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Nach Ansicht von Bundesinnenminister de Maizière hat die Bundesregierung nur noch ein paar Wochen Zeit um die Flüchtlingskrise zu lösen. Man müsse verhindern, "dass der Zustrom im Frühjahr wieder massiv ansteigt". Der Klagsdrohung der CSU erteilt er eine Absage. Die Regierung würde gesetzmäßig handeln.
Von Redaktion/dts
Der Bundesregierung bleiben nach Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nur noch wenige Wochen, um die Flüchtlingskrise zu lösen: "Die Zeit läuft davon", sagte de Maizière im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" und fügte hinzu: "Wir möchten Klarheit, bis der Frühling kommt." Die Bundesregierung müsse auf jeden Fall verhindern, "dass der Zustrom im Frühjahr wieder massiv ansteigt". Der Rückgang der Flüchtlingszahlen im Januar hänge im Wesentlichen mit der Witterung zusammen, sagte de Maizière.
Bislang seien in diesem Jahr im Schnitt circa 2.000 Menschen pro Tag gekommen. Aufs Jahr hochgerechnet sei das zu viel. Der CDU-Politiker forderte die Türkei auf, ihre Grenze stärker zu sichern. "Es geht jedenfalls deutlich besser als derzeit", sagte der Minister. Außerdem kritisiert de Maizière die Klagedrohung der CSU in der Flüchtlingskrise. "Zwischen Menschen, die sich oft sehen, werden derzeit zu viele Briefe geschrieben. Es wäre besser, wenn man Dinge intern anspricht und Probleme gemeinsam löst", sagte de Maizière im "Spiegel".
Die Erfolgsaussichten einer Klage halte er für gering. Selbstverständlich halte sich die Bundesregierung an Recht und Gesetz. "Außerdem wird das Bundesverfassungsgericht, sollte es die Klage wirklich annehmen, sicher nicht schnell entscheiden", sagte der CDU-Politiker. "Auch deswegen halte ich das Vorgehen Bayerns für keinen konstruktiven Ansatz." Die bayerische Staatsregierung hatte die Bundesregierung schriftlich zu einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik aufgefordert und damit gedroht, notfalls auch vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
http://de.sputniknews.com/politik/20160130/307486361/oesterreichischer-base-jumper-amerika-europa-destabilisiert.html
Wie geil,schaut mal wieviel likes er bekommen hat auf FB. Habt ihr schon mal irgendeinen sogenannten Promi gehört,der sich dazu kritisch geäußert hätte? Da scheint der rote Teppich und die damit verbundenen Privilegien,mit täglichem Blick auf den gut gefüllten Kontostand eben wichtiger zu sein.
Na das sind ja gute Argumente des Innenministers. Er glaube, die Regierung handele in der Asylfrage nach Recht und Gesetz. Außerdem sei es nicht sicher, daß eine Klage angenommen wird und wenn ja, dann kann es sehr lange bis zu einer Entscheidung dauern. Hier wird über einen Rechtsbruch gelogen, verdreht und verharmlost und das von einem Regierungsmitglied in einem der wichtigsten Ämter innerhalb des Kabinetts. Die müssen per Wahl alle zum Teufel gejagt werden, denn wer sich in einem gewählten Amt so verhält hat in meinen Augen jeden Anspruch auf Anstand und Seriösität verwirkt.
- Selbstverständlich halte sich die Bundesregierung an Recht und Gesetz -
Träumt weiter! Mittellose Flüchtlinge und wenn es nur 200.000 wären, werden sich kaum noch an Recht und Gesetz halten, wenn es um ihre nackte Existens auf der Balkanroute geht und denen es nicht einmal zu verdenken ist, wenn sie sich in Kürze mit Gewalt holen was sie zum Überleben brauchen. Vorstellungen einer Kanzlerin mit Milliarden Euros den Flüchtlingsstrom zwischen der Türkei und Griechenland aufhalten zu können ist ebenso so naiv wie die Vorstellungen eines Mario Draghis mit seiner Falschgelddruckerei eine Konjunktur anheizen zu können, was gründlich schief gelaufen ist, da die Milliarden an Euros zum Aufblähen der staatl. Adminstrationen und zu Spekulationszwecken im Finanzsektor verwendet werden. Vermutlich werden wir von Erdogan mit einem neuen Sommerpalast überrascht, den er sich von den mißbrauchten europ. Steuergeldern errichten läßt, dessen Kostenvoranschlag sich inzwischen von 3 auf 5 Milliarden Euros erhöht hat!
