Leitkulturdefinition: CSU geht über Grundgesetz-Geltungsbereich hinaus

Die CSU beharrt auf auf einer Leitkultur, die sich an der "christlich-jüdisch-abendländischen Tradition" orientiert und definiert Bayern als "christlich geprägtes Land" welches dies auch bleiben soll. Von Redaktion/dts Die CSU geht mit ihrer Definition von deutscher Leitkultur über den Geltungsbereich des Grundgesetzes hinaus. In der entsprechenden Passage im Leitantrag für […]

Wehrbeauftragter unterstreicht Notwendigkeit von Europäischer Armee

Zum 60-jährigen Bestehen der Bundeswehr wünscht sich der Wehrbeauftragte des Bundestags ein Ende der "verteidigungspolitischen Kleinstaaterei" und die Schaffung einer europäischen Armee. Von Redaktion/dts Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat aus Anlass des 60-jährigen Bestehens der Bundeswehr die Notwendigkeit einer Europäischen Armee unterstrichen. Er wünsche sich "die Überwindung der […]

Devisenquelle: Afrikas Staaten wollen Emigranten nicht zurück

Für viele afrikanische Staaten ist die Emigration ein Segen. Die Devisen sprudeln und der Anreiz zur Verbesserung der Lage im eigenen Land bleibt niedrig. Der EU-Afrika-Gipfel wird daran nichts ändern. Von Marco Maier Angesichts der EU-Afrika-Gipfels in Malta werden auch die Emigranten aus Afrika wieder in Erinnerung gerufen. Alleine in […]

Renzi: Balkanländer schneller an die EU heranführen

Geht es nach Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi, sollen auch die Balkanstaaten bald schon Teil der Europäischen Union sein. Der Fokus auf Osteuropa unter Aussparung des Balkans sei ein Fehler gewesen. Von Redaktion/dts Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi fordert im Zuge der Flüchtlingskrise, die Balkanländer schneller an die EU heranzuführen: "Die Union […]

Siedlerprodukte: Israel protestiert gegen Kennzeichnungspflicht

Weil die EU bestehendes Recht über Herkunftsbezeichnungen anwendet, übt Israel heftige Kritik. Denn Produkte aus israelischen Siedlungen im besetzten Palästinensergebiet müssen künftig extra gekennzeichnet werden. Von Marco Maier Die EU-Entscheidung für eine Kennzeichnungspflicht von Siedlerprodukten führte zur Einberufung des EU-Botschafters in Israel. "Wir bedauern, dass die Europäische Union aus politischen […]

Steinbach verteidigt umstrittenen Schmidt-Tweet

Der Schmidt-Tweet von Erika Steinbach (CDU) hatte zu heftigen Diskussionen geführt. Nun verteidigt sie dies, zumal auch die Medien gezielt Zitate des Ex-Bundeskanzlers herausgesucht haben. Sie wählte eben jenen aus dem Jahr 1981. Von Redaktion/dts Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, die von 1998 bis 2014 auch Präsidentin des "Bundes der Vetriebenen" […]

Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik – Der kühl kalkulierte Plan der Bundesregierung

Die Debatte um die Flüchtlingspolitik ist ein Ablenkungsmanöver um von den wahren Problemen abzulenken, die sich hinter den Flüchtlingsströmen verbergen. Die Mittäterschaft Deutschlands an den Fluchtursachen wird konsequent verschwiegen. Doch es steckt noch mehr dahinter. Ein Gastartikel von Ernst Wolff Angeblich tobt in der Regierungskoalition in Berlin seit Wochen ein […]

RT Deutsch: „Weltbank behandelt Menschenrechte wie ansteckende Krankheit“

Die Weltbank gelangt zunehmend unter Druck und massiver Kritik. Der hochrangige UN-Beamte Philip Alston moniert: "Die Politik der Weltbank behandelt Menschenrechte mehr wie eine ansteckende Krankheit, denn wie universelle Werte und Verpflichtungen". Der US-Ökonom Richard Wolff bemerkte im Gespräch mit RT, dass sich die Institution einen schlechten Ruf erworben habe, […]

Medwedew: Ein Kalter Krieg ist im 21. Jahrhundert nicht möglich

Die Beziehungen Russlands mit einer Reihe von westlichen Staaten sind alles andere als ideal und machen eine komplizierte Periode durch, ein Szenario des Kalten Krieges ist aber nach Ansicht von Russlands Premier Dmitri Medwedew im 21. Jahrhundert nicht möglich. via sputniknews.com „Heute geht es nicht um Termini“, betonte Medwedew. Es […]

Neuer Öko-Boom: China forciert umweltfreundliche Autos

Im Kampf gegen die Luftverschmutzung und der Abhängigkeit von Ölimporten setzt Peking im neuen Fünfjahresplan auf Öko-Autos. Das rote China wird zunehmend grüner und forciert nun den Ausbau umweltfreundlicher Technologien. Von Marco Maier Wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres knapp 140.000 umweltfreundliche Autos verkauft, so soll der jährliche […]

VW-Abgasskandal: Verschärfte Prüfverfahren und Aufklärung gefordert

Unabhängige Prüfdienste und verschärfte Prüfverfahren sollen laut Verkehrsminister Dobrindt dazu führen, dass es künftig keine Abgasskandale mehr geben wird. Der Chef des Automobilverbands VDA, Matthias Wissmann, fordert eine überzeugende Aufklärung von VW. Von Redaktion/dts Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angesichts des VW-Abgasskandals eine flächendeckende Umsetzung von verschärften Prüfverfahren bis 2017 […]