28 SPD-Abgeordnete stimmen gegen Syrien-Einsatz

Während von der Union fast alle für den Syrien-Einsatz stimmten, gab es bei der SPD schon etwas mehr Widerstand. Bei den Grünen gab es sogar 3 Befürworter, Linke lehnen den Bundeswehreinsatz ab.

Von Redaktion/dts

28 SPD-Bundestagsabgeordnete haben sich bei der namentlichen Abstimmung über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gegen die Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) ausgesprochen. Drei Sozialdemokraten enthielten sich, während 153 für den Militäreinsatz stimmten. In der Unions-Fraktion gab es bei 289 Ja-Stimmen zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Die Linken-Fraktion stimmte geschlossen gegen den Militäreinsatz. Bei den Grünen votierten 53 Parlamentarier gegen den Einsatz, drei stimmten ihm zu, während sich drei weitere Abgeordnete enthielten. Der Bundestag hatte am Freitag grünes Licht für den Einsatz gegen den IS gegeben. Vorgesehen ist, dass bis zu 1.200 Soldaten mit sechs Aufklärungs-Tornados, einem Tankflugzeug, einer Fregatte sowie Satellitentechnik den Anti-IS-Kampf unterstützen.

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11 Kommentare

  1. Wenn sich jetzt die BRD am Angriffskrieg gegen Syrien (kein UN Mandat, kein Hilfegesuch der demokratisch gewählten syrischen Regierung) beteiligt, bedeutet das ja das Syrien der Feind ist. Wenn aber jetzt feindliche Kräfte als "refudjies" getarnt in der BRD sind und diese nicht interniert werden sind sie im Partisanen Kampf im Hinterland des Feindes quasi am laufenden Krieg beteiligt. Bin ich jetzt aufgerufen feindliche Kräfte im Hinterland, genanntes Territorium BRD, zu töten? An jedem Ort und zu jeder Zeit? Zum Schutz der Heimat? 

  2. Merkt sie Euch genau, für die nächste Wahl, euere hochgeschätzten Bundestagsabgeordneten. Nur um Frau Merkel hinsichtlich Frankreich einen Gefallen zu tun stimmen sie einem Kriegseinsatz zu, der nicht annähernd vom Gesetz abgedeckt ist. Über die Folgen für die deutschen Bürger scheinen sich diese Herrschaften keine Gedanken zu machen. Im Gegenteil, zur Begründung des Einsatzes wird gelogen und verdreht, daß sich die Balken biegen. Wer jetzt immer noch nicht begreift, wie willfährig diese Regierungskoalition mit dem Volk umgeht, der wird es nie verstehen, wahrscheinlich erst dann, wenn der Haß des IS die ersten Bomben in Deutschland hochgehen läßt. Dann wird Merkel wieder sagen: Wir schaffen das.

  3. Merkt Sie Euch nicht nur für die Wahl, es sollte jedem ins Gehirn brennen, wer alles mit geholfen hat vielleicht unsere Kinder, Eltern , Großeltern und uns selbst einer Situation auszu- liefern, die unserer Leben unsere Zukunft die unserer Kinder ein für allemal vernichtet, geschehen durch die nachsichtige, arrogante und verbrecherische Politik.Sollten diese Damen und Herren denken, sie würden ungeschoren mit ihren Untaten davon kommen, wissen diese nicht, wie die Stimmung im Volk zu den politischen Untaten gärt.Diese Parteien dürfen die nächste Wahlperiode gar nicht mehr erleben, es muss vorher von unserem Volk ein großer Strich gezogen werden.

