Katalonien: Loslösung von Spanien wird eingeleitet – setzt Madrid auf Waffengewalt?

Spanien wird Katalonien wohl nur noch mit Waffengewalt daran hindern können, sich von Madrid loszulösen. Das katalanische Parlament stimmte für die Unabhängigkeit der Region. Die zunehmend autokratisch agierende spanische Zentralregierung will dies mit allen Mitteln verhindern. Von Marco Maier Nachdem ein Referendum seitens des spanischen Verfassungsgerichts nicht erlaubt wurde, machten […]

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Asylstreit: Oppermann fordert Union zu Geschlossenheit auf

Oppermann (SPD) will innerhalb der Union Grabenkämpfe verorten und diese für beendet wissen. Von Pistorius (SPD) erhält der Innenminister de Maizière in Sachen Familiennachzug eine Abfuhr und Klöckner (CDU) fordert wieder die Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien ein.  Von Redaktion/dts Im Asylstreit hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Koalitionspartner CDU und CSU zu […]

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INDRA 2015: Indische und russische Truppen halten gemeinsame Übung ab

Indien und Russland halten die siebte gemeinsame militärische Übung mit dem Namen "INDRA 2015" ab. 14 Tage lang wird diese andauern und soll vor allem die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung in Wüstengebieten verbessern. Von Marco Maier Für zwei Wochen sind 250 russische Militärangehörige der Unabhängigen Motorisierten Brigade in Indien um […]

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Kinderschutzbund empört über Vorschlag zur Aussetzung des Familiennachzugs

Der Deutsche Kinderschutzbund sieht in dem Vorschlag des Innenministers, den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge auszusetzen, einen Bruch der Menschenrechte. Sämtliche UN-Konventionen und das deutsche Grundgesetz würden hier ausgehebelt.  Von Redaktion/dts Mit Empörung hat der Deutsche Kinderschutzbund auf den Vorschlag von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) reagiert, den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge auszusetzen. […]

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Flüchtlingshelferin: Wir befinden uns in einer „humanitären Katastrophe“

Eine ehrenamtliche Flüchtlingshelferin aus Österreich übt im ORF heftige Kritik an der Regierung und am Umgang mit der Flüchtlingskrise. Man befinde sich in einer "humanitären Katastrophe". Auch andere Helfer beklagen die herrschenden Zustände in Österreich. Von Marco Maier Flüchtlingshelferin Doraja Eberle las der österreichischen Bundesregierung im ORF die Leviten. "Den […]

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Link-Verbot: EU plant neuen Totalangriff auf das Internet

Geht es nach einem EU-Geheimplan, soll schon das bloße Verlinken von Inhalten EU-weit unter Urheberrechtsschutz gestellt werden. Dann dürfen Links nur noch mit "rechtlicher Erlaubnis" oder gegen Geldzahlungen möglich sein. Von Marco Maier Ein geleakter Plan zur Urheberrechtsreform der EU-Kommission lässt Böses erahnen und würde das Aus jenes Internets bedeuten, […]

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„Abschottungspolitik“ – Grüne Kritik am EU-Afrika-Gipfel in Malta

Die grüne EU-Abgeordnete Barbara Lochbihler kritisierte vor dem EU-Afrika-Gipfel in Malta die Abschottungspolitik der EU-Staaten. CSU-Abgeordneter Weber hingegen verteidigte hingegen das Treffen. Von Redaktion/dts Vor dem am Mittwoch beginnenden EU-Afrika-Gipfel in Malta hat die Grünen-Europaabgeordnete Barbara Lochbihler die Abschottungspolitik der EU-Staaten heftig gerügt: "Einmal mehr konzentrieren sich die EU und […]

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Familiennachzug: Lafontaine fordert Flüchtlings-Kontingente für Europa

Deutschland müsse den Zuzug von Flüchtlingen begrenzen um so den Familiennachzug zu ermöglichen, dies fordert Linkspolitiker Oskar Lafontaine. Dafür müsse es feste Flüchtlings-Kontingente in Europa geben. Die reichen Länder, inklusive Deutschland, seien mit ihrer Gleichgültigkeit Schuld an der aktuellen Flüchtlingskrise. Von Marco Maier "Es ist menschlicher, die Zahl der Flüchtlinge, […]