Grünen-Chefin: Deutschland hat „massives Rassismus-Problem“

Simone Peter muss auch akzeptieren, dass nicht alle eine offene Gesellschaft, also eine moderne Einwanderungsgesellschaft leben wollen. Deshalb kann man diese Menschen nicht zu Feinden erklären. Peter dürfte an einem "massiven Intoleranzproblem" leiden. Von Redaktion/dts Laut Grünen-Chefin Simone Peter hat Deutschland ein "massives Rassismus-Problem". "Weder die Erfahrungen aus den Pogromen der 1990er-Jahre, noch das Auffliegen […]

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Umfrage: Ein Drittel der Deutschen hält AfD grundsätzlich für wählbar

Immerhin meinen 12 Prozent der Befragten, die AfD wäre wegen ihres Programms wählbar. Bei den Kommunalwahlen in Hessen lag die AfD auch bei diesen 12 Prozent. Ungefähr in dieser Größenordnung wird sich die AfD auch in den anderen Bundesländern einreihen.  Von Redaktion/dts Mehr als ein Drittel der Deutschen hält einer […]

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Deutschlands Export-Kartenhaus bricht auch einmal zusammen

Der deutschen Wirtschaft geht es weitestgehend gut. Noch. Denn der jahrzehntelange Fokus auf die Exportwirtschaft und die Vernachlässigung des Binnenmarktes wird Konsequenzen nach sich ziehen. Von Marco Maier Zuerst: Ein Land wie Deutschland ohne nennenswerte Rohstoffvorkommen wird zur Aufrechterhaltung der industriellen Produktion stets auf Importe angewiesen sein und diese mit […]

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Lohnkostenzuschuss-Programm für Langzeitarbeitslose zündet nicht

Gerade einmal zu rund 10 Prozent wurde das von Nahles aufgelegte Sonderprogramm von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt genutzt. Nun soll die Zielgruppe ausgeweitet werden. Von Redaktion/dts Das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) aufgelegte Sonderprogramm zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt wird nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" kaum genutzt. […]

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Pro Asyl warnt vor Werteverfall in Flüchtlingskrise

Wie üblich übertreibt auch diese Menschenrechtsorganisation. Es ist sogar wünschenswert, dass die Gesellschaft wieder mehr nach rechts rückt, denn so links wie sie jetzt war, gab es schon ein Ungleichgewicht im politischen System. Diese Organisationen leben natürlich von der Flüchtlingsindustrie und sehen ihr Felle davonschwimmen. Von Redaktion/dts Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl […]

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AfD: Merkel „scheint für rationale Argumente nicht mehr zugänglich“

Man könnte es nicht treffender formulieren, als Gauland es in den nächsten Sätzen beschrieben hat. Leider, wählen die Deutschen – siehe Hessen – mehrheitlich aber doch SPD und Union und solange das noch der Fall ist, wird sich nichts ändern. Aber der Wunsch von Alexander Gauland nach einer Abwahl dieser Bundesregierung, ist […]

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Europäische und türkische Konzeptionen im Widerstreit

Der EU-Türkei-Gipfel endete mit einer Enttäuschung für beide Seiten. Natürlich, Erdogan wird sich bemühen, die Situation im eigennützigen Interesse zu verwenden, um endlich zur Europäischen Union kriechen zu können. Und Merkel will von der Türkei, dass keine neuen Flüchtlinge unter ihre hellen arischen Augen geraten. Leider werden sich aber beider […]

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Palmer: Die Grünen müssen realistischer werden

Grünen-Politiker Palmer fordert seine Partei zu mehr Realismus auf. Nur so könne die Partei auch auf Bundesebene den Erfolg erzielen, den sie derzeit in Baden-Württemberg verzeichnet. Dort liegen die Grünen derzeit bei rund 30 Prozent. Von Redaktion/dts Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Partei angesichts des mutmaßlichen Wahlsiegs des […]

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Zugeständnisse an Ankara: Unionspolitiker kritisieren Merkel

Die Zugeständnisse an die türkische Führung im Zuge der Verhandlungen über die Lösung der Flüchtlingskrise durch Bundeskanzlerin Merkel stoßen innerhalb der eigenen Partei auf heftige Kritik. Vor allem die Visaerleichterungen für Türken stoßen manchen Politikern sauer auf. Von Redaktion/dts Die ins Spiel gebrachten Zugeständnisse an die Türkei in der Visafrage […]

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Portugal unter Druck – will Schäubles Eurogruppe „Impfung“ für Spanien?

Wolfgang Schäuble äußerte sich hinsichtlich Portugals Haushalt skeptisch. Der Haushaltsentwurf wurde kritisiert, nachgebessert, akzeptiert, erneut in Frage gestellt, ein Plan B als Sicherheit vereinbart und man wollte Premierminister Costa Zeit geben, um seinen Plan A zu verwirklichen. Jetzt werden Stimmen laut, die Plan B sofort durchsetzten wollen. Sollen die Spanier […]

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