Maas: Polizei muss Flüchtlinge vor Hetze und Übergriffen schützen

Politisch geschickt versucht Maas die Vorfälle in Sachsen gegen die AfD zu lenken. Pegida oder Afd haben nicht einmal im entferntesten mit der Brandstiftung in der Asylunterkunft zu tun, aber automatisch werden diesen Bewegungen als Urheber solcher Taten ausgemacht. Maas fordert die angeblich schweigende Mitte auf, sich entschieden zu Wort zu melden. Aber was dann?

Von Redaktion/dts

Nach den jüngsten fremdenfeindlichen Übergriffen in Sachsen hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Polizei in die Pflicht genommen: "Die Polizei hat die Aufgabe, Flüchtlinge vor radikaler Hetze und Übergriffen zu schützen. Rechtsfreie Räume für Fremdenfeinde darf es nicht geben", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die Vorfälle sehr sorgfältig aufzuklären, liege im ureigenen Interesse der Polizei vor Ort. Maas verurteilte die Übergriffe mit scharfen Worten: "Wer Asylunterkünfte anzündet oder mit unverhohlener Freude Beifall dafür klatscht, für den gibt es keine Rechtfertigung und keine Entschuldigung. Das ist an Rohheit und Primitivität nicht zu überbieten." Der Justizminister rief Politik und Gesellschaft dazu auf, sich Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offen entgegenzustellen.

"Wir dürfen nicht warten, bis es den ersten Toten gibt. Wir brauchen eine neue Kultur des Widerspruchs", sagte er. "Da sind wir alle gemeinsam in unserem Alltag gefordert, ob zu Hause, auf der Arbeit oder im Sportverein." Die schweigende Mehrheit in der bürgerlichen Mitte dürfe nicht länger schweigen, so Maas.

"Sie muss sich entschieden zu Wort melden, damit unsere gesellschaftliche Debatte nicht durch die Hetze und den Hass vergiftet wird", forderte er. Maas appellierte an die Bürger, sich von der AfD und der Pegida-Bewegung fernzuhalten. "Jeder, der bei AfD oder Pegida mitläuft, sollte wissen, wen er da unterstützt: Wer Flüchtlinge mit ihren Kindern an der Grenze erschießen lassen will, der hat verfassungsfeindliche Gewaltphantasien", sagte Maas. Mit den Werten des christlichen Abendlandes habe das nichts zu tun. "Die AfD entwickelt sich zu einer rechtsradikalen Partei."

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36 Kommentare

  1. Zitat: "Rechtsfreie Räume für Fremdenfeinde darf es nicht geben".

    Rechtsfreie Räume darf es gar nicht geben, Herr Maas. Trotzdem haben wir sie zuhauf.

    MfG
    Hans

        1. @Barbara  Die sind doch erst am Anfang ihrer Planvorstellungen. Se reagiern allerdings nur auf amerikanischem Knopfdruck, was natürlich top secret ist. Aber Deutschland wird noch mit mindestens 15 Millionen muslimischen Infiltranten voll gepumpt und  in Deutschland wird es trotz dieser Ungeheuerlichkeit ruhig wie auf einem Friedhof sein.Und wenn kleine Aufstände entstehen sollten, wird man  versuchen, das zunächst verbal zu verunglimpfen im Notfall ensteht auch eine brutale Diktatur. Wie sagten die Erfinder der Migrationswaffe bei Widerstand:"We shall kill them". Es ist davon auszugehen, dass die ostamerikanischen Hintermänner den Handlangern von Frau Merkel im poitischen Umfeld wahnsinnig viel Geld darreichen oder drohen gar mit einem Atomkrieg über die Ukraine. Frau Merkel ist doch voll legtimiert, sie wurde auf dem CDU-Parteitag mit nahezu 100% der Stimmen zur Vorsitzenden wiedergewählt, das ist demokratisch!  Wie man das Verhalten der CDU-Mitglieder bewertet ist eine andere Sache. Deutschland geht ganz üblen Zeiten entgegen, das Volk ist nicht in der Lage oder fähig ihre beschissene Situation kritisch zu reflektieren, sie wissen nicht einzuschätzen was dieses kriminelle Unternehmen  nur an Sozialleistungen erforderlich machen.  Hinzu kommt, dass mit Zunahme an Migrationssoldaten die Gefahr des Dschihad III droht, d.h. ohne Übertritt zum Islam droht sogar der Tod und das alles im eigenen Land. Wenn keine Hilfe von außen kommt. sehe ich  keine Möglichkeit, dass Deutschland als Deutschland in wenigen Jahren noch besteht.