Der Thomas de Maiziere wo ist er denn ver-bildet worden oder wie man sagt aus-gebildet worden?
Albert-Ludwigs-Universität – Die Einführungs-Urkunde der Jesuiten vom 16. Nov. 1620 bestimmte: Mit dem laufenden Schuljahr fangen die Väter der Gesellschaft an, die humanistischen Studien nebst der Philosophie vollständig und in der Theologie vorläufig zwei Stellen, mit ihren Lehrern zu besetzen. So entwickelte sich die Albertina in den folgenden Jahrhunderten zu einem Bollwerk des katholischen Glaubens. Es ist schon bemerkenswert, was aus so einer Jesuitenuniversität für seltene Vögel entspringen.
An dem nachfolgenden Artikel erkennt man wie ,,sozial'' sie eingestellt sind.
Die Geldschwemme der Amtskirchen
Unser Grundgesetz bestimmt, daß der Staat ein säkulares Wesen sei. Also strikte Trennung von Kirche und Staat. Doch genau besehen umklammern die Amtskirchen unseren Staat wie Kraken. Wenn auch in letzter Zeit in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt wird, daß die Kirchen sparen müssen und so die Entlassungswellen und Kirchenverkäufe begründen, so behaupten andere, daß eben diese Kirchen im Gelde schwimmen. Deren Ableger, die Wohlfahrtskonzerne Caritas und Diakonie, zahlen keinen Cent Steuern. Wie schon anfangs erwähnt schätzt der Buchautor Frerk das Immobilienvermögen der beiden Verbände in Sachen Nächstenliebe auf rund 230 Milliarden Euro.
Man darf weiter staunen: Hierzulande beschäftigen die drei größten Autowerke BMW, DaimlerChrysler und VW zusammen ungefähr 434.000 Menschen, wie gesagt hier in Deutschland. Allein die katholische Caritas hat 715.000 Beschäftigte. Die evangelische Diakonie kommt sogar auf 732.000 Lohn- und Gehalts-Abhängige, obwohl sie um 5 Milliarden weniger Einnahmen als die Caritas hat. Diese Zahlen hat der Buchautor nach den Kriterien der Berufsgenossenschaften zusammengestellt. Diese etwa 1,5 Millionen Menschen haben zumeist keine Mitbestimmungsrechte und müssen sich nach wie vor an kirchliche Vorschriften halten, wie zum Beispiel das Scheidungsverbot bei Katholiken. Außerdem werden sie meist geringer entlohnt als vergleichbare Berufe in der freien Wirtschaft.
Was tun denn nun die Kirchen und deren Wohlfahrtskonzerne an Gutem? Im Grunde genommen wenig! Denn was sie auch tun, es geschieht immer mit öffentlichen Geldern, über die sie größtenteils völlig unkontrolliert bestimmen können.
"Die Regierung würde gesetzmäßig handeln." Da gibt es allerdings einige fachkompetente Persönlichkeiten, die hierzu eine deutlich andere Auffassung vertreten und diese auch begründen! Dieser "Innenminister" gehört ebenso abgeschafft, wie der Rest dieser kriminellen Vereinigung!
Die „fachkompetenten Persönlichkeiten“ werden heute vom Justizminister als „geistige Brandstifter“ deunziert. Leute wie Maas und de Maiziere vermögen ihre Inkompetenz in wahrheitsverdrehende Sprechblasen zu kleiden. Insbesondere Maas ist ein Minister, bei dem mir ständig die Forderung nach Entzug der Immunität, U-Ausschuß und Einkerkerung auf der Zunge liegt. Einen solchen dummdreisten Vollpfosten hat die „Republik“ noch nie gehabt.
