Dunkle Wolken ziehen über Gabriel auf. Zuerst die 75-Prozent-Blamage und jetzt dieser Alleingang, der seinen Parteigenossen sauer aufstößt. Gabriel hatte seinen Plan über eine Ausweitung des Syrien-Mandats dem SPD-Parteitag vorgestellt, ohne sich mit seinen Parteikollegen abzusprechen.

Von Redaktion/dts

In der SPD gibt es offenbar erheblichen Widerstand gegen den Plan von Parteichef Sigmar Gabriel, die SPD-Mitglieder über eine mögliche Ausweitung des Syrien-Mandats der Bundeswehr entscheiden zu lassen: Nach "Bild"-Informationen hat sich der Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten gegen den Gabriel-Plan ausgesprochen. Schwere Bedenken haben auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas, berichtet die Zeitung. Gabriel hatte seinen Plan ohne vorherige Absprache mit Parteifreunden am vergangenen Freitag in seiner Rede vor dem SPD-Parteitag vorgestellt.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte "Bild": "Grundsätzlich sind Auslandseinsätze eine Gewissensentscheidung, die die Partei einem Abgeordneten nicht abnehmen kann." Ähnlich äußerte sich SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler: "Mitgliederbefragungen sind für grundsätzliche Entscheidungen der Partei sehr sinnvoll. Aber für die alltägliche Arbeit im Parlament eher schwierig."

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...
Loading...

12 thoughts on “SPD-Mitgliedervotum zu Syrien: Massiver Widerstand gegen Gabriel”

  1. Na, endlich mal eine erfreuliche Nachricht von der alten Tante SPD.

    Offensichlich gibt es in der Parteibasis doch noch Sozen von alten Schrot und Korn, die sich nicht vor die imperialen Kriege des Hegemons US-rael spannen lassen wollen.

    Ich haffe, sie haben Erfolg!

    1. Na dann „haffen“ Sie mal schön weiter.
      Die Spezialdemokraten waren nie größere Volksverräter als heute.
      2017 wird ein übles Erwachen für diese Pöstchenjäger.

  2. Hmm, ich denke eher, dass es wieder ein Ablenkungsmanöver ist. Man will somit "WENIGSTENS" die bereits beschlossenen Kräfte damit absichern, denn das Volk muckt ja schon zu laut auf bei dem Bestehenden. Also schnell etwas nachwerfen und wenn das dann nicht durchgeht, kann man sagen: "Siehst Du, wir sind keine Vasallen. Und die bereits beschlossenen Soldaten müssen reichen." Damit ist eine indirekte Bewilligung des Volkes erschlichen worden.

  3. Mitgliederentscheid ist immer besser als die angebliche Gewissensentscheidung jedes einzelnen Abgeordneten.

     

    Dass er diesen allerdings nur für den Kriegseinsatz und nicht für die Masseneinwanderung verlangt zeigt woher der Wind weht.

    Bei der Groko-Bildung hat es ihm mächtig Rückenwind einegbracht. Und Schröder hat mit seinem kategorischen Nein zum Krieg schon einmal bewiesen, dass man so auch bei Gegnern punkten kann. Deshalb hat er es jetzt noch mal versucht.

     Inzwischen ist seine Wiederwahl Geschichte. Diese Ankündigung einer Mitgliederbefragung zum Kriegseinsatz hat ihm dabei vielleicht nicht weiter geholfen.

    Schwer zu sagen, ob dieses Quergeschieße jetzt nun Theater ist, oder wirklich was zu bedeuten hat.
     

  4. "Massiver Widerstand gegen Gabriel"
    Das ist so wie mit dem Schwimmbad. Wenn er im Schwimmbad die Treppe heruntergeht, dann hat er massiven Wasserwiderstand,  aufgrund seiner Körperfülle. Wenn er dann erst mal eingetaucht ist, dann gibt ihm das aufgrund seines hohen Fettgehaltes wieder Auftrieb. Und wenn er dann mit einen Armen rudert und zappelt, dann fängt das Wasser an zu klatschen und es verliert die Klarheit, weil es nur noch voller leerer Blasen ist. Und wenn er dann noch richtig Dreck am "Stecken" hat, dann wird es trübe.

    Der einzige Unterschied ist nun, daß das Wasser dafür kein Parteibeitrag zahlen muss und beim Klatschen nicht aufstehen muss.

     

     

  5. Die Redaktion zitiert zu häufig BILD, die Zeitung, die Merkel hochjubelt, über Putins "Angriff" auf die Türkei berichtet und wasweisichnichtalles noch für eine Scheiße. Ich halte Gabriel für die schwächste SPD-Spitze, die es jemals gab, trotzdem wird über über einen "demokratischen Prozeß" berichtet, ein Parteivorsitzender stellt seinen Plan zum Syrien-Einsatz der BW der Parteibasis vor, die offensichtlich eine andere Meinung hat, ein anderes Vorgehen wünscht. Nach den stehenden Ovationen für die Vorsitzende der Merkel-Partei soll den Lesern gezeigt werden, wie zerstritten die andere "große Partei" ist. Nichts anderes als die übliche Wählermanipulation von BILD. – Leute, schreibt meinetwegen übers Wetter, aber laßt diese Zeitung außen vor.

  6. Liebe Leute lest die Nachricht richtig : Es geht darum einen Mitgliederentscheid zu verhindern.Der würde nämlich gründlich in die Hose gehen.Die Abgeordneten hat man unter Kontrolle,die Parteimitglieder nicht.

  7. Wir haben seit 55 KEINE legitime Regierung!  Alles was Fettmar sbsondert ist heisse, wenn auch fette Luft. 

    YouTube;  "jonacast".  Er erklärt es am Besten. Anhören und verbreiten.

  8. Ich bin entsetzt was aus der SPD geworden ist.Eine Partei die bedenkenlos unsere Soldaten in  sinnlose Kriege führt,die nicht im Interresse Deutschlands sind. Obendrein finde ich sie rechtlich sehr fragwürdig. Was ist denn aus Afganistan dem Kosovo geworden,nichts. Ich stelle mir oft die Frage,könnt ihr SPD Abgeordnete den Müttern unserer Toten Soldaten noch in die Augen sehen,ich könnte es nicht.Es giebt wenig Völker die wie wir wissen was Krieg ist,zum Teufel noch mal fängt wider an zu Denken. Macht wieder eine Wehrpflichtigen Armee die einzig und allein zur Verteidigung unseres Landes da ist. Berufssoldaten schickt man leichter in den Krieg ,denn da sind eure Söhne sehr wahrscheinlich nicht dabei. Einer der die SPD mal möchtemöchte

  9. "…die SPD-Mitglieder über eine mögliche Ausweitung des Syrien-Mandats der Bundeswehr…"?

    Kurze Frage, von welchem MANDAT ist da die Rede?

    Wer hat wann ein rechtmäßiges Mandat wofür erteilt?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.