In Luxemburg werden am Montag die Finanzminister der Euro-Zone zusammentreffen und über Griechenland und dessen Zukunft diskutieren. Auch die Flüchtlingskosten werden Thema sein.

Von Marco Maier

Die Euro-Finanzminister halten am Montag ihr erstes Treffen nach der Parlamentswahl in Griechenland ab. Sie wollen sich über die Lage des Landes beraten und auch die Bedingungen debattieren, die von der Regierung von Premierminister Tsipras erfüllt werden müssen, damit die Auszahlung von weiteren 3 Milliarden Euro aus dem sogenannten "Rettungsprogramm" erfolgen wird.

Um die zugesagten 86 Milliarden Euro für die Refinanzierung der alten Schulden zu erhalten, mit dem sich die europäischen Geldgeber quasi das zuvor an Griechenland geliehene Geld samt Zins und Zinseszins wieder selbst bezahlen, muss Athen einige Auflagen erfüllen. Dazu gehören eine Überarbeitung des Steuersystems und die Privatisierung von Privatbesitz. Kontrolliert werden sollen diese Maßnahmen durch Kontrolleure, deren Rückkehrtermin bislang noch nicht feststeht.

Weiters werden die Finanzminister auch über die Flüchtlingskosten sprechen. Griechenland, welches Haupttransitland von Flüchtlingen ist die via Türkei nach Europa drängen, liegt hierbei ebenfalls im Fokus – genauso wie Italien. Zudem wollen die Kassenhüter darüber diskutieren, ob die Kosten für die Flüchtlinge bei der Beurteilung der Defizite bei den Staatshaushalten angerechnet werden sollen. Vor allem Österreich und Italien machen sich dafür stark. Doch die EU-Kommission ließ mitteilen, dass sie keine generelle Linie mitteilen werde, stattdessen in den Einzelfällen entscheiden wolle.

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