Wolfgang Schäuble schert sich bekanntermaßen weder um Demokratie, noch um Rechte oder gar Bedürfnisse der EU-Bürger. Seit den Verhandlungen mit Griechenland, die mit einer Erpressung der griechischen Regierung durch das Zudrehen des Geldhahns durch die EZB endete, müsste das jedem klar geworden sein. Jetzt warnte Deutschlands Finanzminister davor, dass Portugal „die Märkte nicht nervös machen soll.“

Von Rui Filipe Gutschmidt

Der portugiesische Finanzminister Mario Centeno musste sich die Warnungen der Schäuble-Bruderschaft – pardon, Eurogruppe – anhören und sich dabei die Arroganz der Finanzminister gefallen lassen, die seit einiger Zeit die Vorgaben des Herrn Schäuble unterstützen. Es ist gerade mal ein Jahr her, dass die Griechen ihre schwerste Niederlage seit der Eroberung von Byzanz durch die Türken hinnehmen mussten. Sie waren angetreten, der Austerität ein Ende zu setzen, die ihr Volk ins Elend trieb und dabei ausgerechnet die verschonte, die für die ganze Misere mitverantwortlich waren. Wie bei den Hellenen, die sich sich der Troika und insbesondere der Eurogruppe beugen mussten, so sind auch Portugals Millionäre immer reicher geworden, haben chronische Steuerhinterzieher, Bankster und Ganoven aller Art gut am allgemeinen Elend verdient und die Zeche wurde vom einfachen Bürger bezahlt.

Soviel also zu Wolfgang Schäuble und seine Strategie, die nachweislich nur Armut, Arbeitslosigkeit und Insolvenzen brachte aber in Sachen Haushaltskonsolidierung reichlich wenig – denn die Schulden sind sogar noch mehr geworden. Doch die „Schwarze Null“ ist davon überzeugt, dass sein Weg erfolgreich ist und unbedingt fortgeführt werden muss. Mag sein, dass er das Gleiche irgendwann auch noch in Deutschland durchziehen will. Doch das ist nur eine Vermutung. Keine Vermutung ist der Druck, der weiter auf Portugals neue Regierung ausgeübt wird. Denn Schäuble ist an Vereinbarungen [ https://www.contra-magazin.com/2016/02/antonio-costa-in-berlin-portugals-kluger-schachzug/ ] die Costa mit Merkel getroffen hat nicht interessiert und es scheint fast, als wäre Portugal hier zwischen die Fronten in den internen Machtkampf zwischen Merkel und Schäuble geraten.

Mit den steigenden Zinssätzen für portugiesische Staatsanleihen und den üblichen Manipulationsversuchen der Ratingagenturen hatte Schäuble einen Grund, Portugal nochmal zusätzlich unter Druck zu setzen. So sagte er am Freitag schon, dass Portugal alles in seiner Macht stehende unternehmen müsse, um der Unsicherheit der Finanzmärkte entgegenzuwirken. Bei der Pressekonferenz nach dem Ecofin-Treffen meinte der CDU-Hardliner weiterhin, dass sein portugiesischer Amtskollege Mario Centeno natürlich wüsste, dass Portugal auf einem gutem Weg gewesen wäre. Doch dieser würde es Portugal noch nicht erlauben, von diesem Weg abzuweichen. Es würde sich einfach darum handeln, eine Rückkehr zu den Problemen die Portugal noch vor ein paar Jahren hatte, zu vermeiden.

Ist der Mann wirklich so weltfremd, so verblendet? Was Mario Centeno jedenfalls weiß, ist das Portugal eben nicht auf einem guten Weg war und dass das Volk sie gewählt hat, um diesen Weg wieder zu verlassen. Eine Wirtschaft die 500.000 vorwiegend junge und hochqualifizierte Arbeitskräfte ans Ausland verlor und trotzdem 35-40 Prozent junge Arbeitslose und eine beschönigte Gesamtquote zwischen 11 und 13 Prozent hat, seinen Binnenmarkt verlor und nur auf Kosten innovativer Exporteure nicht völlig am Boden liegt, kann nicht „auf einem guten Weg“ sein. Nicht nur die 20 Prozent in extremer Armut von insgesamt 68 Prozent die mit weniger als 600 Euro im Monat auskommen müssen, sondern auch die Tatsache, dass die Schulden noch weiter angewachsen sind, zeigen das Versagen der Austeritätspolitik.
            
