Flüchtlingskrise: Landsberg erwartet „schmerzhafte Einschnitte“

Deutschland könne in dieser "immer unruhiger werdenden Welt" keine "Wohlstands-Insel" mehr sein, so der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg. Die Bundesbürger müssten sich auf "schmerzhafte Einschnitte" infolge des Flüchtlingszuzugs einstellen. Von Redaktion/dts Der Deutsche Städte- und Gemeindebund stimmt die Bundesbürger angesichts wachsender Probleme durch den Flüchtlingszuzug auf […]

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Historiker warnt vor „Abwicklung“ der Stasi-Aufarbeitung

Der Streit um die Neuwahl des Chefs der Stasi-Unterlagenbehörde lässt Befürchtungen aufkommen, dass die Politik ein Ende der Stasi-Aufarbeitung anstrebe. Den Stasi-Opfern würde damit Unrecht getan. Von Redaktion/dts Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat die Befürchtung geäußert, die Politik könnte ein weitgehendes Ende der Stasi-Aufarbeitung anstreben. Das berichtet […]

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Entwicklungsminister: Unsolidarische EU-Staaten sollen in Flüchtlingsfonds einzahlen

Entwicklungsminister Müller fordert Strafzahlungen von unsolidarischen EU-Staaten ein. Jene Länder die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, sollten zumindest in einen Solidaritätsfonds einzahlen. Von Redaktion/dts Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Strafzahlungen für europäische Staaten gefordert, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen: "Es ist beschämend, dass sich Osteuropäer, Franzosen und andere aus der europäischen […]

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Türkei: Özdemir für Eingreifen der Bundesregierung in Kurdenkonflikt

Die deutsche Bundesregierung müsse in den Kurdenkonflikt in der Türkei eingreifen, so Grünen-Chef Özdemir. Die Türkei müsse zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren, sonst solle es kein Geld für die Flüchtlingsversorgung vor Ort geben. Von Redaktion/dts Kurz vor den ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen fordert Grünen-Chef Cem Özdemir ein Eingreifen der Bundesregierung in den Kurdenkonflikt […]

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Umfrage: Klare Mehrheit fordert Kehrtwende von Merkel

Rund vier von fünf Deutschen fordern laut einer Umfrage eine Kehrwende in Merkels Flüchtlingspolitik, dies jedoch aus unterschiedlichen Gründen. Während 33 Prozent die Grenzen schließen lassen wollen, fordern 35 Prozent der Befragten eine grundsätzliche Öffnung für Flüchtlinge. Von Redaktion/dts In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage fordert eine große Mehrheit der Befragten eine […]

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SWR-Chefredakteur kritisiert SPD und Grüne als „Schönwetterdemokraten“

SWR-Chefredaktuer Frey hat sichtlich die Nase voll von Rot und Grün. Vor allem aber den Grünen, die vor der letzten Wahl genau davon profitierten, dass eben nicht nur Parteien zur TV-Debatte eingeladen wurden, die im Landtag vertreten waren. Kein Demokratieverständnis hätten die Regierungsparteien, Frey nennt sie Schönwetterdemokraten.  Von Redaktion/dts SWR-Chefredakteur Fritz Frey hat […]

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Pharmakonzern BIAL bedauert Todesopfer

Das portugiesische Pharmaunternehmen BIAL hat Tochterunternehmen und Ableger in mehreren Ländern auf der ganzen Welt, wobei sich die Beziehungen mit Frankreich und dem frankophonen Afrika besonders hervor tun. Bislang fiel die BIAL eher wegen Korruption und Steuerhinterziehung auf. Doch auch Fälschung von Studienresultaten wurden den Verantwortlichen des Konzerns schon vorgeworfen. […]

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Schäuble: Zeit für Lösung der Flüchtlingskrise läuft davon

Nicht mehr viel Zeit bleibt bei einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise, das bestätigt Bundesfinanzminister Schäuble. Manche EU-Mitglieder denken, dass sie von dem Problem gar nicht betroffen seien, das wäre aber falsch, so Schäuble weiters.   Von Redaktion/dts Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) drückt bei der Lösung der Flüchtlingskrise aufs Tempo. Im Gespräch mit […]

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Maria Sacharowa: „Die Flüchtlingsituation mündet in eine humanitäre Katastrophe“

Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Wladimirowna Sacharowa äußerte sich in einer Presseerklärung vor Journalisten im Hinblick auf die Flüchtlingssituation in Europa pessimistisch und sieht eine humanitäre Katastrophe kommen. Von Christian Saarländer Maria Sacharowa gibt wöchentlich eine Presseklärung vor internationalen Journalisten ab, in der sie die aktuelle Außenpolitik aus Sicht […]

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