Hassrede: EU-Kommission fordert weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Geht es nach der EU-Kommission, sollen sogenannte "Hassreden" künftig unter Strafe stehen. Was als solches geahndet wird, ist schlussendlich Ermessensspielraum. Die EU rückt dem Totalitarismus wieder ein Stück näher.

Von Marco Maier

Die Meinungsfreiheit gilt allgemein als eines der wichtigsten Menschenrechte. Insbesondere dann, wenn es um die Verteidigung demokratischer Prinzipien geht. Ohne Meinungsfreiheit kann es keine Demokratie geben – auch wenn manche Meinungsäußerungen etwas drastisch ausfallen. Kritisch wird es, wenn ein Gesetz für eine Tat Strafen vorsieht, die qualitativ kaum zu fassen ist. Denn wo eine "Meinung" aufhört und eine "Hassrede" beginnt, liegt stets im Auge des Betrachters.

Muslime stellten "überhaupt keine Gefahr für uns dar, sondern eine Bereicherung, die uns stärker macht". Mit diesen deutlichen Worten setzte sich der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans gegen eine Diskriminierung von Muslimen in Europa ein. Die EU-Justizkommissarin Vera Jourova ging dann sogar so weit, dass es auch eine "vernünftige Strafverfolgung" gegen Hassreden geben müsse.

Beim Thema Antisemitismus, welcher in den meisten Ländern immer wieder hervorkommt, wollte Timmermans kein spezifisches Land kritisieren. "Niemand ist davor gefeit. Es macht keinen Sinn, mit dem Finger auf einen oder anderen Staat zu zeigen. Das ist ein paneuropäisches Problem, darauf muss es eine gesamteuropäische Antwort geben." Jedenfalls "kann ich mir Europa nicht ohne eine starke lebendige jüdische Gemeinschaft vorstellen", so Timmermans. Es gehe darum, "dass sich Juden in Europa wohlfühlen müssen und in Europa eine Zukunft sehen".

Timmermans verglich die frühere Judenverfolgung, bei der diese immer wieder als Sündenböcke herhalten mussten, mit den wachsenden Ressentiments gegenüber Muslimen. "Heute gibt es ein zweites Phänomen, das ist die Islamfeindlichkeit. Wenn Sie ein junger Jude sind, der Kippa trägt, und angegriffen werden, oder eine junge Muslima, die den Schleier trägt, und verbal beschimpft und bespuckt wird, hat das genau die gleiche verheerende Wirkung." Solche Phänomene dürften in Europa nicht akzeptiert werden. Das Kopftuch für muslimische Frauen sei Teil ihrer Identität und Religion. "In einer freien Gesellschaft müssen sie das Kopftuch tragen können", so der Kommissions-Vizepräsident weiter. Eine Ganzkörper-Verschleierung lehnte er jedoch ab, da man da "das Gesicht nicht erkennen" könne.

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Für Justizkommissarin Jourova ist klar, dass die Radikalisierung von Menschen in Gefängnissen und im Internet stattfinde. Dagegen müsse vorgegangen werden. Auch in Bezug auf politische Parteien sagte sie, dass "das Gesetz für alle gelten" müsse. Auch für Politiker. "Wir gehen davon aus, dass die Staaten dann Maßnahmen ergreifen, wenn eine derartige Straftat auftaucht. Das muss auch im Strafgesetzbuch entsprechend verankert sein", sagte Jourova. Faktisch heißt dies, dass die EU-Kommissarin eine Ausweitung der Strafgesetze fordert, welche auch die parlamentarische Immunität von Abgeordneten beträfe.

Faktisch bedeutet dieser Vorstoß jedoch nichts weiter, als dass das ohnehin schon herrschende Klima der Unsicherheit – was darf man überhaupt noch sagen und was nicht? – verschärft wird. Klaut jemand beispielsweise ein Auto, so ist der Sachverhalt weitestgehend klar. Äußert jedoch irgendjemand seine Meinung, liegt es schlussendlich im Ermessen der Justiz, ob eine Bestrafung vollstreckt wird oder nicht – und wenn ja, wie scharf diese dann ausfällt.

Vor allem jedoch werden durch solche Meinungseinschränkungen ganze "schützenswerte" Bevölkerungsgruppen – Muslime, Juden, Homosexuelle, Frauen, Migranten… – quasi für Tabu erklärt. Alle Angehörigen von "nicht schützenswerten" Gruppen haben dann wohl ein Problem. Vor allem jedoch ergibts sich dadurch für Angehörige diverser Gruppen ein "Freifahrtschein", weil jegliche Kritik an deren Gebahren dann umgehend zu Anzeigen und Gerichtsverhandlungen führt. Das jedoch, wird über kurz oder lang nur zu noch mehr Unmut in der Bevölkerung führen – und somit also kontraproduktiv sein.

