Anti-TTIP/CETA-Demo in Berlin am 10.10.2015. Bild: Flickr / Mehr Demokratie CC BY-SA 2.0

Als stramm transatlantisch ausgerichtetes Medium darf natürlich polemische Hetze gegen TTIP-Gegner beim "Spiegel" nicht fehlen. Bei allem Unliebsamen wird versucht, die Teilnehmer in die "rechte Ecke" zu schieben. Nach der Friedensbewegung trifft es nun eben die Anti-TTIP-Bewegung.

Von Marco Maier

Wer kann sich noch an die mediale Front gegen die "Mahnwachen für den Frieden" erinnern, die erst vor wenigen Monaten die deutsche Presselandschaft prägte? Nur weil ein paar "Rechte" und ein paar "fragwürdige" Personen und Gruppen dort versuchten mitzumischen, wurde die ganze Bewegung gleich pauschal als "neurechts" diffamiert. Wer eben die Politik der Mächtigen kritisiert, wird eben auch von den Medien der Mächtigen desavouiert.

Dass es nun die gestrige Massendemonstration der TTIP-Gegner in Berlin treffen musste, war klar. Der polemische Kommentar von Alexander Neubacher beim "Spiegel", der gestern erschien, ist eine logische Konsequenz des Ganzen. Ein Pamphlet, in dem den Gegnern des Pseudo-Freihandelsabkommens eine nationalistische Geisteshaltung vorgeworfen wird. Denn "Offene Grenzen sind ihnen einen Gräuel, ob es nun um Menschen oder um Handelsbeziehungen geht.", so Neubacher in unterstellender Manier. Denn "Die Kampagne gegen den Freihandel" wäre, so der Autor weiter "wie auf dem braunen Mist gewachsen."

Festgemacht wird diese Aussage unter anderem daran, dass von einem "Ausverkauf deutscher Interessen an die Amerikaner" die Rede sei. Dabei verweist er auf einige Maßnahmen der US-Behörden, in denen einige Konzerne zu massiven Strafzahlungen verurteilt wurden. Dass jedoch das US-Recht mit seinen teilweise absurd hohen Entschädigungsverpflichtungen dazu beitragen kann, einige Firmen komplett in den finanziellen Ruin zu treiben, kommt ihm dabei natürlich nicht in den Sinn. Und dass selbst US-Präsident Barack Obama verkündete, dass diese sogenannten Freihandelsabkommen TPP und TTIP eigentlich nichts weiter sind als Freifahrtskarten für die US-Konzerne, ist ihm scheinbar ebenfalls entgangen.

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Sicher, auch rechte und konservative Personen und Gruppen stellen sich gegen TTIP – darunter Pegida-Chef Lutz Bachmann, der Front National in Frankreich, die FPÖ in Österreich, oder aber auch die ultrakonservative US-amerikanische Bewegung der "Tea-Party", sowie der exzentrische Milliardär Donald Trump – aber auch der sozialistische Präsidentschaftskandidat der USA, Bernie Sanders, sowie die meisten Gewerkschaften beiderseits des Atlantiks und viele kleine und mittelständische Betriebe sehen in diesem Vertragswerk, welches von Lobbyisten, Konzernvertretern und Beamten ausverhandelt wird, ein äußerst gefährliches Instrument.

Handelserleichterungen zwischen gleichrangigen Partnern selbst sind nämlich absolut kein Problem, wenn diese auch wirklich allen relevanten Teilen der Gesellschaft aller teilnehmenden Ländern Vorteile bringen. Dass sich die Kritik an TTIP nicht nur an ein paar Eckpunkten festmachen lässt, die plakativ auf Schildern platziert werden können, sollte auch einem Polemiker wie Neubacher klar sein – zumindest dann, wenn er sich auch wirklich mit den Forderungen der Kritiker und Gegner auseinandersetzen würde. Denn das was bisher aus den Verhandlungspapieren bekannt wurde zeigt eben genau das auf, was viele Menschen befürchtet haben: ein Abkommen, welches vor allem nur den transatlantisch agierenden Konzernen zugute kommt. Einige Alibibestimmungen in Sachen Konsumentenschutz stellen hierbei absolut keinen Ausgleich dar.

