Berliner SPD-Fraktionschef droht mit Ende der GroKo im Bund

In der SPD rumort es angesichts der Flüchtlingspolitik der Union. Insbesondere die Forderung nach Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge stößt sauer auf. Ein Ende der GroKo wird angedacht.

Von Redaktion/dts

Die CDU-Forderung nach Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge gefährdet nach Einschätzung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, den Fortbestand der Großen Koalition im Bund: "Wenn die Union darauf besteht, müssen unsere Leute stehen", sagte Saleh der "Berliner Zeitung": "Notfalls müssen wir im Bund aus der Koalition raus", forderte der Sozialdemokrat. Ein Aufweichen des Mindestlohns berühre den Kern der Sozialdemokratie, argumentierte Saleh: "Ein falscher Kompromiss an der Stelle würde die Glaubwürdigkeit der Partei zerstören."

Saleh betonte zugleich, er wolle nicht, "dass ein einziger Deutscher für einen Flüchtling seinen Job verliert". Umgekehrt sei es nicht akzeptabel, dass Flüchtlinge "für ihre Leistung unterbezahlt werden". Der Berliner SPD-Fraktionschef richtete seinen Appell auch an die eigene Partei: "Der Mindestlohn muss für alle in Deutschland gelten – ohne Wenn und Aber. Da darf die SPD nicht wackeln."

Doch ohne die Stimmen von SPD, Grünen und/oder Linken könnte die Union mangels Mehrheit ohnehin keine Ausnahmen durchsetzen. Allerdings könnten selbst bei einer weitestgehenden Ablehnung in der SPD-Spitze für eine solche Ausnahmeregelung einige SPD-Abgeordnete "umfallen" und dem Koalitionsfrieden zuliebe mit der Union stimmen.

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24 Kommentare

    1. Wer Parteien der BRvD wählt, hat den Schuss noch immer nich gehört. Es wird Zeit für Friedensverträge, um diesen Unsinn im deutschen Staatsgebiet und auf der gesamten Welt endlich zu beenden!

  1. Unglaubwürdig, die SPD hat nicht mehr zu erwarten als ein noch kleinerer Juniorpartner zu sein, das sie nicht selbst regieren möchte hat sie ja 2013 bereits unterstrichen.

  2. Als Kleinpartner in der großen Korruption, ist die SPD doch froh, das sie den kleinen Deutschen mal richtig zeigen können, was die Butter kostet.
    Haben doch sonst keine Register mehr.
    Somit großes Theater im kleinen Haus.
    Für mich reagieren sie im Wahlkampf nicht nur mit Mitteln der Antifa und Denunzierung der AfD sondern jetzt kam auch raus das die SPD nicht nur in Bremen und Bremerhaven (na gut, waren halt Schüler aber zum Vorteil der SPD) Wahlfälschung betrieben hatte, sondern auch in Pirmasens:

    http://www.pirmasenser-zeitung.de/nachrichten/detail/geldstrafe-gegen-spd-mitglied-wegen-wahlfaelschung/

  3. Wir müssen, wir werden ,wir sollen, wir wollen……alles wird Gebetsmühlenartig wiederholt!!

    Das Einzige, worauf wir uns hier verlassen können ist, dass in diesem Jahr mindestens eine weitere Million Bereicherer dieses Land stürmen werden !!

    Diese Bundesregierung-vorallem Merkel-fährt Deutschland mit Vollgas an die Wand!

  4. Die ganze Gangsterbande kann sich bald am Stammtisch mit dem Westerwelle treffen und sich in den Arsch….

    nur noch Murks, Unglaubwürdigkeit, Verlogenheit, Bestechlichkeit, Ehrenlos, Verantwortungslos, Unbedeutend…. einfach über.

  5. Das sind untaugliche Versuche von Sicherheitsgeplänkeln. Die Surrogatskommunisten 2.Ordnung kennen natürlich auch die teuflischen C-K-Pläne . der Oberabbinerin und versuchen sich schadlos zu halten, indem sie uns vorgaukeln, wir wollten uns ja schon immer von der trennen.

  6. Dazu fehlt es der SPD (wie auch der CSU) ganz einfach an "MUT" die GROKO platzen zulassen. Denn es gibt leider nur noch Weicheier und Hippis in dieser MERKEL Regierung, die sich alle hinter Merkel wegducken und abwarten, und es genauso handhaben wie es ihre  handlungsunfähige Führerin MERKEL macht.

