Die Regierungsbank im Bundestag - Bild: © Bundestag / Achim Melde
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Nur nicht aufregen, liebe Hartz-IV-Bezieher. Immer schön nett und anständig bleiben, damit ihnen kein sozialwidriges Verhalten nachgewiesen werden kann, sonst werden sie mit einem Kostenersatz belegt. Und nicht vergessen, ihr Geld kommt auf anderer Stelle den vielen, lieben Menschen zugute, die in Deutschland ein neues Zuhause suchen. 

Von Redaktion/dts

Die Bundesregierung plant offenbar eine massive Verschärfung der Hartz-IV-Sanktionen. Dies gehe aus dem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett Anfang Februar beschlossen habe, berichtet die Tageszeitung "Neues Deutschland".

Demnach können sich Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher, die eine Arbeit aufgeben oder nicht antreten, über einen Zeitraum von vier Jahren erstrecken. Konkret gehe es um Ersatzansprüche bei "sozialwidrigem Verhalten". Wer etwa aus personenbezogenen Gründen gekündigt werde, soll nicht nur mit der bisher üblichen dreimonatigen Zahlungssperre belegt werden, sondern auch einen Kostenersatz leisten "wegen sozialwidrigem Verhalten für eine unbestimmte Zeit für alle gezahlten SGB II Leistungen", wie der Sozialrechtler Harald Thomé in seiner Stellungnahme schreibt, über die "Neues Deutschland" berichtet. Thomé prognostizierte, dass die Jobcenter "in fünf Jahren jeden zweiten Hartz-IV-Bezieher mit Rückerstattungsforderungen überziehen werden".

Auf Nachfrage der Zeitung wollte ein Sprecher des federführenden Bundesarbeitsministeriums die strittigen Punkte nicht dementieren. Man werde "zum jetzigen Zeitpunkt nicht tief einsteigen" in die "Exegese von Gesetzentwürfen, deren parlamentarische Beratung noch ansteht". Die Regelungen im Gesetzentwurf stünden "zunächst für sich und werden auch ausführlich begründet", so der Sprecher.

62 KOMMENTARE

  1. der hartz4-satz befindet sich schon regulär unter dem (tatsächlichen) zum blanken, physischen überleben notwendigen minimum – wie stellt sich denn die bundesregierung eine vierjahressanktionierung ohne dessen, dass der "hartzie" gezwungen ist kriminell zu werden (die ausnahmeregelung des straffreien "mundraub" wurde ja vor knappen 25 jahren abgeschafft) vor? 

    • Genau das wird ein Grund für die in Aussicht genommenen Verschärfungen sein. Sobald TTIP in Kraft tritt, wird nach US-Vorbild  auch der Strafvollzug privatisiert und der braucht, um gewinnmaximiert zu arbeiten, Zwangsarbeiter. Wer sich, um nicht zu verhungern, kriminalisiert, landet umgehend im Knast und wird dort quasi Sklavenarbeit leisten. Die weitere Dimension dieser Maßnahme wird sein, Systemkritiker über die Drohung des Arbeitsplatzverlustes zu disziplinieren. Die Systemmedien werden besonders eifrige Arbeitgeber feiern, die sich von rechts gesinntem Personal, Pegida- Unterstützern usw. trennen. Zum Verlust des Einkommens kommt dann noch die Dauersperre wegen "sozialwidrigen Verhaltens" hinzu. Zusammen mit der angedachten Abschaffung des Bargeldes hat das Regime dann nichts mehr zu befürchten.

      • so siehts aus, das beste aber ist, dass die spd wieder einmal an vorderster front des asozialen mitmacht. bei der cdu hätte mich eh nichts gewundert, aber für die spd gilt wieder einmal: wer hat uns verraten, sozialdemokraten, wie auch schon bei der agenda 2010 durch schröder und fischer

    • Ja so sieht es aus, Die sanktionierten Hartz IV -Bezieher können es ja dann machen wie unsere Neubürger, in den Suprmarkt gehen und sich sattessen bei denen passiert ja nix.

      Aber wehe wenn das unsere Leute machen würden, da ist das letzte Geld weg und gesiebte Luft sicher.

  2. Sozialchauvinismus wie im dritten Reich. Widerlich. Ich bin gegen Schmarotzertum, aber das ist wirklich abartig. Da überlegt man sich doch zweimal ob man einen Handschlag mehr auf der Arbeit macht oder nicht. Ich werde es nicht mehr tun…

    • Perfekt!!! Auch ich habe den Rückwärtsgang eingelegt –  bei voller Fahrt. Sehr angenehmes Gefühl, wenn alles schön langsam wird und bald zum Stillstand kommt… Es gibt so viel anderes, das man tun kann. 