Nun stellt sich die Frage, wer denn als Nächstes in die "rechte Ecke" gestellt werden muss, nur weil sich deren Ansichten konträr zu dem verhalten, was sich die Finanzeliten gerne von der politischen Klasse durchgesetzt wünschen. Vielleicht dürfen dann ja auch mal die Grünen samt der "ÖkoLinX"-Aktivistin Jutta Dithfurth dafür herhalten. Immerhin propagieren auch die Neonazis den Spruch "Umweltschutz ist Heimatschutz". Und dann kommt vielleicht auch der Spruch "Wer Ökostom bezieht ist ein verkappter Rechter" in Mode. Aber wer weiß das schon?

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30 KOMMENTARE

  1. Die Gegner sind sowohl linke als auch rechte Sozialisten. Der Investorenschutz und die Schiedsgerichte würden die Macht des Staates über die Wirtschaft endlich einschränken, davor haben die am meisten Angst.

  2. „Der berüchtigte B.Z.-Kolumnist Gunnar Schupelius schoss angesichts der StopTTIP-Demo wieder einmal aus allen Rohren. „An alle TTIP-Feinde: Gegen wen geht ihr auf die Straße?“, fragt er in einem Beitrag des Boulevard-Blattes.“(Quelle RT) Naja, was soll er denn sonst machen… Schreiberlinge für 30 Silberlinge. ich halte es eher mit August Bebel: „Wenn mich meine Feinde loben, kann ich sicher sein, einen Fehler gemacht zu haben.“

  3. Als Anhänger des grenzenlosen Daseins hat der Spiegelautor wohl seine cerebralen Grenzen für die komplette Hirnzelldegeneration geöffnet. Er kann sich doch selbst nicht ernst nehmen. selbst bei massiver Autosuugestion kann man diesen Schwachsinn niemals als Überzeugung übernehmen. Ein kläglicher Versuch, vernünftige Menschen zu desavouieren. Für mich steckt im Wort rechts das Wort „recht “ drin. Hängt wahrscheinlich mit der rechten Hirnhälfte zusammen. Im Sinne von richtig. Rechtens. So gesehen bin ich gerne rechts. Was der Spiegel schon seit Jahren treibt, ist ein unappetitlicher politischer Seelenstreeptease der niveaulosen Art. Wer kauft dieses Schmierenblatt eigentlich noch??? Geschenkt eignet es sich als Einheizpapier für einen Kacheloffen. Es gibt Dinge, auf die kann man ohne Entzugserscheinungen verzichten. Der Spiegel gehört in die obersten Ränge dieses Rankings. Ich zähle diesen Spiegelartikel zur Gattung „mentale Umweltbelastung!“

  4. Nach dieser Logik müsste man auch unsere Bundeskanzlerin als Nazi-Anhängerin einstufen; sie hat schließlich den gleichen Musikgeschmack wie Adolf Hitler und läuft jedes Jahr zu den Wagner-Festspielen auf.

  5. Willkommen bei den falschen Vorwürfen! Ich bin in einem bürgerlichem/konservativem (in der Schweiz) Umfeld aufgewachen, und daher nicht immer mit sozialistischen Parteien einverstanden. Ich sehe mich grundsätzlich keiner Partei zugehörig. Doch die gesteuerte Presse wirft uns schon seit eh und je an den rechten Rand inkl. ausländerfeindlichkeit-Vowürfe, Kapitalismusvorwürfe, Nationalismusvorwürfe oder sogar Vergleiche mit „braunem Gedankengut“ (obwohl die „braunen“ ja Sozialisten ware). Oder man vergleicht uns mit US-Republikaner, auch eine ganz tolle Fantasie der MSM.

