Contra Magazin News & Informationen Die Bundeskanzlerin übt sich wieder einmal in rhetorischen Floskeln zur Flüchtlingskrise. Man müsse den Flüchtlingen neben einer Integration auch eine Rückkehrperspektive aufzeigen und damit beginnen, die Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen.
Von Redaktion/dts
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre insbesondere in der Union umstrittene Flüchtlingspolitik verteidigt: "Die simple Abschottung wird nicht das Problem lösen", sagte Merkel in der Generaldebatte zum Haushalt am Mittwoch im Bundestag. Es gehe vielmehr darum, illegale Flüchtlingsströme zu legalen zu machen, damit den Schleppern das Handwerk gelegt werden könne, so die Kanzlerin. Merkel plädiere deshalb für "legale Kontingente" für Flüchtlinge, die innerhalb der EU zu vereinbaren seien, die jedoch vor allem von den mittel-osteuropäischen Staaten vehement abgelehnt werden.
Es gehe auch darum, "die Zahl der bei uns ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren", so die Kanzlerin. Zugleich erklärte Merkel, dass man den syrischen Flüchtlingen neben einer Integration in Deutschland auch eine Rückkehrperspektive aufzeigen müsse. "Wenn in Syrien einmal Frieden wäre, dann werden viele derer, die heute einen Aufenthaltsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention haben, auch wieder zurück in ihre Heimat gehen", sagte die Kanzlerin. "Ich plädiere auch dafür, dass wir ihnen nicht einreden sollten, dass sie das nicht tun sollten." Die Flüchtlingskrise sei ein Problem von globalem Ausmaß, so Merkel.
Die Fluchtursachen in den Herkunftsländern, etwa Terror und Krieg, müssten deshalb bekämpft werden, betonte die Kanzlerin. Doch eine äußerst restriktive Handhabung der deutschen (und europäischen) Waffenexporte und eine Abkehr von der vasallischen Haltung gegenüber dem Haupt-Terrorismusförderer USA kommt ihr dabei nicht in den Sinn. Die deutsche Bundesregierung trägt mit ihrer Haltung auch dazu bei, dass viele Menschen vor Krieg, Elend und Not ihre Heimat verlassen müssen.
Hat sie da gerade ihr neuestes e- mail von Obama vorgelesen, in dem drinsteht, was sie heute zu sagen hat?
Hast recht, man könnte meinen sie liest eine Obama-mail aber irgendwie hab ich das Gefühl, ihr mail-server funktioniert nicht und sie liest noch immer die selbe mail vom Sommer.
Sorry liebe Deutsche aber eure Kanzlerin scheint einen Sprung (ja auch in ihrer Schüssel) in ihrer Schallplatte zu haben, denn außer das sie seit Monatne immer und immer und immer wieder den selben Schwachsinn verzapft, hat sie noch nichts aber wirklich nichts getan oder geleistet, was das Flüchtlingsproblem auch nur ansatzweise verändern oder verbesser würde.
Eigentlich sitze ich ihm Glashaus als Österreicher und dürfte das gar nicht sagen, denn wir haben einen Taxifahrer der ohne eure IM Erika wahrscheinlich nicht einmal den Weg nach Brüssel finden würde.
In der Wirtschaft wäre ein derart gescheitertes Projekt wie die EU schon längst gestorben, alle Manager entlassen und seit Jahren eine neues Programm auf Schiene gebracht. Im Gegensatz dazu die Politik, welche ihr Scheitern erst glaubt wenn der Sensenmann vor der Tür steht.
"Wenn in Syrien einmal Frieden wäre, dann werden viele derer, die heute einen Aufenthaltsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention haben, auch wieder zurück in ihre Heimat gehen",
Hier wird mal wieder gelogen, dass sich die Balken biegen. Nach der Genfer Flüchtlingskonvention haben nur 'politisch Verfolgte' Anrecht auf Asyl. Weder Kriegs- noch Bürgerkriegflüchtlinge haben also Anspruch auf Asyl!
Guckst Du hier:
1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
GG Artikel 16a - Asylrecht
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Wenn es nach Recht- und Gesetz ginge, hätten wir 'Flüchtlinge' allenfalls in promille Zahlen in Deutschland.
Sie kann aber solche dreiste Behauptungen aufstellen, weil die Masse der Deutschen sich nicht mal die Mühe macht, das Asylrecht zu studieren.
Das ist doch alles Schwachsinn. Deutschland kann doch Kriege im Orient und anderswo nicht verhindern. Wenn Merkel sagt, durch Abschottung könne man die Invasion nicht verhindern, so ist das ihre persönliche Ansicht, mehr nicht. Das Problem mit den deutschen Regierenden war schon immer die realitätsferne Betrachtung des Weltgeschehens um dann daraus die falschen Schlüsse zu ziehen. Gestern waren es noch unsere ach so erfolgreichen Angriffskriege und heute sind es die internationalen Befriedungsbemühungen die uns mit ihren irrealen Ansprüchen allesamt in den Ruin treiben. Wie in jeder Schulklasse ist es doch schön, wenn man auf den Klassendeppen zeigen kann. Diese Rolle ist Deutschland zwischenzeitlich historisch auf den Leib geschneidert.
Abschiebung von solchen Menschenmassen wie sie inzwischen da sind und die um jeden Preis
bleiben wollen ist praktisch wenn übehaupt nur noch in einem bürgerkriegsartigen Szenario möglich.
Stattdessen lässt die Kanzlerlake die Grenzen nach wie vor offen um das
Land vor vollendete Tatsachen zu stellen und zu zerstören.
Die Eu/USA/Bilderberg- und sonstigen Argumente mögen sie nun stimmen oder nicht
zählen absolut nicht.