  3. Wie wäre es wenn es sofortige Sanktionen gegen die Bundestagsabgeordneten gebe, die ihre Arbeit nicht dem Volk gerecht ausführen? Aber auf Lebenszeit und nicht 4 Jahre! Ich kenne keinen in der sich selbst bereichernden Sippe, der seine Arbeit ordentlich ausführt. Selbst in den Sitzungen sind die meisten abwesend. Das wäre doch endlich eine Maßnahme, denn mit Abwesenheit trotz Stempelkarte begeht man Betrug am Volk. Und ist somit sogar kriminell als Abgeordneter.

  4. Was sind das doch für Verbrecher, den  Deutschen will man sozialwidriges Verhalten aufererlegen und die betrügerischen Illegalen wird alles in den Arsch geschoben !! Da traut sich nämlich keiner ran….

    Wie soll es gehen mit einer Vierjahressperre,dass würde massenhafte Odachlosigkeit bedeuten!, oder will man es so, damit illegale Eindringlinge sich ins gemachte Nest setzen können!?

    Wenn das so kommt, dann brennt hier hoffentlich die Luft!

    • ja, es wird dieses Jahr, ich betone, es wird dieses Jahr hier in Deutschland noch zum Bürgerkrieg kommen, aber eines ist dann gewiss dann wird das hinterhältige Regime die Arschkarte mit Eigentor bekommen, aber eine richtige Retourkutsche die sich gewaschen hat bekommen, nur, die haben ja schon lange vorgesorgt, denn dann wird eine Spezial Einheit alle Mafiosos innerhalb eines Tages schnell ausser Landes bringen !!!  Wer weiß das schon von euch allen ?     Mit freundlichen Grüßen ,  Der Insider

       

  5. Hoffentlich kommt das so, dann werden hoffentlich wieder ein paar Millionen wach. Ganz Deutschland muß wissen, was die Medaillenträgerin des Counderhove-Kalgari-Planes mit den Deutschen vorhat!!

  6. ja für verbrecher schurken teroristen aus afrika die man flüchlinge nennt tausende 

    da ist gel da

    für waffen da ist geld da

    für diäten da ist geld da

    für alles für die gekauften volksverbrecher

    nur für deutsche nur almosen

    für strassen für brücken für kinder für rentner ist nichts da

    das beste für deutsche kinder die EU ausland leben haben kein recht auf dne differrenzbetraf vom deutschen kindergeld 

    merkel verbrecher regierung ist nciht mehr hinmehrbar 

    gehören in haft

    importiert kriminalität

  7. BMW spendet 680 000 euro = 1,4 millionen DM 

    für CSU 

    so kaufen sie sich ihre gesetzte gekaufte verbrecher regieren

    woher kommt das geld vom kunden die plastik auto doppel so teuer wie führer

    500 für Ukraine für nazis die verbrechen begehen an kinder frauen 

    fr nahles flüchlinge kosten millarden wieviele davon sind verbrecher ????????????????

    herr mewedew hat alle richtig gesagt

    wie kann eine person wie merkel millionen von ausländer afrika nach europa lassen

    erst mal ums eigne volk kümmern 

    menschen in europa leben viele wie sklaven

    osteuropa 3oo euro rente 

    euro einführen um die preise 100 % zu erhöhen

    diebstahl verbrechen ist das

     

    wann maschieren 1million auf berlin udn brüssel

    brüssel die stehln unsere geld

    schulz 30 000 euro +++++++++++++++++

    spesen 100 000 im monat  rentner solen flaschen sammlen

    1989 muss her und nürnberg 2

     

     

  8. Diese Hunde, die nie in Ihrem Leben körperliche Arbeit, wenn überhaupt Arbeit, geleistet haben,wollen uns noch mehr ins Elend stürzen, , ich hoffe jeden Tag das ,das glimmende Pulverfass explodiert, und diese Ratten wegfegt!

    • @ Ernst: Bei allem Verständnis für Ihre Ausführungen, bitte keine Beleidigung von Tieren (Hunde, Ratten). Andererseits ist es schwer, passende Vergleiche zu finden – selbst "Scheißhaufen" ist unzutreffend. Damit kann man düngen – besagte Politiker sind wertloser als "Scheiße". Die "Kraftausdrücke" bitte ich zu entschuldigen; sie wurden aus hoffentlich verständlichen Gründen benutzt. Danke!

      • Scheiße ist sogar unendlich viel wertvoller. Würde man mit diesen, aus Gnade, lebend zerschreddeten, Wesenheiten beispielsweise Felder bedüngen wollen, so würde dort nichts mehr wachsen. Sondergiftmüll trifft es dahert eher. Spezielle und sorgsame Entsorgung ist also notwendig.

        • Der Vergleich trifft es insofern, weil sie geistiges Gift in die Gesellschaft Europas tragen! Und unsere Kultur stirbt als erstes am Gift. Dann die Ethik und Moral, am Ende der Frieden und die Chance, uns in Europa weiterzuentwickeln.

