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Maas: Anstieg der Gewalttaten gegen Asylbewerberheime „erschütternd“

Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sind innerhalb eines Jahres sprunghaft angestiegen. Die Zahl der Übergriffe gegen Unterkünfte von Asylbewerbern habe sich vervierfacht, so Maas. Von Redaktion/dts Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat alarmiert auf den deutlichen Anstieg der Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte reagiert: "Diese Bilanz ist erschütternd. Es ist beschämend, wenn innerhalb eines Jahres […]

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Pro Asyl: Deutschland und EU lassen Türkei die Drecksarbeit machen

Laut dem Geschäftsführer von Pro Asyl ist die Türkei kein sicherer Staat, denn diese verletze permanent die Menschenrechte von Flüchtlingen und auch die der eigenen Bürger. Flüchtlinge hätten in der Türkei keine Chance auf Integration und keine Möglichkeit die Staatsbürgerschaft zu bekommen. Die Türkei sei menschenverachtend. Von Redaktion/dts Die Hilfsorganisation Pro Asyl […]

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Ökonom Minc ist von Merkel enttäuscht

Sicherheitspolitisch habe Deutschland in der zehnjährigen Amtszeit Merkels Rückschritte gemacht, so Minc. Auch die Europäische Union müsse Schengen retten, sonst erhalten wir unsere nationalen Grenzen zurück. Von Redaktion/dts Der Pariser Spitzenökonom Alain Minc ist enttäuscht von der Bundeskanzlerin: In der zehnjährigen Amtszeit von Angela Merkel habe Deutschland "sicherheitspolitisch im Vergleich zur Ära […]

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VW sieht Verdacht auf falsche CO2-Angaben größtenteils entkräftet

Der Verdacht auf rechtswidrige Veränderung der Verbrauchsangaben von aktuellen Serienfahrzeugen hat sich nicht bestätigt, teilte VW mit. Nur ca 0,5 Prozent des Volumens weisen Abweichungen auf. Von Redaktion/dts Der Skandal um manipulierte CO2-Angaben bei VW hat offenbar ein viel geringeres Ausmaß als ursprünglich angegeben. "Die ursprünglich vom Volkswagen-Konzern veröffentlichte Anzahl […]

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Beate Z. bestreitet Beteiligung an NSU-Mordserie

An der Mordserie sei sie nicht beteiligt gewesen. Nachdem sie aus dem Radio über die Leichen im Wohnmobil erfuhr, steckte sie die Fluchtwohnung in Brand. Von Redaktion/dts Die Angeklagte im NSU-Prozess, Beate Z., hat eine Beteiligung an der NSU-Mordserie und an den Sprengstoffanschlägen bestritten. Z. sei weder an den Vorbereitungshandlungen noch an […]

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Generalbundesanwalt führt 135 Verfahren gegen Syrien-Kämpfer

Für radikale Terroristen gäbe es in Deutschland keine Toleranz, so Bundesjustizminister Maas. Strengere Strafen verlangen führende Politiker der Union. Auch wer Sympathie-Werbung für den IS macht, soll bestraft werden. Von Redaktion/dts Der Generalbundesanwalt (GBA) in Karlsruhe führt derzeit weit mehr als 100 Verfahren gegen deutsche Syrien-Kämpfer. Das bestätigte Bundesjustizminister Heiko […]

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Steinmeier sieht Hoffnungszeichen für politische Lösung in Syrien

Steinmeier ist wieder einmal voller Hoffnung, wenn heute in Saudi Arabien die Oppositionellen Syriens an einem Tisch zusammenkommen. Der Terrorismus müsse an der Wurzel gepackt werden, dort wo er entstanden ist, im Irak und in Syrien, betont Steinmeier. Von Redaktion/dts Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht die Konferenz der syrischen Oppositionellen […]

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Bericht: Jugendwerbung der Bundeswehr kostet über zwölf Millionen Euro

Eine Werbekampagne der Bundeswehr um an den Nachwuchs heranzukommen, kostet die Kleinigkeit von 12,5 Millionen Euro. Wie erfolgreich die Kampagne ist, sei noch nicht abzusehen.  Von Redaktion/dts Wie viel Nachwuchs die Bundeswehr durch ihre jüngste Werbeaktion "Mach was wirklich zählt" gewinnt, ist noch nicht abzusehen, die Kosten stehen jedoch offenbar […]

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Analyse: Lassen die USA die Ukraine fallen?

Joe Bidens Besuch in der Ukraine offenbarte ein neues Bild. Kiew kann sich nicht mehr auf die Unterstützung Washingtons verlassen. Die Amerikaner wollen sich offenbar nicht mehr von den neuen korrupten Eliten des Landes bestehlen lassen. Von Thomas Roth Vor wenigen Tagen begann in Paris der „entscheidende“ Klimagipfel. Die Erderwärmung soll […]

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Nahles will bereits 2016 Zehntausenden Flüchtlingen Jobs verschaffen

Nahles rechnet im kommenden Jahr mit 300.000 – 350.000 Flüchtlingen mit Bleiberecht, die erstmals Hartz IV erhalten werden. 65 Prozent davon werden mangels Qualifikation weiters staatliche Hilfe benötigen. Zusätzlich erwarte man 2016 wegen der Flüchtlingskrise, weitere 272.000 Hartz IV Empfänger. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet aber damit, dass sich nur 12 Prozent der […]