  2. Die Werte des christlichen Abendlandes werden doch gerade durch Eure Irre Politik zerstört. Schafft Eure Merkel irgendwo in einen Jungfern Harem-, vielleicht fühlt sie sich da wohler-

  3. Ein Justizminister als Hetzer…unglaublich.

    Und eine missbrauchte Polizei,die zwischen den Fronten steht und als Prügelknabe herhalten muss.

    Die Polizei kann ja noch nicht mal die deutsche Bevoelkerung(Koeln etc..)schuetzen.

    Da werden ueber eine Million Leute durch Europa geschleust nur um in Deutschland 'Asyl' zu beantragen…und sie Herr Maas sind noch im Amt, warum?!

    1. Das  muss man sich wirklich fragen, da passieren Regelverstösse zu Hauf, die Polizei kann nicht mehr unsere Bevölkerung schützen, sondern ist nur bei Einsätzen in deren Unterkünften und dann wird so ein Unsinn erzählt. Da fragt man sich wirklich, warum der Mann noch im Amt ist, na mal sehen, wie lange noch!!! Was war eigentlich mit Köln?? Unsere Leute haben sich solche Übergriffe noch nicht geleistet. Wieviel wurden da in der Zwischenzeit bestraft, bzw. wurden zurück geschickt? Wäre mal interessant eine Antwort zu bekommen!

  4. Je näher die Landtagswahlen rücken, je mehr wird von Seiten der antideutschen Regierung und Leitmedien gegen Pegida und der AfD gehetzt.

    Maas einer der vielen Fehlbesetzungen in der Regierung.

    Meine Frage an Maas und der Merkel Regierung wäre: Und wer schützt uns die Einheimischen im Lande und an den Grenzen ???

  5. Der Bürger  ist grundgesetzlich zu Widerstand sogar verpflichtet wenn Parteien und Politiker beginnen die gesetzliche Verfaßtheit Deutschlands durch Politikerwillkür zu ersetzen.  Die derzeitigen Zustände sind durch die Verfassung in keiner Weise gedeckt sie sind eine schwere Bedrohung für das Land und seine Menschen, eine Bedrohung der Demokratie,  ein nie dagewesener Mißbrauch des politischen Amtes und des Vertrauens. Es werden von den Politikern rechstfreie Räume geschaffen um das Eindringen von Invasoren und Übergriffe auf die einheimische Bevölkerung zu ermöglichen. Mit verleumderischer Verhetzung und Gesinnungsterror wird versucht die eigene Bevölkerung zu Gunsten von illegal Aufhältigen zu demoralisieren und den Widerstand zu brechen. Ein Absetzungsverfahren gegen die gesamte Bundesregierung wäre in ausreichender Weise begründet vielleichrt finden sich noch entschlossene Politiker die Deutschland vor dem inneren Feind schützen wollen.

  6. Allmählich rastet der vom Ausland gesteuerte, parasitäre Politimob völlig aus.

    Wer schützt eigentlich noch die Deutschen?

    Der nachfolgende Kopp Artikel wartet mich erschreckenden Zahlen auf!

