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Eine klare Aussage macht jetzt Bundesminister Dobrindt, demnach gäbe es kein Grundrecht für Menschen aus anderen Ländern auf ein besseres Leben in Deutschland. Schutzbedürftigkeit ist eine Voraussetzung für eine Bleibeperspektive. Wer Asylmissbrauch begeht und in das deutsche Sozialsystem einwandern will, der kann nicht in Deutschland bleiben, so Dobrindt.
Von Redaktion/dts
Wenige Tage vor der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth verschärft Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) die Asyldiskussion in Deutschland. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus" forderte der CSU-Politiker, Deutschland müsse das klare Signal an die Welt aussenden: "Es gibt kein Grundrecht für Menschen aus anderen Ländern auf ein besseres Leben in Deutschland. Wer nicht persönlich schutzbedürftig ist, hat bei uns keine Bleibeperspektive!" Dobrindt erhärtete die CSU-Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge: "Wenn die Integrationsfähigkeit eine Grenze kennt, wenn die Belastbarkeit unserer Sozialsysteme eine Grenze hat und unser Arbeitsmarkt nicht grenzenlos ist, dann muss es auch eine Obergrenze der Zuwanderung geben." Über zwei Drittel der Deutschen wollten eine Obergrenze bei Asylbewerbern.
Eine europaweite Umfrage würde sogar noch deutlicher ausfallen. Deswegen finde die CSU-Position sehr viel Unterstützung, betonte Dobrindt. Weil bis zu 4.000 neue Flüchtlinge am Tag auch 2016 zu einem neuen Rekord bei der Einwanderung führten, müsse die CSU von Kreuth die klare Botschaft aussenden: "Das ist nicht verkraftbar." Deswegen müsse Deutschland bei Flüchtlingen die Anreize reduzieren, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen. "Wer das deutsche Asylrecht missbraucht und die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem für attraktiver hält, als in seinem Heimatland einer Arbeit nachzugehen, der muss die Botschaft kennen, dass er nicht in Deutschland bleiben kann", stellte CSU-Politiker Dobrindt klar.
Obendrein dürfe es nicht den Fehler geben, notwendige Zukunftsinvestitionen in Deutschland auf Grund der Flüchtlingsströme zu vernachlässigen. Die Infrastruktur in Deutschland sei die Grundlage für kommenden Wohlstand und die Zukunftschancen der nächsten Generationen. Diese dürfen nicht in Gefahr geraten. Vor allem dürfe es "keine Bevorzugung von Flüchtlingen vor der einheimischen Bevölkerung geben", betonte Dobrindt. Wer heute neue Unterkünfte für Asylbewerber baue, müsse gleichzeitig in den nötigen Wohnraum für die heimische Bevölkerung investieren. Wenn jetzt neue Konkurrenzsituationen entstünden, sei die Gefahr einer misslungenen Integration sehr hoch.
Hat der es nun tatsächlich begriffen oder tut er aus taktischen Erwägungen heraus nur so? Und vor allem: Was ergeben sich aus dieser "Erkenntnis" für Konsequenzen für Dobrindt und die CSU? Bekommt die Staatsratsvorsitzende und vormalige Sekretärin für Agitation und Propaganda jetzt endlich eins vor den Latz oder bekommt sie es noch immer nicht?
Das Gequatsche von der Obergrenze ist unerträglich. Die CSU soll aus der Koalition aussteigen wenn ihnen etwas nicht passt und sie etwas für Deutschland tun wollen, dann und nur dann könnte man darüber nachdenken, ob man endlich Versuche unternimmt Frau Dr. Merkels Abschlachten des deutschen Staates zu beenden. So soll er die Klappe halten. Frau Dr. Merkel ist Mitte Dezemer, also vor 14 Tagen, vom CDU-Parteitag mit einer 100%-Mehrheit wieder gewählt worden.Zentralpunkt ihrer Rede war ihre Flüchtlingspolitik!! Vielleicht ist Herr Dobrindt auch eingekauft und muß eine Merkelsau durch die Uckermarck-Prärie jagen, dieses unheilvolle Getöse hat Seriöses oder gar Gutes sicher nicht auf sich.Unerträglich-zum Kotzen immer denselben primitiven Tricksereischwachsinn so ähnlich wie die stetigen IS-Alarme in Deutschland,.Es tut langsam unerträglich weh.
