Özoguz kritisiert Demontage Merkels durch Union

Sofern Merkel eine vernünftige Flüchtlingspolitik betreibe, sichere ihr Özuguz Unterstützung zu. Teile der Union würden Merkel demontieren wollen, das schade dem Ansehen Deutschlands. Kritik gibt es für Bundesinnenminister de Maizière, weil sich beim BAMF die Asylanträge stauen.

Von Redaktion/dts

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat vor dem SPD-Bundesparteitag Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung zugesichert, sofern sie eine "vernünftige" Flüchtlingspolitik betreibe und zugleich kritisiert, dass Teile der Union Merkel demontieren wollten. CDU und CSU setzten – anders als Merkel – oftmals auf "hektischen Aktionismus", sagte Özoguz in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Ergebnis sei "Gezänk" und kopflose Politik.

"Das schadet unserem Land", sagte die Staatsministerin. Sie kritisierte zugleich "die ständigen Versuche aus den Unionsparteien, die eigene Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin zu demontieren". Der wiederholte Ruf aus der Union nach einer Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme sei kein Konzept. "Keiner der Kritiker der Kanzlerin ist in der Lage zu erklären, wie eine Obergrenze funktionieren soll", meinte die Integrationsbeauftragte. "Es wird – wie so oft – mal wieder auf die SPD ankommen, vernünftige Antworten auf die Herausforderungen für unser Land zu geben", so Özoguz mit Blick auf den SPD-Parteitag.

Die Sozialdemokratin äußerte zugleich Verständnis für die Kritik am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), bei dem sich über 350.000 Asylanträge stauen. "Angesichts der hohen Zuzugszahlen von Flüchtlingen kann sich das BAMF Dienst nach Vorschrift nicht leisten", sagte Özoguz. Die Asylverfahren müssten dringend schneller werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sei hier "ganz klar in der Pflicht zu liefern". Landesbehörden und Polizei arbeiteten vielerorts unter Hochdruck, um den Flüchtlingszustrom zu bewältigen, auch das BAMF müsse flexibler werden.

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Die Staatsministerin nahm zugleich den neuen Amtschef Frank-Jürgen Weise ausdrücklich vor Vorwürfen in Schutz. Sie traue diesem "ausgewiesenen Verwaltungsmanager" zu, die Behörde so umzubauen, dass sie besser auf die aktuellen Herausforderungen reagieren könne. Özoguz äußerte überdies Verständnis für die Ängste jüdischer Bürger, dass Flüchtlinge antisemitische Vorurteile aus ihrer Heimat mitbringen werden. "Ich kann die Sorge einiger Juden in unserem Land verstehen", sagte sie und rief die Bundesbürger dazu auf, hier klar Stellung zu beziehen. "Wir müssen den Flüchtlingen zeigen, dass die Ächtung von Antisemitismus zu den Grundwerten unserer Gesellschaft gehört", sagte Özoguz.

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11 Kommentare

  1. Wenn Ihr Verbrecher Euch genauso besorgt um das Volk kümmern würdet wie Ihr es für Euch Mafia-Kabal tut, dann sehe die Welt anders aus!…

     

  2. Frau Ozmunomzmu,

    waren Sie nicht die Politikerin die Frau Merkt nichts mehr bei dieser katastrophalen Flüchtlingspolitik ins Ohr gesäuselt hat was das richtige für Deutschland ist?

    Sind Ihre Brüder nicht in der Türkei als Islamisten bekannt?

    Vielleicht täusche ich mich ja in Ihnen? Aber ich glaube nicht! Sie haben mit dieses Chaos zu verantworten!!

    Räumen Sie Ihren Posten bevor Sie noch von irgendeinem Friedlebenden Bürger mit Scharfschützengewehr ins Auge fallen!!

    Sie sind eine Bodenlose Frechheit!!!

