Parlamentsgebäude in Wien

Seit heute gilt in Österreich ein strengeres Gesetz gegen "Hass-Poster". Der Tatbestand der Verhetzung wurde deutlich verschärft. Auf die Exekutive und die Gerichte könnte nun viel Arbeit zukommen. Doch einige Fragen bleiben weiterhin offen.

Von Marco Maier

Gerade die jüngste Flüchtlingskrise sorgt dafür, dass der Ton immer rauer wird. Vor allem auf Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Der österreichische Nationalrat hatte erst kürzlich eine Verschärfung des Verhetzungsparagraphen beschlossen, die mit dem heutigen 1. Januar in Kraft tritt. Damit will man härter gegen "Hass-Poster" vorgehen.

"Wenn jemand aufgrund seiner Herkunft, Religion, Hautfarbe, Sprache oder ähnliches verbal attackiert wird, darf das nicht ungestraft bleiben. Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten", betont Justizminister Wolfgang Brandstetter, wie die Tageszeitung "der Standard" berichtet. Öffentliche Hetze gegen Ausländer (im Sinne von Nichtösterreichern) ist strafbar, zudem dürfen Völkermorde und Genozide weder geleugnet noch verharmlost werden.

Galt früher die Grenze von 150 Personen, so sind es heute schon 30, die ausreichen, um als Öffentlichkeit zu gelten. Werden nun um die 30 Menschen zu Gewalt aufgefordert oder zu Hass aufgestachelt, so drohen bis zu zwei Jahre Haft. Ab 150 Personen sogar drei Jahre. Begehen "Aufgestachelte" gar eine Gewalttat, so drohen demjenigen der sie aufgehetzt hat, sogar bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Straffrei bleibt hingegen weiterhin die Hetze gegen Österreicher selbst, sofern keine anderen Paragraphen – wie zum Beispiel die Tatbestände der Beleidigung oder der üblen Nachrede – dafür greifen. Auch bleibt der Straftatbestand weiterhin eine Auslegungssache. Denn: Kann man auch dafür verurteilt werden, wenn man den Genozid von Cäsars Truppen an den Usipeter und Tenkterer leugnet oder verharmlost? Wo fängt eine Verharmlosung an? Wo endet die verfassungsmäßig garantierte Meinungsäußerung und wo beginnt die strafrechtlich relevante Hetze?

18 KOMMENTARE

  1. Wer Hass saet, wird Gefaengniss ernten..

    Hm..mueste nach dem Verursacher- Prinzip nicht gewisse Leute aus der Politik zuerst dorthin gehen..?

    • Genau das kommt mir als erster Gedanke nach dem Lesen der Überschrift. Die Aussaat erfolgt durch die Politik, die durch verfehltes und z.T. kriminell verantwortungsloses Agieren das "Feld bestellt" und dann noch dummdreist genug ist, für den Bürger befinden (neu definieren) zu wollen, was Hetze ist. Österreichs Justizminister entspricht wohl der gleichen Kategorie und "Qualität" wie unser Maas.

  2. Sie kapieren Es einfach nicht, der Hass der herrscht richtet sich nicht gegen die " Zugereisten" oder andere Menschengruppierungen, nein er geht an Euch ihr Politpack, an Euch mit eurer Arroganz des Volkes gegenüber , mit eurer Selbstherrlichkeit und Gewissenlosigkeit, Eurer Korruption, Eurer Gier nach Macht, Ihr denkt ihr könnt ungestraft tun , was immer Ihr wollt, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden, 2016 wird Euch das Gegenteil beweisen, immer mehr Menschen der EU-Diktatur durchschauen was gespielt wird, erkennen die wahren Feinde die alle Völker bedrohen, und werden sich dieses nicht länger gefallen lassen, oder denkt Ihr allen Ernstes das geht so weiter?

