Behörden: Übergriffe auf Frauen in Köln waren nicht geplant

Die Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen glauben nicht daran, dass es sich bei den Übergriffen zu Silvester quer durch Deutschland und in anderen Städten Europas um eine geplante Aktion gehandelt habe. Die Hinweise würden eine andere Sprache sprechen. Von Redaktion/dts Drei Wochen nach den Übergriffen auf Frauen in Köln gehen die Polizeibehörden […]

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Scholz: AfD hat keine Lösungen für die Probleme Deutschlands

SPD-Vizechef Scholz warf der AfD vor, keine Lösungen für die Probleme Deutschlands zu haben. Auch hätten die Rechtspopulisten nicht in ganz Deutschland Zulauf, wie das regional begrenzte Phänomen Pegida zeige. Von Redaktion/dts Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vizechef Olaf Scholz hat der AfD vorgeworfen, nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politisch […]

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Berlin: Medien stehen Berliner Polizei in der Vergewaltigungssache bei

Nachdem die Polizei nun eine Pressemitteilung im Hinblick auf die Vergewaltigung eines 13jährigen Mädchens russischer Herkunft durch einen südländischen Migranten abgab und eine Vergewaltigung dementierte, springen die Berliner Medien ihrer Polizei zur Seite. Der Fall, der sich am 11. Januar in Berlin ereignet haben soll, löste in der russischen Diaspora […]

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Flüchtlingspolitik: Merkel hält an ihrem Kurs fest

Trotz der umfassenden Kritik an der Asylpolitik hält Bundeskanzlerin Merkel an ihrem bisherigen Kurs fest. Sie will keine Obergrenze einführen, sondern "die Zahl der ankommenden Flüchtlinge spürbar und nachhaltig reduzieren". Die bisherigen Pläne diesbezüglich erweisen sich jedoch als unzureichend. Von Redaktion/dts Bundeskanzlerin Angela Merkel hält an ihrem Kurs in der […]

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Nach österreichischer Asyl-Obergrenze: Lob aus Deutschland

Unionspolitiker unterstützen Österreichs Position zur geplanten Asyl-Obergrenze. Auch SPD- Fraktionschef Oppermann sieht Merkel unter Zugzwang. Es sei ein Fingerzeig dafür, dass es auch in Deutschland nicht mehr so weitergehen könne und die Bundesregierung ihre Politik ändern müsse. Österreich hatte 2015 rund 90.000 Asylanträge erhalten. Von Redaktion/dts Nach der Ankündigung einer Obergrenze […]

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Deutschland: Immer mehr „Stille SMS“ zur Überwachung

Eine parlamentarische Anfrage der Linken im Bundestag ergab, dass immer mehr "Stille SMS" zur Ortung versendet werden. Der Überwachungsstaat wird immer mehr zur Realität. Von Marco Maier Der Überwachungsstaat schlägt auch in Deutschland immer häufiger zu. Eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei ergab, dass alleine das Bundeskriminalamt im zweiten Halbjahr 2015 […]

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Davos: Die Orgie der Leichenfledderer

Wieder einmal tagt der sogenannte Weltwirtschaftsgipfel im mondänen Schweizer Kurort Davos. Hermetisch abgeschirmt durch tausende von Soldaten und Polizisten treffen sich ebendort 2.500 Politiker, Manager und Wissenschaftler aus über 100 Ländern – nebst einigen handverlesenen Künstlern und Aktivisten – für einige Tage, um über die Geschicke der Weltwirtschaft zu beraten […]

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Phthalate: Dickmacher Plastikverpackungen

Einer Studie zufolge können aus Plastikverpackungen Weichmacher austreten und über die Nahrung vom Körper aufgenommen werden, wo sie dann zu einer Gewichtszunahme führen. Ebenso besteht die Gefahr von Erbgutschädigungen. Von Marco Maier Sogenannte Phthalate werden bei der Verarbeitung von Kunststoffen als Weichmacher eingesetzt. Sie dienen dazu, das Plastik weich, biegsam […]

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Flüchtlingskrise: Österreich führt Obergrenze ein

Für Faymann ein Richtwert, für Mitterlehner eine Obergrenze. Tatsache ist, dass für Österreich in den kommenden Jahren festgelegte Zahlen für die Flüchtlingsaufnahme vorliegen. Österreich könne nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, so Kanzler Faymann.  Von Redaktion/dts Österreich hat eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme eingeführt. Beim Asylgipfel von Bund, Ländern und Gemeinden am […]

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Gauck: Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme nicht unendlich

Die Bereitschaft zu solidarischem Handeln sei nicht unendlich, das muss auch der deutsche Präsident Gauck eingestehen. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos äußerte sich Gauck auch zu den Kölner Übergriffen in der Silvesternacht. Von Redaktion/dts Laut Bundespräsident Joachim Gauck ist die Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme in Deutschland nicht unendlich. "Auch wenn die Zivilgesellschaft in […]

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Korea-Disput: US-Militärpräsenz wird ausgeweitet

Die Verstärkung der US-Militärpräsenz im asiatisch-pazifischen Raum geht weiter. Im Zuge der Atomtests Nordkoreas und Chinas Ansprüche in der Region, werden die US-Aktivitäten in der Region verstärkt. Von Marco Maier Der asiatisch-pazifische Raum gerät angesichts der jüngeren Entwicklungen wieder stärkter in den Fokus der US-Strategen. Neben der stärker werdenen Macht […]