  9. Was soll das?

    "Und nicht vergessen, ihr Geld kommt auf anderer Stelle den vielen, lieben Menschen zugute, die in Deutschland ein neues Zuhause suchen."

    Seid ihr irre, den Leuten auch noch zu suggerieren, sie müssten wegen der Flüchtlingskrise auf Sozialleistungen verzichten? Es gibt doch Geld wie Dreck, es haben nur die Falschen bzw. wird es für Rüstung, Bankenrettungen, Subventionen, die Faschisten in der Ukraine, etc. ausgegeben. Das alles hat mit den Flüchtlingen überhaupt nichts zu tun! Wer einen solchen Zusammenhang herstellt, ist ein Brandstifter!! Die Bezieher von Sozialleistungen, speziell H4, würden auch trotzdem rasiert werden, auch wenn hier nicht ein einziger Flüchtling gelandet wäre.
    Leute, macht keinen Unsinn und streicht bitte den entsprechenden Absatz – er ist fundamental falsch! LG

    • Sie haben recht, was die Banken usw, betrifft. Aber es geht um die Demonstration der Wertlosigkeit der eigenen Bevölkerung gegenüber, weil gleichzeitig Milliarden über Milliarden für Migranten verwendet werden. Und dieses Signal an die eigene Bevölkerung zeugt meines Erachtens von einer Bösartigkeit und abfälligen Einstellung den Deutschen gegenüber, die ihresgleichen suchen muß! Es zeigt tiefe Verachtung und ermöglicht tiefe Einblicke in die wahre Herkunft der Politiker und ihrer tatsächlichen Ausrichtung, wem sie wirklich verpflichtet sind!

      • Sie haben mich vielleicht missverstanden, deshalb will ich es ganz klar ausdrücken: Mit dem letzten Satz hetzt ihr die hiesige Bevölkerung gegen die Migranten, etc. auf. Was ihr m.E. tun solltet ist, die Bevölkerung UND die Migranten dazu aufrufen, gemeinsam in Berlin zu demonstrieren, denn wir werden gegeneinander ausgespielt. Habt ihr das Prinzip "Teile und herrsche!" immer noch nicht verstanden?

        • Doch. Aber ein massives Überborden der Migrantenzahlen funktioniert auch nicht händchenhaltend zwischen Europäern und in den meisten Fällen Moslems. Es funktioniert einfach nicht. Und macht nur alles bisherige kaputt. es werden Parallelgesellschaften entstehen, die nichts miteinander zu tun haben wollen. Ein Wahnsinn, der hier von der angestammten Bevölkerung seitens einer durchgeknallten Politik in der EU verlangt wir! Sie epielen nicht beide aus, sondern entmachten die Europäer durch gepuschte Völkerwanderung!!

          • Ich denke, wir reden gerade aneinander vorbei:
            Es ist doch evident, dass hier Migration als Waffe benutzt wird! Das ist mir doch klar! Doch die Migranten werden genauso instrumentalisiert, wie die vielen Helfer!
            Mir ging es um den Punkt, dass es vollkommen absurd ist zu glauben, unsere Leute hier würden besser bezahlt werden oder mehr Rente, etc. erhalten, wenn es diese Krise nicht geben würde!
            Wer das nicht versteht, gelangt zu völlig falschen Schlussfolgerungen, die sehr gefährlich sind!
            Wer die neoliberale, faschistische Ideologie dahinter nicht versteht, wird gar nichts verstehen.

  10. Nur gegenüber Menschen, die in den Augen jener, die diese Verschärfungen beschließen, nichts wert sind, also wertlos sind, geht man so um. Ich bin gespannt, wann das nach Österreich überschwappt. Ich bin der festen Überzeugung, daß die deutsche Regierung mit ihrer Einstellung gegenüber der eigenen Bevölkerung den römischen Kaisern im alten Rom, was ihre Sicht den Sklaven gegenüber betrifft, die Hand reichen kann! Es ist  Zynismus vom feinsten, der den eigenen Bürgern entgegen schlägt, während gleichzeitig kriminellen "Gästen" bewußt ein rechtsfreier Raum ermöglicht wird, der gleichzeitig von Milliarden Euro an unverdienten Zuwendungen begleitet ist. Diese Zuwendungen haben sie sich anscheinend durch ihre pure Anwesenheit verdient, die schon ein Bedrohungsszenario darstellt, dessen Potential wirklich zum fürchten ist. Eine Waffe gegen das eigene Volk, daß insofern miesester Provenienz ist, da es Menschen wie Hähne aufeinander hetzt, in dem Territorialkonflikte initiiert werden. Als gewählte Vertreter und per Gesetz als Diener dem Souverän verpflichtet, verraten sie meines Erachtens jene, in deren Auftrag sie ihren Schutz zu gewährleisten hätten! Stattdessen entrechten sie die Menschen durch ihre Politik in ganz Europa, die ihren Salaire durch seriöse Arbeit im Gegensatz zu Politikern und enteignen sie täglich durch fatale Finanzpolitik der EZB. Deutlicher kann man seine Verachtung nicht mehr ausdrücken. Die Auswirkungen der deutschen Politik auf ganz Europa sind überdeutlich zu sehen und stellen einen übergriffigen Einfluß auf andere Staaten dar, wie man sie nur von den USA kennt!