Auf jeden Fall wäre die Umsetzung der Wünsche der EU-Kommissare ein weiterer Schritt hin zu einer totalitären Europäischen Union, deren politische Führung sich nur noch mit Hilfe von diktatorischen Gesetzen an der Macht halten kann. Eine Entwicklung, die einfach nicht richtig ist. Denn die Meinungs- und Redefreiheit ist und bleibt eines der höchsten Güter einer wirkliche demokratischen Gesellschaft, in der man sich auf verbaler Ebene begegnet. Ist dies nicht mehr möglich, drohen andere Mittel überhand zu nehmen. Das sollte den verbotsgeilen Politikern auch klar sein.

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30 Kommentare

  1. Leider wird der ehem. griechische Finanzminister Y. Varoufakis Recht behalten, der vor einigen Monaten feststellte, dass die EU noch viel schlimmer werden wird, als die ehem. UdSSR war.
    In so einem Europa möchte ich nicht leben >> q.e.d.

    1. Machen wir doch mal den Test von “randy andy”.

      Alle machen die Augen zu!

      Diktatur!

      Augen auf!

      Welches Bild schoß ihnen zuerst durch den Kopf?

      Ich wette, daß die meisten außer der UDSSR keine andere Diktatur parat haben.

      Das Internet wird seit rund 8 Jahren von den sog. alternativen Medien genau mit dem Bild der Sowjetunion gefüttert. Das Bild hat seinen Ursprung in dem 2007 erschienen Artikel von Wladimir Bukowsky “Die EU-Verschwörung”. Damals gab es die alternative Szene noch nicht und ein irgendwie gearteter Widerstand steckte in den Kinderschuhen.

      Darin behauptet Bukowsky, daß die EU immer mehr der Sowjetunion gleiche. – Nur weil eine Kommission nicht direkt gewählt wird, ist das kein Argument, daß es sich um Sozialismus handelt. Die antiken römischen Senatoren wurden auch nicht direkt gewählt.

      Augusto Pinochet ist nicht direkt gewählt worden, Saddam Hussein, Ferdinand Marcos, Cäsar, Kaiser Augustus, Nero, Salazar, Franco, Kaiser Wilhelm II., Vlad III. Graf Draculea, Aulus Cornelius Cossus, Adolf Hitler (es sei denn, man will paramilitärische Einschüchterung als Element der Direktwahl verstehen), Bennito Mussolini, Jose Maria Acha, Manuel Isidoro Belzu, die Medici, Nicolae Ceaușescu, Mao Tse Tung, Schah Reza Pahlewi und und und – die Wege zur Diktatur sind dabei frei, manipulierte Wahlen, Selbstermächtigung, Regierungssturz (Putsch), gleich sind die Zensur, eingeschränkte Meinungsfreiheit, Verletzung der Menschen- und Bürgerrechte, es gibt autoritäre Diktaturen, revolutionäre, totalitäre.

      Das Bild der Sowjetunion hat sich durch die ewigen Wiederholungen seit Bukowskys irrealer Theorie regelrecht in die Gehinrzellen gefressen, daß da überhaupt niemand mehr aufsteht und das Bild hinterfragt. Scheinbar gibt es nirgendio Platz für einen andere Gedanken. Würde Bukowsky hinterfragt, sollte man erschrecken, denn Bukowsky ist ein ausgesprochener Putin-Feind und Oligarechen-Freund. Die russischen Mafia-Oligarchen, die die untergegangene Sowjetunion für einen Selbstbedienungsladen hielten, haben für einen Appel und ein Ei ganze Olindustrien übernommen und meinten tatsächlich, sie hätten einen Rechtsanspruch. Das sind Bukowskys Freunde.

      Wird hier die Industrie verstaatlicht? Gab’s in der Sowjetunion eine Börse? Gab’s in der DDR Privatwirtschaft? Führen die DDR-Bürger einen Mercedes? Müssen wir 20 Jahre auf einen Mercedes warten, ist das ein Zweitackter und sieht aus wie ein Trabbi?

      Die Sowjetunion begann zwar mit einer Revolution, aber sie sorgte – trotz aller Fehleistungen, die ich nicht schönreden will, – für Beständigkeit. Gibt es in der EU eine Beständigkeit? Oder werden wir Tag für Tag mit neuen, unvorstellbaren Katastrophen überrascht, kranken Ideen, Kriegen, Erpressungen ganzer Staaten und Ausplünderung?

      Es gibt in der EU weder Gulags noch ist die EU ein Gefängnisstaat. Der Vergleich mit der Sowjetunion ist so furchtbar schief, daß der dauernd zu kentern droht. Den kann jeder sofort untergehen lassen wie die Titanic und man braucht noch nicht mal einen Eisberg dafür. Trotzdem wird der penetrant wiederholt.

      Wofür will man also Meinungsfreiheit?

  2. Auch mir mißfällt gelegentlich die Tonart im Netz.
    Das ist aber wohl ein weltweites Problem.
    Heute z.B. schreibt der Herausgeber des dailystormer, weniger intelligente Leser sollten mehr zuhören und weniger kommentieren.
    Er empfiehlt einen IQ-Test.