Dem schließe ich mich vollumfänglich an!
Noch ein Nachwort. Ich habe gestern gelesen, dass in der Zeit von Juni bis Ende Dezember 2015 VIER MILLIONEN Armutsflüchtlinge in die BRD kamen.
Das soll aus Nachfragen bei den zuständigen Ministerien hervorgegangen sein!
Ok, davon bin ich auch völlig überzeugt, dass die uns angegebenen Zahlen, wie alles was von eine bestimmten Seite kommt eine brutale Lüge ist. Neuerdimgs habe ich aber Bedenken, ob Frau Dr. Merkel Deutschland islamisieren will oder nur an die Grenze dahin gehen will, da sie sonst auch das Judentum durch den Islam in Deutschalnd mit erledigen würde. Denn wenn der Islam stark ist, das heißt in unserem Fall die Mehrheit hat, greift er an, das Christentum u n d das Judentum. Das Judentum haßt die Reinrassigkeit seines Wirtsvolkes und präferiert "Mischsituationen", um besser im Planschbecken der Vorteile ein-und untertauchen zu können. Man muß nunmehr messerscharf genau beobachten aus welchen Ländern Frau Dr., Merkel uns die Migrationssoldaten angedeihen läßt. Sie kocht insoweit auch nur mit Wasser, auch wenn sie meint ihr ganzes Umfeld ist zu blöd. Dann wissen wir was geplant ist.
Der große Papiertiger, Fabulierer und Ankündigungs MP, der bayr. CSU, hat mal wieder was zu sagen:
Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr
Der bayrische Ministerpräsident erwartet in diesem Jahr noch mehr Flüchtlinge als im Jahr 2015 und fordert daher eine Wende in der Politik und eine Obergrenze. Erstaunlich: Seehofer nennt die US-Politik ausdrücklich als einen der Gründe für die Vertreibungen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/03/seehofer-fordert-obergrenze-von-200-000-fluechtlingen-pro-jahr/
Wieso Obergrenze von 200.000? Das sind inkl. Familienzusammenführerung min,. 1.2 Mio unbebetene Gäste pro Jahr, die uns vermutlich bis in alle Ewigkeit auf der Tasche liegen.
Wir brauchen keine Obergrenze. Wir brauchen eine Regierung, die sich an das GG, Artikel 16a hält,
http://www.juraexamen.info/ueberblick-ueber-das-asylrecht-art-16a-gg/
welcher das Recht auf Asyl drastisch einschränkt, worüber man die Bevölkerung -auch der Fabulierer Seehofer - bewusst im Unklaren lässt.
Wenn danach - also nach Recht und GG- verfahren würde hätten wir Asylanten allenfalls im Promille-Bereich um die wir uns zu kümmern hätten.
Falls das Schengen Abkommen und die div. Dublin-Vereinbarungen nicht funkitonieren, muss die BRiD aus dem Schengen Abkommen (wie das ja schon andere EU-Nationen getan haben) aussteigen und die Grenzen wieder selbst schützen.
Die Regierung soll -anstatt die BW-Trachtentruppe in Somalia oder sonstwo in Weitweitwegistan einzusetzen- die Truppe zur Grenzsicherung einsetzen, dann hat sie auch wieder mal einen vernünftigen und sinnvollen Auftrag
Erstaunliche Erkenntnisse vom Verkehrsminister. "Wenn jetzt neue Konkurrenzsituationen entstehen, sei die Gefahr einer misslungenen Integration sehr hoch". Konkurrenzsituationen hatten wir schon vor der Migrationsinvasion und eine Integration mit Integrationsunwilligen (Moslems) halte ich ohnehin für nicht möglich. - Herr Dobrindt, machen sie sich keine unnötigen Sorgen um die Infrastruktur für kommende Generationen, die brauchen nur Sand unter den Kamelhufen.