    Ausserdem sollte die SPD sich mal entscheiden was ihnen wichtiger ist : Zum Wohle des eigenen Volkes zuhandeln, oder ob sie Deutschland weiterhin mit muslimische, arabische Migranten jedes Jahr überfluten wollen, die aus der Dritten Welt kommen,aus Kulturen die uns sehr fremd sind und uns nur Angst und Leid bringen werden.

    Nichts gegen wahre Flüchtlinge ( ca.15% von denen die kamen und kommen)  die versorgt werden sollen, aber nicht mehr und nicht weniger.

    Und alle Wirtschafts Asylanten,direkt an den Grenzen abweisen (erst gar nicht ins Land lassen).

    Es muss endlich mal ein klares SIGNAL nach aussen gesendet werden, damit die Invasion von Millionen Asylanten aufhört.

    1. Der   C-K-Plan ist Frau Dr. Merkels Lebensplan, die Verdienstmedaille für die Verbreitung dieser rassistischen, faschistischen Gedankengänge hat sie bereits bekommen. In Erkenntnis dieser Tatsache hat sie der CDU-Parteitag gleichwohl mit fast 100 % der Stimmen zur Vorsitzenden wiedergewählt. Die einströmenden Migrationssoldaten sind in etwa zu 1 % dem deutschen Asylrecht zuzuordnen.  Und Sie meinen, dass man diese sehr gefährlichen Zustände für den deutschen Nationalstaat -außer mit einem Volksaufstand- mit parteilichen Mitteln wird lösen können??

  7. Man mag es nicht mehr hören. Egal wer,und von welcher Partei, alles nur Klein,Klein-Staaterei. Nichts zum Wohle des eigenen Volkes.

    Wir haben ca. 4 Millionen ARBEITSLOSE (Hartz IV Empfänger,und diejenigen die nicht in der Arbeitslosen Statistik auftauchen) denen NICHT geholfen wird. Aber man will jetzt den Wirtschafts Migranten mit zig Förderungen ….in Arbeit bringen ?! Aber fürs eigene Volk wird NICHTS getan.

    1. Egal wer,und von welcher Partei, alles nur Klein,Klein-Staaterei.

      Verstehe ich nicht?
      Dachte Kleinstaaterei ist besser zweks Übersicht?
      Imperien, Zentralismen wie die Vielvölkerstaaten UDSSR oder Jugoslawien sind zerfallen.
      Ich dachte eher der Superstaat ist das Problem?
      Könnte das kleine Deutschland sich nicht selber am besten verwalten?
      Ohne irgend eine Überordnung welche maßregelt?

  8. Der 3. Weltkrieg kommt für uns alle immer näher, er wird vorbereitet!

    Der 3. Weltkrieg wird schon von deutschen Nachrichtensprechern besprochen. Es wurde berichtet, dass wenn Russland die Türkei angreift, dann sind wir mit der NATO im Bündnisfall, das bedeutet den 3. Weltkrieg.

    Großmeister Albert Pike (Jesuit Koadjutor), Scottische Rite 33. Freimaurer, entwarf 3 Weltkriege im Jahre 1871, ,,betreut'' durch den belgischen Jesuiten John Peter de Smet. Wenn aus dem Mund von Jesuiten Aussagen für die Zukunft gemacht werden,  dann sollte man sie sehr ernst nehmen. Das zeigt, dass die Weltkriege von den Jesuiten über die Freimaurer lange geplant waren.

    Der Masterplan für 3 Weltkriege – Albert Pike (sehr wichtige 7 Minuten)

    https://www.youtube.com/watch?v=zX7jT0-GUAM

    Die Jesuiten steuern den CFR und die Malteserritter und über diese, den radikalen Islam und die Zionisten. Sie kontrollieren alles, auch brisante Beiträge auf youtube. Die Wahrheiten werden blockiert!

    Die Jesuiten kontrollieren den CFR und beeinflussen die Zionisten und den radikalen Islam

    https://www.youtube.com/watch?v=51vTbNwOXwE

    Der Israel und Palästinakonflikt beleuchtet

    https://www.youtube.com/watch?v=z2ey4SKlmQk

    Die Moslembruderschaft und wer kontrolliert sie?

    https://www.youtube.com/watch?v=f11KSsXW5Zs

    Alles nicht auf youtube zu erreichen – Meldung dieses Video ist nicht verfügbar, tut uns leid (sicher nicht, das ist beabsichtigt)

    DIE LOGIK IST, ALLES WAS BLOCKIERT WIRD, IST DIE WAHRHEIT

    Der erste Weltkrieg wurde genau so geplant, wie der zweite Weltkrieg. Bismarck verbot 1873 den Jesuitenorden in Deutschland, die Hohenzollern und der Kaiser waren evangelisch. Was hasst der Papst? Protestanten und Demokratie! Der Ex-Jesuit Paul Graf von Hoensbroech, 14 Jahre Jesuit, berichtete, in einer Zusammenkunft mit höheren Jesuiten wurde gesagt, die Hohenzollern müssen weg, aber dafür werden wir schon einen Weg finden. Haben sie auch, durch die Freimaurer wurde der Thronfolger und seine Frau erschossen und der erste Weltkrieg war da.