  3. Dieses gesetz soll uns nur die umvolkung auf wunsch merkels, schmackhaft machen und kritik daran unterdrücken. die weiße rasse soll dadurch zurückgebräunt werden, um sie besser beherrschbar zu machen

  4. Die Zustände in Deutschland und Österreich sind von der derzeit drahtziehenden Politkamarilla  herbeiagitiert und gefördert worden. Diese Leute arbeiten am Zerfall unserer Länder. Zu diesem Zweck wird zunehmend die Justiz durchaus in totalitärer Art und Weise instrumentalisiert. Die Massenwanderer sind selbst Opfer der menschenverachtenden und kriegsverbrechenden Politiker. Sie wollen mittels willkürlicher Anlassgesetzgebung verhindern, daß die Verwerfungen die  sie durch ihre zerstörerische Politik in unserem ehemals geordneten Gemeinwesen verursachen mittel gesetzlicher Meinungsunterdrückung nicht öffentlich angesprochen werden kann.Daher ist es ohnehin zielführender wenn alles  was man den "Ausländern" vorzuwerfen hätte direkt an die verantwortlichen politischen Drahtzieher gerichtet wird. Es ist jedenfalls eine absolute Notwendigkeit, daß man diese Leute die das Gemeinwesen und das demokratisch freiheitliche System zerstören, so schnell als möglich los wird. Vielleicht dreht sich der politische Wind und der eine oder andere landet selbst vor Gericht.

    • Da hat Frau Dr. Merkel mal wieder ihren Frontmann Faymann laufen lassen, um ihrem Ziel näher zu kommen. Ob Herr Faymann das teuflische Spiel erkennt, könnte im Hinblick auf seine Blasiertheit zweifelhaft sein. Man kann oder muß sogar das Gesetz  zugespitzt sehen, wonach es  Bürgern untersagt sein soll, Kritik am Islam in Österreich zu üben oder die Muslims dort sogar intensiv abzulehnen, da man den Islam eben anders interpretiert als  ihn Frau Dr. Merkel zur Erreichung ihres langgestreckten Ziels  auslegen muß. Herrn Faymann reichen ganz offensichtlich nicht die historischen Kenntnisse, aber das osmanische Reich wurde vor Wien entscheidend geschlagen. Und es waren regelrechte osmanische Regierungstruppen und nicht etwa irgendwelche IS-Terroristen, die Ungarn und Oberungarn, die jetzigeSlowakische Republik über 3 Jahrhunderte grausamst massakriert haben. Und da will man jetzt normale Bürger hinsichtlich scharfer Kritik am Islam, der weder zu Österreich noch zu Deutschland passt, mundtot machen.Die Primärzielerreichung zielt auf Einschüchterung der Bevölkerung ab. Das alles stinkt immer mehr nach Diktatur, man geht von der Spassdiktatur zur rigiden Diktaturform über.  Und es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass Frau Dr. Merkel hier Gesetze produzieren läßt, obwohl ihr Volk keinen einzigen Muslim oder Christen in ihren Staat läßt Das ist  Diskrimitation in Reinstkultur Frau Dr. Merkel!!

  5. "Wenn jemand aufgrund seiner Herkunft, Religion, Hautfarbe, Sprache oder ähnliches verbal attackiert wird, darf das nicht ungestraft bleiben. Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten",

    ——

    Ob er damit sich selbst und sein Mischpoke meint, denn die eigentlichen Hetzer sitzen meistens 'da oben' und sind Teil des deutsch-österreich feindlichen Systems.

    Die Saat, des Oberzensors, des 'Europäischen Rats für Tol(l)eranz und Verhöhnung', Moische Kantor, des ähäm..'russischen' Oligarchen und 'Menschenfreundes' scheint aufzugehen.

    Ich hab' ja nichts gegen Toleranz und Menschenfreundlichkeit, sofern die  ausnahmlos für alle gilt, zumal für die Österreicher und Deutschen, welche die unwillkommenen Gäste durchfüttern und ertragen müssen.

    Solange das nicht der Fall ist, sind diese Gesetze oder Verordnungen sitten- und völkrrechtswidrige  Folter- und Maulkorbinstrumente für die autochthone Bevölkerung, welche die Umvolkungsabsichten der  Deutschen- und Österreicher hassenden, Eliten und deren willige Helfern, den linken Kulturmarxisten, den die Stiefel der Hochfinanz leckenden Neo-Cons, nicht so dolle finden.

    All diejenigen, welche sich dem illigalen Strom von Kulturbereicherern in irgendeiner Form in den Weg stellen, sind doch die neuen Aboriginals. 

    Sie sind doch dem neudeutschen oder neuösterreichischen Bereicherern, den zukünftigen NEUEN ELITEN, gegen jedes Völkerrecht (auch das der UNO) schutzlos ausgeliefert.

