Siedlerprodukte: Israel protestiert gegen Kennzeichnungspflicht

Weil die EU bestehendes Recht über Herkunftsbezeichnungen anwendet, übt Israel heftige Kritik. Denn Produkte aus israelischen Siedlungen im besetzten Palästinensergebiet müssen künftig extra gekennzeichnet werden.

Von Marco Maier

Die EU-Entscheidung für eine Kennzeichnungspflicht von Siedlerprodukten führte zur Einberufung des EU-Botschafters in Israel. "Wir bedauern, dass die Europäische Union aus politischen Beweggründen so einen extremen und diskriminierenden Schritt unternimmt, der einem Boykott ähnelt", sagte der Sprecher. "Und dies ausgerechnet zu einer Zeit, in der Israel einer Terrorwelle ausgesetzt ist, die gegen alle seine Bürger gerichtet ist."

Die heute getroffene Entscheidung zur Kennzeichnungspflicht hinsichtlich der Siedlerprodukte führt dazu, dass die Konsumenten nun selber entscheiden können, ob sie Obst, Gemüse oder Kosmetika aus den widerrechtlich errichteten israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten kaufen wollen. Damit beruft sich die EU-Kommission auf bestehendes Recht zum Verbraucherschutz.

Dort wo die israelische Regierung nun einen "Boykottaufruf" sieht, besteht schlussendlich seitens der Europäer jedoch nur der Versuch, den Konsumenten mehr Wahlfreiheit zu geben. Denn so manch einer würde zwar ein israelisches Produkt kaufen, nicht jedoch eines aus den besetzten Gebieten. Gibt es diese Kennzeichnung nicht, würde diese Person dann einfach prinzipiell keine israelischen Produkte mehr kaufen, weil man sich über die eigentliche Herkunft nicht sicher sein kann.

Wenn nun die israelische Führung fragt, warum die "Europäische Union diese Maßnahme ausgerechnet gegen Israel" beschließen würde, "während sie 200 andere territoriale Konflikte auf der Welt" ignoriere, so hat sie jedoch zumindest teilweise recht. Denn wenn, so muss doch für alle Staaten das gleiche Recht gelten. Doch auf der anderen Seite dürften aus solchen Regionen wie Sokotra (Jemen/Somalia), der Isla Brailiera (Argentinien, Brasilien, Uruguay), Bougainwille (Papua-Neuguinea/Salomonen) oder der Krim (Russland/Ukraine) wohl kaum Güter in die EU geführt werden.

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7 Kommentare

  1. Inzwischen hat wohl die ganze Welt mitgekriegt, wie sich Israel gegenüber den Palästinensern aufführt. Logisch, dass viele Konsumenten so etwas nicht auch noch unterstützen wollen.

  2. „Und dies ausgerechnet zu einer Zeit, in der Israel einer Terrorwelle ausgesetzt ist, die gegen alle seine Bürger gerichtet ist.“
    ——–

    Na Bravo, der Rothschild-Terror Staat Israel führt seit 1948 einen ethnischen Säuberungskrieg gegen das Palästinensische Volk – ohne Rücksicht auf Verluste.

    Abschrift aus dem Buch »Die Weltrepublik« von Claus Nordbruch, erschienen im JK Fischer Verlag 2010

    Seite 256 bis 261Tatsächlich sprechen die Fakten für sich. Mehr als 800 mal wurde Israel zwar bereits von der UNO wegen Verletzung der Menschenrechte, brutaler Besatzungspolitik und Angriffshandlungen gegen Nachbarstaaten verurteilt, nicht ein einziges Mal hat sich der Zionistenstaat allerdings darum geschert. Die arrogante israelische Ignorierung hatte bislang nie Konsequenzen zu folge. Als im Januar 2009 eine UN-Resolution verabschiedet worden war, die Israel wegen seiner Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen verurteilte, hieß es aus Tel Aviv selbstbewußt, daß man die Angriffe fortsetzen wolle.

    Ministerpräsident Ehud OLMERT erklärte:»Israel hat niemals hingenommen, daß eine Einflußnahme von außen über sein Recht zur Verteidigung seiner Bürger entscheidet.«[452] -Basta!
    Im November 2009 reagierte Israel verärgert auf eine Resolution der UN-Vollversammlung, die Untersuchungen zu Menschenrechtsverstößen bei der Gaza-Offensive zum Jahreswechsel forderte. Israel wies die Entschließung zurück. Die Resolution der UN-Vollversammlung entspreche nicht der Wahrheit, der sich Israel auf seinem Gebiet stellen müsse.[453] -Punkt!

