Die Umfragen haben sich bestätigt und Marcelo Rebelo de Sousa gewinnt im ersten Wahlgang. Wie war es möglich, dass die Portugiesen den bürgerlich-konservativen Kandidaten wählen, wo sie den Konservativen nach vier Jahren Austerität, nicht sonderlich wohlgesonnen sind? War die Linke zu sehr gespalten? Was kann man erwarten?

Von Rui Filipe Gutschmidt

Wie erwartet ist der Nachfolger von Aníbal Cavaco Silva also sein Parteikamerad Marcelo Rebelo de Sousa. Portugals neuer Präsident ist also vom bürgerlich-konservativen PSD und wurde von diesem und ihrem Koalitionspartner in der Regierung 2011-2015, dem CDS, unterstützt. Doch da diese Parteien, wie bei den letzten Parlamentswahlen deutlich zu sehen war, sich äußerst unbeliebt gemacht hatten, fragt man sich, wieso er dennoch die Wahl gleich im erstem Wahlgang gewinnen konnte. Es ist ein Meisterstück, das in die Lehrbücher für Politikwissenschaften Einzug halten wird.

Um die Anhänger der konservativ-bürgerlichen und christlich-sozialen Politik wiederzugewinnen, die von der ultraliberalen, aber steuerlich das Land in den Ruin treibenden Politik schwer enttäuscht waren, ging er ohne Parteiapparat als „Unabhängiger“ in die Wahl. Man kam überein, dass Ex-Premierminister Passos Coelho und alle die in seiner Regierung eine Rolle gespielt haben, auf Abstand gehen sollten, um ihn aus der Distanz heraus zu unterstützen. Die Abgrenzung von einer politischen Linie und der nicht ideologische, dafür überparteiliche Wahlkampf war ausschlaggebend für seinen Sieg. Natürlich hatte er auf der rechten Seite des politischen Spektrums keine Konkurrenz, während ihm die Spaltung auf der linken Seite zugute kam.

Die Linken haben eine Art gemeinsame Strategie, wobei der Sieger zwischen ihnen von den übrigen Kandidaten in einem zweiten Wahlgang gegen de Sousa unterstützt werden sollte. Nun hätte es dafür zu einem zweitem Wahlgang kommen müssen. Die Anhänger der politisch de Sousa am nächsten stehenden Maria de Belém Roseira (PS) liefen ihr kurz vor der Wahl scharenweise davon, als bekannt wurde, dass sie gegen die Abschaffung der „lebenslangen Abgeordnetenpension“ (ein nicht zu rechtfertigendes Privileg der Politiker), mit weiteren 29 Parlamentariern von PS und PSD, bei Verfassungsgericht geklagt hatte.

Sampaio da Nóvoa hingegen wurde als Favorit für einen Sieg in der „linken Vorwahl“ gehandelt, hatte aber das Vertrauen der Mitte nicht gewinnen können. Manche haben ihm einfach nicht zugetraut, das Amt des Staatschefs mit der nötigen Würde erfüllen zu können. Es scheint, als seien die Portugiesen einfach noch nicht bereit dazu, einen Parteilosen im Präsidentenamt zu sehen.

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Die Kandidatin des linksliberalen BE, Marisa Matias, und Edgar Silva von den Kommunisten, hatten nie wirklich eine Chance. Diese Parteien stellen jedes mal einen Kandidaten auf, um den Kontakt mit dem Volk zu pflegen, ihre Ideen zu propagieren und auch um die Wahl als eine Art Stimmungsbarometer zu nutzen. So gesehen, muss sich der PCP ernsthaft Gedanken machen, da die Partei oder einer ihrer Kandidaten nie so schlecht abgeschnitten haben. Für den Bloco Esquerda ist dieses Wahlresultat nur nicht ein voller Erfolg, weil sie einen konservativen Präsidenten – de Sousa also – unbedingt verhindern wollten. Aber mit mehr als 10 Prozent der Stimmen und damit Platz drei, hat Marisa Matias alle Erwartungen Übertroffen.

Die übrigen Kandidaturen waren auch ohne Chance, aber deshalb nicht auch gleich ohne Sinn. Nun gut, einige haben wirklich nichts Neues zur öffentlichen Debatte beigetragen. Ihre Kampagnen waren inhaltslos und eher langweilig. Sie wurden mit weniger als einem Prozent abgestraft. Paulo de Morais brachte es mit seinem Thema – die alles korrodierende Korruption – immerhin auf 2,1 Prozent und versprach den Kampf gegen dieses Übel gnadenlos weiterzuführen. Vitorino Silva oder „Tino de Rás“ wie er auch genannt wird, ist ein einfacher Facharbeiter. Ein „Calceteiro“ legt die weißen und schwarzen Pflastersteine, die Portugals Fußgängerzonen und Bürgersteige mit Mustern verzieren und auch in Brasilien, Angola und anderen Ländern beliebt sind. Er ist „einer von uns“, der hart arbeitet und das Leben und die Sorgen des kleinen Mannes kennt. Er war für diese Menschen eine Stimme und wurde dafür mit unerwarteten 3,3 Prozent belohnt. Bleibt noch zu erwähnen, dass die Wahlbeteiligung zwar niedrig, aber dennoch höher als bei der letzten Wahl war, was der abfallenden Tendenz entgegensteuerte.

Sampaio da Nóvoa rief dazu auf, die Spaltung von Links und Rechts zu überwinden und Marcelo de Sousa als Präsidenten aller Portugiesen zu akzeptieren – er sei auch sein Präsident. Premierminister António Costa beglückwünschte den Wahlsieger und versprach eine gute, herzliche Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidenten der Republik Portugal. Dieser verwendete einen kommunistischen Slogan bei seiner Antrittsrede, mit dem er den Versuch unternimmt, die linken Wähler für sich einzunehmen. „Das Volk hat gewählt und es ist das Volk, dass am meisten zu sagen hat!“ (É o povo, quem mais ordena!). Man darf gespannt sein, welchen Weg Portugal nach der Amtseinführung am 4. März geht und welche Folgen diese Wahl haben wird. Schon jetzt knarrt es im Gebälk.

Hier nochmal die Resultate:

Marcelo Rebelo de Sousa: 52,1 Prozent
Sampaio da Nóvoa: 22,7 Prozent
Marisa Matias: 10,1 Prozent
Maria de Belém: 4,3 Prozent
Edgar Silva: 3,9 Prozent
Vitorino Silva: 3,3 Prozent
Paulo de Morais: 2,1 Prozent
Andere    : 0,2-0,8 Prozent

Wahlbeteiligung: 48,8 Prozent
Ungültig oder leer: 2,1 Prozent

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2 thoughts on “Portugal: Marcelo Rebelo de Sousa wird im ersten Wahlgang Präsident”

  1. Marcelo Rebelo – das ist schon ein geiler Name 🙂
    nur schade dass der Mann offenbar nicht so rebellisch ist, wie sein Name vermuten lässt.

    1. In seiner Jugend war er es noch eher, mein Freund und gegenüber denen, die seine Partei beherrschen, ist er es sogar immer noch. Ich glaube, Cavaco Silva ist rot angelaufen, als er einen Slogan der Kommunisten aus Marcelos Mund hörte. 

      É o povo, quem mais ordena! = Es ist das Volk, dass mehr zu sagen hat!

      Aus dem Mund eines Konservativen… bin aber trotzdem skeptisch.

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