  3. Mir ist seit jeher schleierhaft, was mit "Integration" überhaupt gemeint ist. Die hier bereits lebenden Muslime sind auch in der dritten und vierten Generation nicht wirklich integriert. Essentiell für ihre Glaubensvorstellung ist, dass Nicht-Muslime unrein und daher minderwertig sind und eine Angleichung an deren Normen und Werte  eine Schande für den rechtgläubigen Muslim. Wie will man unter diesen Voraussetzungen überhaupt von Integration sprechen? Selbstverständlich begegnen uns im Alltagsleben Muslime in allen Lebensbereichen, doch dies ist eine eher banale Feststellung, die sich aus ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung und den ihnen zugestandenen Rechten bis hin zur Doppelstaatsangehörigkeit ergibt. De facto leben sie in ihren eigenen Parallelwelten. Ich lehne es ab, für deren Privilegierung Abgaben zu leisten und sukzessive den Status eines zweitrangigen Staatsbürgers hinnehmen zu müssen. Wenn sich die gewählten Parteien nicht mehr wie nach dem GG vorgesehen vorrangig dem Wohl des eigenen Volkes verpflichtet fühlen, verwirken sie ihre Legitimität und das Volk hat die Möglichkeit, neue Formen zur Durchsetzung seiner ureigendsten Interessen zu schaffen.

  4. Wenn ich diese Namen schon höre,Özuguz,Ödzemir, könnte ich kotzen, ich kenne Mitbürger türkischer Herrkunft, prima Kerle, diese haben mit dem Grobzeug was in der BRD die Politik mitbestimmt, nicht,s, aber auch gar nichts gemein.

  5. Grundwerte unserer Gesellschaft?

    Gehört dazu auch die Sparer und Steurzahler der BRD durch eine EZB mit Bankenunionen ruinieren zu lassen?

    Länder mit eingefädelten Umstürzen mit Sanktionen zu belegen, wenn man Knebelungsverträgen, wie z.B. dem Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, nicht nachkommt?

    Länder mit Beihilfen zur Insolvenzverschleppungen in den Ruin mit einem 'asset stripping' wie in Griechenland zu stürzen und das Ganze als 'Austerität' hinzustellen und zu ver-kaufen?

    Flüchtlinge in ein Land einzuladen, dem die Voraussetzungen für eine menschenwürdige Unterbringung und Zukunftsperspektiven, verursacht durch die irrationale Handlungen einer Kanzlerin in Form von Sanktionen gegen andere Länder, fehlen?

    Sich auf Druck der EUSA in Kriegsabenteuer zu stürzen, die von vornherein als aussichtslos anzusehen sind und bisher nur Tote und Verletzte gebracht haben?

    So sollte sich besonders die SPD auf ihre frühere Rolle als Oppositionspartei besinnen, denn der bequeme Weg in das Horn der CDU zu stoßen wird sich spätestens dann rächen, wenn Deutschland, als Land ohne Verfassung, Souveränität und Friedensvertrag die Daumenschrauben für die Finanzierung dieser verunglückten 'EU' angezogen werden, daß nicht einmal mehr eine Einheitsrente bezahlt werden kann und der Bundesbürger auf Lebenszeit arbeiten darf!

     

     

     

  6. Neue Parteien können neue Gesetze machen und dafür sorgen, daß die bestehenden auch ohne Ansehung der Person oder ideologischer Ausrichtung vollzogen werden können. Die Altparteien sind das Problem. Die Ausländer tun das was man sie tun läßt.

  7. 400000 der Bereicherer sind relativ junge Menschen ( Feiglinge ) werden aber die Knarre nehmen und uns Deutsche auslöschen. Stattliche Armee. Danke Merkel.

  8. Wer erwartet denn dass eine Türkin hier deutsche Interessen verttritt.

    Genau wie Fahimi, Özdemir und Andere will sie den Untergang

    der Deutschen und die Übernahme Deutschlands und Europas

    durch den Islam.

    Das inzwischen massiv in der Politik vertretene RAF Nachfolgegesindel

    unterstützt sie dabei nach Kräften.

  9. Diese olle Özeguez, die sollte sich mal besser um Ihre hetzenden beiden Brüdern und deren Seite http://www.muslim-markt.de kümmern.

    Die SPD ist schon die Sharia Partei, die muss nicht erst gegründet werden …. die Altgenossen drehen sich im Grabe um was aus deren Partei geworden ist.

    Özeguez und Deutschland, ne das passt nicht – diese Hackfresse passt besser zum Türkei Diktator Erdowahn ….

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