  11. ERBÄRMLICH!

    Vor allen deswegen, weil eine bekenndende Ladendiebin, im Kabinett, heute das Maul nach Steuerehrlichkeit aufreißt. Nein es ist nicht die Schwester von Joschka Fischer. Sie könnte es aber sein!

    „Joschka Fischer soll Anfang der siebziger Jahre in seiner Buchhandlung in der Schmalen Straße mehrmals größere Mengen wertvoller Bücher gestohlen haben. Diese habe Fischer dann vor der Mensa der Frankfurter Johann Wolfgang von Goethe-Universität auf als ‘Antiquariat’ deklarierten Büchertischen angeboten und verkauft.

    Daß Fischer eine Zeit lang seinen Lebensunterhalt aus dem Verkauf geklauter Bücher bestritten hat, ist für Kenner seiner Biographie nicht neu. Verraten habe dies ein ehemaliger Kampfgenosse und persönlicher Freund Fischers; weiter meinte er: ‘Der Joschka hat geklaut. Wenn es darum ging, die Bücher selbst zu lesen, haben wir das gutgeheißen. Aber wir haben mehrfach und heftig darüber diskutiert, ob es gerade beim linken Niedlich sein muß.

    Doch der Joschka sah das ganz locker.’ Schließlich habe Fischer gemeinsam mit ein paar Kumpanen begonnen, große Mengen wertvoller Bücher ‘für den Lebensunterhalt’ zu klauen. Als diese neuen Diebestouren zur Routine wurden und von Frankfurt aus ‘ein regelrechter Raubzug durch Süddeutschland’ veranstaltet wurde, habe er sich endgültig von Fischer distanziert. Buchhändler Wendelin Niedlich will Fischer nicht verzeihen: ‘Ich war mit meiner Buchhandlung verheiratet, und dann fällt mir dieser Herr in den Rücken.’ Seine Buchhandlung hat er inzwischen aus Altersgründen aufgegeben, aber sein Zorn auf Joschka Fischer ist noch längst nicht verraucht: ‘Dieser Herr war ein ziemlich gemeiner Dieb!’“

    (Junge Freiheit 16.3.2001/ http://www.bibliomaniac.de)

     

  12. so ein lümmel aber auch so ein strauchdieb und wegelagerer,wer bücher klaut macht auch schlimmeres,kleine kinder und so,,,,ach deswegen is der zu den grünen,,,die hatten doch sex mit kinder erlauben wollen? und so ein schlemil macht auf seriös und auf aussenminister?der is ja noch schlimmer als ein kindersch……….,ich mutmaße mal, wer sowas macht der bringt auch leute um, wohlmöglich ist der sogar chef eines internationalen killerrings,,,auftragsmord auf bestellung….und in einer sitzungspause haben der und edathy bildchen von kleine kinnas ausgetauscht und sich gegenseitig am sack gespielt.

    wie schlecht is die welt geworden , das man solche gedanken über seine volksvertreter bekommt.das hat einen grund,,,,,ich werd mir mal gedanken darüber machen  😉

  13. Elende Nazibehörde. Das war zu erwarten. Jetzt spielen sie die Armen und Verzweifelten gegeneinander aus. Dort arbeiten sowieso nur Staatskrüppel und Systemschleimer, die vor ihrem Vorgesetzten katzbuckeln, weil sie ihre ''Vermittlungsquoten'' mit allerlei Tricks und Erpressungen und mit freundlicher Hilfe der H4-Armuts-und Weiterbildungs-Industrie schönen müssen, aber gegenüber den ''Kunden'' die Sau rauslassen. Seit ich Einblicke in das kriminelle System HartzIV gewonnen habe und ich mit den teils erschütternden Geschichten Betroffener konfrontiert wurde, schwillt mir dermassen der Kamm, wenn ich nur Jobcenter oder Hartz lese. Seitdem weiß ich auch, wie das Nazireich seine stützenden bürokratischen Strukturen aufbauen und festigen konnte: man braucht soziopathische, gesinnungs- und gewissenlose Schreibtischtäter! 
    Es gilt kein Menschenrecht und kein Grundgesetz mehr. Menschen sind in H4 verfügbare Masse, Prügelknaben der Politik, die es psychisch zu brechen und im Armutssektor zu halten gilt, vollkommen gleich ob dort ein verzweifelter Ungelernter, eine Allerinerziehende oder ein Doktor sitzt. Im rechtsfreien Raum H4 gibt es keine Gnade und es interessiert niemanden, was sie können, was sie gelernt haben und was sie für ein Mensch sind. Ich hoffe, dass das System kollabiert und wir die Chance haben, wieder ein sozial gerechtes Deutschland aufzubauen und die Verantwortlichen für diesen sozialen Vernichtungsfeldzug zur Rechenschaft zu ziehen.