    1. Gebe dir recht dabei, dass immer der Ton die Musik macht aber aufgrund dieses Satzes:
      “Heute gibt es ein zweites Phänomen, das ist die Islamfeindlichkeit.”
      fordere ich gleiches Recht für alle und somit müssten die ersten Anklagen sofort an z.b.:
      BILD,Spiegel,ARD,ZDF usw usw rausgehen wegen der seit 14 Jahren (seit 9/11) laufenden
      Hetze gegen den Islam bzw gegen die Moslems.

      Was ich damit meine, möchte ich kurz an einem eigenen Beispiel schildern:
      Vor ein paar Monaten Rethorik-Seminar mit ca.20 Personen zwischen 25 und 50 (ok, bin 53^^)
      Jahren alt und ca 50% Frauen u. 50% Männer. Alle bereits erfahren in dieser Thematik und wir
      kamen gerade zu “Mit Worten Bilder im Kopf entstehen lassen” als unser Trainer ganz plötzlich
      meinte “alle die Augen zu machen” und er nur das Wort Moslem sagte !
      Nur Sekunden danach alle die Augen wieder aufgemacht und seine Frage war:
      “was habt ihr gesehen ?” JEDER wirklich JEDER von uns hatte das gleiche Bild im Kopf und zwar
      den bärtigen Moslem mit dem Turban auf und der Kalaschinkov in der Hand !

      Das erschreckt mich heute noch unheimlich und niemals zuvor ist mir persönlich so bewußt geworden,
      was diese Mediale Hetze und diese Propaganda anrichten kann und auch anrichtet !

      p.s.: übrigens hatten wir mit den Profis auch Obamas Reden analysiert. Alles aber wirklich alles ist perfekt einstudiert, stundelang vorbereitet und auswendig gelernt; kein Millimeter ist bei dem eine natürliche Aktion oder Reaktion.

      1. @ randy andy

        Teile voll und ganz ihre Meinung.

        Gerade an Ihren sehr richtigen Ausführungen ist ja bestens zu erkennen, wie die Meinung der Massen manipuliert wird, und zwar geradeso wie es gegenwärtig gebraucht wird. Dabei scheuen sich die Meinungsmanipulatoren keineswegs, eifrig das zu propagieren, was noch Monate zuvor mit aller Hetzeskraft völlig entgegengesetzt in allen namhaften Schmierblättern und TV-Sendungen der Öffentlichkeit vorgesetzt wurde. Dies ganz klar mit dem Selbstverständnis, dass die Masse dumm ist und sowieso die Nachrichten vor kurzer Zeit wieder vergessen hat.

      2. Tja jede Hetze ist zulässig sofern es den Globalisten, Rothschilds, Rockefellers, Bilderberger, CFR, … in den Kram passt und ihre Ziele unterstützt. Momentan müssen Leute, die die Lage überblicken und kritisch sind, mundtot gemacht werden.

        Jeder der nicht nur ein Hirn hat sondern es auch benutzt, weiss, dass alles nach Plan läuft und diese Flüchtlinge eine Waffe sind und unsere Regierung gegen Gesetze und GG verstößt. Zudem weiss auch jeder, dass die Vermischung von Rassen immer zu Unruhen geführt hat, was 2014 sogar den Dalai Lama in Italien veranlasste, zu sagen, dass wir sofort Stopp sagen müssen. Aber 2014 war nichts gegen jetzt.

        Es gibt auch noch ein Wollen. Asylrecht hin oder her, wir haben auch noch ein Recht Deutsche zu bleiben. Man ruft uns zum Spenden auf, um die Pandas, die Tiger, Delfine, irgendwelche Pflanzen und sonst was zu retten und zu erhalten, weil die Vielfalt erhalten bleiben muss, aber es ist ok, wenn der Deutsche verschwindet. Wir sind nicht so erhaltenswert wie der Panda, ein Delfin….

        Die Leute sind so blöd und hirngewaschen, dass sie nicht erkennen was da läuft.
        Es gibt dann sogar noch Steuergelder zu Finanzierung eine Schleusertagung um das Image von Straftätern und Volksschädlingen aufzuwerten.
        Morgen wird wohl das Image von Drogendealern aufgewertet, übermorgen von Mördern sofern sie Afrikaner oder Moslems sind und im Gegenzug wird Notwehr für Deutsche bei Angriffen von Schwarzen und Moslimen strafbar.
        Maas arbeitet schon dran, das Strafmaas bei Tötungsdelikten herunter zu setzen und das Strafmaas bei rassistischen Tötungen hochzusetzen, d.h. der Flüchtling, der einen Deutschen ermordet bekommt 3 Jahre und der Deutsche, der einen Flüchtling ermordet 30 Jahre.

        Für mich gehört das Asylgesetzt knallhart durchgezogen und somit gehören müssten fast alle abgeschoben werden, bei vorstätzlichen Straftaten ohne weitere Prüfung sowieso und zwar sofort. Ein Asyl kann i.d.R. auch keine Daueraufenthaltserlaubnis begründen.
        Die 100te von Milliarden (ja das werden sie sein – 10 Milliarden ist eine bewusste Lüge der Politik) sollten dafür verwendet werden, heimatnahe Schutzzonen und Lager für Flüchtlinge einzurichten und dafür zu sorgen, dass sie wieder sicher in ihrer Heimat leben können.