    BKA-Studie: Bislang 275 000 Asylbewerber als Straftäter überführt

    Das Ausmaß der Flüchtlingskriminalität sprengt jegliche Befürchtungen und gibt Kritikern und besorgten Bürgern nun offiziell recht. Dabei ist die Arbeitsweise der BKA-Studie noch unseriös und tendenziös und wirkt wie direkt aus dem Kanzleramt bestellt. Denn weder Tatverdächtige, noch angezeigte Strafanzeigen werden hier aufgeführt, sondern nur aufgeklärte Straftaten von Asylbewerbern. Die suizidale Politik von CDU, SPD und Grünen hat nicht nur diese Verbrechenslawine verursacht, sondern trägt auch die Verantwortung für 275 000 Opfer dieser Straftaten. (…)

    ….In der BKA-Statistik sind auch 28 vollendete Tötungsdelikte durch Asylbewerber aufgelistet (nach meiner Hochrechnung sogar 36 Fälle). Dies sind drei ermordete Menschen durch Flüchtlinge jeden Monat. Haben sie dazu etwas in überregionalen Medien gelesen oder gar bei ARD und ZDF gesehen? Ich nicht.

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/bka-studie-275-asylbewerber-als-straftaeter-ueberfuehrt.html

    1. Fundstück

      Danke, ihr Politverbrecher!

      Menschen bei lebendigem Leib wegen irgendwelcher Vergehen auf offener Straße vor Dutzenden von Mittätern und Gaffern in Brand zu stecken scheint völlig normal zu sein in den Heimatländern vielerGläubiger, die un­se­re von USrael ferngesteuerte kriminelle Politmischpoke unter Kaiserin Angie massenhaft mit "Kommt alle! Es gibt keine Ober­gren­ze!" nach Europa lockt und dann von hirntoten, bezahlten "Welcome, Kopfabschneider!"-Jub­lern emp­fan­gen lässt.

      Wer nicht betet muss getötet werden!

      sagen diese Irren nicht nur ein­fach so daher, die meinen das genau so!

      Wenn es einen Gott gibt, wird er euch Politverbrecher hoffentlich zuerst zu sich holen. Ihr seid gemeingefährlich und gehört durch die Bank lebenslang in Sicherheitsverwahrung. Eigentlich habt ihr bei dem, was ihr alles auf dem Kerbholz habt – ich erinnere nur an Chemtrails – ganz etwas anderes verdient.

      Achtung, das  Video enthält extrem schockierende reale Gewalt von sog. Gläubigen und nicht nur eine Holly­wood-Show. Wenn dieser Mob hier loslegt und in seinen Heiligen Krieg zieht, dann gnade uns Gott. 

      https://www.youtube.com/watch?v=kvhHeufbfvM

  7. Nachtrag: Maas und die Regierung sollten sich mal die Zeit nehmen und z.B. sich mal so einige You Tube Videos, über Flüchtlinge und Kritiker der Flüchtlings Politik angucken dann wüssten sie wie die Realität und die Wahrnehmung im Lande und auf den Strassen ist.

    You Tube: Asyl-Holger Strom über Migration/Bewusst.TV 11.02.2016

    You Tube: Eine deutsche Frau spricht das, was viele Deutsche denken.

    Oder ein Österreicher platzt der Kragen (wegen Merkel).

    Auch gibt es sehr viele You Tube Videos, über radikale, respektlose,gewalttätige Asylanten und Migranten .

    You Tube: Flüchtlinge,- Realität in Deutschland und ganz Europa ( und das schon seit Jahren).

    1. @Emma, das werden die schon wissen, aber das wird wohl weislich unterm Teppich gekehrt in der trügerischen Hoffnung das nicht so viele von der  Bevölkerung das ansehen.

      Aber die Videos von youtube sehen sich schon sehr viele an, aber Ihre Meinung dazu haben sowieso die meisten schon längst.

  8. Schaut Euch dieses Video an, das ist symptomatisch für die immer schlimmer werdenden Situation in Deutschland – vor allen Dingen in den Großstädte.

    Hier wird eine ältere Dame von einer Gruppe von irgendwelchen im Kopf verwahrlosten Migranten-Typen belästigt, während sie auf der Straße ein Interview gibt:

    Schaut es Euch an!!

    https://www.youtube.com/watch?v=wV-_zVGqTNE

  9. Linksextreme Politiker hetzen gegen Rechts? ! Und das, obwohl die Gewalt doch eher von Linksextreme kommt ( wir aber vertuscht) , siehe ANTIFA, die von vielen Politikern im Bund und auf Landesebene ( finanziell) auch noch unterstützt werden .