Catarina Martins, die charismatische Vorsitzende des linksliberalen Bloco Esquerda (BE) zeigte auf, weshalb Herr Schäuble wirklich Portugals Linksregierung für die Nervosität der Märkte verantwortlich macht. Laut Catarina Martins ist es eine willkommene Gelegenheit um von den Problemen der deutschen Banken und insbesondere der Deutschen Bank, deren Aktienkurs stark unter Druck geraten war, abzulenken. Tatsächlich häufen sich die Stimmen gegen den „guten Weg“ der Schäuble-Bruderschaft und es ist klar, dass das Land wieder zum Ziel der Spekulanten geworden ist.

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Der Präsident der Eurogruppe hat die Regierung von António Costa darauf hingewiesen, dass Portugal bereit sein müsse, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Vorgaben aus Brüssel zu erfüllen. So sagte Jeroen Dijsselbloem bereits vor dem Treffen der 19 Finanzminister des Euroraums: „Portugal muss falls nötig bereit sein, um den Stabilitätspakt einzuhalten, weitere Sparmaßnahmen durchzuführen.“ Schon die EU-Kommission hatte Zweifel geäußert, dass der Haushalt nicht durchführbar sein würde. Jetzt hat sich also die Eurogruppe der Skepsis angeschlossen und Dijsselbloem hat Portugal sogar dazu verpflichtet, den Stabilitätspakt vor alle Wahlversprechen zu stellen. Denn es würde, wie in anderen Ländern auch, ein großes Risiko bestehen, dass das Defizit nicht unter 3 Prozent bleibt, geschweige denn die ausgehandelten 2,2 Prozent erreicht.

Doch sind es gerade die Steuererhöhungen, die von der EU-Kommission António Costa und seiner Regierung zusätzlich aufgezwungenen wurden, die einen sorgsam ausgearbeiteten Haushalt ins Ungleichgewicht brachten und die dadurch das größte Risiko darstellen. In der ganzen Welt sinken die Spritpreise, nur in Portugal müssen die Unternehmen die Preissenkung mit der Steuererhöhung verrechnen. Ein klarer Wettbewerbsnachteil, der den Eurokraten aber nicht zu stören scheint. Hauptsache niedrige Löhne und weniger Rechte für Arbeitnehmer. Auch die anderen Steuern haben den Portugiesen und damit der Binnennachfrage wieder einen Teil des Geldes, dass Rentnern, Arbeitnehmern und öffentlichen Angestellten zurückgegeben wurde, aus der Tasche gezogen. Es wird Zeit, dass Schäuble und seine Bruderschaft endlich abtreten, bevor sie Europa völlig ausgeplündert haben. Es wird höchste Zeit.

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27 thoughts on “Schäuble-Bruderschaft Eurogruppe: Portugal darf unseren Weg nicht verlassen”

  1. Das ist alles durchaus nachvollziehbar dargestellt, die beiden wichtgsten Sätze sind allerdings am Schluss zu finden: "Es wird Zeit, dass Schäuble und seine Bruderschaft endlich abtreten, bevor sie Europa völlig ausgeplündert haben. Es wird höchste Zeit."

  2. Die EU ist gemacht und gedacht um viele Länder gleichzeitig in den Abgrund zu ziehen.

    Der Untergang der EU ist eingeplant, es wird nach größerem gestrebt.

    Es ist egal ob Schäuble oder welche Marionette auch immer gerade an der "Macht" ist…..

    Eines ist sicher – die Menschen welche jetzt schon versklavt sind werden sich nicht wehren (können)

  3. War das eine schöne Zeit als es noch keinen Euro und kein Schengen gab!

    Alles lief geordnet ab und die Masse der Bevölkerung hatte ihr Auskommen. Jeder hatte seine Landeswährung und lebte damit. Der dreckige Euro brachte die Armut in die kleinste Familie in Europa. Urlaub mit Visa ließ uns Deutsche gern in einer Taverne in Griechenland oder Italien verweilen und interesssante Gespräche mit Einheimischen führen. Ja Urlaub machte Spaß. Heute gibt es nur noch Hass und Urlaub ist zum Alptraum geworden. Danke dafür Euch verkommene EU Führung nebst Alkoholiker, die in Brüssel alles falsch machen. Falsch machen, weil man unzureichend, oder kein Hirn für diese Probleme hat.