        Man spricht immer von menschenwürdiger Unterbringung und menschenwürdigem Leben.
        Was ist mit unserer Würde?
        Wo ist die Würde des Deutschen, der für wenig Geld hart arbeiten muss damit die Flüchtlinge eine würdiges Leben haben? Der Deutsche kann sich aber oft die Zähne nicht leisten, die ein Flüchtling kostenlos bekommt, weil er ja 10 Euro über dem Sozialsatz liegt und damit zuzahlen muss.

        Für mich ist alles nur eine kriminelle Machenschaft, die unsere Politik mitspielt und wir auch. Die das durchblicken, trauen sich nicht aufzustehen, weil sie was zu verlieren haben – Job und Haus.

        Wir werden aber alle alles verlieren, wenn wir jetzt nicht aufstehen.

        Was wäre wohl, wenn wir einfach mal zuhause bleiben?
        Wer würde dann das Geld verdienen für all die Bereicherer. Und keine Angst, die können Eure Arbeit nicht machen und viele von ihnen wollen es auch nicht, denn sie wollen Haus und Auto vom Staat.

    1. Wer sich nicht wehrt, wird noch böser erwachen.

      Wir in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!

      Wobei mir der Gaddafi als Diktator lieber wäre, wie all die heimlichen Diktatoren in unserer Regierung und der EU, die sich Demokraten nennen.

      Zudem sind wir längst in einer Diktatur.

  3. Wird der IQ in Zukunft an der Kritiklosigkeit gemessen?? Je angepasster an den verordneten Mainstream, desto intelligenter?? Und wie wird eine Verunglimpfung der europäischen Stammbevölkerung seitens der Moslem geahndet, die ja bekanntlich auch arabisch sprechen, und eine Beleidigung in dieser Sprache nicht offensichtlich ist?? Oder sind die ursprünglichen Europäer Freiwild. Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter, es kommt auf die Art der Artikulierung an. Aber hier liegt ein Denkverbot zu grunde! Und einen ordinäreren Streeptease an diktatorischer Gesinnung kann die Eu wohl nicht mehr hinlegen! Das nächste Verbot beinhaltet die Kritik an der EU. Ich bin sprachlos, daß EU Vertreter sich solche perfiden Gedanken laut aussprechen getrauen. Es ist Logenideologie! Die fast schon psychopathologische Anmaßung eines Denkverbotes zeugt von einer der schlimmsten Beleidigungen gegenüber der Bevölkerung. Und zeigt tiefste Unsicherheit bezüglich ihrer Ideologie des Wahnsinns, die ident mit ihren Vertretern ist. Wer Denken verbietet, hat den Führungsanspruch egal in welcher Form verspielt. Aber wir kennen dieses Verbot in der Geschichte. Die katholische Kirche mit ihrer Inquisition hat es uns Jahrhunderte vorexerziert. Es scheinen jene Stimmen recht zu behalten, die die Jesuiten als Macht hinter der EU vermuten. Man darf schon rätseln, unter welchen Namen die neue Inquisition ihr Amt antreten wird. Auf jeden Fall können sie zwar die Artikulation verbieten, das Denken geht weiter. Und man weiß, welche Kräfte sich anstauen, die nicht zum Ausdruck gebracht werden. Ihre Wühlarbeit wird im morphogenetischen Feld ihre Wirkung zeigen und wie ein Bumerang wird das “Denkverbot” auf die Unterdrücker zurückfallen. Nichts ist ewig. Auch nicht das diabolische Konstrukt namens EU. Der Pate für diese Perversion trägt den Namen EUPHOMET, angelehnt an jenes Wesen, daß sich in Logen huldigen läßt!!

  4. Wir haben heute den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Ds. Ich kann mich noch gut an ’89 erinnern. Zum 40igsten der DDR genau die selbe Situation. Öffentliche und private Meinungen waren nicht mehr miteinander in Übereinstimmung zu bringen.

    Was machte Partei- und Staatsführung?
    – Sich selbst auf die Schulter klopfen für Nichtleistungen.
    – Kritische Stimmen unterdrücken, verleumden, fehllinterpretieren, pöpeln von oben …
    – Medien noch mehr gleichschalten, noch weniger Alternativen zulassen, noch mehr Versammlungen, Auszeichnungen etc.

    Leider haben viele ehemalige DDR-Bürger, die damals auf dem Aleksanderplatz sprachen, um mit der Vergangenheit aufzuräumen um eine bessere Zukunft gestalten zu können die Seiten gewechselt.

    Heute in Macht und Wohlstand angekommen, beschimpfen sie Andersdenkende genau so, wie EH es einst mit ihnen praktiziert hat.