  10. Celente hat die Politiker schon öfter als sehr dumme Menschen bezeichnet – Leute wie Maas zeigen wie Recht Celente doch hatte. Maas macht hier genau das Selbe wie Merkel, die Auswirkungen seiner Fehler auf andere unliebsame Gruppierungen, da gegenteiliger Meinung, anlasten.

  11. Der Genozid-Forscher und Sozialwissenschaftler, Gunnar Heinsohn:Wenn Europa seine derzeitige Asylpolitik fortsetzt droht ein Abstieg auf das Niveau Brasiliens.

    In der heutigen Migrationssituation ist die Politik europaweit ratlos, viele Bürgerinnen und Bürger sind beängstigt. Vor mehreren Jahren schon hat der deutsche Soziologe Gunnar Heinsohn seine These zu einer Zuspitzung der Flüchtlingsproblematik publiziert. Menschenwanderungen aus bevölkerungsreichen unterentwickelten Ländern in Richtung Westen waren für ihn also voraussehbar. Bei «Aeschbacher» erklärt der Forscher seine Sicht auf die aktuelle Völkerwanderung.#europa

    Als Wissenschaftler der gewohnt ist mit Zahlen zu jonglieren, vergisst Heinsohn allerdings neben dem ökonomischen einen m.E. sehr viel wichtigeren Aspekt: Den Verlust unserer Identität, unserer Kultur und den Sturzflug in den demographischen Untergang, der vermutlich auch einhergeht mit einem mehr als wahrscheinlichen Bürgerkrieg, sobald die kritische Masse von deutsch-feindlichen Ausländern und Infiltranten erreicht ist.

    Trotzdem sehr sehenswert:

    Eine düstere Prognose für die Zukunft!

    https://www.youtube.com/watch?v=TPfocSYIiXw

  12. wir werden nur ncoh von verbrechern regiert

    es reicht volksauftsand wie 1989 muss her und nürnberg 2 auch für mass

    staatsanwälte richter gekauft verbrecher 

    rentner gehn in die müllonnen kinder leben in schlimmerlwohn 

    aber noch mehr schurken verbrecher nach europa bringen

    das braucht sich kein bürger gefallen zu lassen mit allen mitteln dagegn vorgehen 

     

  13. Mit einer gut ausgebildeten Truppe von rund 100/200 Leuten wird der Reichstag und das Kanzleramt besetzt und die ganzen anwesenden „Volksverräter“ verhaftet.

    Diese setzen sich mindestens aus den eben genannten Spezialisten, kampferprobten Soldaten, Sanitätern und mindestens zwei Ärzten zusammen. Sollte der Reichstag oder das Kanzleramt über eine Einrichtung zur Fernsehübertragung verfügen, wird diese dazu benutzt, sich bundesweit in das aktuelle Fernsehprogramm einzuschalten und eine entsprechende Erklärung abgegeben.

    Die Erklärung sollte folgendes beinhalten:

    Die Amtsenthebung der Kanzlerin und des Präsidenten und deren Verhaftung.

    Die Auflösung und Verhaftung des Kabinetts.

    Die Wiederinkraftsetzung der eigentlichen Verfassung von 1871(?).

    Den Austritt aus der EU und aus der NATO.

    Die Aufforderung an die verbliebenen Besatzer, unverzüglich deutschen Boden zu verlassen.

    Freundschaftsbekundung an Wladimir Putin und Russland mit der Bitte, der Übergangsregierung unverzüglich Unterstützung zukommen zu lassen.

    sehen sie die Bürgerstimme 

     

  14. Bürger wacht auf 

    Die Erklärung sollte folgendes beinhalten

    Die Amtsenthebung der Kanzlerin und des Präsidenten und deren Verhaftung.

    Die Auflösung und Verhaftung des Kabinetts.

    Die Wiederinkraftsetzung der eigentlichen Verfassung von 1871(?).

    Den Austritt aus der EU und aus der NATO.

    Die Aufforderung an die verbliebenen Besatzer, unverzüglich deutschen Boden zu verlassen.