  4. Es ist eine Kriegserklärung an einen Staat, der Deutschland kein Haar gekrümmt hat. Oder ein Angriff auf ihn ohne Kriegserklärung. In beiden Fällen ein klares Kriegsverbrechen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Aber er ist der Feind Israels. Und deshalb anscheinend automatisch Deutschlands Feind. Interessante Logik. Anscheinend reichen 5 Gratis U Boote nicht aus. Es müssen Soldaten bereit gestellt werden. Hat Deutschland zuwenig Zwangsjacken für Politiker, die  schon längst in die forensische Psychatrie gehören?? Wenn ich Deutscher wär und hätte einen Sohn oder eine Tochter, die zur Bundeswehr gehen will, würde ich alles daran setzen, sie davon abzubringen. Aus der Sicht des Auslandes ist für mich die Bundeswehr eine Söldenerarmee, eine Art amerikanische Fremdenlegion, eingegliedert in die der US Army!!! Mit nicht wenigen kriegslüsternen Generalstabsoffizieren. Aber bei Todesfall ist ihnen eine Trauerfeier mit ihren profilierungssüchtigen Soldatenzuhältern sicher.

  5. Es wird langsam kritisch.

    Israel greift in Syrien-Krieg ein: Luftschläge nördlich Damaskus
    Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 04.12.15 16:49 Uhr

    Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht zum Freitag einen Konvoi mit vier Lastwagen nördlich von Damaskus bombardiert. Die Fahrzeuge sollen Raketen transportiert haben. Die Angriffe erfolgten nach Aussage Israels in Abstimmung mit Russland.

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/04/israel-greift-in-syrien-krieg-ein-luftschlaege-noerdlich-damaskus/

    ~~~

    Angeblich zufolge findet zur Zeit eine Sondersitzung im Kanzleramt statt. Frau Merkel soll vorgeschlagen haben, der ISIS-Führung eine Soforthilfe von 500 Millionen Euro für humanitäte Zwecke zur Verfügung zu stellen, wenn ISIS mithilft, ISIS zu bekämpfen. “Wir müssen jetzt alle zusammenhalten”, soll sie gesagt haben.

    1. Um es auch für die in Denken weniger geschulten Leser auszudrücken:

      Israel bekämpft die Assad-Truppen, und Russland die Feinde der Assad-Truppen.

      So ähnlich wie Fussball als.
      Die “Absprache” betrifft nur die Regeln, z.B. darf niemand den Ball kaputtstechen bzw., um es wieder in Klardeutsch zu schreiben: Russen dürfen keine Israel-Jets abschießen, und umgekehrt. Der Rest ist egal!

  6. Andere Zahlen waren bei diesen opportunistischen Dreckschweinen auch nicht zu erwarten. Ich hoffe ich werde den Tag des Gerichtsbnoch erleben, wo dieses Verbrecherpack seine Gerechte Strafe bekommt. Man sollte diese Brut blenden, die Zunge herausschneiden, und in Erzminen verfrachten, bis sie verrecken!

  7. …oder in der Antarktis absetzen, wo sie zum Frühsport mit 20kg Zementsäcken Hockstrecksprünge machen, und den Rest des Tages Schnee schippen müssen, damit sie nicht erfrieren.

  8. …ich weiss, es hört sich hier und jetzt ziemlich blös an – doch 1973 hatten wir bei der Fernspähkompanie eine 3 ? wöchige Ausgangs- und Heimfahrtsperre. Das war in Braunschweig und die Transporter standen schon auf dem Flugfeld. Es wurden sandbeige leichte Uniformen ausgeteilt und wir waren in "Alarm". Es ging Israel wohl etwas an den Kragen…und ich vermute – nach einem Gespräch mit unserem Zugführer – dass wir als Eingreiftruppe im Fall der drohenden Niederlage für Israel den Hintern herhalten sollten. Übrigens: Auf den Uniformen, den leichten beigen, waren keine Deutschlandfahnen drauf. Ich bin damals zum Zugführer (daher die Infos) gegangen und habe meinen Widerstand für den Fall, dass wir nach Israel geschafft werden sollten, angemeldet! Denn wir sahen uns damals lediglich in der Pflicht für Deutschlands Verteidigung. Und dann noch für Israel…im Leben nicht. Schon damals nicht!!!!

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