    Zitate

    „§ 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit und insoweit zu Verfassungsrecht und Meinungsfreiheit in Widerspruch. Der Gesetzgeber muß sich hier zu einer Richtungsänderung durchringen und – über 70 Jahre nach dem Ende des Dritten Reichs – einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzufinden.“ – Günter Bertram, Richter am Landgericht Hamburg

    Auch das muss hier einmal klar zum Ausdruck gebracht werden

    Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees der Vereinten Nationen (11. – 29. Juli 2011 in Genf) hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen klipp und klar entschieden, daß insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu zu schützendes Rechtsgut der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe! Das Kommitee faßte für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention, also auch die Bundesrepublik Deutschland, Österreich und Schweiz, folgenden verbindlichen Beschluß:

    „Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ (Absatz 49., CCPR/C/GC/34)

    Das Kommitee bezieht sich hauptsächlich auf das Bestreiten der Holocaust-Lügen, denn es verweist eindeutig mit der Fußnote 166 extra auf das französische Holocaust-Verfolgungsgesetz (Lex Faurisson): „Die sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93.“

    Nichts fürchten die Profiteure des fortdauernden Besatzungsunrechts und der “verewigten” Volksentrechtung mehr als die Einführung wahrer Demokratie durch absolute Informationsfreiheit und plebiszitärer Mitwirkung des Volkes an zentralen Schicksalsentscheidungen (z. B. EU-Einschmelzung der deutschen Nation, Entsolidarisierung des Volkes durch Tolerierung und Bagatellisierung der Massenkriminalität nicht assimilierbarer Artfremder, globale Vermarktung des Menschen und seiner Volksgemeinschaften, Zerstörung identitätsstiftender Kultur-, Gemeinschafts- und Erziehungswerte, etc.).

    “Deutsche” Richter und Staatsanwälte führen fortdauerndes Besatzungsunrecht aus, wenn sie Deutsche, die ihr grundgesetzlich garantiertes Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben, vor Gericht zerren, ihre Existenzen vernichten und den gleichgeschalteten philosemitischen Medien zum Fraß vorwerfen.

    • Wir können Ihren Ausführungen zum §130 einen Leitsatz des BVerfG von 2009 zufügen: "Das GG rechtfertigt kein allgemeines Verbot der Verbreitung rechtsradikalen oder auch nationalsozialistischen Gedankenguts schon in Bezug auf die geistige Wirkung des Inhalts." – Frage: Ob die Herren Richter sich beim Verbotsverfahren der NPD an solche Leitsätze noch erinnern  (dürfen)? – – Die geistigen Brandstifter der Politkaste geht sicherlich davon aus, das solche Leitsätz oder die verbindlichen Erklärungen des Menschenrechtskomitees der Öffentlichkeit nicht bekannt sind oder schlimmer noch, sie haben selbst keine Kenntnis, was bei der flachen Qualität der führenden Vertreter der sog. 3.Gewalt nicht überraschen würde.

    • Hier in  Restdeutschland hat  Frau Ursula Haverbeck die Sreichung des § 130 Volksverhetzung ,wegen rechtlicher Unhaltbarkeit beim Bundesverfassungsgericht beantragt. Dieser Antrag wurde angenommen und unter dem Aktentenzeichen

      2 BvR 1273/15 eingetragen und der zuständigen Kammer zur Entscheidung vorgelegt, so die Mitteilung vom Juli 2015 an Frau Haverbeck.  Der 2. Senat hat inzwischen entschieden und zwar EINSTIMMIG.

      Die Entscheidung lautet, nicht zu entscheiden.

  6. Eine solche Verordnung muss als Hass-Gesetz gegen Österreicher verstanden werden, wenn Österreicher durch dieses Gesetz nicht selbst geschützt werden! Somit sät die österreichische Regierung höchstpersönlich Hass, und zwar gegen das eigene Volk! Wenn für die Österreicher die Gesetze wie Beleidigung und Verleumdung ausreichen, wieso nicht auch für Ausländer? Worin soll der Unterschied sein? Sind die Ausländer also keine Menschen, dass sie gemäß Persönlichkeitsrechte bereits geschützt sind?
    Wenn die Regierenden meinen, ein solches Gesetz gegen Hass-Poster sei notwendig, dann sollten sich diese Regierenden schämen, denen es offensichtlich an jeder Selbstkritik fehlt! Angesichts solcher Hass-Poster hätten sich die Regierenden eher darüber klar sein müssen, dass deren Politik vom Volk "unerwünscht" ist, also nicht dem Volkswillen angemessen ist.