@ edmundotto: Ihr letzter Halbsatz (Sand, Kamelhufe) ist leider unzutreffend. Die wollen alle Autos und Führerscheine auf Staatskosten. Dafür brauchen sie auch "Infrastruktur". "Verkehr" und "Soziales" sind die wichtigsten Ministerien für die "Schutzsuchenden".
Ich bin mir dessen bewusst, wollte mit der Sprechblase auf den geringen Aussagewert von Dobrindt's Äußerungen hinweisen. Etwas anderes als Selbstdarstellung und Profilierungssucht kann ich in dem ewigen Geschwurbel von der "Obergrenze" nicht erkennen.
@ edmundotto: Da liegen Sie allerdings zu 100 % richtig!!!
Der Sozialwissenschaftler, Prof. Gunnar Heinsohn, hat zu der desaströsen 'Migrantenpolitik' -nur 3 Prozent aller Migranten sind gem. Heinsohn 'qualifiziert'- mal sinngemäß gesagt:
"Wir haben in etwa 20 oder 30 Jahren eine Generation, die einen Porsche zwar noch fahren, aber nicht mehr entwerfen, konstruieren oder bauen kann".
Deshalb macht es durchaus Sinn, die Infrastruktur auf Sandpisten für Kamele aus zu legen.
Ich kann dieses dumme Geschwätz nicht mehr lesen,die Leute mal wieder kurz beruhigen und Zeit schinden…mehr ist das nicht. Frag mich warum es immer noch jede Menge Leute gibt,die da sofort drauf anspringen und denken,das Politik und Presse jetzt langsam begreifen würden!
Ich traue diesem Politpack nicht eine Minute von Ihrem Geschwafel, die sind viel zu feige sich gegen Ihre "Schirmherrin" zu stellen und Stirn zu zeigen. Das ist feiges Pack denen nur langsam für ihre Verbrechen der Frack geht!
Der hat jetzt auch noch gefehlt…..
Mal ehrlich CDU, wen wollt ihr eigentlich mit eurem Gelaber vom Hocker hauen!!?
Ihr habt euch in den letzten Monaten so erbärmlich dargestellt- ihr habt nur noch eine grosse Klappe wenn Merkel außer Reichweite ist!
Lächerlicher gehts kaum noch….
Kleiner Fehler-sollte natürlich CSU heißen.
Die Zahlen von Dobrindt stimmen überhaupt nicht. Wir hatten im November in den ersten 3 Wochen rund 10 Tsd. Flüchtlinge am Tag ! Die CSU soll endlich mal liefern und umsetzen, was sie ankündigt ! Wo bleibt das Rechtsgutachten und die Anklage der Regierung ? Wo bleibt die Umsetzung der zuletzt beschlossenen Maßnahmen ? Seehofer mutiert doch immer mehr zum Papiertiger, der groß etwas ankündigt - dann jedoch nichts umsetzt.
An die Compact Redaktion: Am 21.12.2015 gab es eine sehr interessante Meldung bei info-direct.eu, dass an der serbisch-mazedonischen Grenze über ein Dutzend deutsche Reisebusse gesichtet wurden, die nun direkt von der Grenze die Flüchtlinge abholen und nach Deutschland bringen. Hier sollen zig Reisebusse täglich fahren.
http://www.info-direkt.eu/neues-vom-reisebuero-merkel-faymann/
Wenn dies stimmt, wäre dies ein absolut illegales staatlich organisiertes Schleppertum in Reinkultur - eine Steilvorlage für jeden investigativen Journalisten.