  5. Jeder das Recht auf einen Dachschaden.
    Scheisse zu labbern ist das natürlichste auf der Welt und dagegen wollen die Sovjets in Brüssel ein Gesetz machen!?!?
    Wie sagte deren Vorbild Stalin einmal: “Ein Mensch ein Problem, kein Mensch kein Problem.” Den Satz hatte er offenbar aus einem Buch von damals.

    Diese EU-Apparatschiks wollen um’s verrecken einen Krieg in Europa riskieren.

    1. Ich schlage Ihnen vor, die Rede Obamas an der gerade stattgefundenen UNO-Konferenz anzuhören und ihre Inhalte mit dem zu vergleichen, wie die USA im eigenen Land die eigene Bevölkerung langsam verarmen lassen und wie sie und wo überall und mit welchen brutalen Mitteln Kriege führen.

      Zum Vergleich dürfen Sie dann Putins Rede anhören und diese seinem Wirken für sein Land entgegenhalten und auch verifizieren, welche und wieviele Kriege er am Laufen hat, nämlich keine, ausser dass er jetzt mit militärischer Unterstützung versucht, Syrien zu stabilisieren, sowie auch in der Ukraine Ruhe zu schaffen.

      Vorher sollten Sie keine Urteile über die Regierung der USA oder über derjenigen Russlands fällen. Ihre dargelegte Meinung ist nicht nur 25 Jahre veraltet, sondern auch Mainstream-Schrott, von dem sich die Europäer gelöst haben sollten.

      Obama lügt vor der UN wie üblich
      http://alles-schallundrauch.blogspot.ch/2015/09/obama-lugt-vor-der-un-wie-ublich.html

      UN-Vollversammlung: Putin übt scharfe Kritik an den USA
      http://www.contra-magazin.com/2015/09/un-vollversammlung-putin-uebt-scharfe-kritik-an-den-usa/

       

  6. Wer wie ich in Spanien lebt, muss damit rechnen, schon eine existenzbedrohenden Strafe zu erhalten, wenn er spontan ein Plakat bemalt und seinen Unwillen kund zu tun.
    Ein Polizeiauto auf einem Behindertenparkplatz fotografieren, kann schon einen Monatslohn kosten.
    Einem Polizisten nicht generell die notwendige Ehrerbietung zu bezeugen, wenn es vielleicht gerade einen Demonstranten zusammenschlägt, kann dann schon die Existenz kosten, wenn man Fotobeweise anfertigt; da ist das Häuschen schnell weg.
    Alleine das was ich hier schreibe, kostet mehrere Monatslöhne.
    Das sind Zustände in einem Land, dass der EU angehören darf???
    Hier ist Afrika, wo der König auf Elefantenjagt geht, während das Volk in Hungerschlangen vor den Suppenküchen ansteht.
    Aber das ist nur der Anfang, denn ganz Europa wird zu Afrika.

    Viele Grüße
    H. J. Weber

  7. Zum Thema Meinungsfreiheit: Wir hatten das doch schon mal. Der Begriff hieß “Wehrkraftzersetzung” und war eine Straftat. 1944 und 1845 fielen einige zigtausend Menschen diesem Begriff zum Opfer. Der Volksgerichtshof liess keine Chance, die Urteile hießen meistens “Tod durch den Strang” oder bei Frauen “Tod durch das Schaffot”. Die Geschwister Scholl z.B. wurden so abgeurteilt.
    Was ist der Unterschied zwischen dem Straftatbestand “Hassrede” oder “Wehrkraftzersetzung”? Ich finde keinen !! Bitte lest selbst über Wehrkraftzersetzung nach. Ein schwammiger Begriff wird im Gesetz festgeschrieben und legitimiert, sozusagen “notariell beglaubigt”. Aber nicht durch die Bevölkerung, sondern durch das System, das sich selbst schützen wollte.
    Auszug aus dem Gesetz zur Wehrkraftzersetzung:
    (1) Wegen Zersetzung der Wehrkraft wird mit dem Tode bestraft:
    [… Aufzählung der Tatbestandsmerkmale]
    (2) In minder schweren Fällen kann auf Zuchthaus oder Gefängnis erkannt werden.

  8. Was soll dass eigentlich mit den “Hass”?
    Sie reden von Hass und meinen jede Art von Kritik!
    Wem die Ausdrucksweise nicht gefällt, der muss ja auch nicht jeden Blödsinn lesen, denn es gibt keinen Zwang etwas zu lesen und nur weil es einigen nicht gefällt, die zu doof sind den Schwachsinn nicht zu lesen, möchte man alles einschränken?
    Dann gibt es die Uni-Meinung, Uni-Food, Uni-Drinks, Uni-Kleidung, Uni-Haarschnitt und irgendwann die Uni-Haarfarbe rassisch neutral und gendergerecht?

