Afghanistan: Grüne werfen von der Leyen „Schönfärberei“ der Lage vor

Die Lage in Afghanistan sei nicht so gut, wie es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darstellen würde, so Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Während man die Zahl der Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch aufstockt, würde man Flüchtlinge zurückschicken wollen. Von Redaktion/dts Grünen-Politiker Jürgen Trittin hält Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), wonach […]

^

Syrien-Konferenz in Wien: Gemeinsame Erklärung verabschiedet

Beim internationalen Treffen zur politischen Lösung des Syrien-Konflikts in Wien haben die Teilnehmer eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht, in der die Unterstützung eines Friedensprozesses angekündigt wird. Von Marco Maier Die Länder der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG), die beim heutigen Treffen in Wien über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts diskutierten, verfassten eine gemeinsame […]

^

Verfassungsschutzpräsident warnt vor Militanz in bürgerlicher Mitte

Verfassungsschutzpräsident Maaßen sieht eine zunehmende Radikalisierung und Militanz in der bürgerlichen Mitte. Die Hemmschwelle für Gewalttaten würde deutlich sinken. Von Redaktion/dts Angesichts der fremdenfeindlichen Gewalt in Deutschland hat der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vor einer zunehmenden "Militanz in der bürgerlichen Mitte" gewarnt: "Gewalt gegen Flüchtlinge geht auch […]

^

De Maizière: Auch Deutschland im Fadenkreuz des Terrorismus

Innenminister Thomas de Maizière ließ angesichts der Anschläge in Paris die Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland erhöhen. Deutschland würde ebenfalls im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus stehen. Von Redaktion/dts Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) steht auch Deutschland "unverändert stark im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus". "Die Sicherheitsbehörden prüfen fortlaufend die Lage-Entwicklung in Deutschland", […]

^
^

Verfassungsschutz interessiert sich für Entwicklungen bei der AfD

Der Verfassungsschutz will die Entwicklungen bei der Alternative für Deutschland (AfD) beobachten. Allerdings beträfe dies nicht die Gesamtpartei, sondern nur Einzelpersonen die besonders hervorstechen. Dies betrifft auch die Pegida-Bewegung. Von Redaktion/dts Der Verfassungsschutz interessiert sich für Entwicklungen bei der AfD. Es gelte "das Gleiche wie bei Pegida", sagte der Präsident […]

^

Nach Terror: Özdemir warnt vor Stimmungsmache gegen Flüchtlinge

Die Anschläge von Paris sollten nicht dafür verwendet werden, Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen die "häufig selbst vor dem IS geflohen sind", so Grünen-Chef Özdemir. Julia Klöckner, stellvertretende CDU-Vorsitzende, schlägt in die gleiche Kerbe und warnt vor einer pauschalen Verurteilung. Von Redaktion/dts Grünen-Chef Cem Özdemir hat davor gewarnt, angesichts des […]

^

Norwegen: Polizei wird wieder entwaffnet

Weil es keine entsprechende Bedrohungslage durch den "Islamischen Staat" mehr gebe, wird die zeitweilige Bewaffnung der norwegischen Polizei wieder aufgehoben. Diese Entscheidung wird heftig kritisiert. Von Marco Maier Die norwegische Polizei ist traditionell unbewaffnet unterwegs. Die Dienstwaffen befinden sich normalerweise verschlossen in den Dienstautos. Zu Fuß auf den Straßen gilt […]

^

Ex-NATO-General: Bündnisfall nach Anschlägen nicht ausgeschlossen

Mehre Experten rätseln ob die Anschläge von Paris nicht auch einen Anlass für einen NATO-Bündnisfall abgeben könnten. Hierzu müssen aber noch mehere Fragen geklärt werden. Von Redaktion/dts Nach den Terroranschlägen in Paris hält der frühere NATO-General Egon Ramms die Ausrufung eines Nato-Bündnisfalls als Reaktion auf die Terroranschläge nicht mehr für […]

^

Gauck ruft zu Entschlossenheit und Verteidigungsbereitschaft auf

Der deutsche Bundespräsident Gauk findet klare Worte zu den Anschlägen. Der Bundesinnenminister de Maizière lässt in ganz Deutschland Trauerbeflaggung aufziehen und der NRW-Innenminister Jäger versetzt Spezialkräfte der Polizei in Einsatzbereitschaft. Von Redaktion/dts Bundespräsident Joachim Gauck hat nach den Anschlägen in Paris zu "Entschlossenheit und Verteidigungsbereitschaft" aufgerufen. Europa sei ein Bollwerk der Demokratie […]

^

RT Deutsch: Flüchtlinge fliehen aus Calais – „Extremisten übernehmen die Kontrolle“

Die europäischen Regierungen haben sich darauf geeinigt afrikanische Länder künftig zusätzlich mit 1,8 Milliarden Euro zu unterstützen, damit diese Fluchtursachen bekämpfen können. Die afrikanischen Staaten merkten jedoch an, dass diese Summe für diesen Zweck bei weitem nicht ausreicht. Für die Flüchtlinge ist die Situation weiterhin katastrophal. RT-Reporterin Polly Boiko besuchte […]

^