".. als „geistige Brandstifter“ denunziert." Sie bringen es auf den Punkt: Der größte Lump in ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant!
Der Vatikan und sein Jesuitenpapst sind die grössten Ausbeuter auf unserer Erde, sie ruinieren den Mittelstand und schaffen damit zielstrebig größere Armut
,,Kirchenmafia". In der Region Köln-Bonn expandiert aktuell die Caritas. Die Caritas leitet hier ein Unternehmen mit dem klangvollen Namen ,,die Arche". Die Arche beschäftigt ausschließlich ,,Ein-Euro-Kräfte" auf der operativen Ebene. Die Arche ist ein Umzugsunternehmen, das Menschen, die in die Abhängigkeit von HARTZ IV geraten sind, gnadenlos ausbeutet und für einen Euro Stundenlohn Waschmaschinen tragen lässt. Nach Aussage Betroffener werden in der Region zwei weitere Filialen eröffnet, da das Konzept so ,,erfolgreich" ist. Ich bin darüber informiert, dass ein Manager für seinen Umzug aus einer Bonner Luxuswohnung mit einer Wohnfläche von 180 m2 in einen anderen Bonner Stadtteil ein Angebot der Arche erhalten hat, das ihm für den kompletten Umzug Euro 1.000,- als Festpreis nennt (üblich wären Euro 2.000 oder mehr).
Es ist also so, dass die ,,Wohlfahrtsmafia" nicht nur in einzigartiger Weise von den ,,Ein-Euro-Jobs" profitiert sondern auch mit Vollgas regulären Unternehmen die Grundlage ihrer Existenz entzieht und damit noch mehr potentielle ,,Ein-Euro-Kräfte" auf den Arbeits(losen)markt entlässt. Niedriglohn ist in Deutschland schon Realität geworden. Es gilt jetzt ganz massiv aus der Bevölkerung gegenzusteuern und diese Form moderner Sklaverei umgehend abzuschaffen.
Das Geistige wird von der Kirche geführt und das Weltliche für die Kirche
Wir sind Sklaven ohne Ketten (von Conrebbi)
https://www.youtube.com/watch?v=2RI5dvXPWeY
Der Vatikan und sein Jesuitenpapst sind die grössten Ausbeuter auf unserer Erde, sie ruinieren den Mittelstand und schaffen damit zielstrebig größere Armut
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Achja, gehört dem Vatikan etwa Goldmann/Sucks (Rothschild) welche die EZB kontrolliert und mit Draghi dort direkt ihren Agenten an der Spitze platziert hat?
Gehört dem Vatikan etwa die US-Fed mit der anglo-Zionistin, Janet Yellen, an ihrer Spitze?
Gehört dem Vatikan etwa die rothschildsche BIS (Bank für interantionale Zusammenarbeit) in Basel, über die der Rothschild Clan und seine Agenten das gesamte Zentral-Banken System der Welt kontrollieren.
Gehören dem Vatikan etwa der von Rothschild kontrollierte IWF oder die Weltbank
Gehören dem Vatikan etwa all die Goyim-Geldeinsammelstellen der hochkriminellen Heuschrecken-Organisationen, die Hedge Fonds.
Gehört dem Vatikan etwa BlackRock unter seinem anglo-zionistischen CEO, Larry Fink, der schon mehr als 50 Prozent aller Dax-Werte kontrolliert und an 80 Prozent der Dax-Werte Minderheits-Beteiligungen hält, oder Soros, der hochkriminelle Rothschild Agent, oder Warren Buffet, um nur mal die Spitze des Eisbergs zu nennen.
In der Tat, sind wir, ohne dass die Deutschen es in ihrer Mehrheit wissen, Sklaven ohne Ketten:
http://www.pravda-tv.com/2013/05/sklaven-ohne-ketten-videos/
Verarschen, Camillo-Torres, Zionisten-Troll und Des-Informant, kann ich mich selber!
Ob der Unfähigkeit des Ministers läuft die Zeit auch nicht schneller. Wie bereits beim Bilderbergertreffen 2012 beschlossen, wird Deutschland mit Migranten „geflutet“ und all das verwässernde Politikergeschwätz kann das nicht abwenden, es sei denn, man widersetzt sich dieser perfiden US-Strategie.
