Trotz all dem Unmut über die Haltung Merkels und der Bundesregierung herrscht derzeit noch weitestgehend ein politisch und gesellschaftlich stabiles Umfeld in Deutschland. Doch die Stimmung beginnt langsam zu kippen – mit möglicherweise dramatischen Konsequenzen.

Von Marco Maier

Es ist vor allem die aktuelle Flüchtlingspolitik, die das Land und die Politik entzweit. Auch wenn sie zumindest innerhalb der Union nicht den alleinigen Grund darstellt – da hat Angela Merkel schon zu viele "Böcke" geschossen – so dürfte dies wohl wahrscheinlich der letzte Tropfen gewesen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. Denn bei allem Willen jenen Menschen zu helfen die auch wirklich Hilfe benötigen, so gibt es eben durchaus Grenzen des Machbaren.

Vor allem die Kommunalpolitiker bekommen den Unmut schon zu spüren. Aufgebrachte Bürger, überforderte Beamte, katastrophale Zustände in den völlig überbelegten Flüchtingsunterkünften und überall die Frage, wie es denn so überhaupt noch weitergehen soll. Vor allem auch deshalb, weil sich Teile der Bevölkerung zunehmend radikalisieren. Ganz nach dem Motto: Wenn die Asylbewerber merken, dass sie nicht willkommen sind, gehen sie schon wieder.

Dass die Unstimmigkeiten hinsichtlich der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung nicht nur in den Unionsparteien immer lauter werden, sondern auch schon in der SPD, zeigt der Parteiaustritt des Magdeburger Oberbürgermeisters Lutz Trümper, der sein SPD-Parteibuch abgegeben hat. Er wolle sich in der Flüchtlingspolitik von der Parteispitze nicht den Mund verbieten lassen. Denn er hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass Magdeburg und Sachsen-Anhalt mit der Unterbringung der Flüchtlinge überlastet seien und forderte deshalb wiederholt Obergrenzen.

Reibereien auf politischer und gesellschaftlicher Ebene dürften deutlich zunehmen, sollte es zu keiner Besserung der Lage kommen. Auch wenn die Deutschen trotz des Unmuts über die Flüchtlingspolitik zumindest bislang nicht zu sehr dazu neigen, rechtsextremistische Parteien zu wählen, so könnten vor allem populistisch agierende Parteien – zumindest außerhalb Bayerns – durchaus Protestwähler anziehen. Gute Chancen dafür hat derzeit die AfD, die sich immer stärker im rechtskonservativen Bereich verankert und so vor allem in der CDU-Stammwählerschaft "wildert".

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Über kurz oder lang dürften von der Flüchtlingskrise jedoch vor allem die Parteien an den linken und rechten Rändern profitieren, während die CDU und die SPD angesichts der starken Polarisierung innerhalb der Bevölkerung und dem Versuch mittels einer "Schlangenlinienpolitik" beide Seiten zu bedienen, zur Konturlosigkeit und Beliebigkeit verdammt sind. Ein "Mittelweg", der sowohl die ureigensten Interessen der deutschen Bevölkerung entspricht und den international verankerten Verpflichtungen Rechnung trägt, ist schon alleine wegen der schieren Menschenmenge kaum machbar.

Hinzu kommen Hunderttausende "verschwundene" Flüchtlinge, die ohne legalen Aufenthaltstitel faktisch zu einem Leben im kriminellen Milieu verdammt sind. Und selbst für die vielen anerkannten Flüchtlinge wird es sehr schwer, einen Job zu finden von dem sie auch leben und eine Familie versorgen können. Auch dort droht die Gefahr, dass viele der jungen Männer angesichts der Anspruchshaltung an ein Leben im "reichen Deutschland" und auch aufgrund der Langeweile infolge der Arbeitslosigkeit in die Kriminalität abrutschen. Ein weiterer Aspekt, der vor allem auf gesellschaftlicher, aber auch auf politischer Ebene noch zu negativen Entwicklungen führen kann. Selbst bürgerkriegsähnliche Zustände werden bereits prophezeit.

