Steinbrück: Merkel folgt Prinzip Glaube, Liebe, Hoffnung

Steinbrück beklagt, dass Merkel keineswegs ein Antwort darauf hat, wie Deutschland die Flüchtlingskrise meistern könne. Bis auf einen Wertekanon und die Einhaltung des Grundgesetzes könne man alles andere andenken. Mehr denn je ginge es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland. Der Hetze im Internet müsse man härter entgegentreten.

Von Redaktion/dts

Peer Steinbrück, ehemaliger Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, übt Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Diese folge "dem nicht gering zu schätzenden Prinzip von Glaube, Liebe, Hoffnung", so Steinbrück in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". "Aber eine Antwort zu finden auf die Frage `Wie schaffen wir das,– das ist Politik! Diese Antwort haben wir nicht. Formelkompromisse reichen nicht. Dafür ist die Herausforderung zu gewaltig."

Deutschland stehe "unter dem Druck der Zeitenwende 2014/2015 ein gewaltiger Lernprozess ins Haus", so Steinbrück weiter: "Alternativlos sind nur der Wertekanon und Auftrag des Grundgesetzes. Alles andere darf und muss neu gedacht und gemacht werden können." Es gehe heute mehr denn je "um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland, oder, noch deutlicher: um die Verhinderung einer Radikalisierung nennenswerter Teile unserer Gesellschaft."

Steinbrück warnt zudem vor dem Verlust des Vertrauens "in die Steuerungsfähigkeit der Politik und damit ihre Legitimation". "Das Gefühl breitet sich aus, dass die Politik die Kontrolle über den Strom von Asylbewerbern und Flüchtlingen verloren hat", schreibt Steinbrück. "So lange sich aber diejenigen, die praktische Mitmenschlichkeit üben, eher mit den Flüchtlingen solidarisieren, als Verständnis für die Sorgen ihrer Landsleute zu entwickeln, so lange wird die innergesellschaftliche Entfremdung wachsen." Dennoch: "Durch nichts wird die Propaganda des IS, die westliche Welt würde Muslime wie Abschaum behandeln, stärker widerlegt als durch eine menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge."

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Der systematischen Hetze im Netz fordert Steinbrück härter entgegenzutreten: "Dabei sollten auch juristische Maßnahmen gegen entsprechende Plattformen und Blogs keineswegs ausgeschlossen werden. Der Staat hat die Pflicht, Flüchtlinge zu schützen und Anschläge auf sie –und damit unsere Rechtsordnung –zu bestrafen." Steinbrück erklärt seine Verwunderung über "einige Frauen meiner Partei", die "mit großer Verve eine Doppelspitze mit einem männlichen und einer weiblichen Vorsitzenden beantragen, aber zugunsten islamischer Frauen und Mädchen offenbar keine lautstarke Kampagne im Sinne des Art. 3, Absatz 2 Grundgesetz anzuzetteln wissen, der klar sagt: `Männer und Frauen sind gleichberechtigt’." Auch gehe es "nicht darum, einen Parteitag zu überzeugen, sondern die Leute! Es nützt nichts, sich auf einem Kirchen- oder Parteitag mit Vorschlägen zum Asylrecht zu übertreffen, wenn einem anschließend die Realitäten um die Ohren fliegen."

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16 Kommentare

    1. Weshalb in Terrorzeiten die Grenzen aufmachen?? Solange Frau Dr. Merkel die Grenzen offen hält, ist sie doch sicher, dass nach Deutschland keine terroristischen Islamisten kommen. Ihr Ziel ist doch doch die  Islamisierung Deutschlands und wenn sie das kampflos erreichen, müßten sie doch irre sein, sich selbs Steine in Weg zu legen. Und Frau Dr. Merkel erreicht ihr Ziel. Schon mal darüber nachgedacht, nicht nur an Soros denken, die Diabolität ist viel komplexer, was war denn nun in Hannover wirklich los?????

  1.  Ausländer machen nur von dem Gebrauch was ihnen von den Bundestagsparteien angeboten wird und benehmen sich nach deren Anleitung! Daher ist es ohnehin zielführender deren diesbezügliches politisches Agieren entsprechend anzuprangern als die Ausländer anzugreifen. Nach einem politischen Paradigmentwechsel werden sich, so ist zu hoffen, wieder freiheitlich demokratische und rechtstaatliche Verhältnisse einstellen, sodaß sich viele Alltagsprobleme mit Ausländern verhältnismäßig schnell bessern werden. Auch ist nicht zu Vernachlässigen, daß ein hoher Prozentsatz widerrechtlich und auf der grundlage von Rechtsbrüchen im Land sind was einer rechsstaatlichen Bereinigung zugeführt werden wird.

  2. Wie kommt eine Person dazu, angeblich mit Glaube , Liebe , Hoffnung , ein ganzes Volk und nachfolgende Generationen ins Unglück zu stürzen, ihren Willen aufzu zwingen und über anders Denkende zu richten?

    Was glaubt ihr Politgesindel wer Ihr eigentlich seit? Götter, nein das seit Ihr nicht, Ihr seit ein armseliger Haufen von Totalversagern und Volksmördern, die der Weisung der schlimmsten Verbrecherbande dient, die seit eh und jeh versucht den Feudalismus in seiner schlimmsten Art wieder erstehen zu lassen.Dazu ist Euch jedes Mittel Recht.

    1. "…der selbst vom 'Stamm' kommt!"