    • Ja, das ist das einzig Gute dabei: Obwohl es Gott sei Dank noch nicht wie seinerzeit im Nationlsozialismus zugeht, weiss man nun etwas besser, was alles zusammenkommen musste, um die Hölle auf Erden zu bringen.

  14. Das geht alles nicht mehr lange gut. Sobald der gewöhnliche Bürger, Terrorismus, für sich als sinvolle Option zu sehen beginnt, wirds lustig. Da mit durchschnittlicher Intelligenz bereits wirklich lohnende Ziele klar ausgemacht werden können. Und einen, der wirklich entschlossen ist, aus natürlicher Motivation heraus wohlgemerkt, einen beliebigen anderen, der Gerechtigkeit zuzuführen, wird keiner aufhalten können. 

  15. Sehr geehrtes Arbeitsamt

    Sie sind der Meinung, daß die Zahl der Arbeitslosen in Wirklichkeit locker
    bei 7 Millionen und mehr liegt. Und Sie behaupten auch, daß in Deutschland
    längst nicht mehr genügend Geld vorhanden ist, um dieses Sozialelend zu
    beseitigen, weil sich niemand finden wird, der die immensen Kosten dafür
    aufbringen kann. Und wenn das Elend auch nur ansatzweise durch Bezahlung
    beseitigt würde, so meinen Sie, daß das für die Menschen zum Leben zu wenig
    und zum Sterben zuviel sei. Daher glauben Sie fest daran, daß die
    "Multikulturelle Bürgerkriegsordnung" sich in ganz Mitteleuropa dauerhaft
    festsetzen wird.

    Mit Verlaub, ich sehe das ganz anders, denn der Staat übernimmt doch schon
    jetzt voll alle Kosten der zunehmend verelenden Tagelöhnergesellschaft. Also
    ist die Finanzierung der Vollbeschäftigung schon mal gesichert, und sie muß
    nur noch organisiert werden.

    Bei meinem Vorschlag geht es grundsätzlich nicht darum, irgend einer armen
    Sau etwas weg zu nehmen, sondern ganz im Gegenteil, es soll viel gegeben
    werden. Zur Erläuterung: Demokratie kann sich ein Mittelloser bei uns in
    Deutschland auch ansatzweise schon lange nicht mehr leisten. Denn dieses
    Luxusgut ist längst zu einer Wirtschaftsform wie der einer einer Holding
    verkommen. Und davon profitiert ohnehin nur noch der Vermögende sowie der
    sprücheklopfende Verbandstünnes, der seine Knete direkt oder indirekt vom
    Staat erhält. Und der letztgenannte wird genau dafür alimentiert, daß er
    dafür sorgt, daß die sozial Schwachen vom Nachdenken über sich und ihre
    ureigenen Probleme abgehalten werden, und deshalb sollen sie möglichst lange
    vor der Glotze sitzend von der Alltagswirklichkeit abgelenkt werden.

    Also ich will nur die fatale Kette, die da besteht aus: Sowohl
    qualifizierter als auch mangelhafter Berufsausbildung, Arbeitslosigkeit,
    Armut, Krankheit, Vereinsamung innerhalb der eigenen Familie und des
    Freundeskreises, Verlust jeder Selbstachtung, Scheidung mit der
    einhergehenden seelischen Verkrüppelung der Scheidungskinder mit aller Macht
    verhindern. Denn Müßiggang, das ist bekanntlich aller Last der Anfang. Darum
    mein Vorschlag mit folgenden Rahmenbedingungen:

    1) Alle Arbeitnehmer schaffen nur noch täglich 7 Stunden und beschäftigen
    sich sozialversichert jeweils eine Stunde zusätzlich mit Sport und Musik;
    denn das ist für Leib und Seele gesund. 2) Alle anderen, die ansatzweise
    irgend einer nützlichen Tätigkeit nachgehen können, erhalten mehr Geld als
    jetzt und werden sozialversichert sinnvoll beschäftigt. Vorzuschlagende
    mögliche Tätigkeiten sind zum Beispiel: Hausaufgabenbetreuung, Aufsicht in
    Kirchen, Museen, Bibliotheken, Friedhöfen, Parkanlagen, Bahnhöfen Bussen
    usw. Dann gibt es noch das riesige Feld der Kinder- und Altenbetreuung sowie
    die Nachbarschaftshilfe. Hinzu kommen die großen und noch völlig brach
    liegenden Felder der Volksgesundheit und der Volksernährung. Und damit
    finden alle, die hier eingebunden sind, wieder zurück in einen geordneten
    Tageslauf, an dem sich die übrigen Familienmitglieder orientieren können.
    Vor allem Familienväter, die hier beruflich gefordert werden, gewinnen
    wieder Achtung vor den Augen ihrer Ehefrauen und Kinder. Auch hier soll
    gelten, daß sieben Stunden für Arbeit und zwei Stunden für Sport und Musik
    verplant werden. 3) Alle übrigen sollen sich mit genau dem beschäftigen, was
    sie auch jetzt schon den ganzen Tag über betreiben, nämlich dem Saufen,
    Huren, Rauschgift und Pornos Konsumieren sowie den anderen kleinen
    Freveleien. Das heißt, gesoffen wird jetzt zum Beispiel in einem offiziellen
    sozialversicherten Arbeitsverhältnis im Arbeitsamt, gehurt wird im Rathaus
    mindesten sieben Stunden lang am Stück mit zwei Stunden Unterbrechung für
    Sport und Musik, die Rauschgifteinahme erfolgt im Gesundheitsamt, Pornos
    werden im Kino oder Gemeindehaus konsumiert und wem das nicht passt, der
    kann sich mit Tanzen, Meditieren, Handarbeit Schach- und Glücksspiel,
    Fernsehen, Lesen und Schlafen, Beten, Singen und sonstigem Schwachsinn
    beschäftigen. Aber alle "arbeiten" unter Aufsicht in einer Firma außer Haus
    und sind sozial versichert und ganz normal mit Urlaubsanspruch beschäftigt.
    Und vor allem sind die Leute von der Straße.

    Ich habe sowohl viele Arbeitslose und als auch viele Arbeitnehmer darüber
    befragt, ob sie sich ein solches alle umfassendes Beschäftigungsmodell
    vorstellen können. Und keiner der Befragten war dagegen. Jeder Mensch will
    anerkannt werden. Und bei entsprechender Anerkennung verweigert sich auch
    niemand einer Arbeit. Natürlich kann der eine täglich nur zwei Stunden
    arbeiten und der andere arbeitet nur wenn er dazu Lust hat, aber das müssen
    wir doch heute leicht geregelt bekommen. Schließlich sind wir doch in der
    Lage den Weltraum zu erobern. Denn ein jeder Mensch verfügt über Talente und
    damit hat er doch etwas zu bieten und zu verkaufen. Also warum ermöglichen
    wir ihm das nicht. (Derjenige, der zu Hause auf Staatkosten einsam
    herumhängt, ist doch praktisch auch weggeschlossen und damit längst im
    Vorknast oder in der Ersatzpsychiatrie. Der einzige kleine Unterschied zum
    Gefängnis und der Psychiatrie besteht doch darin, daß der Staat für den
    abgesessenen Knast zu Hause viel weniger bezahlen muß.) FRAGE: Wer ist gegen
    ein solches Modell, bei dem der Staat für seine finanzielle Vorleistung eine
    praktische Gegenleistung einfordert? Ich meine, daß nur die Organisierte
    Kriminalität etwas dagegen hat! Denn Schwarzarbeit, Prosttition, Rauschgift-
    und Menschenhandel und die ganze übrige Kriminalität können nicht mehr
    funktionieren, weil keiner mehr Zeit dafür hat. Zur Erinnerung, die kurz
    nach der Bundestagswahl 05 sinnvoll gestellte Forderung nach einem
    Pflichtjahr für unsere arbeitslose Jugend wurde sofort wieder verworfen,
    warum eigentlich? Da kann man doch etwas lernen! Sogar etwas Praktisches und
    später beruflich Verwertbares. Aber wie Sie sehen ist das gar nicht
    erwünscht! Resümee, ich versichere Ihnen, daß mit einem derartigen Modell
    Vollbeschäftigung erreicht wird und auch wieder genug Geld im Lande bleibt!
    Und es gibt viele ernst zu nehmende Menschen, die behaupten, daß all unsere
    sozialen Sicherungssysteme nur mit einer derartigen Beschäftigungsstruktur,
    wie der oben skizzierten innerhalb weniger Jahre sanierbar sind.