Alles in Allem erweisen sich die Perspektiven, ausgehend von der aktuellen Lage, nicht gerade als sehr erfreulich. Ohne eine klare und nachhaltig sinnvolle Linie spielt man so den Extremisten rechts und links in die Hände und schafft so ein Klima der Gewalt. So muss auch die politische Linke die Realität des gesellschaftlich, finanziell und politisch Machbaren anerkennen und die politische Rechte verstehen, dass ein striktes "Grenzen dicht" einfach nicht drin ist. Allerdings sollte den Regierenden auch klar sein, dass der Asylstatus im Regelfall befristet ist und dies auch entsprechend gehandhabt werden muss. Ebenso müssen sowohl der Missbrauch dessen und kriminelle Handlungen von Flüchtlingen entsprechend geahndet werden – zur Not auch mit Abschiebungen und Einreiseverbot.

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12 thoughts on “Der politische und gesellschaftliche Frieden in Deutschland ist in Gefahr”

  1. „Der politische und gesellschaftliche Frieden in D ist in Gefahr.“ Wollen Sie denn, dass der Status quo erhalten bleibt? Ich nicht. Mir ist die Veränderung dieser erstarrten Gesellschaft sehr willkommen. Und wenn man sich dann mal von Stereotypen trennen kann und auf die Leute reagiert und nicht auf die von der Presse erfundenen Kategorisierungen, wird man feststellen, dass die Wurzel der Entwicklung im Widerspruch zu finden ist. Bei allen Vorbehalten… das was Bachmann sagt ist viel zukunftsträchtiger als das seit 15 Jahren das Volk betäubende Geschwafel der Frau Angeklagten. Wir dürfen keine Angst vor Veränderung haben. Wir werden das schon überstehen. Ich habe Ulbricht überstanden, Honecker auch, mit Kohl wurde es schon schwerer und jetzt zeichnet sich ein Hoffnungsstreif am Horizont ab, dass dieser Brei auch mal überwunden werden könnte. Und, wie gesagt, keine Bange. Es geht immer weiter. Was wir in den letzten 100 Jahren bewältigt haben schaffen wir auch weiter. Demzufolge: scheiß auf dieses System. Es kann auch besser werden!

    1. Ich habe Ulbricht überstanden, Honecker auch, mit Kohl wurde es schon schwerer und jetzt zeichnet sich ein Hoffnungsstreif am Horizont ab, dass dieser Brei auch mal überwunden werden könnte.

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      Sie hoffen das es auch besser werden kann. Dass können sie sich abschminken. Honecker und CO war ein Kindergeburtstag im Gegensatz zu dem was uns jetzt bevorsteht. Man kan X negative Punkte aufzählen aber kein einziger Pluspunkt wo man sagen könnte da profitieren Flüchtlinge und Einheimische. Am schlimmsten ist die Vermischung von Religionen. Das ist Sprengstoff pur. Schaut doch mal nach Schweden was dort los ist. Die Schweden sind uns circa 2 Jahre voraus. Ein weiteres Beispiel: Es kommt zu einer Währungsreform, es wird wenig Arbeit geben weil das Geld knapp sein wird und der Konsum deutlich an Kraft verlieren wird. Wer soll für Millionen Arbeitslose aufkommen?

      Heute wird schon heftig diskutiert das es bereits 2 Gesellschaften gibt. Die die sich an Gesetz halen müssen und die die sich nicht an Gestz halten müssen. Dürfen mit Bahn Bus Schwarzfahren, dürfen klauen ohne Anzeige usw. Dazu noch Vergewaltigungen wo die Polizei meist im dunklen rum tappt. Wie lange wird das noch gut gehen? Gehen wir mal davon aus nächstes Jahr kommen auch 1,5 Millionen in den nächsten 2-3 Jahren deren Familien noch dazu dann sind wir bei 10 Millionen die der Staat erhalten muss. Das hält keine Gesellschaft aus. Es könnte sogar schlimmer kommen als im II WK. Damals wurde alles zerstört, wieder aufgebaut und das Leben ging weiter. Diesmal könnte es leicht zu Anarchie kommen, nichts mehr wird aufgebaut. Zustände wie in Somalia, Kongo, Ostukraine werden Normalzustand. Jeder sollte mal drüber nachdenken. Multi Kulti funktioniert nur dort wo alle satt sind. Wehe es kommt irgendwann mal zu Verteilungsengpässen.Dann gnade uns Gott.