    Meine Familie hat selbst Migrationintergrund und ich bin widerrum mit einer Ausländerin liiert und es nervt seit Jugendzeiten, dass man als nicht-mainstream Denkender ständig in die rechtsextreme Ecke (was heisst überhaupt rechtsextrem?!) geworfen wird.

    Es überrascht mich daher gar nicht, dass nun ALLE TTIP Gegner so betitelt werden! Jedoch ist es schön zu sehen wie sich klassische Konservative mit klassischen Sozialisten bei solchen Theme verbünden (auch bei Themen wie NATO, Massenspionage etc). Wir dürfen uns jedoch nicht alzu fest an Parteien binden… auch bei den deutschen Grünen gibt es Spinner, welche uns gegen Russland in den Krieg hetzen wollen und anscheinend völlig hinter der NATO stehen. Auch gibt es viele Sozialisten (in der Schweiz) welche sich blind der EU anschliessen wollen ohne über Themen wie TTIP oder den korrupten Machtapparat in Brüssel nachzudenken und schon fast krankhaft Leute wie Merkel anbeten. Genauso gibt es in bürgerlichen Parteien Leute welche kaum am Wohl der Leute interessiert sind und sich um Privatsphäre oder Konsumentschutz „einen Dreck scheren“.

    Also aufpassen liebe Leute, lasst euch nicht durch die Presse gegenseitig aufeinander hetzen, denn genau das ist das Ziel! Ob links oder rechts, wir Alternativdenkenden müssen zusammenhalten – manchmal ist es sehr gut ausserhalb des Parteiensystems zu denken. Das Wort rechtsextrem wird seit Jahrzehnten gegen jegliche Kritiker eines etablierten Systems missbraucht, gleichzeitig werden Menschen verschiedener Parteizugehörigkeit aufeinander gehetzt, obwohl ähnliche Ideen and Ansätze bestehen (dies um die demonstrierende Masse zu schwächen).

    Auf eine besser Zukunft und stets Augen offen halten 🙂

  6. Naklar…was denn sonst…wer gegen Vergiftung und Minderwertiges Schweinefutter ist, der muss ja rechts sein. Da wo die Hirnhälte noch was fühlt, denn die Linke Hirnhälfte scheint ja schon vollends taub geworden zu sein. Diese Selbstbestpiegeler kann doch niemand mehr ernst nehmen.

  7. Deutschland befindet sich längst im Handelskrieg mit den Vereinigten Staaten. TTIP und CETA sind keine »Freihandelsabkommen«, sondern hinterhältige Verträge zur Abschaffung der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Menschenrechte. Sie werden keine Arbeitsplätze schaffen, sondern sie im großen Stil vernichten. Und auch mit „RefugeesWelcome“ steht die Absicht dahinter, die soziale Lage in Deutschland zu verschlechtern und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu untergraben.

  8. Interessant ist, daß der Artikel von Alexander Neubacher zunächst als Kommentar gekennzeichnet war. Erst später, als es Proteste im Forum nur so hagelte, wurde es eine Polemik.

    Um 18.00 Uhr am gleichen Tag erscheint dann ein Kommentar von Judith Horchert als
    Gegenposition, die wiederum von den Foristen reichlich beklatscht wird.

    Für mich ist das die billigste Nummer, um einzufangen was nicht mehr einzufangen ist. Wie Spon hier versucht die Kurve zu kratzen ist absolut entlarvend.

    Trotzdem ist diese Medienkatastrophe überaus nützlich. So werden viele der Diffamierten merken, wie schnell man von den MSM und ihren Kollaborateuren platt gemacht werden kann. Das konnten die Mahnwachenteilnehmer und viele andere, die sich demokratisch engagieren, schon länger genießen.
    Na, was ist das für ein Gefühl als Spiegel/Spon – Leser/Forist bzw. Demoteilnehmer so abgewatscht zu werden?

    Macht euch dennoch nichts daraus, so brutal geweckt zu werden, ist nicht schön, aber wach wird man trotzdem.