    Diese Haltung kennen wir seit Jahrzehnten! Obwohl jedes Mal die UNO-Mehrheiten zwischen 95 und 99 Prozent lagen, legten die USA ausnahmslos ihr Veto ein, sobald es um konkrete Sanktionen durch den Sicherheitsrat ging. Das Veto-Recht der Vereinigten Staaten von Amerika hat sich somit als Instrument erwiesen, das die Durchsetzung der Menschenrechte und des Völkerrechts in Israel bzw. Palästina außer Kraft setzt und die Entrechtung und Versklavung der Palästinenser erst möglich macht.

    Es ist nicht nur bezeichnend, wie viele Resolutionsanträge im weltsicherheitsrat durch Washingtons Veto zu Fall gebracht worden sind, auch die Qualität dieser Anträge spricht Bände. Hierunter befinden sich beispielweise:

    der Resolutionsantrag vom 6.November 1989, in dem es unter anderem heißt:»Der Sicherheitsrat mißbilligt entschieden diejenigen Politiken und Praktiken der Besatzungsmacht Israel, die die Menschenrechte des palästinensischen Volkes in dem besetzten Gebiet verletzen, insbesondere die Belagerung von Städten, die beutezugsähnlichen Beschlagnahmungen in den Häusern ihrer Bewohner, wie in Beit Sahur vorgefallen, und die illegale und willkürliche Konfiskation ihrer Güter und Wertgegenstände . « Von 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 8.Juni 1989 heißt es unter anderem: »Der Sicherheitsrat mißbilligt nachdrücklich die Angriffe bewaffneter (israelischer) Zivilisten auf palästinensische Städte und Dörfer und die Schändung des Heiligen Koran. Der Sicherheitsrat verlangt, daß Israel die Ausweisung palästinensischer Zivilisten sofort einstellt und die sofortige sichere Rückkehr der bereits Ausgewiesenen gewährleistet. Der Sicherheitsrat gibt seiner tiefen Besorgnis Ausdruck über die lange Schließung der Schulen in Teilen des besetzten Gebietes mit all ihren nachteiligen Folgen für die Erziehung palästinensischer Kinder.« Von 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 17.Februar 1989 heißt es unter anderem:»Der Sicherheitsrat mißbilligt entschieden den Gebrauch der Schußwaffe, als dessen Folge palästinensische Zivilisten, darunter auch Kinder, verwundet oder getöted wurden.« Von 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 14.Dezember 1988 heißt es unter anderem:»Der Sicherheitsrat nimmt mit großer Sorge Kenntnis von den gegen die Zivilbevölkerung gerichteten israelischen Angriffen und Praktiken im südlichen Libanon […], ersucht Israel nachdrücklich, alle Angriffe auf libanesisches Hoheitsgebiet sofort einzustellen, bekräftigt seine Forderung nach strikter Achtung der Souveränität Libanons […], bekräftigt die dringende Notwendigkeit, daß Israel alle seine Streitkräfte umgehend und bedingungslos bis zu den international anerkannten Grenzen des Libanon zurückzieht« Von 15 Miitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 6.Mai 1988 heißt es unter anderem:»Der Sicherheitsrat ist tief besorgt über die Besetzung libanesischen Hoheitsgebietes durch israelische Streitkräfte und über die jüngsteb Maßnahmen dieser Streitkräfte, die zu schweren Verlusten am Menschenleben, zur Vertreibung der Zivilbevölkerung , zur Zerstörung von Häusern und Eigentum und insbesondere zur völligen Verwüstung des Dorfes Meidoun geführt haben. Der Sicherheitsrat verurteilt die von israelischen Streitkräften vor kurzem durchgeführte Invasion des südlichen Libanons.« Von 15 Miitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 14.April 1988 heißt es unter anderem:»Der Sicherheitsrat ist zutiefst besorgt und beunruhigt über die Maßnahmen, die Israel gegen die palästinensische Zivilbevölkerung ergriffen hat, sowie über die von Israel hartnäckig verfolgte Politik der kollektiven Strafmaßnahmen, in deren Rahmen vor kurzem im Dorf Beita Häuser niedergerissen wurden. […] Der Sicherheitsrat gibt seiner tiefen Besorgnis Ausdruck über das Verhalten der Streitkräfte der Besatzungsmacht gegenüber Scheich Saad Eddin El-Alami, dem Oberhaupt des Obersten Islamischen Rates, der am 1.April 1988 auf dem al-haram asch-scharif (dt., Tempelberg) in Jerusalem tätlich angegriffen und geschlagen wurde. […]. Der Sicherheitsrat gibt seine Beunruhigung darüber Ausdruck, daß Israel Siedler mit Waffen ausgestattet hat, die gegen die palästinensische Zivilbevölkerung eingesetzt worden sind. […]Der Sicherheitsrat verurteilt, daß das israelische Militär in den besetzten Gebieten das Feuer eröffnet hat, wodurch wehrlose palästinensische Zivilisten getötet oder verwundet wurden.« Von 15 Miitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 19.Januar 1988 heißt es unter anderem:»Der Sicherheitsrat fordert Israel erneut auf, umgehend von seinen Politiken und Praktiken abzulassen, die die Menschenrechte des palästinensichen Volkes verletzen.« Von 15 Miitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 6.Februar 1986 heißt es unter anderem:»Nach Anhörung der Erklärung der Arabischen Republik Syrien zu dem Akt der Flugzeugentführung und Luftpiraterie, den die israelische Luftwaffe im internationalen Luftraum gegen ein lybisches Zivilflugzeug verübt hat, ist der Sicherheitsrat der Auffassung, daß dieser Akt der israelischen Luftwaffe einen ernsten Eingriff in die internationale Zivilluftfahrt und eine Gefährdung der Sicherheit und Stabilität in der Region darstellt. […] Der Sicherheitsrat verurteilt Israel aufgrund der Tatsache, daß es das lybische Zivilflugzeug im internationalen Luftraum gewaltsam abgefangen und umgeleitet und es im Anschluß daran aufgehalten hat. […] Der Sicherheitsrat ist der Auffassung, daß dieser Akt Israels einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Grundsätze des Völkerrechts darstellt.« Von 15 Miitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 14 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrag vom 30.Januar 1986 heißt es unter anderem:»Der Sicherheitsrat ist tief besorgt, über die von Israelis, darunter auch Mitgliedern der KInesset, begangenen Akte der Provokation, durch die das Heiligtum al-haram asch-scharif (dt.,Tempelberg) in Jerusalem entweiht worden ist. […] Der Sicherheitsrat stellt abermals fest, daß alle Maßnahmen Israels zur Veränderung des physischen Charakters, der demographischen Zusammensetzung, der institutionellen Struktur oder des Status der palästinensichen und sonstigen seit 1967 besetzten arabischen Gebieten einschließlich Jerusalems bzw. irgendeines Teiles dieser Gebiete keine Rechtsgültigkeit besitzen, und daß Israel Politik und Praxis, Teile seiner BEvölkerung sowie Neueinwanderer in den genannten Gebieten anzusiedeln, einen flagranten Verstoß gegen das Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen, in Kriegszeiten darstellt. […] Der Sicherheitsrat erklärt erneut, daß alle legislativen und administrativen Maßnahmen der Besatzungsmacht Israel, die den Charakter und den Status der Heiligen Stadt Jerusalem verändert haben bzw. verändern sollen, so insbesondere das >Grundgesetz< über Jerusalem, null und nichtig sind und unverzüglich widerrufen werden müsen. « Von 15 Miitgliedern des Sicherheitsrates stimmten 13 für den Antrag – die USA legten ihr Veto ein.

