Afghanistan: Grüne werfen von der Leyen „Schönfärberei“ der Lage vor

Die Lage in Afghanistan sei nicht so gut, wie es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darstellen würde, so Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Während man die Zahl der Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch aufstockt, würde man Flüchtlinge zurückschicken wollen.

Von Redaktion/dts

Grünen-Politiker Jürgen Trittin hält Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), wonach in großen Städten Afghanistans "ein weitgehend normales Leben" möglich sei, für "Schönfärberei" und für den weiteren Hinweis auf den "katastrophalen Zustand" der Bundesregierung. "In der großen Koalition ist Kabinetts-Kakophonie längst Alltag", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er wies darauf hin, dass Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gerade die sich "rasant verschlechternde Sicherheitslage" in Afghanistan beklagt habe.

Auch die Bundesregierung habe beschlossen, die Bundeswehr wegen der akuten Bedrohungslage länger am Hindukusch zu belassen. Aber die Verteidigungsministerin wie auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wollten "lieber heute als morgen afghanische Flüchtlinge abschieben", kritisierte Trittin die "Abschottungslogik" von de Maizière. Von der Leyen müsse sich fragen lassen, wie viele Anschläge pro Woche in Afghanistan sie für "normal" halte.

Allerdings muss man sich auch fragen, was die Grünen dazu sagen würden wenn nun plötzlich mehrere Millionen Afghanen nach Deutschland kämen. Gäbe es von der Bundesregierung ein "Signal" wie bei den Syrern, dass kein Flüchtling aus dem Land abgewiesen werde, wäre die nächste Völkerwanderung eine logische Konsequenz. Dies ist ein Punkt, den man bei den Grünen gerne außer Acht lässt.

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2 Kommentare

  1. Eigentlich hat Merkel VdL als Schleudersitzkandidatin auf diesen Sessel gehoben.
    VDL ist allerdings bretthart und hat bisher bestens überlebt.
    Mein Albtraum wäre dass VdL nach hoffentlich baldiger Merkeldämmerung
    den Kanzlerposten erobert.

  2. Vielleicht sollte schi von den Laien mal daran erinnern, daß das rosarotzgrüne Kriegsverbrecherregime Schröder/ Fischer mit einem Vizekanzler der Grünen Khmer den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Afghanistan selber angefangen hat!
    Nürnberg!
    Saal 600!
    Strick!

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