Gabriel gratuliert Papst Franziskus zur Auszeichnung mit Karlspreis

Für Vizekanzler Gabriel ist die diesjährige Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus, eine Mahnung gegen das Auseinanderdriften der Gesellschaft und zugleich auch Mahnung an das Friedensprojekt Europa. Für Grünen-Chefin Peter ist klar, dass der Weg der Erneuerung der katholischen Kirche fortgesetzt werden muss. Von Redaktion/dts Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel […]

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Oettinger: Einreise von Flüchtlingen ohne Registrierung stoppen

Aufgrund der erhöhten Terrorgefahr dürfe die unregistrierte Einreise nach Deutschland kein Dauerzustand sein. Auch die pauschale Anerkennung der Asylanträge von Syrern müsse gestoppt werden, so Oettinger.   Von Redaktion/dts Die massenhafte Einreise von Flüchtlingen ohne Registrierung muss wegen der erhöhten Terrorgefahr nach den Worten von EU-Kommissar Günther Oettinger so schnell wie möglich abgestellt werden. […]

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Frontex-Chef will Aktivitäten der EU-Grenzschützer deutlich ausbauen

Um die EU-Außengrenzen besser absichern zu können, will der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex mehr Geld und Personal. Auch fordert er mehr Unabhängigkeit, also weniger Einfluss der Staaten in die Arbeit der Behörde. Von Redaktion/dts Frontex-Chef Fabrice Leggeri plant, die Aktivitäten der EU-Grenzschutzagentur deutlich auszubauen: Wichtig sei ihm vor allem, dass […]

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Gysi wirbt für Rot-Rot-Grün im Bund

Mit einem Vergleich zur Weimarer Republik und dem damaligen Verhältnis zwischen SPD und KPD versucht Gregor Gysi die Linkspartei auf ein rot-rot-grünes Bündnis einzuschwören. Es brauche eine Zusammenarbeit der linken Kräfte. Von Redaktion/dts Der ehemalige Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat vor einem historischen Versagen seiner Partei gewarnt, sollte sie […]

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Wie der Westen sich die „Russen-Invasion“ im Donbass herbeilügt

Seit der Eskalation des Ukraine-Konfliktes werfen die westlichen Leitmedien Russland vor, Krieg in der Ukraine zu führen. Handfeste Beweise werden hierfür kaum geliefert. Vielmehr versucht man durch Gerüchte über Personen die Präsenz von tausend russischen Kräften zu fingieren. Aktuell versucht man sogar Sahra Wagenknecht damit in Verbindung zu bringen. Von […]

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Maas: Mehr Zivilcourage gegen Hetze und Hass

Justizminister Maas fordert angesichts der steigenden Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsheime mehr Zivilcourage von den Deutschen. Man müsse "den rechten Brandstiftern" noch entschlossener entgegentreten. Von Redaktion/dts Angesichts einer steigenden Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsheime hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Deutschen zu mehr Zivilcourage aufgerufen. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung", […]

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AfD-Vize Gauland: „Wir wollen dieses Europa nicht“

Die AfD will ein Europa der Nationalstaaten und keine weitere EU-Integration. Dies verkündete AfD-Vize Alexander Gauland. Deutschland könne anderen Völkern nicht vorschreiben, wie sie sich regieren lassen sollen. Von Redaktion/dts Die AfD lehnt den derzeitigen Kurs des europäischen Einigungsprozesses grundsätzlich ab. "Wir wollen dieses Europa nicht", sagte Partei-Vize Alexander Gauland […]

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Russland beantragt internationalen Haftbefehl gegen Chodorkowski

Der vorwiegend in der Schweiz lebende Ex-Oligarch Michail Chodorkowski wird nun per internationalem Haftbefehl gesucht. Neben Steuerbetrug wird ihm auch ein Auftragsmord zur Last gelegt. Von Redaktion/dts Russland hat einen internationalen Haftbefehl für den Ex-Oligarchen Michail Chodorkowski beantragt. Bereits gestern waren Büros einer politischen Stiftung Chodorkowskis durchsucht worden. Dabei soll […]

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Theaterdonner: Amnesty beklagt russische Kriegsverbrechen

Damit ist wohl ein neuer Tiefpunkt in der höchst einseitigen Propagandaschlacht des Westens gegen Russland erreicht: Ausgerechnet Amnesty International macht sich nun zum willfährigen Werkzeug des militärisch-industriellen Komplexes und unterstellt den Russen, sie würden in Syrien Kriegsverbrechen begehen. Höchste Zeit, diese dümmlichen Anschuldigungen etwas differenziert zu betrachten. Von Marcello Dallapiccola […]

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IWH warnt vor zu optimistischen Erwartungen an Flüchtlingszustrom

Migration kann zu positiven wirtschaftlichen Entwicklungen führen, muss aber nicht. Da gebe es keine Automatik, so das IWH. Wichtig sei hierbei vor allem die gesellschaftliche Integration. Von Redaktion/dts Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat davor gewarnt, allzu große Hoffnungen auf den wirtschaftlichen Nutzen des Flüchtlingszustroms nach Deutschland zu setzen. […]