  9. Wer anderen seine Meinung mit Androhung von Strafe verbieten will…ist selbst voller Hass.
    Auch extreme Meinungen muss jemand tolerieren..wenn er sich denn noch Demokrat nennen will.
    Dieselben Leute die Strafen diesbezueglich fordern..tun nichts zb.gegen Waffenlieferung in Kriegsgebiete.
    Dies wird nicht bestraft,obwohl gegen Gesetze verstossend..
    Europa wird von einer kleinen,geistig Kranken Elite gefuehrt dessen einziges Gesetz die Gier ist.
    Doch Gier macht nicht nur haesslich,sondern sondern fuehrt auch zur Verbloedung.
    Willkommen im Mittelalter…Freiheit ade.

    Hunderttausend Mann auf Totschlag auszuschicken dafuer habt ihr Geld genug.Nicht aber fuer zehntausend Hungrige?/Voltaire

  10. Wird der IQ in Zukunft an der Kritiklosigkeit gemessen?? Je angepasster an den verordneten Mainstream, desto intelligenter?? Das ist dann kein IQ, sondern ein AQ. Anpassungsquotient Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter, es kommt auf die Art der Artikulierung an. Aber hier liegt ein Denkverbot zu grunde! Und einen ordinäreren Streeptease an diktatorischer Gesinnung kann die Eu wohl nicht mehr vorführen! Das nächste Verbot beinhaltet die Kritik an der EU. Ich bin sprachlos, daß EU Vertreter sich solche perfiden Gedanken laut aussprechen getrauen. Es ist Logenideologie! Die fast schon psychopathologische Anmaßung eines Denkverbotes zeugt von einer der schlimmsten Beleidigungen gegenüber der Bevölkerung. Und zeigt tiefste Unsicherheit bezüglich ihrer Ideologie des Wahnsinns, die ident mit ihren Vertretern ist. Wer Denken verbietet, hat den Führungsanspruch egal in welcher Form verspielt. Aber wir kennen dieses Verbot in der Geschichte. Die katholische Kirche mit ihrer Inquisition hat es uns Jahrhunderte vorexerziert. Es scheinen jene Stimmen recht zu behalten, die die Jesuiten als Macht hinter der EU vermuten. Man darf schon rätseln, unter welchen Namen die neue Inquisition ihr Amt antreten wird. Vielleicht EUPHOMET? Auf jeden Fall können sie zwar die Artikulation verbieten, das Denken geht weiter. Und man weiß, welche Kräfte sich anstauen, die nicht zum Ausdruck gebracht werden. Ihre Wühlarbeit wird im morphogenetischen Feld ihre Wirkung zeigen und wie ein Bumerang wird das “Denkverbot” auf die Unterdrücker zurückfallen. Nichts ist ewig. Auch nicht das diabolische Konstrukt namens EU. Man muß zwischen Haß, dem eine Äußerung zu grunde liegt und einer unflätigen Ausdrucksweise unterscheiden. Aber beides wird zumindest in Deutschland seitens vieler Politiker gegen kritische Bürger als gängige Diktion angewendet. In anderen EU Ländern wird etwas zurückhaltender vorgegangen, die angedachten Maßnahmen, um eine amorphe, zum Schweigen gebrachte Bevölkerung EU konform zurechtzuformen, ist aber überall als oberste Priorität das Ziel.

  11. Diese Menschen, die eigentlich niemand braucht, weil sie eine dem Volk aufgezwungene quälende Hybris sind, reißen am weitesten das Maul auf.Schmieranten und Zahlenschinder wollen uns hier vorschreiben, dass wir sie nur mit Wattebäuchen bewerfen sollen. Diese Neoliberalen gekauften Clowns, die sich alle einen schönen Tag auf anderer Leute Kosten machen, wollen dem Volk jetzt auch noch den Mund verbieten. Wäre es nicht besser, man würde sie alle hinwegfegen, bevor sie noch mehr Unheil anrichten? Denn bislang kam ja nichts Gutes von denen. Ohne die war noch alles in Ordnung. Lassen sich von der Camarilla regiereen und wollen dem Volk den Mund verbieten. Je reicher sie werden, desto frescher werden sie auch. Wir werden doch nur noch von Figuren regiert, die selbst nicht mehr wissen wo’s lang geht und einfach nur rumhantieren.- Sich aber trotzdem wichtig machen. Die sind von der Lobby so in die Mangel genommen, “dass sie nicht ablehnen können”.

  12. Ich hoffe dass seine Familie die erste ist, die bei den kommenden Rassenunruhen und Terroranschlägen,von diesen IS Tieren abgeschlachtet wird!!

  13. PAN-EUROPA VORDENKER GRAF KALERGI hat es in seinen Büchern geschrieben- und deswgen ist es so: die Juden sind das auserwählte NEUE Adelsvolk und übernehmen die Führung der hellbaunen MISCHRASSE, die von der CLIQUE gezüchtet wird.

    Die EU als Sammelbecken der PAN-EUROPA ARSCHKRIECHER und UNFÄHIGEN betreibt die VOLLENDUNG des TOTALITARISMUS, weil sie selbst dabei einklitzekleines Scheinvermögen aufbauen können, ansonsten aber Kleingeister bleiben. Merke : für die Laus ist das Glphwürmchen das grösste Licht

  14. Tatsächlich?

    Der IQ-Test für Politiker ist als erste gefragt und gefordert.