Anbei einige offizielle Zahlen (Quelle : DIW / Bundesamt für Migration) : Von Januar bis November 2015 wurden 965000 Asylsuchende gezählt, aber nur 425000 Asylanträge registriert. Entschieden wurde im selben Zeitraum über 240000 Anträge, wobei nicht bekanntgegeben wurde, wieviel bewilligt und wieviel abgelehnt worden sind. Die Unordnung bzw. das Chaos bestätigen Zahlen der Polizeigewerkschaften: " Wir haben wochenlang 90 % der Einreisenden nicht kontrolliert". - Bei hunderttausenden Fällen habe die Bundespolizei nicht erfahren, wer unter welchem Namen eingereist ist (Reiner Wendt Deutsche Polizeigewerkschaft am 21.12. 2015). - Zu dieser Gemengelage kommen noch 580000 abgelehnte Asylbewerber der letzten jahre, die nicht abgeschoben werden und eine geschätzte Zahl von 3-400000 weder registriert noch "gezählten" Einwanderern. die ins Land kamen.- - Ich denke, diese Zahlen und Aussagen geben allen Grund, sich Gedanken über die eigene Sicherheit zu machen und dann stellt sich ein Vollpfosten von Verkehrsminister hin und tönt: "Wir brauchen eine Obergrenze…"
"Wer das deutsche Asylrecht missbraucht und die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem für attraktiver hält, als in seinem Heimatland einer Arbeit nachzugehen, der muss die Botschaft kennen, dass er nicht in Deutschland bleiben kann"
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Allein aus diesem Satz geht vollumfänglich hervor, dass der gute Dobrindt wieder mal nur die üblichen Sprechblasen von sich gibt.
Wieso 'nicht auf Dauer in Deutschland bleiben kann'.
ca. 99 Prozent der Typen dürften -sofern es nach dem Grundgesetz, Artikel 16 a ginge- erst gar nicht nach Deutschland reingelassen, sondern müsste an der Grenze abgewiesen werden.
Was besagt denn der Artikel 16 a, über den man die deutschen Bevölkerung bewusst im Unklaren lässt. Alle Politiker -einschl. der Systempresse- faseln davon, dass die sog. 'Flüchtlinge' -in Wirklichkeit Sozial-Piraten, Fahnenflüchtige, Mudschaheddin und wirtschaftliche Glücksritter- lt. Gesetz Anspruch auf ein 'faires Asylverfähren' hätten.
Alles eine Big Verarsche und große Lüge!
Die haben auf nix 'Anspruch'!
Zwar hatte der Gesetzgeber den früheren Artikel 16 Absatz 2 Satz 2 – »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – unangetastet gelassen. Doch der eingefügte Artikel 16a Absatz 2 Satz 1 beschränkte das Grundrecht auf Asyl drastisch.
http://www.juraexamen.info/ueberblick-ueber-das-asylrecht-art-16a-gg/
Vereinfacht gesagt hat danach jeder Asylsuchende, egal ob er aus einem EU-Land oder aus einem anderen Drittstaat kommt, in dem Land einen Antrag auf Asyl zu stellen, das ihm auf seiner Suche nach Schutz als erstes Sicherheit und Freiheit im Sinne der Menschenrechte gewährt.
Hunderttausende »Flüchtlinge«, die in diesem Jahr nach Deutschland eingewandert sind, hätten damit nach dem Grundgesetz nichts in diesem Land zu suchen. Sie alle hätten – ohne Prüfung(!) – an der Grenze abgewiesen werden müssen.
Sie hätten, ihren Asylantrag in dem Land stellen müssen, das von der BRiD als 'sicher' eingestuft wird, also in der Türkei, Griechenland, Marokko, Spanien oder Italien, den Haupt-Einfallstoren für die Landnehmer und Sozial-Piraten.
Nachtrag:
Wie die Oberschlepperin, Merkel, macht auch die Polit-Schlampe der Grünen, Claudia Roth einen auf doof und tut so, als ob es den Artikel 16a, GG, gar nicht gäbe.
Ich bin ja von der ordinären Grünen Deutschen-Hasserin und Polit- Schlampe, Claudia Roth, schon einiges gewohnt.
Aber DAS, was diese politische Geisterfahrerin hier abliefert, übersteigt selbst mein geistiges Fassungsvermögen.
Der Vorfall, den ich jetzt erst im Internet gefunden habe, liegt inzwischen schon einen Monat zurück. Es war Roths Auftritt in der Münchner Runde am 1. Dezember gewesen, der damit endete, dass die Aufzeichnung der Peinlichkeit seither auf YouTube unter Überschriften wie
»Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth kennt das Grundgesetz nicht« oder
»Claudia Roth blamiert sich in der Münchner Runde bis auf die Knochen«
zu bestaunen ist.