    Natürlich gibt es haufenweise "Intellektuelle", die mich wegen dieser Idee
    einer staatlich verordneten Vollbeschäftigung giftig anfeinden, und die
    behaupten, daß eine derartige Beschäftigungsstruktur mit einer modernen
    demokratischen Staatsform unvereinbar seien. Dabei wird völlig übersehen,
    daß bereits Millionen Deutsche in gerade diesen verordneten Strukturen
    festhängen. Und dazu gehören auch Sie, verehrter Chef, denn auch Sie werden
    völlig unterbezahlt, schaffen rund um die Uhr, und über Ihren Tagesablauf
    bestimmen nicht Sie selbst, sondern Ihre Kunden, Banken, Berater und
    Mitarbeiter.

    Nur mit intelligenten kreativen Lösungen, zugeschnitten auf unsere
    Mentalität und Region, können wir die bevorstehende Katastrophe noch
    verhindern.

  16. Langsam mit den jungen Hunden

    Für das Jobcenter besteht immer noch das Problem, dass es den BEWEIS führen muss, dass die/der Sanktionierte vom Arbeitgeber tatsächlich eingestellt und bezahlt worden wäre

    Des weiteren muss das Jobcenter die mögliche Dauer der möglichen Beschäftigung belegen

    Diese beiden Beweise können von keinem Jobjenter erbracht werden. Folglich heißt das, dass Klage PFLICHT wird, wenn Sanktionen dieser Art verhängt worden sind.

    Wer klagt, gewinnt.

    Wer nicht klagt, hat automatisch verloren.

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/alg-ii-kuenftig-4-jahre-hartz-iv-sanktionen.php

    Beweis erst in einem sozialgerichtlichen Klageverfahren relevant. Es steht zu befürchten, dass den Jobcentern in der Mehrzahl die bloße Vermutung reicht. (fm)

    • Wie theoretisch bist Du denn drauf. Völlig klar, dass das Job-Center weiß, dass du von einem Arbeitgeber eingestellt worden bist. Das ergibt sich aus Deinen Mitwirkungspflichten, dieses mitzuteilen und nach einer Kündigung muss Du ja wieder
      Leistungen beantragen und die Kontoauszüge der letzten drei Monate vorweisen. Was erzählst Du hier für zusammengequirltes Zeugs?

       

      • Fritzilein, wie die Verniedlichung schon sagt, ich vermute, dass du nicht weißt was du sagst.

        Lass die Beleidigungen einfach sein. Mich können eh nur Menschen beleidigen 🙂

        Oder benutze – passend zu „zusammengequirltes Zeugs“ – die Einleitung „Boah, ey“

  17. Betrifft noch den Kommentar von vor 5 Minuten, der aktuell noch nicht zu sehen ist.

    Es besteht schon deswegen die PFLICHT zu klagen, weil jeder festgestellte Erstattungsanspruch der 10jährigen Verjährungsfrist des § 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB unterliegt.

    Praktisch kann das Jobcenter bis zum Tod des ALG II Beziehers Erstattungsansprüche feststellen und aufrechnen. Damit wird also eine lebenslange Sanktion eingeführt.

    Aber das beste kommt erst noch:

    Selbst aus dem Nachlass (wenn der ehemalige Bezieher gestorben ist) können die Erstattungsansprüche noch geltend gemacht werden, d.h. die Erben (z.B. Kinder) müssen dann (unbegrenzt) weiter zahlen.

  18. Und nochmas zu den beiden vorangegangenen Kommentaren, die aktuell noch nich tzu sehen sind:

    Das steht zwar (noch) nirgendwo im Internet, aber es ergibt sich möglicherweise aus der Rechtslage.

    Sanktionen addieren sich auf. d.h., wenn jemand sanktioniert wird und erneut ein Grund für Sanktionen entsteht, werden diese neuen Sanktionen auf die alten aufgeschlagen. Denn es ist ja Kostenersatz (Schadensersatz), der da verlangt wird. Neuer Schaden – neuer Schadenersatz. Theoretisch kann das soweit gehen (rein rechtlich gesehen), dass Hartz4-Bezieher monatlich an den Staat zahlen müssen, ohne nur einen Cent zu bekommen. Und zwar lebenslang.

    Ich empfinde die heutige Zeit wie Geisterbahn. Oder wie Albtraum ohne Chance, je wach zu werden. Wen der Blitz ab 01.08.16 trifft, der wird ein Leben lang Albträume haben, und innerlich Blut kotzen. Ich nehme an, dass das das Ziel ist: Leid und Elend zu manifestieren (hörst du, wie Skull&bones ruft)

  19. Wenn das stimmt, sind das schwere Menschenrechtsverletzungen. Die sind weder vereinbar mit der Verfassung noch mit dem Völkerrecht. Praktisch postuliert der Artikel den offenen Sklavenhandel.

    Interessanterweise ist die Quelle der Meldung „Neues Deutschland“. DIe Linkspartei ist gegen Sanktionen, daß die verfassungswidrig sind, sagt die Quelle allerdings nicht, obwohl die sonst zu allem eine Meinung hat. Vielmehr malt die ein Horrorszenario an die Wand und das nützt der Linkspartei. So werden viele AfD-Wähler abgezogen.