    Und Sie Herr Schäuble haben jeden Tag eine andere durchgknallte Idee der arbeitenden Bevölkerung alles weg zu nehmen!

    ! "Gottes Mühlen mahlen langsam aber gewiss" !   Jeder wird seine Strafe bekommen!

    1. wenn "die schwarze Null" für alles, was er Deutschland und der EU angetan hat, wirklich büssen muss, dann muss etwas neues dafür erfunden werden – Krankengymnastik im Abklingbecken von Fukushima zum Beispiele. Weil in der Hölle würde der sich doch noch wohl fühlen bei seinen ganzen Spezis, die er dann dort trifft.

       

      1. @ der Waechter: In der Hölle würde auch niemand diese "schwarze Null" haben wollen. Dort geht es nicht zu, wie an unseren Grenzen, wo jedwede "Null" hineingelassen wird.

  4. Mich würde ja mal interessieren, ob der Schäuble den C-K-Plan von Frau Merkel aktiv begleitet oder seine Vorturnerin nur passiv gewähren läßt, ab und zu mal etwas Kritisches sagt,um dann, wenn die Bande doch noch weggefegt werden sollte und  der Tag der Abrechnung kommt nicht zu schlecht dazu stehen. .

  5. Eigentlich ist Schröder mit seinen Hofschranzen aus der SPD für dieses Europäische Dilemma verantwortlich. ER hat mit seiner Agenda dafür gesorgt, das Oligarchen, Banken und Versicherungen abgehoben sind und noch reicher wurden. Und Merkel  mit ihrem Finanzminister hat diese Menschenverachtende Politik weiter fortgeführt. Also SPD und CDU müssen weg. Es muss ein Stukturwandel her und mit dem kapitalistischen Gesocks aufgeräumt werden. Solange man das Kapital brauchen kann, ist es ja auch von Vorteil, aber das Kapital missbraucht seine Macht, kauft die Politiker Hanswürste, und das gemeine Volk muss das ausbaden, was dieser Sauhaufen ihm eingebrockt hat. Deutschland ist zu einer Bananenrepublik verkommen in der  die Wirtschaft die politischen Entscheidungen diktiert. Politiker sind nur noch Dummschwätzer und Marionetten der Oligarchen.

    1. Mit dieser abstoßenden Einstellung würde ich als Schäuble Kumpel hier gar nicht lesen!

      Deswegen geht ja Deutschland baden, weil es zu viele "Gutmenschen" oder Trantüten hat! Wer heute noch glaubt was der "US schwarze Kanal" um 19 Uhr oder 20:15 Uhr sendet der solllte auch das Licht auslassen, wenn er nachts auf Toilette geht, um sich auch dort nur durch's leben zu tasten!

  6. …..eine "Bruderschaft" der Schwerkriminellen, mit Schäuble, Merkel  und Konsorten an der Spitze, zur Erfüllung der Ziele der Zionistischen Bande und Ihrer Hintermänner, die gesammte Bevölkerung ins Elend zu stürzen, dafür ist dieses verbrecherische Konstrukt EU-Diktatur erschaffen wurden.Sie sind nur tausende habgierige Kriminelle, die sich in der sogenannten Führungsspitze tummeln, wir sind Millionen ,warum jagen wir diese ganze Bande nicht davon, wir schlucken Ihre Weisungen, befolgen verbrecherische Gesetze die weder auf einer rechtlichen Grundlage beruhen, richterliche Urteile sind eine Farce und eine Demütigung ohne Gleichen, wir befinden uns in einem rechtfreien Raum und kriechen immer noch, warum? 

  7. Wer laut Schäuble, ist eigentlich der Souverän Portugals und damit derjenige, der die Richtung bestimmen darf? Herr Schäuble oder das portugiesische Volk??! Einen antidemokratischeren Streeptease konnte der Mann nicht mehr machen!! Was glaubt er eigentlich, wozu Wahlen da sind? Damit das Volk ignoriert wird. Ja, so denkt man leider in der EU und in Freimaurerkreisen.