       

    2. Ich habe Ulbricht überstanden, Honecker auch, mit Kohl wurde es schon schwerer und jetzt zeichnet sich ein Hoffnungsstreif am Horizont ab, dass dieser Brei auch mal überwunden werden könnte.

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      Sie hoffen das es auch besser werden kann. Dass können sie sich abschminken. Honecker und CO war ein Kindergeburtstag im Gegensatz zu dem was uns jetzt bevorsteht. Man kan X negative Punkte aufzählen aber kein einziger Pluspunkt wo man sagen könnte da profitieren Flüchtlinge und Einheimische. Am schlimmsten ist die Vermischung von Religionen. Das ist Sprengstoff pur. Schaut doch mal nach Schweden was dort los ist. Die Schweden sind uns circa 2 Jahre voraus. Ein weiteres Beispiel: Es kommt zu einer Währungsreform, es wird wenig Arbeit geben weil das Geld knapp sein wird und der Konsum deutlich an Kraft verlieren wird. Wer soll für Millionen Arbeitslose aufkommen?

      Heute wird schon heftig diskutiert das es bereits 2 Gesellschaften gibt. Die die sich an Gesetz halen müssen und die die sich nicht an Gestz halten müssen. Dürfen mit Bahn Bus Schwarzfahren, dürfen klauen ohne Anzeige usw. Dazu noch Vergewaltigungen wo die Polizei meist im dunklen rum tappt. Wie lange wird das noch gut gehen? Gehen wir mal davon aus nächstes Jahr kommen auch 1,5 Millionen in den nächsten 2-3 Jahren deren Familien noch dazu dann sind wir bei 10 Millionen die der Staat erhalten muss. Das hält keine Gesellschaft aus. Es könnte sogar schlimmer kommen als im II WK. Damals wurde alles zerstört, wieder aufgebaut und das Leben ging weiter. Diesmal könnte es leicht zu Anarchie kommen, nichts mehr wird aufgebaut. Zustände wie in Somalia, Kongo, Ostukraine werden Normalzustand. Jeder sollte mal drüber nachdenken. Multi Kulti funktioniert nur dort wo alle satt sind. Wehe es kommt irgendwann mal zu Verteilungsengpässen.Dann gnade uns Gott.

      1. Kommt alles so, wie es kommen soll, so wie es seit Jahrhunderten geplant ist.
        Wenns nach mir ginge, je eher desto besser;                                                                    soll denn etwas neu entstehen, muß das Alte erst vergehen.                                              

        Wenn auch wir dann mal ganz konkret in der Scheiße sitzen, brauchen wir uns keine irrwitzig globalen Gedanken mehr zu machen. Dann wissen wir was zu tun ist, täglich ums Überleben kämpfen. Das ist das normale Leben aller Kreaturen seit Anbeginn.                 Und Gott schütze uns vor den "falschen Gutmenschen" – die haben zuviel von EVAs Apfel genascht und wollen uns glauben machen, wir leben noch immer im Paradies.