  20. Na Thomas, manchmal glaube ich, du bettelst regelrecht um Geld.

    Was macht denn dein dicker Submobbel, oder wie der heißt?

  21. Sorry Leute aber wer hat Frau Merkel gewählt?, wer duldet Reigierungsverhalten?, also sei Ruhig, friss oder Sterb. Völker die unfähig sind  sich zu wehren, haben es nicht anders verdient als Sklaven oder gegenstand behandelt zu werden.

     

  22. Noch mehr Sanktionen gegen die Ärmsten der Gesellschaft?

    2,5 Mio. Arbeitslose haben wir "offiziell"? Das ist sowas von glatt gelogen – da wird sogar Glatteis blass! Was ist mit den 7,5 Mio. "Hartzern"?

    Nun zählt mal zusammen. Ich komme auf 10 Mio. Arbeitslose!

    Ist es denn wirklich nicht möglich, dass sich gerade diese vom Unrechtsstaat gebeutelten Menschen mal einig werden?

    Wer also nicht will, dass es in Deutschland wirklich zum Bürgerkrieg kommt, dem bleibt nur eine Alternative, das zu verhindern. Und das ist die Alternative für Deutschland!

    Eigentlich unfassbar, dass ich das mal sage! Noch vor einem Jahr war die AfD für mich "bäh"! Bis dahin habe ich immer Links gewählt – bis auch Gysi angefangen hat, im Zusammenhang mit der Krim von  "Völkerrechtsbruch" zu schwafeln.

    Aber dann ist der spinnerte Lucke ausgetreten und vor allem der Arbeiterhasser Henkel – H2O genannt. Die Meisten wissen, warum er so genannt wird!

    Seitdem hat meine Abneigung gegen den Euro, gegen die Russland-Hetze, gegen die Griechenland-Lügen und gegen die Wirtschaftsflüchtlinge eine deutliche Stimme bekommen. Die AfD! Also meine Meinung ist: Die einzige Chance, die wir noch haben bevor es zum Schlimmsten kommt, ist, der Demokratie wieder auf die Beine zu helfen und die AfD zu wählen! 

    • Ja, es ist schwer zu begreifen, weshalb die offziellen Angaben zur Arbeitslosigkeit so weithin angenommen sind, während sich gleichzeit (mit Recht) darüber echauffiert wird, dass ungefähr jeder zweite Satz der Politiker eine glatte Lüge darstellt! Diese unfassbare Schamlosigkeit, diese Abgebrühtheit! Warum sollten sie ausgerechnet dort Transparenz und Wahrhaftigkeit vorwalten lassen, wo man vielleicht erst auf den zweiten ode dritten statt auf den ersten Blick durchsteigt, alles gut verdeckt und gedeckt wird und vor allem die Widerlegung der Angaben nach deren Rechenmethoden nicht leicht durchzuführen ist!

  23. Mit dem Deutschen kann man das ja machen-, denn der wehrt sich erst, wenn er vor einem Scherbenhaufen steht. Und dafür hat man ja schon eine Berufsarmee aufgebaut um im Notfall diese Deutschfeinde und Diätenschmarotzer vor dem "Mob" zu schützen. Man kann nur hoffen, dass vorher wieder eine Deutsche Regierung an die Macht kommt, die wieder das Deutschtum pflegt und diese Blockparteien samt Europaparlament hinwegfegt. Jeder illegale Einwanderer wird hier auf Steuerkosten versorgt . Und der Deutsche ?-der soll jeden Arbeit annehmen und muss trotzdem noch Hartz IV beantragen, weil er von seiner  Arbeit allein nicht leben kann. Was hat Deutschland sich da für ein politsches Gesindel eingehandelt !

     

  24. Markus

    …habt Ihr Euch schon einmal den Weg zum "Großfluchthafen" BER in Schönefeld angeschaut? Mit einem atemberaubenden Tempo werden neue Gleise verlegt, nachts wird im Akkord gearbeitet bei Flutlicht! Na, dämmert`s?

    DAMIT die Bande rechtzeitig wegkommt!!!

    Also wenn wir diesen "Buntversifften Humanmüll" so los werden können, ist es wohl recht, ansonsten müssen wir noch diese stinkenden Kadaver am Strick ertragen!?

    Bitte lasst diesen Mist hinweg ziehen, dann sind wir sie los! Wenn sie trozdem wiederkommen, dann als Dünger auf dem Acker!

    LG

     

  25. denk ich an deutschland in der nacht, dann bin ich um den schlaf gebracht. ( Heinrich Heine )   besser kann man es in dieser heutigen zeit nicht ausdrücken.

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