  8. Mich wundert das Portugal und Griechenland nicht schon lange aus der EU und damit natürlich auch dem Euro ausgetreten sind, wie sollte es ohne schlimmer sein?

  9. Naja Schäuble is kein wirklich schlechter.

    Zunächstmal is so das man sich 2008 entschieden hatte die Banken und die Finanzmärkte, respektive die Teilnehmer, zu retten. Ob das nun gut oder schlecht findet, ich fands eher schlecht, sei mal dahingestellt. Da man sich aber nunmal dafür entschieden hatte musstre die stärktste Volkswirtschaft im Euro eine Finanzpolitik betreiben die wieder vertrauen in die Währung generiert. Unsere Währungen sind nunmal nichts anderes als in Papier gedrucktes Vertrauen. Schäuble MUSSTE also eine austeritätspolitik machen egal ob er das selbst wollte oder nicht. Es war schlicht der Zwang zur Notwendigkeit. Andernsfalls wär der Euro Implodiert.

    Was Griechenland, Frankreich etc. angeht. Nun ohne Austeritästpolitik hätten die Griechen immernoch 10000 Rentner die lang tod sind aber die Angehörigen weiter Rente kassieren. Renteneintritt 55 und Steuern nur nach gutdünken Zahlen würden. Das ging früher mit eigener Währung. Die haben dann eben aller paar Jahre mal abgewertet. In einer gemeisamen Währung geht das nicht, fertig und aus die Maus. Die ganzen Südländer waren jahrelang die Gewinner der harten Währung Euro, geringe Zinsen und hohe Inflation hatten dazu geführt das sie keinen Druck hatten für Struckturreformen. Sie hätten es seinerzeit bequem angehen können aber nöö. Die anderen machen das schon. So nich. Wer also hier den Schäube angeht fällt über den falschen her und versteht die gesamtsituation nicht.

    1. ich habe schon lange nicht mehr so einen Quatsch gelesen. Von dem deutschen Gesamtwirtschaftsergebnis gibt Herr Schäuble 0,2 % an die deutsche Bevölkerung weiter. Richtig gelesen 0,2 %! Die restlichen 99,8 % verzockt er im "Staatsinteresse". Würde es diesen aufdiktierten Euro nicht geben, bräuchte das Volk nicht Unsummen Geld zur Rettung von irgendwas ausgeben. Sogar der bescheuerdste Dussel in Brüssel hat gemerkt, dass Griechenland die Schulden niemals zurück zahlen kann. Rechnet man die Schulden zusammen bekommt man ein viel viel höheren Betrag als Griechenland erhalten hat. Das ist Abzocke und die EU Gangster verdienen sich ne Goldene Nase (mit unserem Geld). Die EU braucht keiner und die sind auch nicht gewählt worden usw. usw. Überleg mal – vor diesem scheiß Euro ging es allen gut und was ist jetzt?

      1. Nun ich lese da raus das sie werder das Geld noch das Wirtschaftsystem verstanden haben, werter NeuerWindimLand.

        Es geht und ging nie ums Schuldenzurückzahlen auf Null. Was das für ein unsinniges Anliegen? Die Dinge sind doch etwas größer also die Summe ihrer Teile, vor allem wesentlich komplizierter.

        Ich würd ihnen ja gern etwas genauer Antworten, weis nurnicht was sie mit 0,2% Wirtschaftsergebnis meinen und wo und was der Schäuble genau am verzoken ist. Vielleicht beruht unser Disput ja auf Missverständnissen.

  10.  Wie bei den Hellenen, die sich sich der Troika und insbesondere der Eurogruppe beugen mussten, so sind auch Portugals Millionäre immer reicher geworden, haben chronische Steuerhinterzieher, Bankster und Ganoven aller Art gut am allgemeinen Elend verdient und die Zeche wurde vom einfachen Bürger bezahlt.

    ——–

    Das ist ja der Sinn dieses von den Hochfinanzbankstern erfundenen neo-liberale (krypto Kommunistische) Schweinesystem, Einige Wenige Superreichen kontrollieren die Masse der Habenichtse, das Helotenvolk.