    Den zweiten Weltkrieg inszenierten sie auch, durch die katholische Liga, den Freimaurer und Ritter von Malta Franz von Papen und Pacelli, dem späteren Papst wurde Hitler installiert, auf der anderen Seite wurde der Jesuit Stalin installiert. Wer von beiden den Krieg gewonnen hätte, wäre für den Vatikan letzten Endes egal, weil er alle Seiten kontrolliert hat. Der gesamte Faschismus in Italien in Spanien, in Argentinien, Chile und in den USA geht auf die Jesuiten zurück. Italien, Deutschland und die USA haben mit dem Vatikan ein Konkordat.

    Nun werden die Araber auf die Juden gehetzt, das meistverkaufte Buch in Arabien sind die ,,Weisen von Zion''. Juden würden christliche Kinder ermorden, um deren Blut für geheime Riten zu benutzen. Im Nahen Osten werden sogar Fernsehserien produziert, die diese Anschuldigungen aufnehmen und in den Wohnzimmern flimmern. Bevorzugter Ausstrahlungstermin ist der Ramadan, der Fastenmonat, in dem Muslime ein besonders intensives religiöses Leben führen. Ihre Wirkung scheint der moderne Antisemitismus nicht zu verfehlen.

    https://www.youtube.com/watch?v=dTALWxSdXI4

    So wie es Hitler damals gemacht hat, wo er in Arabien die ,,Weisen von Zion'' verteilen ließ, um Verbündete gegen die Engländer zu bekommen. Nach dem ersten Weltkrieg wurde der Text zunehmend international verbreitet, obwohl die Protokolle bereits 1921 in der Londoner Times als Fälschung entlarvt worden waren. Trotz der Aufdeckung als Fälschung unter anderem im Berner Prozess glauben noch heute Antisemiten in der ganzen Welt, besonders in islamischen Ländern und in Russland, an die Wahrheit der Protokolle.

    Fazit: die Jesuiten sind wieder dabei, die Völker aufeinander zu hetzen um den 3. Weltkrieg in Szene zu setzen. Sie haben es schon zweimal geschafft, sie werden es auch dieses Mal schaffen. Sie kontrollieren, die NATO, USA, die Zionisten und die Moslems über die Freimaurerei.

    Jean Baptiste Janssen 1946-1964 – 27. General der Jesuiten – ich kommandiere: die Freimaurer, Knights of Malta – Scottish Rite Shriner – The order of the Illuminati – The Bilderberg Group – Knights of Columbus – The Knights of Klu Klux Klan – B`nai Brith – The Nation of Islam und deren Privatarmee – The Fruit of Islam – The Mafia Commission – Opus Dei und deren Bruderschaften.

    Dieser General gab den Auftrag Kennedy zu ermorden!

    http://www.bibliotecapleyades.net/vatican/esp_vatican07.htm

    Genozid – 1.-3. Weltkrieg NWO – Prof. Dr. Walter Veith

    https://www.youtube.com/watch?v=ZVwcnRjuEgg

    1. Wenn man bedenkt, wer die Georgia-Guide-Stones aufstellen ließ, um uns zu sagen, dass sie nur 500 Mio. Menschen auf der Welt wollen, dann bringt dieser 3. Weltkrieg sie zu dem gewünschten Ziel. Wenn es nicht reicht, gibt es noch den Zika-Virus oder Ebola oder einen anderen Virus. Carl Friedrich von Weizsäcker, der bedrohte Friede, 1983: man wird die Menschheit auf ein Minimum reduzieren und biologische Waffen gegen die Bevölkerung einsetzen, diese als Seuchen oder Krankheiten bezeichnen.

      Nur das Interessante ist, es will gar keiner wissen, was macht man uns ins ,,Futter'' oder sind schon alle verblödet?