    Hier einige Daten des Herrn:

    – Timmermans ist ein niederländischer Politiker und Diplomat, der derzeit dient als 

    – the First Vice-President of the European Commission and

    – the European Commissioner for the portfolio of

    Better Regulation,

    Inter-Institutional Relations,

    Rule of Law and

    Charter of Fundamental Rights;

    Er ist in der Juncker Commission set 1. November 2014.

    Pass auf mit diesem Politiker. Er tauscht unsere europäische Freiheit gegen TTIP (TTIP ist wie die NATO sagt er;  also: eine NATO Economie) und ist 100%-ig für Diktatur oder die totale Kontrolle über die Menschen. Sei gewarnt, der Mann ist einen 200%-igen US-Vassall. Vermutlich soll er den nächste niederlandsche Erste Minister werden. Mit sovieler US-Loyalität und Bilderberger-Qualitäten.

  15. Wäre ich der Sohn dieses Individuums , dann würde ich ihm stundenlang den Marsch blasen. Der müsste mal jahrelang Knochenarbeit verrichten, dann würde dieser Verstörte mal auf andere Gedanken kommen. Ein parasitärer Verein, der nichts aber auch gar nichts auf die Reihe bringt, will jetzt auch noch das Volk bevormunden. Der Ganze Apparat der EU ist doch geschenkt noch zu teuer. Das ist Abfall aus den Länderparlamenten. Ist ein Arbeiter nicht mehr zu gebrauchen wird er arbeitslos. Braucht man diese Kröten nicht mehr, dann kommen sie ins EU Parlament. Gingen wir alle in die Politik, dann brauchte keiner mehr zu arbeiten-oder ?

  16. Also ich finde rohe Gewalt und auch Hass legitim, wenn er sich gegen totalitäre, machthungrige und/oder geldgierige Arschlöcher richtet. Dann darf Hass sogar aus Blei oder Stahl bestehen, und er ist immer noch richtig.

    Sorry, doch da bin ich ganz pragmatisch und empathielos. Gerade solchen Leuten muss man ja leider Grenzen setzen, eben weil sie selbst keine haben. Wenn sie jedoch selbst das zu hören verbieten wollen, muss man sie es gleich fühlen lassen. Viele Menschen leiden unter Entgrenzung, dem nicht akzeptieren wollen der Grenzen anderer. In der Politik, in der Wirtschaft, manche Religionen, illegale Migranten, Kriminelle, die Liste ist lang.

    Frauen und Kinder wollen doch aber auch nicht vergewaltigt werden, weder geistig, noch seelisch, noch körperlich.

    Muss in so einer Situation aber jeder selbst entscheiden, was er mit sich und anderen machen lässt. Ob er ein Mann ist oder eine Maus. Die unschöne, ungemütliche, traurige Seite des Lebens, wenn andere den Respekt vor einem verlieren, vielleicht nie hatten, und man sich diesen darum wieder verschaffen muss. Krieg und Frieden.

  17. Herr Timmermans und Frau Vera Jourova sind die Sprachrohre ihres eigentlichen Herren und Meisters, des ‚russischen Oligarchen‘ Mosche Kantor und seines ECTR (Europäischer Rat für Toleranz und Versöhnung)

    http://ectr.eu/

    Es ist soweit ! Das erste “NWO – GESETZ”! Umerziehung für Andersdenkende
    ECTR= European Council on Tolerance and Reconciliation

    Hier das Video
    EU-Umerziehung für Andersdenkende
    https://vimeo.com/120333088

    Vorsitzender des ECTR ist der ‘Israel Firster’ – Vorsitzender des Europaisch-Jüdischen Kongresses – der ähäm…tol(l)erante ‚Menschenfreund und ‚russische Oligarch‘, Moshe Kantor.

    Hier seine Selbstdarstellung:

    http://ectr.eu/ectrmembers

    Moshe Kantor himself führt die europäisch poltisch-korrekte ‚Watchdog‘-Riege an.

    Komischer Weise hört bei Tolleranz- Propagandisten sofort die ‚Tolleränz‘ und die Werbung für ‚Differänz‘ und die ‚offene Zivilgesellschaft‘ auf, sofern es um ihre Heimat, den Apartheidstaat Israel geht.

    Siehe hierzu unter anderem das streng, rassistische Einwanderungsgesetz Israels,

    http://en.wikipedia.org/wiki/Law_of_Return

    das 1:1 von den ‚Nürnberger Rassegesetzen‘ der Nazis abgeschrieben wurde.

    Merke: ‚To(l)eranz‘ und ‚Anti-Rassismus‘ sind die Codeworte für Anti-Weißen Rassismus und Genozid an der weißen (europäischen) Rasse!

