Portugal: Marcelo Rebelo de Sousa wird im ersten Wahlgang Präsident

Die Umfragen haben sich bestätigt und Marcelo Rebelo de Sousa gewinnt im ersten Wahlgang. Wie war es möglich, dass die Portugiesen den bürgerlich-konservativen Kandidaten wählen, wo sie den Konservativen nach vier Jahren Austerität, nicht sonderlich wohlgesonnen sind? War die Linke zu sehr gespalten? Was kann man erwarten? Von Rui Filipe […]

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CSU-Politiker Friedrich: Ein Zaun ist auch ein Signal

Klare Signale fordert der ehemalige Bundesinnenminister Friedrich. Ein Signal wäre ein Zaun, auch wenn es nur eine vorübergehende Maßnahme wäre, so Friedrich. Die AfD will Friedrich am liebsten wieder unter 5 Prozentpunkte sehen. Dazu müsse man aber die Bürger in diesem Land ernst nehmen, so Friedrich.  Von Redaktion/dts Der frühere Bundesinnenminister […]

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Soziale Gerechtigkeit: Das Verteilungsproblem

Wenn 10 Prozent der Bevölkerung rund 60 Prozent des Nettovermögens besitzen und diese rund ein Viertel der Einkommen erhalten, stellt sich immer wieder die Verteilungsfrage. Doch was ist sozial gerecht? Eine Änderung des Steuersystems könnte effektiver vielleicht auch gerechter sein. Von Marco Maier Grundsätzlich gilt das Motto: Wer viel Kapital […]

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Asylkrise: Stegner lehnt Klöckner-Vorschlag ab

Aus der CDU würden zwar jeden Tag neue Vorschläge kommen, nur seien die nicht brauchbar. Für SPD-Vize Stegner stellt sich aber die Frage warum die Vereinbarungen, die getroffen wurden, noch nicht um- oder durchgesetzt wurden. Auch Linke-Chef Riexinger kritisiert Klöckners Plan zur Regulierung des Flüchtlingsstroms.  Von Redaktion/dts Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner […]

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Europol warnt vor IS-Anschlägen in Europa

Laut Europol-Chef Wainwright würden immer mehr kriminelle Banden mit dem IS kooperieren. Der IS würde über neue gefechtsartige Möglichkeiten verfügen, die Dschihadisten hätten Europa im Visier.  Von Redaktion/dts Die europäische Polizeibehörde Europol warnt vor Anschlägen des "Islamischen Staats" (IS) in Europa. Die Terror-Miliz verfüge über "neue gefechtsartige Möglichkeiten" und könnte […]

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SWR prüft Alternativen zu „Politiker-Elefantenrunden“

Nach der Absage gegenüber der AfD wegen des Drucks von SPD und Grünen überlegt man sich beim SWR andere Möglichkeiten für Sendungen zur Landtagswahl. Es müssten nicht unbedingt "Elefantenrunden" mit Politikern sein. Von Redaktion/dts Nach dem Aus für die Wahlkampfdebatten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz denkt der der "Südwestrundfunk" (SWR) über […]

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Trotz staatsanwaltlicher Ermittlungen: Lagarde bewirbt sich erneut um IWF-Chefposten

Christine Lagarde hat in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass sie sich für eine zweite Amtszeit als geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) bewirbt. Regierungsvertreter Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und der USA reagierten auf die Ankündigung, indem sie die IWF-Chefin mit Lob überschütteten. Von Ernst Wolff Lagarde sei eine „außergewöhnliche Führungspersönlichkeit […]

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EU-Kommission will Frontex-Einsatz in Mazedonien

Der rechtliche Rahmen für einen Frontex-Einsatz außerhalb der EU, soll demnächst geschaffen werden. Die EU plant einen Einsatz in Mazedonien um die Grenze zu Griechenland besser schützen zu können.  Von Redaktion/dts Die EU-Kommission will nach Informationen von "Bild am Sonntag" schnellstmöglich den rechtlichen Rahmen für einen Frontex-Einsatz in Mazedonien schaffen. […]

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Glaube keiner Studie – Diätlimonade gleich gesund wie Wasser?

Eine Studie zu Diätlimonaden kam zum Schluss, dass diese gleich gesund seien wie Wasser. Angesichts der Firmen im Hintergrund (Coca-Cola und PepsiCo), ist das Ergebnis nicht verwunderlich. Wenn Unternehmen Studien finanzieren, ist das Ergebnis quasi vorprogrammiert. Von Marco Maier In Abwandlung eines bekannten Spruches kann man sagen: "Glaube keiner Studie, […]

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NRW-Grüne würden in TV-Debatte mit AfD-Vertretern sprechen

Die AfD vertritt gefährliche Positionen und ist eine "Brandstifterin", aber die NRW-Grünen setzen auf eine harte demokratische Konfrontation – auch im TV, bekräftigt NRW-Grünen-Chef Lehmann. Von der Absage Hannelore Kraft an einer TV-Debatte distanziert sich auch der NRW-Chef der CDU Laschet.  Von Redaktion/dts Die nordrhein-westfälischen Grünen sind auf Distanz zu NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft […]

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Bericht: Keine Austrittswelle aus der CDU

Entgegen der Annahme, die Flüchtlingskrise und die umstrittene Herangehensweise von Kanzlerin Merkel würde der CDU eine Austrittswelle bescheren, verlor die Partei kaum Mitglieder. Meist überhaupt nur weil diese verstorben waren. Es traten sogar mehr Menschen ein, als aus.  Von Redaktion/dts Die wegen der Flüchtlingspolitik erwartete Austrittswelle von CDU-Mitgliedern ist im vergangenen Jahr […]

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