Gegen Ungerechtigkeit, Lügen und Chaos hilft Widerstand. Maiziére geht so langsam das Pulver aus. Seine Propaganda pfeifft aus den letzten Loch. Einfach Unglaublich.
Das ist keine Flüchtlingskrise (nur 10% sind wirkliche Flüchtlinge),das ist illegale Einwanderung von Migranten,die unter dem Deckmantel Asyl ausgetragen wird.
Und wer Integration fordert der will in Wahrheit nur eine Einwanderung von Wirtschaftsmigranten über das Asylrecht.
Denn die wahren Flüchtlinge müssen nicht integriert werden (müssen nur versorgt, und unsere Gesetze respektieren),da sie nach den Krisen in ihren Herkunftsländern eh wieder zurück müssen, und auch zurück wollen .
In meinen Augen,sind das alles Lügner/innen.
Fakt ist, Merkel und die Regierung haben deutsche und europäische Gesetze gebrochen,wie auch Verfassungsbruch begangen.
Das sagen auch 4 Ex Verfassungsrichter,auch haben 7 Anwälte Klagen erhoben. Alles Experten die es wohl wissen müssen.
Aber gelogen, hat de Maiziere nicht mit seiner Aussage: Dass das Bundesverfassungsgericht ( ehemalige Partei Mitglieder der Regierung ?!) über die Klage, bestimmt NICHT schnell entscheiden wird . Obwohl das Bundesverfassungsgericht,wenn es gewollt wäre, sehr schnell entscheiden könnte ( Aussage eines EX Verfassungsrichters) .
Dieses ist aber ist weder gewollt noch erwünscht. Von wem, sollte wohl klar sein .
Die Wahrheit ist : die Zeit der etablierten Parteien läuft davon, den im März ist hängen im Schacht und da entscheiden die EINHEIMISCHEN bei den 3 Landtagswahlen z.B. über Merkels Sturz oder ein weiter so wie bisher.
Fakt ist, das CDU jetzt schon nur noch bei 32,5% liegen, und sollte die CDU unter 30% landen, ist Merkels Zeit abgelaufen, und die CDU Genossen, können und werden dann nicht mehr weiter stillhalten und verstecken spielen können.Denn dann ist reagieren gefragt .
Die Mehrheit der Bürger wollen sofortige Grenzschließungen unser Landes und einen sofortigen AUFNAHMESTOPP und keine Integration von Wirtschaftsmigranten die über das Asylrecht integriert werden sollen, was aber rechtswidrig ist.
Denn Asylrecht und Einwanderungsgesetz sind zwei verschiedene Schuhe.
Vordergründig beschließt man hektisch Asylgesetze, um die Bevölkerung zu sedieren, hintergründig gibt man Anweisung sie nicht zu vollziehen! Das war auch die Verfahrensweise bei den bestehenden Gesetzen. Wer hat zu verantworten, daß bei Gesetzesbrüchen die für jeden sichtbar sind, die Staatsanwaltschaften nicht tätig werden? Wer macht die Bürgermeister zu Beitragstätern bei offensichtlichen Delikten, wer verhindert, daß die Beamtenschaft streng nach dem Legalitätsprinzip arbeiten? usw. Wer bezeichnet jene als geistige Brandstifter die die Gesetzesbrecher zur Anzeige bringen? Richtig es ist der Justizminister!!!!! Wer ist verantwortlich für den kriminellen Sauhaufen………………….
Dieser, wie Sie ihn nennen, kriminelle Sauhaufen weiss doch ganz genau wer hinter der Fluchtbewegung steckt……und dieser Haufen weiss auch ganz genau, dass sie nicht die kleinste Handhabe haben etwas zu ändern!!
Sie müssen die Bevölkerung sedieren um den grössten Aufstand zu verhindern,und wer dennoch ausschert wird eben als Rassist und Nazi betitelt.
All das, was hier passiert ist geplant und professionell organisiert!!
Wer hat ein Interesse daran Deutschland und Europa flach zu legen?!, wir kennen die Antwort!