    Stattdessen solche Hass-Gesetze in Kraft zu setzen, um damit das Volk mit der Gesetzeskeule "umzuerziehen zu einer unerwünschten Landespolitik", wofür die Polizeikräfte höchstpersönlich Kopf und Kragen riskieren müssen, um solche Politik dem Volk "einzuprügeln", zeigt ein Armutszeugnis von Willkür-Politik ohnegleichen. Schämt euch, ihr Ö-Regierenden!

  7. Man muß bedenken in welcher Weise einige Minister in Österreich politische Spitzenkarrieren gemacht haben und vor allem womit sie sich vordem beschäftigt haben (Brandstätter, Bandion-Ortner, Karmasin etc.). Die Implementierung eines willkürlichen "Hassgesetzes" spricht Bände über die demokratische und rechtsstaatliche Verfaßtheit des derzeitigen politischen Personals. Insbesondere werden vor allem politisch Andersdenkende willkürlich mit Hassvorwürfen verhetzt. Die Hassdefinition erfolgt nach politischer Opportunität. Das Loswerden dieser Leute ist  a l t e r n a t i v l o s !

  8. Alles in allem dienen all die Verschärfungen im sogenannten Abwehrkampf gegen den Terror, nur zum Schutz der derzeit an der Macht befindlichen. Sie wissen es bereis sehr deutlich, dass mit dem Volk auf Dauer doch nicht zum spaßen ist.

    Besajo hat auch noch etwas richtig erkannt. Müssten da nicht die Politiker zuerst an die Leine genommen werden ? Sie richten den Hass nämlich gegen das eigene Volk, denn die anderen können machen was sie wollen, sie sind Willkommen – jetzt Fähnchen schwingen !

    Nicht vergessen die neuen Worte: In Österreich ist ein Zaun nicht mehr ein Zaun sonder ein Tor mit Flügeln auf beiden Seiten. 2016 ist das Jahr des Umdenkens ! Für all die, welche schon zu lange aus der Schule sind.

    2016 werden bald großzügige Förderungen für Solarien ausgegeben werden um die gebräunte Rasse zu fördern. Daher verstehe ich den Zirkus wegen dem Klimawandel gar nicht. Endlich mehr Sonne, endlich mehr braune Menschen !

  9. Sollten "Aufgestachelte" eine Gewalttat begehen, so drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis. Eine solche Strafbestimmung ist mit den Grundsätzen eines liberalen Rechtsstaat nicht mehr zu vereinbaren. In der Tat kann in einem Rechtsstaat jeder nur für eigene Taten bestraft werden, nicht für die Taten von Dritten. Eine Rechtspflege, die diesen Grundsatz ignoriert hat, kann man nur als Totalitär bezeichnen. So hatte beispielsweise der Nationalsozialistische Volksgerichtshof unter der Leitung Dr.Roland Freisler auch Familienangehörige als Mitschuldige dem Scharfrichter zugewiesen. Dieses neue Gesetz führt in gleicher Weise die Kollektivschuld wieder ein. Das lässt sich an einem ganz einfachen Beispiel verdeutlichen. Nehmen wir mal theoretisch einmal an ein Asylant vergewaltigt eine Deutsche oder Österreischerin. In einem Post über Internet würde ich schreiben "den Kerl müsste man kastrieren" wobei ich natürlich an die chemische Kastration denken würde, einem Verfahren wo durch Verabreichung von Medikamenten der Geschlechtstrieb unterdrückt wird (Wir sind ja keine Barbaren) !  Einer der Leser des Posts würde es aber so verstehen, dass er nach einem Messer greift und im Gerichtsgebäude den Täter entmannt. So würde ich als Mitschuldiger für eine Tat verurteilt, die ich nicht begangen habe, dessen Täter mir völlig unbekannt ist, und mit dem ich nie gesprochen habe. Man fragt sich ob diese Gesetze überhaupt verfassungsmässig sind.

  10. Derzeit gibt es nur eine Hoffnung, daß nach einem politischen Paradigmentwechsel diese Gesetze mit faschistischen "Geschmäckle" wieder abgeschafft werden. Die Zivilgesellschaft muß eben dafür sorgen, daß dieser Wechsel stattfindet. Der allerdings auch von einem verleumderischen und verhetzenden Kesseltreiben wie derzeit gegen die Polen begleitet sein wird.

  11. @Meiers: In Österreich hat man für die zusammengefassten Verfassungsbrüche der Politiker bereits einen offiziellen Namen nämlich " R e a l verfassung". Ebenso wurde die Korruption durch Umbenennung in "F ö r d e r u n g e n" niedergekämpft.

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