Obwohl es in Deutschland immer noch unzählige Fälle von Zwangsheirat gibt, erweist sich das Gesetz als wenig effektiv. Nun wird eine Ausweitung und Verschärfung des Gesetzes gefordert.

Von Redaktion/dts

Das seit 2011 geltende Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat ist offenbar nur wenig effektiv: 2012 und 2013 wurden bundesweit nur zwei Männer wegen Verstoßes gegen das Gesetz verurteilt, ein weiterer wurde freigesprochen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor. Zahlen für die Jahre 2014 und 2015 gibt es noch nicht.

Insgesamt wurden seit 2012 jährlich rund 60 Ermittlungsverfahren in Sachen Zwangsehe von der Polizei an die Staatsanwaltschaften abgegeben. Auch das Rückkehrrecht von Zwangsverheirateten zeigte keine Wirkung. Seit 2011 wurde keiner einzigen Person eine Wiedereinreise gestattet, so das Ministerium. Zwangsehen sind in Deutschland seit 2011 unter Strafe gestellt.

Wer einen Menschen mit Gewalt oder durch Drohung zur Ehe zwingt, wird mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis fünf Jahren bestraft. Zuvor galt das Delikt nur als schwerer Fall von Nötigung. "Es ist erschütternd, dass in Deutschland noch immer Hunderte von Menschen von Zwangsverheiratung bedroht sind. Doch die Bundesregierung zeigt, dass ihre Gesetze gegen Zwangsverheiratungen nichts bringen", kritisierte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws.

Das 2011 eingeführte Rückkehrrecht zwangsverheirateter Personen nach Deutschland funktioniere nicht, so Schauws. "Wer die Täter verfolgen will, muss den Opferschutz rechtlich und tatsächlich verbessern." Die Hilfsorganisation "Terre des Femmes" befürwortet grundsätzlich das Strafrecht gegen Zwangsverheiratungen. "Es hat eine wichtige Signalwirkung für die Mädchen, dass Zwangsehe eine Straftat ist", sagte die zuständige Referentin Myria Böhmecke.

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Allerdings sollte das Recht nicht nur für standesamtliche Ehen gelten, sondern auch auf religiöse und soziale Zwangsehen ausgeweitet werden. Zudem müsse der Opferschutz in den Prozessen verbessert werden, damit sich Frauen überhaupt trauen, gegen das erlittene Unrecht zu klagen.

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8 thoughts on “Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat wenig effektiv”

  1. Die Entwicklung zu Parallelgesellschaften geht in Europa schneller voran als die vorsichtigen, durch grün linke Multikulti Akteure eingebremsten, oft bewußt zahnlos gehalteten Gesetze gegen islamische Umtriebe wie Zwangsheirat oder gegen Ehrenmorde, wobei für letztere Tat es keine anderen Strafen geben darf als lebenslänglich ohne Bewährung!

  2. Eine korrekte Politik würde erst gar nicht eine Entwicklung in der Gesellschaft ermöglichen, die ein solches Gesetz notwendig macht! Das heißt, bewußt eine Grundlage für Parallelgesellschaften schaffen, in denen eine Zahl von islamischen Migranten so massiv überschritten wird, daß sie sich in ihrem eigenen kulturellen Selbstverständnis einsperren und das Ausleben ihrer mit uns nicht kompatiblen Gepflogenheiten gegen den Brauch der europäisch christlich aufgeklärten Gesellschaft ungestraft und ohne Widerstand der Verfassungshüter in dieser auch noch implementieren können! Kein Mensch, auch klein Politiker, es sei denn, er konsumiert Drogen, kann so dumm sein, daß diese Entwicklung nicht für ihn vorhersehbar ist, also muß man der Politik in Europa, sprich EU, knallharte Absicht dieser verheerenden  Entwicklung unterstellen! Diese Absicht, gekoppelt mit legistischer Untätigkleit und Laisser faire Philosophie dient nur der Auflösung bisheriger gesellschaftlicher Sozialnormen, um Europa bereit für die Übernahme der hegemonialen bestrebungen der USA zu machen. England darf man getrost dazuzählen!

  3. Ich kann doch nicht Menschen aus einem anderen Kulturkreis in Deuschland aufnehmen und dann anfangen sie moralisch, ethisch und religiös zu tyranniesieren und ihnen Vorschriften zu machen. Nein, diese Infiltranten haben in Deutschland absolut nichts verloren und sind sofort abzuschieben. Vielleicht fängt das Volk unserer "deutschen" Bundeskanzlerin mehr mit islamischen Infiltranten an und siedelt sie in Israel an.Sie hat doch eine solch humanitäre Ader, dann aber in ihrem Land. Denn nach dem Recht der jüdischen Diaspora gehört ein deutscher Jude auch zu Israel.