    Freundschaftsbekundung an Wladimir Putin und Russland mit der Bitte, der Übergangsregierung unverzüglich Unterstützung zukommen zu lassen.

    sehen sie die Bürgerstimme 

    1. Mensch Wahrgeit+gats das ist doch Blödsinn oder sollt ihr die Menschen anstacheln für einen Bürgerkrieg?

      Das ist der vollkommen falsche Weg. Sicher warten da schon einige nur darauf, um das Volk zusammenzuschlagen. Das wird nicht unsere Polizei oder Bundeswehr sein. Da warten ganz bestimmt schon andere Söldner darauf. Da können wir nur die Verlierer sein. Der Osten speziell Sachsen macht das schon richtig in kleinen Aktionen.

  15. Mensch Maas -du Antifa Vorzeigeschablone- du weißt doch genau, das da wieder deine Jünger bzw. der Verfassungsschmutz ihre dreckigen Finger im Spiel haben.

  16. So leicht wie der Justitminister es sich macht ist die Rechtsfrage natürlich nicht.  Es ist natürlich nicht davon auszughen, dass sich Frau Merkel hinstellt  und zugibt, dass die Tsunamiflutung mit moslimischen Infiltranten ein Baustein ihres Coundenhove-Kalergi-Planes ist, obwohl sie sich-nicht sehr geschickt ex post!!- mit der Annahme der Verdienstmedaille für das perverse rassistische, faschistische und zionistische Gedankengut äußerst verdächtig gemacht hat. Aber sie stellt sich auch locker hin und behauptet ihre Dissertation sei verloren gegangen. Es stellt sich nunmehr die entscheidende Frage, ob deutsche Staatsbürger die moslimische Penetration auch dann noch gefallen lassen müssen, wenn ersichtlich ist, dass sie durch ihre Masse aufgrund des islamischen Dschihad eine Bedrohung für die Deutschen werden. Die islamische Penetration läuft immer nach demselben Muster ab, Endziel ist der äußerst grausame Dschihad, Phase II, in dem dem Oberflächlichen  in seinem Komfortfernsehsessel Tatort oder Fußball sehend mit dem Krummsäbel der Kopf abgehack wird, wenn er sich nicht zum Islam bekennt. Das sind nicht eskamotierbare Fakten.  Damit beginnt das juristische Problem für einen Strafrechtler und dem muß sich Herr Maas auch stellen, auch wenn diese Problematik äußerst unangenehm für ihn werden kann. Muß ich als Deutscher nach  einer gewissen islamischen Verdichtunsinfiltration einen  mit absoluter Sicherheit eintretenden Blutsdschihad III über mich ergehen lassen oder besteht für mich die strafrechtliche Möglichkeit im Vorfeld den Eintritt eines Dschihad III zu verhindern.?? Das hat nämlich dann absolut nichts mehr mit Fremdenfeindlichkeit oder wie die Wortshülsen alle heißen zu tun, nein das ist pure Notwehr und dazu , Herr Maas, haben Sie etwas zu sagen und da ist Schluß mit Schwafelei, da geht es nämlich ans Eingemachte!!!

  17. ……………den ersten Toten wird Es nicht unter den " Eingeladenen " geben,………………

    …………." es wird geschehn, es wird geschehn, der Tag ist nicht mehr fern, der werden All die hohen Herr´n……………….Ihr wollt das Mittelalter, dann aber mit Allen Konsequenzen!

  18. Deutsche Wirtschafts Nachrichten: CDU (je näher die Landtagswahlen rücken) im Panik-Modus: Merkel droht die kalte Entmachtung.

    Niemand, auch auch wirklich niemand glaubt mehr an Merkels Asylanten Politik,selbst in der eigenen Partei kommt jetzt endlich "Stimmung "auf.

    Alle EU länder auch die angebliche "Koalition der Willigen" sehen Merkels Asylanten Politik als total unrealitisch und gescheitert an.