    Guten Morgen in der schönen neuen Welt!

  9. Es lässt mich schon recht fassungslos zurück, wenn ich solch dumme Berichte in einem „etablierten“ Nachrichten Magazin lesen muss. Das ist reine Probaganda! Da wäre Göbbels stolz drauf! Wie unsere Presse in feinster propagandistisch Manier, Kernfragen eines UNKÜNDBAREN VÖLKERRECHTSVERTRAG, nur die Investorengeprägte Meinung zu TTIP schön redet, ist unerträglich.
    Wenn man das zu tiefst undemokratische, geheime und ohne Einbeziehung der Interessengrupen und Parlamentarier, zu Stande kommen des VÖLKERRECHTSVERTRAGES kritisiert, wird man als dumpf und rechts abgestempelt…. ekeleregend!!!
    Ich War dabei! Ich habe weder NAZIS, noch rechte Probaganda gesehen oder gehört!
    Es waren Menschen jeden Alters, aller gesellschaftliche Schichten, aus allen politischen Lagern dort. Das bezichtigt bestimmt auch rechte ein…. Aber ist mein Lebensmittelgeschäft denn auch rechts, wenn dort rechte einkaufen?
    Ist die Stadt, in der ich lebe Rechts? Nur weil dort auch ein paar der ewig gestiegen leben?
    Es ist schon erschreckend, eine Presselandschaft vorzufinden, die regierungkritische Meinungen, die von der Konzern und USA abhängigen Regierung abweichen, als Rechts und dumpf abzutun.
    RIP Pressefreiheit!

  10. Wunderbare Menschen und eine Bilderbuch-Kulisse gestern in Berlin.
    Ferkel Mama hatte leider keine Zeit ihr Fussvolk zu begrüssen. Warscheinlich kann die „Falschvergabe“ des Friedhosnobels nicht so einfach verdauen. Bleibt zu hoffen, dass diesem robusten Anfang eine nachhaltige Fortsetzung folgt. Ich habe mehr als 250.000 Menschen geschätzt…

  11. »Der Spiegel: Wer TTIP nicht gut findet, ist ein „böser Rechter“«

    Eine seltsame Eßkultur ist das: Demnach sind alle diejenigen Gourmets, denen Scheiße schmeckt? MAHLZEIT — und GUTEN APPETIT !

    Noch was — den „Spruch der Woche“:

    „Das Kerngeschäft der Klägerin ist die Vermarktung von Werbung. Journalistische Inhalte sind das Vehikel, um die Aufmerksamkeit des Publikums für die werblichen Inhalte zu erreichen.“

    (Der deutsche Axel Springer-Verlag in seiner (verlorenen) Klage gegen den Werbeblocker Adblock plus. http://www.extradienst.at/news/exklusiv-top/wahl-empfehlung-1 )

  12. Da ja “ rechts “ mittlerweile schon direkt neben „ultralinks“ beginnt, fühlt sich der Spiegel bestimmt nur so von „Rechten “ umzingelt !

  13. also, falls der Polemiker Neubacher mit den ‚Rechten‘ die Nationalsozialisten meint, sollte er sich besser folgendes verinnerlichen:
    Der Stalinismus ist, wie der Nationalsozialismus eine speziell ausgeprägte Form von Kommunismus, also alles Brüder im Geiste und eine „LINKE Ideologie“. (man möge sich hierzu Stalins Reden anhören).
    Er sollte besser auch mal ein gutes Geschichtsbuch in die Hand nehmen, denn dann wird er erkennen, das ohne Hochfinanz mit ihren >>Medien<<, und ohne den abhängig hörigen Politikern mit ihren Verwaltungen, es keine Kriege mit Millionen Toten, Flucht und Vertreibungen geben würde!
    Die Hetzpresse sollte endlich mal die Klappe halten!