    2. Es war immer schon so in der Geschichte, die Jesuiten waren die Beichtväter der Könige und des Adels, wenn sie bei der Beichte die falschen Lieder gesungen haben, dann hat man die anderen Adeligen dazu bewegt, um gegen diesen einen Krieg zu führen. Auch was jetzt abläuft mit den ganzen undurchschaubaren arabischen Formationen, es ist sicher, dass dahinter Jesuiten stehen, schliesslich kontrollieren sie die moslemischen Bruderschaften. Auch wenn die USA scheinbar dahintersteht, aber die USA hängen ja auch mit ihrem Konkordat als Puppen an den Fäden der Jesuiten.

      Man kann hinschauen wo man will Bürgerkrieg in Nicaragua, wer stand hinter den Sandinisten der Jesuit Fernando Cardenal, seinen Bruder Ernesto liess er nach dem Sieg Minister werden. Der Bürgerkrieg der USA wäre nicht möglich gewesen ohne die Jesuiten, das ist eine Aussage Abraham Lincolns. Er sagte auch: aber es ist sehr sicher, wenn das amerikanische Volk wüsste, was ich weiß, von dem heftigen Hass der Priester von Rom gegen unsere Institutionen, unsere Schulen, unsere heiligsten Rechte und unsere teuer erkauften Freiheiten, dann würden sie diese als Verräter erschießen.

      Georg Christoph Lichtenberg: wenn man ihm keinen katholischen Kopf aufsetzen konnte, dann schlug man ihm wenigsens seinen evangelischen ab.

  9. Kant schreibt folgendes:

    Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Muthes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Muth, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung.

    Mangel an Verstand gab es in der SPD immer !!!!

    1. In jesuitischen Internaten werden nationale Freigeister nicht gelehrt, es wird die gesamte Kultur von Ländern unterdrückt. Der Jesuit Graf von Hoensbroech, war 14 Jahre Jesuit, hat die ganze Ausbildung hinter sich gebracht, war Priester, hatte alle Gelübde und Schwüre abgelegt. Dann bekam er den Auftrag nach Berlin zu gehen und die Bibliothek zu kontrollieren. Dann las er Immanuel Kant, er erkannte den Unterschied von seiner Ausbildung und den Lehren von Freidenkern. Er war anschliessend nahe am Selbstmord, wegen seiner katholischen Familie und ist dann aus dem Orden geflüchtet, weil er sagte, wenn er den Grund angibt, was er jetzt denkt, dann wird er in eine Psychiatrie in Belgien von dem Orden eingewiesen. Er flüchtete nach Frankreich und liess von Frankreich aus, über einen Anwalt alles regeln. Austritt aus der katholische Kirche und aus dem Jesuitenorden.

      Das haben die Studien von Immanuel Kant bewirkt.

      1. Immanuel Kant sagte auch noch folgendes:

        Ich nehme erstlich folgenden Satz,

        als eines keinen Beweises benötigten

        Grundsatz an:

        alles,was ausser dem guten Lebenswandel der Mensch

        noch tun zu können vermeint,um Gott wohlgefällig zu werden,

        ist blosser Religionswahn und Afterdienst Gottes.

  10. – einige SPD-Abgeordnete 'umfallen' –

    So sollte sich die SPD lieber auf ihre Macht als Opposition besinnen, bevor das andere übernehmen, die längst erkannt haben dürften, daß es sich bei der Kanzlerin um eine Psychopathin handelt, die bestimmt nicht das Wohl Deutschlands im Sinn hat die zielstrebig ihre Vorsätze: 'Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit'' wie auf dem 60-jährigen Gründungsjubiläum der CDU am 5. Juli 2005 von ihr verkündigt, mit ihrer Flüchtlingspolitik jetzt realisiert, zumal auch jetzt auch noch die Oststaaten, mit der Angst vor den Kanzlerinensanktionen, einzuknicken drohen. Gibt es eigentlich noch oppositionsbereite Politiker in dieser 'EU', oder läßt man sich durch die irrationalen Meinungen einer einzelnen Dame, wie einst von einem einzelnen Herrn von 1933 bis 1945, einschüchtern?

  11. Alles was links ist (rotgründunkelrot) muß eher zittern, daß die Union nicht die Koalition verläßt! Es kann ihnen doch politisch nichts Besseres passieren wenn die eigene ideologisch motivierte Zerstörungspolitik ausschließlich Merkel angelastet wird. Zitat Gabriel: Solange sie (Merkel) unsere Politik macht hat sie eine Heimat bei uns! Der Fraktionschef wollte nur die Bevölkerung hinter die Fichte führen. Die Sozialisten würden ganz im Gegenteil in ein veritables Dilemma stürzen wenn sie für ihre Politik selbst die Verantwortung übernehmen müßten. Das würde möglicherweise sogar an der Existenz rütteln. 

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