Es ist unglaublich, wie solche Deutschen Hasser, gescheiterte berufliche Existenzen, die sich heute ‚Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages‘ schimpfen darf vor aller Öffentlichkeit dreist lügen und sogar das GG als nicht existent erklären wollen.
Roth war bei ihrem unterirdischen Auftritt nicht nur die übliche, ordinäre Keife, die sie bekanntermaßen vor der Kamera ist. Nein, dieses Mal legte sie ein Zeugnis fehlender Sachkenntnis ab, wie es einer Bundestagsvizepräsidentin nicht zusteht.
Konkret: Roth wollte aus fadenscheinigen Grüden – weil das die Umvolkungspolitik von Merkel und Roth als grundgesetzwidrig offenbart - vom Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz, der 1993 vom Gesetzgeber eingefügt wurde, partout nichts wissen.
Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth kennt das Grundgesetz nicht:
https://www.youtube.com/watch?v=_LVKIxYAMx0
Wenn es in Deutschland mit richtigen Dingen zuginge, hätten wir natürlich kein Asylproblem, aber im Nachhinein bin ich der Überzeugung, dass man bereits von langer Hand Schengen und DublinII , die an sich logisch und vernünftig sind , europarechtlich etabliert hat im Wissen und in der Hoffnung, dass sie im Extremfall nichts taugen und leicht auszuhebeln sind..Dass Fra Dr. Merkel eiskalt ihr Ziel verfolgt ist mir mittlerweile klar, was mir aber völlig unklar ist, warum nahezu alle Politiker das rechtsbeugerische Verhalten mitmachen.. Warum wird nicht das BVerfG zur Überprüfung dieses rechtsbeugenden Verhaltens bemüht?? Ich frage mich immer wieder worin besteht die Merkelomanie, dass ganz Deutschland erstarrt ist und Selbstmord zu begehen beginnt. Wie kann z.B. ein Herr Kauder für sie noch den Wadenbeißer beim CDU-Parteitag spielen und Abgeordnete tief negativ beeinflussen.
Ich will endlich mal wissen,welche konkreten Methoden sie anwendet, um zu diesen "Erfolgen" zu kommen. Dass sie das in der DDR gelernt hat ist naheliegend, aber was? Die kochten doch auch nur mit Wasser und zeichneten sich durch Nötigungen aus. Aber lassen sich diese Persönlichkeiten in ihrem Umfeld alle nötigen? Das muß mehr sein, für mich ist alles ein nicht nachvollziebares Rätsel.
Bevor jemand den Bundestag als Abgeordneter erreicht, ist er (sie) komplett "durchleuchtet" worden und ein Dossier über seine Person und sein Umfeld wird angelegt. Im Regelfall hat jeder seine Leichen unterm Bett oder irgendwelche persönlichen oder familiären Schwachpunkte, mittels derer man ihn unter Druck setzen kann. Was bei Edgar Hoover funktionierte, wurde mit Sicherheit mit der moderneren Technik perfektioniert. Nehmen wir als Beispiel Edathy (MdB), der bewußt mit den bekannten Lastern für einen heiklen U-suchungsausschuß ausgewählt wurde. Den Ausgang der Geschichte kennen wir, die Medien erledigten den Rest (und die Medien erledigen jeden). Dann gibt es noch "Selbstmorde", Unfälle, Herzattacken, selbst nichtöffnende Fallschirme hatten wir in der Vergangenheit.
Die Zauberin aus dem Kanzleramt!
So sollte die CSU bei ihrer Klausurtagung endlich zu der Erkenntnis kommen, daß sie
von einer Art 'Wizard of Oz', der von einem Jahrmarktschausteller, namens Obama,
der sich hinter einem Vorhang versteckt hält, die Kanzlerin, zum Erstaunen der
CSU in Größe projiziert und ihr einflüstert was sie zu sagen hat.