  14. Komisch. Der Speichel schreibselt ein Pamphlet, drückt auf die Taste „rechts“ und schon gibt es ca. 1000 Kommentare im SPON. Das zeigt doch nur, das ein sehr empfindlicher Nerv getroffen wurde. Ich war gestern auch auf der Demo. Die Rednerliste war ganz überwiegend „links“ und mit einer Frau Schwan habe ich ich politisch wenig Berührungspunkte. Das schließt aber doch nicht aus, das es bei Themen wie TTIP und CETA eine Gemeinsamkeit gibt. Deshalb hört doch einfach auf, Euch in Kategorien wie links und rechts sortieren zu lassen. Denkt lieber in der Kategorie richtig und falsch. Was wäre gewesen, wenn NIEMAND einen Kommentar zu diesem schmierigen Artikel geschrieben hätte?

  15. Dass diese Regierungen in Berlin und auch in Brüssel alles als „rechts“ abstempeln, was eine andere Auffassung vertritt, als die vorgenannten, ist keine Neuigkeit. In der DDR waren die „Imperialisten“, „Kapitalisten“ und „Faschisten“ der „Klassenfeind“ – jetzt und hier sind es die „rechten“. Merkel & Co brauchen dieses „Feindbild“! Auffällig ist allerdings, dass die „nicht-rechten“ in der Regierung ständig an den Werten des Grundgesetzes herumsägen – die freiheitlich-demokratische Grundordnung eliminieren wollen. Genau das wollen aber die „rechten“ gerade nicht, sondern die stehen auf dem Boden dieser Grundordnung. Wenn also Merkel & Co. weiterhin alle Werte auf den Kopf stellen, dürfen sie sich nicht wundern, wenn die „rechten“ plötzlich auch „rechts“ wählen! Zu kompliziert? Na dann: Wenn die Regierung Scheiße baut, darf sie sich nicht wundern, wenn die Bürger sie beschissen finden.

  16. Spargel Who?

    Was juckt es den Baum, wenn sich die Wildsau daran kratzt?

    Die Auflage des ehemaligen Flaggschiffs des deutschen Investigativ- Journalismus sinkt schon seit Jahren dramatisch. Ich wünsche diesem peinlichen Propagandablatt der Alt-68er kulturmarxistischen Fuzzis, den Apologeten der gesellschaftszerstörerischen ‚Frankfurter Schule‘ ein baldiges Ende.

    Natürlich ist dieses Anti-Deutsche Magazin -wie übrigen alle pseudo-linken Anti-Deutschen- pro amerikanisch und pro-zionistisch und ein Werkzeug der Khasaren Finanz-Mafia von Wall Street ujnd City of London.

    „Es ist die Veröffentlichung des renommierten Medienwissenschaftlers Professor Norbert Bolz Mitte Mai 2011, der sich mit einem Abgesang auf das Ex-Leitmedium (Spiegel) zu Wort gemeldet hatte, der es in sich hatte. Ausgerechnet in der Bild, die jahrelang Seite an Seite mit dem Spiegel gegen das Böse der Welt kämpfte, erschien der Kommentar des spitzzüngigen Medienexperten mit der Überschrift:

    »Der Spiegel ist kastriert«.

    In dem Artikel warf Bolz dem Spiegel Unfähigkeit vor. Er schrieb, wenn es den Spiegel nicht mehr gäbe, würde der deutschen Öffentlichkeit nichts fehlen. Das Magazin sei in die Bedeutungslosigkeit abgestürzt. Früher sei der Spiegel eine große Maschine der Aufklärung gewesen, heute bestätige er jedoch nur noch das rot-grüne Weltbild.“

    Man möchte hinzufügen…’heute bestätige er jedoch nur nach das Weltbild von Rothschild, Rockefeller, Soros & Konsorten, was sich mit dem rot-grünen Weltbild ja nicht widerspricht.

    Denn Kommunismus (Staatskapitalismus) und neo-feudaler Raubtierkapitalismus a la Rochschild, Soros & Co. sind ja nur zwei Seiten e i n e r Medaille!