    Aber Merkels letzte Hoffnung ist die Türkei,mit der sie einen Deal will, obwohl die Türkei (Erdogan) in Syrien und im eigenen Land (Bürgerkrieg) gegen Kurden schießen läßt. Das Land mit seiner menschenverachtende Politik versinkt gerade im Chaos, und von daher kann man von Erdogan sowieso keine belastbaren Zusagen erwarten. Aber Merkel setzt trotzdem auf die Türkei, da sie sonst keine Alternative zu ihrer unrealistischen, und kopflosen Politik hat.

    Aber selbst mit dem Deal der Türkei, wird Merkel nicht weit kommen, da alle EU Länder sich vehement (zu Recht) gegen weitere Aufnahmen von Asylanten wehren. Denn sie wollen sich nicht jedes Jahr weitere Tausende muslimische,arabische Asylanten aufzwingen lassen. Da sie eh schon genug krimienelle und gewalttätige Migranten in ihren Ländern (wie auch in Deutschland) haben, und das europäische Volk, das auch nicht weiter mittragen will. Die meisten EU Völkker  wollen einen Aufnahmestopp von muslimischen Migranten in ihren Ländern.

    Denn die schleichende muslimische Einwanderung, gibt es in allen EU Ländern schon seit Jahren.

     

    1. In diesem Fall natürlich vom Justizminister. Allerdings fragt man sich warum der überhaupt ein Mandat bekommen hat. Der spricht nicht für das deutsche Volk, der ist ein Rassist gegen die eigenen Landsleute, insofern der überhaupt Deutscher ist.

       

  19. Herr Maas! Wie schaut es in Europa mit rechtsfreien Räumen für Migranten aus, die ganze Stadtviertel unsicher machen????!! Die von der Polizei nicht mehr verfolgtg werden, weil sie von oben die politische Order bekommen!!! Und denen die Polizei nicht mehr habhaft werden kann, weil durch eine Politik des Versagens der Regierenden, besonders der deutschen Regierung, Hunderttausende in Europa sind, die nicht regestriert wurden, weil politisch nicht erwünscht! Wie schaut es mit Vergewaltigungen in Asylheimen aus, wie mit der Verfolgung von Christen durch Moslems auf der Flucht und in Asylheimen????!!! Können Sie sich noch irgendwie ernst nehmen?? Ich bezweifle, daß dies irgendjemand außerhalb Ihres politischen Lagers tut! Soweit die Sicht aus Österreich! Was in Deutschland politisch abgeht, ist einfach nur mehr abstoßend für das gesunde Empfinden von Menschen, die noch ein Leben vor Merkel in Europa kennen!

  20. Ach der Herr Maas mal wieder, die alte Klassenpetze. Einmal soll die Polizei nicht, dann soll sie wieder. Ja wie hätten Sie es denn jetzt gern? Der Täter steht schon fest, mitsamt den dafür Verantwortlichen? Respekt! Das geht ja fast so schnell wie in der Türkei.

  21. Das ist ein ganz übler linker Agitator dem alles konservative zutiefst verhaßt ist. Wenn die politisch mit Merkel überleben, werden uns noch die Daumenschrauben angezogen. Das müssen wir im eigenen Interesse verhindern. Gehen Sie alle zur Wahl, Alternativen gibt es ja und wählen Sie für Ihre eigene Zukunft alles, nur nicht die Regierungskoalition.

  22. @Anonymos: Was ist mit den freien Rechtsräumen für Infiltranten………….? Was ist mit dem Verfassungsschutz? Es ist doch mehr als offensichtlich, daß  die deutsche Regierung den Verfassungskonsens verlassen hat bzw. ausserhalb der verfassungsgesetzlichen Grundordnung handelt! Oder tummeln sich beim Verfassungsschutz auch nur mehr politisch eingesetzte Pfründeritter? Die rechtliche Realität ist genau umgekehrt von dem wie sie von Herrn Maas dargestellt wird. Es ist der Widerstand der sich am Boden der Rechtmäßigkeit bewegt und nicht die Regierung und nicht der Justizuminister. Diese Politiker sind dabei übelste totalitäre, anarchistische Verhältnisse herzustellen und niemanden wird es schwerfallen an Hand von faktischen Tatsachen Beweis zu führen.

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