    Allerdings, das muss hier schon gesagt werden, beugen muss sich dem niemand. Welche Regierung (ob sog. rechts oder sog. links) sich dem beugt, arbeitet mit der Hochfinanz zusammen zwecks Ausplünderung der europäischen Völker.

    Wie, der bekannte amerikanische Wirtschaftsprofessor, Michael Hudson, unverblümt sagte

    "Schulden, die nicht zurück gezahlt werden können, werden nicht zurück gezahlt!"

    Die Argentinier, die Isländer und die Ungarn haben es vorgemacht, wie's geht und den hochkriminellen  rothschild'schen IWF und die ganzen Hochfinanzbankster nebst  ihrem Anhang aus dem Land geschmissen.

    Solange das nicht geschieht, die Nationen nicht ihre Zentralbanken verstaatlichen und nicht  die Hoheit über ihre Geldausgabe zurückgewinnen, die kriminellen Zocker mit Hilfe des Staates uns Falschgeld andrehen und jeder Euro, der vom Sparer in gutem Glauben bei den Banken abgelierfert, von dieser  sofort verzockt wird, wird sich NICHTS ÄNDERN!

    Es wird Zeit, dass die europäischen Bürger in Massen auf die Straße gehen und dieses kriminelle Gesindel am höchsten Laternenmast und zum Spott des Publikums aufhängen.

    Erst dann ist Ruhe im Karton und wir Europäer sind frein und nicht mehr Skalven ohne Ketten.

    Ernst Wolff erklärt den IWF in 5 Minuten

    Er sieht aus wie Robert Redford in „Die Unbestechlichen“ und er ist genauso brillant. Die Rede ist von Ernst Wolff, einem Journalisten, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Machenschaften der Geld-Elite bis ins kleinste Detail auszugraben und einer breiten Öffentlichkeit zuzuführen.

    https://www.youtube.com/watch?v=Zt7lONlgU-o

    Im übrigen ist der rollende Finanzminister, Schäuble, der hochdotierte 'Boogey Man' der kriminellen Finanz-Mafia, wie übrigens Merkel auch. Es ist allerdings die Idealbesetzung für diese Rolle – das muss man ihm schon lassen.

    1. "Es wird Zeit, dass die europäischen Bürger in Massen auf die Straße gehen und dieses kriminelle Gesindel am höchsten Laternenmast und zum Spott des Publikums aufhängen."

      DAS, verehrter B.v.B., ist mal ein Satz nach meiner Facon – nicht, weil ich gerne Laternenmaste verunzieren möchte, sondern weil es tatsächlich das einzige Mittel ist, welches noch Abhilfe bringen kann.

  11. Wie es aussieht wird Portugal, wie Griechenland einem 'asset stripping' unterzogen,

    bei dem es am Ende dieses EUROsions-Kriegs keine Sieger, sondern nur noch Ver-

    lierer geben wird, wobei diese Animal Farm in Brüssel feststellen muß, daß man mit dem

    Kampf um die Gesamtkasse der 'EU' Staaten auf das falsche Pferd gesetzt hat,

    da diese am Ende, wie in George Orwells Roman, leer sein und man mit dieser

    Pleiteunion, wegen der eigenen Unfähigkeit, trotz Maastricht-, Lissabon- und 

    Schengenabkommen, in die bekannte leere Röhre schauen wird!

  12. BLOG? Man echt, wie wäre es, wenn du Scheisstroll einem anderen den NAME klaust. Macht es spass, du Feiger Troll? Schon mal daran gedacht, dass wir deine IP-Adresse haben? Aber uns mit einem BLOG zu verwechseln, da war mir klar wer du bist. Also wenn die Herren in Uniform nicht bei dir anklopfen sollen hör lieber auf. Identitätsdiebstahl ist kein Kavaliersdelikt!

    Letzte Warnung, vom echten Autor.

  13. Liebe Leser, ich bitte um Entschuldigung für Kommentare im Namen des Autors, die beleidigend waren. Diese stammen nicht vom Autor und wir sind dem Troll auf der Spur. Er oder sie ist hartnäckig gewillt dem Autor zu schaden, was wir nicht zulassen werden. Wir hoffen auf ihr Verständnis.

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