Syriens nationale Souveränität und von der Leyens Arroganz

Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übt sich wieder einmal in westlicher Arroganz. Auch sie will Präsident Assad wegputschen. Gerade den Irak als Vorbild zu bezeichnen, zeugt zudem nicht gerade von Verständnis der Lage dort. Von Marco Maier Ursula von der Leyen will zwar partiell mit der syrischen Armee zusammenarbeiten, […]

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Hilfe für Türkei: Berlin besteht auf Beteiligung aller 28 EU-Staaten

Wenn es nach der deutschen Bundesregierung geht, sollen sich alle 28 EU-Staaten an der Finanzhilfe für die Türkei beteiligen. Widerstand ist vorprogrammiert, denn uneinig ist man sich bereits bei einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik.  Von Redaktion/dts Die Bundesregierung besteht darauf, dass sich alle 28 europäischen Staaten an den Finanzhilfen beteiligen, mit denen die […]

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Özdemir kritisiert „Schweinsgalopp“ bei Syrien-Abstimmung

Für Özdemir geht alles einfach viel zu schnell. Aufgrund der anstehenden Parteitage von CDU und SPD, wolle die Bundesregierung das Mandat für den Syrien-Einsatz so rasch wie möglich durchboxen, kritisiert Özdemir. Er werde sich der Stimme enthalten. Von Redaktion/dts Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat das Tempo kritisiert, mit […]

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Verlässt die Türkei die NATO?

Angesichts der eigenen außenpolitischen Pläne der türkischen Führung, die auch den geostrategischen Vorstellungen der USA zuwider laufen, wäre ein Austritt der Türkei aus der NATO durchaus logisch. Die Unberechenbarkeit und Eigenwilligkeit Erdogans sind zudem ein unwägbares Risiko für die transatlantische Militärallianz. Von Marco Maier Ginge es nach der Führung in […]

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Iran: Notenbank hofft auf Investitionen internationaler Banken

Nachdem der Iran jahrelang von den internationalen Märkten abgeschnitten war, hofft die iranische Zentralbank auf ausländisches Kapital zur Reformierung des nationalen Bankensystems. Vor allem die schwache Kapitalausstattung der iranischen Banken macht der Zentralbank Sorgen. Von Redaktion/dts Die iranische Notenbank hofft auf Auslandsinvestitionen durch internationale Banken. "Die Rolle ausländischer Banken ist […]

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Bremer Verfassungsschutz-Chef: Konzept gegen Salafismus nötig

Der wachsende Einfluss der Salafisten, auch auf die muslimischen Flüchtlinge, führt beim Verfassungsschutz zu großen Sorgen. Jeder Zehnte von ihnen würde beim "Islamischen Staat" landen. In Bayern versucht man es schon mit Präventionsarbeit. Von Redaktion/dts Bremens Verfassungsschutz-Chef Hans-Joachim von Wachter hat vor der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz die Bundesländer zur […]