Die aktuelle Regierung leider unter Merkel ist für den Laden verantwortlich
und kommt dem nicht nach.
Abschiebung von solchen Menschenmassen die um jeden Preis hierbleiben wollen ist wenn überhaupt nur unter einem bürgerkriegsähnlichem Szenario möglich, wenn überhaupt noch.
Stattdessen lässt die Kanzlerlake weiter die Grenzen offen um das Land
vor vollendete Tatsachen zu stellen und zu zerstören.
Die aktuelle Bundesregierung, leider unter Merkel ist verantwortlich für das Land
und das Wohl der Bürger und kommt dem nicht einmal ansatzweise nach.
Als Antwort sollten die Menschen ihren "Bürgerpflichten" nicht mehr nach kommen! Ich akzeptiere diesen "Staat" und seine Vertreter nicht mehr als Autorität und lasse sie es auch bei jeder Konfrontation spüren! Die leben alle auf Kosten der Allgemeinhei,t und man muss es sie spüren lassen! Respektiert diese Mischpoke nicht auch noch, sondern zeigt ihnen Eure Verachtung, wann immer Ihr könnt!
Sehen Sie es endlich ein, Frau Merkel, das Elitenprojekt einer neuen Weltordnung ist gescheitert! Sie werden ganz sicher nicht die anderen europäischen Länder dazu zwingen können,dabei mitzumachen - dies geht wirklich nur hierzulande! Sie werden auch keinen leitenden Posten bei EU oder UN mehr belegen! Ihre Zeit ist einfach abgelaufen!
Merkelt Ihr alle immer noch nichts?
Die Krätze Tante will das Deutsche Volk vernichten!! Diese Frau gehört aufgeknüpft!!
Ekelhafte Satanstochter!!
Die Flüchtlingskrise sofern sie überhaupt eine ist läßt sich international durch Abschottung nicht lösen aber sehr wohl n a t i o n a l ! Die diesbezügliche Aussage ist eine der typischen politischen Platitüden zur Kalmierung der Bevölkerung . Merkel hat das linke Dogma der "Internationalisierung" verinnerlicht und das was sie von sich gibt dient immer dem internartionalen Interesse. Sie läßt Deutschland auf allen Ebenen für internationale links dogmatische Interessen bluten. Wenn sie von Alternativlosigkeit spricht meint sie niemals alternativlos für Deutaschland sondern immer im internationalem Interesse. Grenzsicherung die ihren Namen verdient und Gesetzesänderungen würden das sogenannte Flüchtlingsproblem n a t i o n a l sehr schnell nachhaltig lösen. Nicht zu vergessen, daß die Probleme durch Gesetzesbrüche der politisch Verantwortlichen herbeigeführt werden.
"Die Fluchtursachen in den Herkunftsländer müssten bekämpft werden"???
Die Einmischung der USA und Europas in die Politik dieser Länder haben doch gerade zu diesem Flüchtlingsstrom geführt. Wer hat denn Alkaida gegründet, woraus dann der IS entstanden ist. War das nicht der "Gutmensch Onkel Sam "? Merkel hat ja auch noch den Angriff auf den Irak gut geheißen und hat sich noch von Bush "den Rücken massieren lassen". Was ist das eigentlich für eine Spinatwachtel, diese Person. Die nimmt die Flüchtlinge nur auf, weil die USA das so haben will, nichts anderes. Was sagte sie doch (was das bereits 2004?) "Multi Kulti ist gescheitert". Jetzt, das der Yankee mit ihr ein Spielchen treibt, geht Mulit Kulti wieder ! Was für ein dämliches Gewitter, diese Frau. Wenn sie jetzt keine "Wegweiser" hat, von denen sie sich sonst immer einlullen lässt, dann soll sie das Deutsche Volk fragen-, das schlauer ist als diese ganze Marionetten- Theater, das nur in Talk- Shows glänzen kann.
Unser Problem ist, MERKEL ! MERKEL MUSS WEG !
Frage mich,wo ist eigentlich der Widerstand der Einheimischen ??? Denn nur eine schnelle,sofortige Abschottung kann deutschland und auch ganz Europa retten.
Auch lesen: Focus:"Die Stimmung ist unterirdisch" Mails aus Flüchtlingsamt.Mitarbeiter klagen unter Druck der Vorgesetzen und über Chaos und "Sicherheitslecks". Denn für (angebliche ) Syrer genüge mitunter das einfache Ausfüllen ( nichts neues, müssen nur von 3 Fragen ,eine mit einem Kreuzchen beantworten ,-politisch verfolgt…….) eines Fragebogens,um im Land bleiben zu dürfen.Das heist : Lügen sind erlaubt, und werden nicht weiter geprüft !!! Der Wahnsinn nimmt immer weiter zu, es werden fast alle Gesetze,Bestimmungen, Regelungen zu Gunsten der illegalen Eindringlinge ,entweder geändert oder ganz außer Kraft gesetzt, solange bis es passt, und den Choas schneller zu bewältigen. Egal, was am Ende dabei herum kommt. Das allerdings werden uns die nächsten Jahren schon zeigen.
nö nich lösen, aber erst einmal eindämmen, und das geld was wir dabei sparen kann man zur ursachenbekämpfung verwenden, so zahlen wir doch doppelt,
einmal hier bei uns,und um die ursachen zu bekämpfen.doch ich denke du fette trude willst sie garnicht bekämpfen, denn du willst aufs uno töpfchen, als erste scheisserin bei deinen bilderberger kumpels glänzen, und bisher sind die auch ganz zufrieden mit dir.
aber wir nich mehr mit dir du fette froschtrude
die muss weg und DAS ist ALTERNATIVLOS