    Im Resolutionsantrah vom 12.September 1985 heißt es unter anderem:»Der Sicherheitsrat beklagt die Unterdrückungsmaßnahmen, die Israel seit dem 4.August 1985 gegen die palästinensischen Zivilbevölkerung in den israelisch besetzten Gebieten, insbesondere auf dem Westufer und in Gaza, ergriffen hat. […] Der Sicherheitsrat fordert die Besatzungsmacht Israel auf, alle Unterdrückungsmaßnahmen, darunter Sperrstunden, Verwaltungshaft und Zwangsdeportationen, unverzüglich einzustellen, alle inhaftierten sofort freizulassen und weitere Deportationen zu unterlassen.« Auch dieser Antrag wurde durch das Veto der USA zu Fall gebracht. [454]

    Was steht hinter der Gründung der offensichtlich gezielt einseitig agierenden Vereinten Nationen? Aus berufenem Munde erfahren wir, daß schon 1950, also nur wenige Jahre nach ihrer Gründung, James P. WARBURG seine Pläne vorlegte, die UN zu einem Weltbund (World Federation) zu machen, was als langfrisitges Ziel US-amerikanischer Politik zu gelten habe, an deren Ende die Errichtung einer Weltregierung stünde. Zu erreichen sei dieses Ziel, wenn erstens die Befugnisse der UN erweitert und zweitens die USA in eine unanfechtbare moralische Lage (unassailable moral position) gebracht werden würden.

