SPD-Chef Ga­bri­el re­la­ti­viert Ziel des Sy­ri­en-Ein­sat­zes

Laut Gabriel ist das Ziel des Bundeswehreinsatzes lediglich eine Zurückdrängung des IS. Die Bürgerkriegsparteien sollen nach einer Einigung den "Islamischen Staat" gemeinsam bekämpfen. Deutsche Bodentruppen werde es nicht geben.

Von Redaktion/dts

Der SPD-Vor­sit­zen­de und Vi­ze-Kanz­ler Sig­mar Ga­bri­el hat das Ziel des Bun­des­wehr­ein­sat­zes in Sy­ri­en re­la­ti­viert. Es geht nach Ga­bri­els Wor­ten bei der vom Bun­des­tag be­schlos­se­nen Mis­si­on nicht um eine ISIS-Zer­stö­rung, son­dern darum, die is­la­mis­ti­sche Ter­ror­or­ga­ni­sa­ti­on zu­rück­zu­drän­gen: "Ziel ist es, den Vor­marsch von ISIS zu stop­pen – min­des­tens bis bei den Wie­ner Ver­hand­lun­gen eine po­li­ti­sche Lö­sung für Sy­ri­en ge­fun­den wor­den ist. Die­ser di­plo­ma­ti­sche Pro­zess hat erste Er­fol­ge, aber er wird si­cher noch eine Zeit brau­chen", sagte Ga­bri­el der Zeitung "Bild am Sonntag".

Nach Ga­bri­els Vor­stel­lun­gen sol­len die Bür­ger­kriegs­par­tei­en nach einem Frie­dens­schluss ISIS be­kämp­fen: "Die heu­ti­gen Bür­ger­kriegs­par­tei­en – Re­gie­rungs­ar­mee, die nicht-is­la­mis­ti­schen Re­bel­len und die Kur­den – müs­sen ge­mein­sam gegen ISIS kämp­fen. Bis dahin müs­sen wir aber einen wei­te­ren Ge­län­de­ge­winn von ISIS mi­li­tä­risch ver­hin­dern." Der SPD-Vor­sit­zen­de be­ton­te kurz vor dem Par­tei­tag, dass es – im Ge­gen­satz zum Af­gha­nis­tan-Ein­satz – für die Bun­des­wehr­sol­da­ten in Sy­ri­en nicht ums Kämp­fen geht: "In Sy­ri­en grei­fen wir ja nicht un­mit­tel­bar in Kampf­hand­lun­gen ein.

Wir schüt­zen einen fran­zö­si­schen Flug­zeug­trä­ger, be­tan­ken Flug­zeu­ge und lie­fern Luf­t­auf­klä­rungs­bil­der." Ga­bri­el schloss klar aus, dass Deutsch­land Bo­den­trup­pen nach Sy­ri­en ent­sen­den werde: "Dafür be­dürf­te es eines viel kla­re­ren UN-Man­da­tes. Und selbst für den Fall müss­ten wir uns ernst­haft fra­gen, ob wir die Rich­ti­gen sind. Die Is­la­mis­ten wün­schen sich ja ge­ra­de­zu, dass Ame­ri­ka­ner und Eu­ro­pä­er Bo­den­trup­pen schi­cken, damit sie ihren ver­lo­ge­nen Pro­pa­gan­da­feld­zug fort­set­zen kön­nen, dass es ein Kampf des Wes­tens gegen die Mus­li­me sei. In Wahr­heit wer­den vor allem Mus­li­me durch ISIS ver­sklavt und er­mor­det."

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