Schäuble plant 2017 mit Zusatzausgaben von elf Milliarden Euro

Zwei Milliarden Euro muss Finanzminister Schäuble herbeizaubern, wenn er keine neuen Schulden machen will. Aber woher nehmen, wenn nicht stehlen? Apropos stehlen. Stehlen könnte man doch beim Steuerzahler. Hier bieten sich hervorragend Autofahrer an, oder auch – Contra Magazin berichtete heute darüber – eine höhere Steuer auf Öl- und Gasheizungen. Endlos könnte man die Liste […]

Balkanländer vereinbaren direkten Flüchtlingstransport per Zug nach Deutschland

Den Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak wird in Zukunft der lange und beschwerliche Weg nach Deutschland erspart bleiben. Sie werden per Zug von Mazedonien bis an die deutsche Grenze gebracht. Glücksrittern aus anderen Ländern, wird die Einreise schon nach Mazedonien verweigert. Von Redaktion/dts Die Länder an der sogenannten Balkanroute haben laut Medienberichten vereinbart, […]

Verdi will sechs Prozent mehr Gehalt im öffentlichen Dienst

Die Forderung der Gewerkschaft Verdi scheint nicht gerade bescheiden. Was aber kann Verdi realistischerweise erwarten, zumal in vielen Städten und Gemeinden aufgrund der Flüchtlingskrise eine angespannte Situation vorherrscht? Ab 21. März beginnen die Verhandlungen, dann wird wie immer gepokert und gefeilscht.  Von Redaktion/dts Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert für den öffentlichen Dienst […]

EU will Grenzen für Flüchtlinge am 1. März schließen

Die Europäische Union will offenbar mit 1. März die Außengrenzen für Flüchtlinge nach und nach schließen. Dies geht aus einer Stellungnahme der EU-Kommission hervor. Allerdings bestehen große Zweifel daran, dass dies auch überhaupt umgesetzt werden kann. Von Redaktion/dts Die Europäische Union will laut eines Zeitungsberichts ihre Grenzen am 1. März […]

Stein-Zeit.TV: Heiko Schrang – Merkel muss weg, und dann?

Die Medien, die in der Flüchtlingsfrage zusammen mit der Politik die Willkommenskultur propagiert haben, sprachen vom Dauersonnenschein der über Deutschland kommt. Immer mehr Menschen erleben aber dass stattdessen Dauerregenwetter herrscht und es immer kälter wird. Unterdessen versucht die politische Klasse den Eindruck zu erwecken, dass Sie mit den Übergriffen nicht […]

Davutoglu: PKK und syrische Kurdenmiliz für Ankara-Anschlag verantwortlich

Die PKK und eine syrische Kurdenmiliz sollen laut dem türkischen Premierminister Ahmed Davutoglu für die jüngsten Terroranschläge in der Türkei verantwortlich sein. Insgesamt kamen bei beiden Anschlägen 35 Menschen ums Leben. Von Redaktion/dts Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und eine syrische Kurden-Miliz für den […]

Höcke wehrt sich gegen Rechtsextremismus-Vorwürfe

Der AfD-Politiker Björn Höcke sieht sich selbst nicht als Rechtsextremist. Die Behauptungen und Schlussfolgerungen seien "haltlos". Er würde der NPD und deren "rechtsextremistischer Ideologie", wie behauptet wurde, nicht nahestehen. Von Redaktion/dts Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wehrt sich gegen Vorwürfe, er stünde der rechtsextremistischen Ideologie der […]

Mieterbund will Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau

Beim sozialen Wohnungsbau müsse man versuchen, eine Ghettobildung zu verhindern, so der Direktor des Deutschen Mieterbundes. Dadurch ließen sich soziale Brennpunkte vermeiden. Von Redaktion/dts Der Deutsche Mieterbund fordert von Bund, Ländern und Kommunen einen Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau, um Ghettos zu vermeiden. Flüchtlinge, sozial Schwache aber auch Reiche müssten gemeinsam […]

Mikrozephalie: Steckt ein Moskito-Larvizid dahinter, nicht das Zika-Virus?

Eine Gruppe von Ärzten wirft dem Chemiekonzern Sumitomo Chemical vor, mit einem Larvizid die Mikrozephalie hervorgerufen zu haben, welche die Mücken derzeit via dem Zika-Virus in Südamerika verbreiten. Von Marco Maier Millionen von infizierten Menschen und tausenden von missgebildeten Säuglingen später wagen Ärztegruppen aus Brasilien und Argentinien die Veröffentlichung einer […]

Regierung prüft höhere Steuer auf Gas- und Ölheizungen

Um den Austausch von Heizungen auf umweltfreundlichere Modelle stärker voranzutreiben, sollen Öl- und Gasheizungen in Deutschland stärker besteuert werden. Auf die deutschen Haushalte kommen dadurch deutlich höhere Kosten zu. Von Redaktion/dts Das Bundesumweltministerium will die Klimaschutzregeln für Häuser und Wohnungen nach einem Bericht von "Bild" weiter verschärfen. Das geht aus […]