    Die UN müßten in eine Organisation transformiert werden, die das Recht innehat, nach entsprechenden noch zu verabschiedenden Weltgesetzen (!) »den Frieden« zu erzwingen (!). Eine solche Entwicklung könnte allerdings weniger auf dem Verhandlungswege erreicht werden, sondern durch Vollendung von Tatsachen (demonstration of fact). [455] Ferner pries Alonzo F. MYERS, Vorsitzender der NAtionalen Education Association´s Commission for the Defense of Democracy though Education, ganz im Jargon eines globalen Imperialisten ergänzend:»Die Segnungen der Demokratie, der Gerechtigkeit und der Gleichheit müssen auf die Völker aller Staaten ausgedehnt werden, unabhängig ihrer Hautfarbe, ihres Glaubens oder ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse.« Dieses Ziel wird immer offensichtlicher verfolgt. Kein Geringerer als der W.BUSH, erklärte am 1.Oktober 1990, daß die Vereinten Nationen helfen können, eine Neue Weltordnung zu erschaffen. [456] Exakt dieses Instrument stellen die Vereinten Nationen dar.

    Längst sind die USA die treibende Kraft im Endspurt, die UN in eine Community of Democracies zu verwandeln. Während in der UN Staaten Mitglied sind, die völlig unterschiedlich regiert werden, also demokratisch, totalitär, autoritär, monarchistisch oder theokratisch, und sich unter diesen Staaten auch sogenannte Schurkenstaaten befinden können, sollen in die »Gemeinschaft der Demokratien« nur diejenigen Länder aufgenommen werden, die den »demokratischen Ansprüchen« entsprechen. Der wesentliche Anspruch ist, daß ein solches Land »faire und freie Wahlen« abhält.[457]

    Unter dem Strich handelt es sich hierbei um nichts anderes als um diejenigen Staaten, die ihre Souveränität bereits verloren oder aufgegeben haben oder anders ausgedrückt, die in den letzten Jahrzehnten durch die bewaffneten Kreuzritter der westlichen Wertegemeinschaft »befreit« und demokratisiert worden sind.

    1. US-real: In Wirklichkeit werden die USA von einer kleinen zionistischen Machtclique beherrscht. Alle diese Typen haben israelische Zweitpässe und sind sog. 'Israel Firster'.

      Die mächtigste Lobby Organisation der sog. Vereinigten Staaten ist die zionistische AIPAC und das Unterdrückungsinstrument für die US-Bürger die ADL (Anti Defamation Legue) des Abe Foxman.

      Deswegen stehen die US-rael auch bedingungslos hinter der desperaten Innen- und Außenpolitik des rassistischen Juden- und Unterdrücker-Staates.

      Und der US-Steuerzahler muss für Israel bluten:

      Aid for Israel cost US-Taxpayer 1.6 Trillion (1973-2002)

      Since 1973, Israel has cost the United States about $1.6 trillion. If divided by today's population, that is more than $5,700 per person.

      This is an estimate by Thomas Stauffer, a consulting economist in Washington. For decades, his analyses of the Middle East scene have made him a frequent thorn in the side of the Israel lobby.

      http://www.csmonitor.com/2002/1209/p16s01-wmgn.html

        1. @D.v.Bern, Ihr Kommentar ist sehr informativ. –  Für mich überraschend ist diese EU-Maßnahme und ich frage mich, welche "Strafmaßnahmen" jetzt wohl auf Europa losgetreten werden. Das nimmt Israel wohl kaum hin, auch wenn es nur um Waren von ca. 100 Millionen/jährlich gehen soll. Für die nächsten Flugreisen also besser einen Fallschirm mitnehmen.

  3. Israel soll mal ganz schnell die Fresse halten
    Dieses zionistische Drecksgebilde zeigt ja immer gern mit dem Finger auf andere – ist aber selbst um garnix besser und will anscheinend nicht einsehen dass sie ihre Ansicht über die Welt nicht einfach so auf andere übertragen kann

    Israel ist so ein scheinheiliger Kackstaat, dass ich nur noch kotzen könnte…und am besten in deren doppelmoralartige verfluchte Drecksfresse

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