    David Sheen – Israels War against Africans:

    72-minute slideshow about Israel’s treatment of non-Jewish African asylum-seekers, given at Simon Fraser University in Vancouver, Canada on March 9, 2014 • filmed by Jase Tanner • photography by Activestills • sponsored by Seriously Free Speech Committee
    https://www.youtube.com/watch?v=E9Y5dcaCyv4#t=14

    David Sheen: Racism in Israel
    http://www.davidsheen.com/racism/

    Why does Israel hate multiculturalism?

    https://www.youtube.com/watch?v=C9xB3Crxx0Q&feature=youtu.be

    Open the Gate, Israel! Open the Borders, NOW!
    Support OPEN BORDERS FOR ISRAEL Organization!

    https://www.facebook.com/openbordersforisrael

    Und all die Moslems und Schwarzen, für die sie angeblich Empathie heucheln, sind ihnen nur Mittel und Zweck zur Vernichtung der Europäischen, weißen Nationen und Völker, hin zu einer Einheitsregierung, der faschistischen ‘One World Governance’ a la Orwell.

    Ein Wort zur jüdischen Toleranz:

    Ich habe mal per Google nachgeforscht, ob es in Moshe Kantors
    Heimatland, Israel, so etwas wie einen ‚israelischen Rat für Tolerance und Versöhnung‘ gibt

    Fehlanzeige!

    Wenn man jedoch ‘discrimination of non-jews in israel‘ (Diskriminierung von Nicht-Juden in Israel) eingibt, erhält man ungefähr 1,1 Millionen Ergebnisse in 0,61 Sekunden
    Wenn man Israel und das Wort Toleranz eingibt, erhält man Null-Treffer.
    Wenn man Israel und Null-Toleranz eingibt erhalt man rd. 43.000 Einträge!
    Wenn man Israel und Zero-Tolerance eingibt erhält man ca. 1,6 Millionen Einträge
    Wenn man Israels Zero-Tolerance Policy eingibt erhält man 1,4 Millionen Einträge
    Wenn man Israel + Rassismus eingibt erhalt man 465.000 Ergebnisse
    Wenn man Israel + Rassism eingibt erhält man SAGENHAFTE 25.800.000 (25,8 Mio!!) Treffer!
    Wenn man Israel + deports african Migrants eingibt erhält man 405.000 Treffer!
    Wenn man Israel + deportiert afrikanische Migranten eingibt erhalt man immerhin noch 214.000 Einträge!

    Noch Fragen, Kienzle?

  18. Trotzdem folgt eine Verteidigungsrede

    Die “Bürger”, auch wenn man sie gerne nicht so bezeichnen wollte, fühlen sich von der Politik überfahren. Und was liegt näher, als seine Hilflosigkeit in einen Hasskommentar zu schreiben?
    Ursächlich für die Hasskommentare sind jedoch die Medien. Man kann sich leicht zusammen reimen, daß die Presse von nur einer Idee geleitet wird. Dahinter steckt der Anspruch, die EU sei alternativlos. Alternativlos heißt dann eben, Kritik unerwünscht, andere Meinungen unerwünscht.
    Wenn Einzelpersonen (Intendanten, Moderatoren, Reporter) sich eine so starke Position geschaffen haben, daß es schwierig ist, eine “Gegenmeinung“ anzubringen, dann ist das Diktatur!
    Was nützen alle Nachweise eines Irrtums im freundlichen Ton, wenn den Moderatoren der Inhalt nicht paßt und die den Kommentar unterdrücken? Die Medien dürfen keilen, die Bürger sollen einstecken und schweigen?
    Darf man im Internet lustig schreiben? Auch die Ernsthaftigkeit scheint eine stille Übereinkunft zu sein und was für den einen lustig ist, fühlt der andere als Angriff. Im Internet sollen wir alles vergessen, was wir in der Stilkunde gelernt haben? Die Grenzübertretungen der Medien führen zu Hasskommentaren, denn hier wollen Leute, denen die Rechtsgrundlage fehlt, mit Rührstorys den Bürgern einen Willen aufzwingen. Der Bürger wird von den Medien degradiert zum Objekt. Das darf und kann man sich nicht gefallen lassen!

  19. Ihr solltet nicht vergessen : Wir sind im Jahre 31 n. Orwell.Die Schlinge ist schon sehr weit zugezogen und sie wird jeden Tag ein Stück weiter zugezogen.
    Die DemokRatten kommen aus ihren Löchern.Alles was nicht der von der Regierung ausgegebenen Meinung entspricht- kann man bei BLÖD für 80 ct kaufen- ist ein Hasskommentar und wird im Liebesministerium “behandelt”.Den Gulag gibt es übrigens auch hier schon länger.Er heißt hier Nervenheilanstalt.Allein in Bayern werden jedes Jahr 11 000 (elftausend!) eingewiesen.Man verliert dort alle bürgerlichen Rechte.Sie können sich auch nicht gegen die Zwangsbehandlung mit Giften aller Art wehren.Was dabei herauskommt ist ein menschliches Wrack.
    Für diese Menschen setzt sich niemand ein.Wahrscheinlich zu gefährlich.

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