Niedersachsen kündigt Balkan-Abschiebung per Charterflug an

In Niedersachsen sollen abgelehnte Asylwerber nun per Charterflug wieder in ihre Heimat gebracht werden. Außerdem solle das BAMF schneller arbeiten, um den Rückstau an Anträgen zu erledigen.

Von Redaktion/dts

Niedersachsen hat einen entschiedenen Kurs bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt: In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD), schon bald werde ein Sonderflug per Chartermaschine auf den Balkan starten. "Es darf kein Zweifel bestehen: Jeder, der vollziehbar ausreisepflichtig ist, wird abgeschoben", erklärte der SPD-Politiker. Nach seinen Worten rechnet Niedersachsen damit, im kommenden Jahr erneut mehr als 100.000 Asylbewerber aufzunehmen.

"Wir bereiten uns darauf vor, dass 2016 die gleiche Menge Flüchtlinge kommt wie 2015", sagte Pistorius. Der Innenminister rief das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dazu auf, Asylanträge schneller zu bearbeiten. "Es bleibt das größte Problem: Wer heute ankommt, erhält einen Termin im Mai nächsten Jahres." Außerdem wies der Minister auf die hohe Zahl freiwilliger Ausreisen hin. "Im Jahr 2015 sind, wenn ich die Dublin-Fälle richtigerweise herausrechne, fünfmal mehr Menschen freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als solche, die von uns zurückgeführt wurden."

Pistorius verteidigte sich gegen den Vorwurf der Opposition, Gelder des Bundes für die Flüchtlingsbetreuung nicht 1:1 an die Kommunen in Niedersachsen weiterzugeben. "Wir zahlen den Kommunen sogar mehr als vom Bund kommt", rechnete er vor. Auch blockiere die SPD keineswegs den Asylkompromiss mit dem Koalitionspartner in der Bundesregierung. "Die CDU geht mit ihrem aktuellen Entwurf weiter, als wir das in den Verhandlungen im Kanzleramt, an denen ich selbst beteiligt war, vereinbart haben", sagte Pistorius. Nur deshalb komme es zu einer Verzögerung.

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4 Kommentare

  1. Warum nicht zu Fuß in Begleitung einer Militäreskorte?

    Die hätte auch den notwendigen, erzieherischen und sozialisierenden Effekt!

    Wir kennen doch alle inzwischen den sog. 'Drehtüreffekt' – Auf der einen Seite raus auf der anderen Seite schwupp di wupp wieder rein.

    Nein, es muß eine 'Abschiebung' Erster Klasse im Flieger sein!

  2. Per Flugzeug ausfliegen: Das vernünftigste, was man machen kann (mal ehrlich jetzt).
    Alles andere kostet noch viel mehr Geld.

    Derweilen kommen dann die Grünen daher, und argumentieren: “Das vernünftigste, was man machen kann, ist die Flüchtlinge per Flugzeug einreisen zu lassen. Alles andere kostet noch viel mehr Geld.”

    ~~~

    5 Jahre später…

    Und so entstanden die beliebten Rundreisen für jung und alt, die überall im Morgenland beliebt sind, weil sie a) nichts kosten, b) auf sehr vielseitige Weise die Welt entdecken lassen und c) zudem die verdammten Christen auf gesetzlich korrekte Weise bluten (€) lassen.

    (Auszug aus der Chronik der Deutschen vom Jahr 2020)

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