      @Dietrich von Bern, so stimmt das nicht!

      "Ein Urgroßvater Peer Steinbrücks hatte eine Angehörige der großbürgerlichen Familie Delbrück geheiratet."

      Zwei Delbrücks wurden in den untersten Adelsstand – Kennzeichen: "von" – erhoben.

      "Martin Friedrich Rudolph Delbrück" wurde in den preussischen Adelstand erhoben. Kinderlos.

      "Clemens Gottlieb Ernst Delbrück" wurde 1916 in den erblichen preussischen Adelsstand erhoben. Er hatte einen Sohn -> "Joachim von Delbrück". Auch dieser hatte aus der Ehe von 1924 – 1951 einen Sohn und eine Tochter.

      Wieder nix.

      Ausserdem, das kann ja nicht mit "Stamm" gemeint sein… Der "Stamm" ist ein ganz anderer und alles ohne Steinlutscher!

       

  3. Juristische Maßnahmen auch gegen Selbstbereicherung und Vorteilsnahme in der Politik, wäre angesagt.— Was wiegt schwerer: krasse Unmutsäußerungen von enttäuchten Wutbürgern oder Handlungsunfähigkeit der Politiker durch Schmieranten ? Die Blogger geben ihre Kommentare wenigstens kostenlos, im Gegensatz zu Steinbrück, der sich jede Lobby-Rede bezahlen lässt.Das Volk soll schweigen, damit die da oben sich weiter wie die Hasardeure benehmen können. "Wenn das Volk schweigen muss, werden die Steine reden"!

  4. Das ist doch der Typ der die Bankenregeln verschärfen wollte und sich gleichzeitig

    mit irrwitzig überbezahlten Büttenreden für diese hat kaufen lassen.

    Jetzt macht der Oberkurruptiemillionär noch einen auf

    "Küss die Hand" Frau Deutschlandzerstörerin.

    Ein Heuchler ,Giersack und Opportunist von der widerlichsten Sorte.

  5. Steinbrück. Steinbrück!!

    "Der Hetze im Internet müsse man härter entgegentreten."

    Auch sie, wie die gesamte Politikermischpoke will, oder vielmehr kann und darf, einfach nicht begreifen wo das Übel der sog. Hetze im Internet liegt. Anstelle eine Politik FÜR das DEUTSCHE VATERLAND und seiner Bürger zu betreiben,machen sie sich zu willfähigen Handlangern des USA- Imperialismus!! Lieber werden ganze Heerscharen von willigen Enddarmbewohnern Ihresgleichen beschäftigt um nach Auswegen zu suchen. So lang wie diese Verrätermischpoke ihre DEUTSCHLAND zerstörende Politik betreibt, so lange wird es freie Meinungsäußserungen im Netz geben. Vor lauter Angst vor der Wahrheit der wahren PATRIOTEN wollt ihr die FRIHEIT im Netz beseitigen.Ihr wollt UMERZIEHUNGS- LAGER für angeblich intollerante Bürger DEUTSCHLANDS und der EU nach Vorbild von Mao und Pol Pot einrichten! Merkel will die FREIHEIT der europäischen Nationen beschneiden , ja beseitigen!! Erklärung Merkel gestern im BT: "Optimale Sicherheit kann es nur mit weniger FREIHEIT geben" Denkt Die sich, die Islamischen Schlächter werden sich von UNFREIHEIT abschrecken lassen?! Die EU Mischpoke greift nun mangels Besserer Argumente sogar zu ERPRESSUNG der Mitgliedsländer! – Seid ihr nicht willig- so brauchen wir Gewalt!! Wer die Umvolkung Europas nicht mitmachen will, der bekommt weniger Geld an Ausgleichszahlungen!!

    Habt Ihr mal gesehen, wie der Merkel der POPO auf Grundeis geht? Am Montag zur Selbstbeweiräucherungs Veranstaltung der CDU. Alles handverlesene treue Enddarmbewohner Merkels im Saal. Und Merkel wagt sich nurt in Mitten von unzähligen Sicherheitsbeamten in das Auditorium!! Da waren fast mehr Sicherheitsleute  zu Merkels "Befehlsausgabe" angetreten.

  6. Die CDU-Abgeordneten haben immer noch mehr Angst vor ihrem Klubobmann als vor ihren Wählern! Das sollte sich schnellstmöglich ändern!!! Wie wäre es mit Massenanzeigen gegen rechtsbrechende Regierungspolitiker?

  7. Das Hetzzentrum ist nicht das Internet sondern die politischen Parteien die sich sogar Berater von der Östküste kommen lassen um noch bessere Lügenstrategien entwickeln und Massenpsychologischen Druck erzeugen zu können, damit sich die Lemminge willig in den Abgrund treiben lassen. Steinbrück sollte sich lieber um die demokratische Verfaßtheit seines Parteifreundes Schulz kümmern, der demokfratische Wahlen als  P u t s c h  bezeichnet wenn das Ergebnis nicht seinen Vorstellungen entspricht. Die Großmeisterwürde im Verhetzen wird Ihm auch nicht so schnell jemand streitig machen können.

  8. Die systemwidrige politische Hetze ist ausschließlich bei den Parteien angesiedelt sie dient der undemokratischen Meinungdiktatur und der Unterdrückung von Kritik und politisch Andersdenkenden. Das Internet dient den Bürgern als Forum gegen die Abschaffung der Demokratie.

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