  17. Irgendwie muss ein Rechter oder gar Nazi etwas ganz Besonderes sein, da ich versuche andere Menschen nicht zu belügen oder gar zu betrügen, sollte ich wohl auch schleunigst ein Rechter oder Nazi werden.

  18. Die Schmierfinken der Mainstream – Medien, also die selbst ernannten „Experten“, Moralapostel oder richtiger gesagt, die Prostituierten der Geldlobby, meinen das Deutsche Volk permanent belehren und gängeln zu müssen – im Gespann der Politdarsteller, den Statthaltern der US- Administration.
    Da der „Deutsche“ eine bestimmte Schwachstelle hat, die er scheinbar noch nicht erkannt hat, kann man immer wieder ein bestimmtes Programm abrufen, um diese Stelle erfolgreich zu bedienen.
    Dabei erreicht man zwei Dinge: Zunächst verunsichert man ihn selbst und zudem bewirkt man, dass andere, die vielleicht der gleichen Meinung sind wie der Betroffene, sich von ihm distanzieren.
    Weil der „Deutsche“ über Jahrzehnte hinweg dahin konditioniert wurde, dass alles was mit „Rechts“, „Links“ oder „Nazi“ betitelt wurde, schlecht sei und ihm die „passenden“ negativen Beispiele aus der Geschichte dazu eingeimpft wurden, will er selbstverständlich damit nichts zu tun haben.
    Sollte der „Deutsche“ also anderer Meinung sein, was dem öffentlich publizierten, vorgegeben Denkschema nicht entspricht, ist es ein Leichtes ihn zu diskreditieren und zu verunsichern, indem man ihn in die vorgegebene „Schublade“ steckt.
    Anstatt auf die Kategorisierungen zu „Pfeifen“ und den Gegner zu Sachdiskussionen zu zwingen, geht der „Deutsche“ schnell in eine Verteidigungspostion, um zu beweisen, dass er nicht das ist, was ihm vorgeworfen wird.
    Da die Mainstream – Medien gerne das Volk gängeln, sich selbst jedoch nicht belehren lassen, ist meiner Meinung nach, das effektivste Mittel sie in ihrer Hochmut zu bestrafen, einfach die entsprechenden Zeitung, Zeitschriften nicht zu kaufen oder auf bestimmte TV Programme zu verzichten.

  19. Ich gehöre wohl auch zum „rechten Pack“ – sowas aber auch ^^

    „Rechts“ wird man heute schneller, als man an 5 €URO kommt.

  20. Ich frage mich immer, wieviel das Spiegel-Ei von den „US-Freunden“ für die Veröffentlichung von solch einem Stuss abcashed…
    Freiwillig veröffentlicht doch keiner solch einen Schwachsinn.

  21. Leute, mit der Nazikeule und dem “in die rechte Ecke schieben“ kann man doch heute keinen Hund mehr hinterm Ofen hervorlocken! Das ist ja langsam zum Einschlafen, was das “Politiker-und Medien- Pack“ (Gruß an Herrn Gabriel!) da absondert. Nur die aufgeklärten und informierten Leser kritischer Nachrichtenportale wissen, dass Links-Rechts-Kategorien in der Postmoderne nicht mehr zählen,weil sie alte Kampfbegriffe des industriellen Zeitalters sind. Heute verwischen alle Strömungen, und die Salon-Linken in Form von SPD und GRÜN haben ja die beste Steilvorlage gegeben, wie schnell aus einem “Linken“ ein “Rechter“ wird. Jugoslawienkrieg, Agenda2010, Ukro-Fascho-Sympathien, Waffenexporte an humanistische Staaten wie Saudi-Arabien, Russlandhetze, etc. pp. Man reibt sich die Augen und denkt: Was? Wie? Wo bin ich?
    Also, locker bleiben – und die Mitmenschen aufklären. Je mehr dies erkennen, desto mehr schwindet die Macht der Altparteien, die ihre Substanz nur aus den ewig gleichen Links-Rechts-Scheisshausparolen und US-Gehorsam ziehen.

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