Masoud Barzani, Präsident der kurdischen autonomen Region im Irak. Bild: Youtube / Al Jazeera

Der Präsident der kurdischen Regionalregierung, Masoud Barzani, rief zu einem nicht-bindenden Referendum über die Unabhängigkeit auf. Ein solcher Stimmungstest soll eine künftige Eigenstaatlichkeit vorantreiben.

Von Marco Maier

Der Irak beginnt zu zerbrechen. Auch wenn der Regionalpräsident Masoud Barzani das geforderte Referendum lediglich als Meinungsumfrage sieht, so soll dieses einer möglichen zukünftigen Unabhängigkeitserklärung dienen. Das Verhältnis zur irakischen Zentralregierung in Bagdad ist ohenhin etwas angespannt.

"Dieses Referendum bedeutet nicht die Aurufung der Staatlichkeit, aber es ist besser den Willen und die Meinung des kurdischen Volkes über die Unabhängigkeit zu kennen und für die politische Führung den Willen des Volkes zur gegebenen Zeit und zu gegebenen Konditionen umzusetzen", so Barzani in einer Stellungnahme auf seiner Webseite. Die Situation sei für die Kurden derzeit geeignet, über ihr Schicksal zu entscheiden.

"Falls das kurdische Volk auf irgendjemanden warter, der das Geschenk der Selbstbestimmung als Geschenk präsentiert, wird die Unabhängigkeit niemals erreicht. Dieses Recht existiert und das kurdische Volk soll Anspruch darauf erheben und es vorantreiben", merkte der kurdische Regionalpräsident weiter an.

In den letzten Jahren haben die Kurden im Nordirak schrittweise mehr Autonomie erhalten, zumal die Zentralregierung angesichts der inneren Zerstrittenheit vergleichsweise schwach ist und die Kurden so stets mehr Souveränität für sich beanspruchen konnten. Nun soll der Weg wohl gleich ganz in die Unabhängigkeit führen.

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1 KOMMENTAR

  1. Es ist unverständlich, warum die Kurden zögern, das ihrem Volk von Anbeginn zustehende Recht auf Selbstbestimmung einzufordern und durch die Ausrufung eines eigenen Staates in die Tat umzusetzen. Ein solcher Akt ist überfällig und mehr als legitim. Das kurdische Volk hat das Recht, alle Gebiete, in denen es seit Alters her siedelt, für sich zu beanspruchen. Es waren das Osmanische Reich und die Kolonialmächte, die einen selbständigen kurdischen Staat verhinderten. Wenn Barzani meint, mit seiner servil defensiven Vorgehensweise etwas zu erreichen, täuscht er sich. Wenn schon eine Meinungsumfrage und womöglich eines fernen Tages eine kurdische Staatsgründung nur mit dem Segen der USA und von UK vonstatten gehen darf, dann kommt dies von vornherein einer Anerkennung ihrer Suprematie gleich, d.h. die alten Herren bleiben die neuen und  von einer wirklichen Selbstbestimmung kann keine Rede sein. Dies beleidigt die Ehre des kurdischen Volkes.

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