Freundschaftliche Gespräche zwischen Russland und Belarus

Gestern traf sich der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem Amtskollegen Alexander Lukaschenko aus Belarus. Beide Staaten werden ihre bilateralen Beziehungen weiter vertiefen und die gute Zusammenarbeit weiter ausbauen. Lukaschenko liegt besonders am Herzen, dass der Friedensprozess in der Ukraine fortschreitet. Von Christan Saarländer Die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und […]

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Nach Regionalwahl: Le Pen ist siegessicher – „Nichts wird uns aufhalten können!“

Auch wenn der Front National Dank des Wahlsystems keine Region für sich gewinnen konnte, so sammelte die Rechtspartei mehr Stimmen denn je zuvor. Parteichefin le Pen rief ihren Anhängern zu: "Nichts wird uns aufhalten können!" Von Marco Maier Das französische Wahlsystem sorgte dafür, dass Absprachen zwischen den Konservativen und den […]

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Rufschädigung: Moskauer Gericht beginnt Prozess gegen ARD

Das Gericht des Moskauer Stadtbezirkes Basmanny soll nach Angaben von Radio Sputnik am heutigen Mittwoch eine Klage gegen den deutschen Staatssender ARD wegen Rufschädigung zu Lasten des Allrussischen Leichtathletik-Verbandes (WFLA) stattgegeben haben. Die Kosten werden wohl dem Gebührenzahler aufgehalst. Von Christian Saarländer Der Anlass für den Prozess ist eine ARD […]

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Regierung prüft „Klimawohngeld“ und Umstellung im Hartz-IV-System

Geht es nach den Plänen der Bundesregierung, sollen Empfänger von Hartz IV auch in teurere Wohnungen ziehen können, wenn diese geringere Heizkosten aufweisen. Das Wohngeld soll um eine "Klima-Komponente" erweitert werden. Von Redaktion/dts Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen der Bundesregierung von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen […]

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Einwanderungskontinent Europa: AA will Ausrichtung der Vertriebenenstiftung auf Integration

Versöhnung meine auch Integration, so Staatsminister Roth, deshalb müsse die Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung angesichts der Flüchtlingskrise sich auch diesem Thema annehmen. Die Stiftung müsse sich "am Leitbild Europas als Einwanderungskontinent" ausrichten. Von Redaktion/dts Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung […]

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Saudi-Allianz: Pakistan, Malaysia und Libanon wussten nichts von Teilnahme

Die Anti-Terror-Allianz Saudi-Arabiens, der angeblich 34 islamische Staaten angehören sollen, entpuppt sich zusehends als Luftnummer. Bislang haben die Regierungen dreier Länder betont, nichts davon gewusst zu haben. Wie viele werden noch folgen? Von Marco Maier Offenbar haben die Saudis ihre "Anti-Terror-Allianz" ohne das Wissen einiger der aufgeführten Staaten ausgerufen. Bislang […]

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Berliner Presse: Das Lügenkonglomerat für Washington

Im Informationskrieg nehmen westliche Medienvertreter, insbesondere die Berliner Riege, eine Schlüsselposition ein. Sie desinformieren im Auftrag Washingtons und verbreiten Lügen und Halbwahrheiten über den Syrien-Einsatz Russlands. Belege für ihre kruden Anschuldigungen liefern sie keine. Allerdings ist das unverhohlene Lügen der Medien auch eine folge der „freien Presse“. Von Christian Saarländer […]

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Ex-AfD-Politiker Henkel kämpft gegen frühere Partei

Hans-Olaf Henkel, der für die AfD ins EU-Parlament gewählt wurde und aus der Partei austrat, kämpft nun an der Seite von Luckes "Alfa" gegen seine früheren Parteifreunde. In der AfD seien viele "gescheiterte Existenzen", so der Industrielle. Von Redaktion/dts Der Europaabgeordnete und frühere AfD-Spitzenpolitiker Hans-Olaf Henkel kämpft gegen seine frühere […]

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EU-Diktatur plant Internierungslager für Andersdenkende

Man ist ja schon viel gewohnt von den willfährigen Helfern des militärisch-industriellen Komplexes, diesem moralisch verwahrlosten, faschistoiden Konglomerat von korrupten US-Vasallen in Brüssel; doch jetzt schlägt ein neues Dokument, das vom „EU-Ausschuss für Toleranz“ erarbeitet wurde, dem Fass endgültig den Boden aus. Inhalt des zwölfseitigen Papiers: Ende der Meinungsfreiheit und […]

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Bundesregierung legt Eckpunkte für Autobahn-Gesellschaft vor

Die neue Infrastrukturgesellschaft wird alle deutsche Autobahnen planen, bauen, betreiben, erhalten und auch finanzieren können, vermeldet Verkehrsstaatssekretär Ferlemann. Die neuen Mauteinnahmen sollen natürlich dieser Autobahn-Gesellschaft zugeführt werden. Von Redaktion/dts Eine neue Bundesautobahn-Gesellschaft soll künftig das überregionale Verkehrsnetz in Deutschland finanzieren, bauen und betreiben: Nach Informationen des "Handelsblatts" haben sich die […]