  4. Eine gewisse Anzahl von Migranten, die klein gehalten werden muß, wird es immer geben. Die Integrationspflicht gilt für alle, egal woher. Sie daran zu hindern, eibe Parallelkultur zu gründen, hat nichts mit Tyrannerei zu tun, sondern es stellt legitime Anforderungen an jemand, der hier seinen Lebensschwerpunkt setzen will. An wenn er privat im Kämmerlein glauben, sei ihm zugestanden, wie wir es selbst für uns in Anspruch nehmen, aber deren Einfluß, der Muslime, will bis in eine Paralleljustz führen. Und diese abzulehnen hat nichts mit religiöser Tyrannerei zu tun, sondern mit der Verteidigung einer bestehenden Gesellschaft mit ihren Werten und Normen! Niemals stört einen der religiöse Glaube zum Beispiel eines Buddhisten. Deren Religion basiert aber auf ganz anderen Eckpunkten. religion kann und soll sich im täglichen Leben zeigen, in Form von Frieden, einem geordneten Miteinander, aber nicht mit einem unterdrückendem Regelwerk, das da Koran heißt! Inklusiver Gratislieferung einer Bestrafungsorgie namens Scharia!

    1. Wenn in Deutschland die von Frau Merkel angedachte Anzahl an muslimischen Infiltranten hereingepusht werden sollten, haben wir in Deutschland in Null- Komma- Nichts den Dschihad III, den Schwerts/Blutsdschihad, der jeden Christen massakrieren wird, der nicht zum Islam übertritt. Dann wird Deutschland auch ein islamischer Staat werden. Und was Sie diesen Muslims an Sitten und Gebräuchen angedeihen lassen wollen, ist denen superschnurz. Ich kenne Türken, in der 3.Generation in Deutschland, die wollen liebend gerne mit deutschen frauen ins Bett stegen-gewissermaßen als nutten, aber heiraten wollen sir nur eine virgo intacta, die Mutter muß nach der Hochzeitsnacht den Bettlaken testen. So spiel die Musik!! Es kann Ihnen passieren, dass Sie -vor Ihrem Komfortfernsehsessel sitzend- von hinten mit einem Krummsäbel massakriert werden. So war es in Ungarn 300 Jahre lang, wo die Leute von Soldaten des omanischen Reiches bedingungslos massakriert wurden, wegen ihrer sexuellen Verdorbenheit. Ähnliches läuft derzeit in den Philippinen ab und es läuft überall dort ab,wo Muslims in ein neues Land einfallen. Deshalb können  sSe dem Islam vorschreiben was Sie wollen, er hat seine sehr spezifischen Regeln und wird sich vom deutschen "Recht", nicht aufhaltenl lassen. Sie halten uns -vor allem die sich vor der Ehe hingebenden Frauen- für  völlig  modrig, unsittlich und verkommen. Ih halte mich an den ehemaligen evangelischen Bischof Huber, dessen Vaterein bekannter Völkerrechtler war, der islambedar einer Reformation, die aber nicht kommen wird. Wenn ich die jetzige Moral mit der meiner Eltern betrachte , haben sie auch recht. Das ist doch auch ein Grund dafür, dass es keine Kinder in Deutschland mehr gibt, das sind nicht die vorgetäuschten Geldmittel. Dann haben wir eine antichristliche Kirche, die zur Moral nicht nur nichts beiträgt, sondern alles noch verschlimmert und zur Partei der "Grünen" pervertiert. Ich bleibe dabei, wehret den Anfängen, lasst es uns wie Israel machen, nur christliche Europäer in Europa-Schluß. Alles andere bringt Ärger  und ist nicht justiziabel!!

  5. Sie haben recht. Ich meine auch nur den allgemeinen begrenzten und individuell gestalteten Austausch zwischen Kulturen, wie wir es immer gewöhnt waren in Europa. Was Merkel hier initiiert hat, ist eine Invasion, ein Einfall der Hunen gleich. Trotzdem, wer hier ist, egal woher, hat sich zu integrieren un die gesellschaftlichen Normen und Werte zu übernehmen, andernfalls hat er Europa zu verlassen. Das sollte kein Diskussionspunkt in einer normalen Gesellschaft sein. Aber dank links grüner und Merkelscher gewollter sozioarchetektonischer Umgestaltung Europas in ein islamisches Zentrum wird jegliche Kritik daran als "verfassungsfeindlich" im Sinne freimaurerischer Verfassung strafrechtlich verfolgt werden! Ohne die dahinterliegenden Freimaurerzirkel, besonders die der  USA, die den Islam als Bulldozzer in Europa instrumentalisieren, und ohne links grünen Einflüsterungen, die die Moslems nur ihrer vermeintlichen Rechte belehren, ohne ihnen die dazugehörende Integration auseinanderzusetzen, ist sehr genau zu erkennen, wo das endziel liegt!

    1. Ich kann jeden Ihrer Sätze mit sehr gut! unterschreiben. Leider   haben in Deutschland viel zu wenig Menschen das erforderliche Standardswissen, um die gefährliche Situation  wirklich zu erkennen. Es ist ein Aufklärungsrennen der Mitbürger mit der Zeit, was sehr gefährlich ist.

  6. Das Grundproblem besteht darin, daß wir einen Gesetzgeber haben der Gesetze beschließt und hinterher die Vollzugsorgane anleitet, bei politischer Opportunität, sie nicht zu vollziehen. Das sind schwere Verfallserscheinungen des rechtsstaatlichen Konsenses bei den Bundestagsparteien. Es gibt auch keinen Protest der sogenannten Oppositionsparteien.

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