  2. Noch nie war ich mit einem Statement von Marco Maier so wenig einverstanden, wie mit seiner Behauptung , die AfD sei eine rechtextremistische Partei und verorte sich im „rechtskonservativen Umfeld“. Er übernimmt hier unbesehen diffamierende Kategorisierungen und unzulässige Wertungen der Systempresse. Selbstverständlich ist die AfD nicht über jede Kritik erhaben, doch sie ist die einzige Gruppierung, die m.E. die vitalen Interessen der Mehrheitsbevölkerung vertritt und ich sehe in einer patriotischen Grundhaltung kein Manko – ganz im Gegenteil. Eine Denationalisierung der EU-Länder zugunsten einer ganz offensichtlich lobbygesteuerten Eurokratur kann nicht ernsthaft eine wünschenswerte Alternative sein. So wie die BRD leider nicht mehr als eine Staatssimulation ist, so verhält es sich mit unserem Parteienkartell – es ist eben nicht mehr als die Simulation einer „parlamentarischen Demokratie“, eine Fiktion, die erschreckend erfolgreich von den GEZ-Medien und dem privaten Medien-Oligopol vermittelt und erhalten wird.

    1. Ich halte die AfD nicht für rechtskonservativ. Es ist mutig von der AfD gegen die Rothschildpresse eine Meinung zu vertreten, die im Sinne der Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist.

      Es ist  taktisch unklug, das sogenannte rechtskonservative Lager aufzuspalten. Da ist Teile und Herrsche. Es ist mir egal, ob ein NPD-Wähler, AfD-Wähler deutsche Interessen vertritt. Die wahren Faschisten sind doch die vom Vatikan eingesetzte CDU in Deutschland und in Italien, die Democratia Chistiana. Hat man intelligent gemacht, die NPD mit Glatzköpfen und Springerstiefeln gezeigt, gegen den Faschismus geplärrt und den Faschismus eingeführt. Und die gleiche CDU unterstützt nun die Faschisten in der Ukraine.

      Fazit: nicht auseinander dividieren lassen, alle Migranten erst einmal raus, wirklich bedrohte Flüchtlinge so lange bleiben lassen, wie in ihrem Land Krieg herrscht und dann auch raus.Wir haben selbst vielleicht, wenn man richtig zählt, 7-8 Millionen Arbeitslose und die deutschen gehen vor. Man ernährt in seiner Familie erst einmal seine eigenen Familienmitglieder und dann, wenn was übrigbleibt, kann man es Gästen geben. 

      Nur ich bin wie Rudi Dutschke der Meinung, parlamentarisch wird sich das nicht lösen lassen.

    2. @ Bürgerblick; also bitte! Marco hat von der AfD nicht von einer rechtsradikalen Partei gesprochen ! Lesen Sie doch mal ! Er hat ausgedrückt, dass die AfD im r e c h t s k o n s e r v a t i v e n  Eck bei der Cdu …usw… Das ist wahrlich ein Unterschied. Was mich dabei ( bei Ihrer Ungenauigkeit und freihändigen Mis- Interpretation) wirklich stört ist, dass Sie sich auf demselben Pfad bewegen wir Merkel!

      Ja, genau. Die sagt auch, dass Kritiker an der Zuwanderer-Politik Fremndenhasser wären- obwohl die nichts dergleichen gesagt hatten…..

      Also bitte !

  3. wie lange soll hier in der Bananenrepublik der BRID noch rum gelabert werden hier ist endlich handeln angesagt . Zulange warten wir als Bürger schon um diese Misstände endlich in geordnete Bahnen zu kommen. Diese Einheitsbreiparteien sind nicht mehr in der Lage für Recht und Ordnung zu sorgen Ende im Geländer und Schicht im Schacht. Also müssen wir als Biodeutsche dafür sorgen das Ruder in die Hand zu nehmen und wieder für Rechtsstaatlichkeit und Souveränität sorgen. Siehe http://www.Bayrische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 14.10.2015. Bisher wurden seit Januar bis Juni 2015 nur 36 Personen das sind 0,2 Prozent als Asylberechtigte anerkannt !!!!!!!!!!!!!!!

  4. Mein nachfolgender Kommentar wird von den großen Medien gesperrt – warum wohl? Denn es ist ein perfider Plan von Merkel & ihren Globalisten/Eliten!

    Das was in Deutschland passiert nennt man Cloward-Piven-Strategie (eine politische Strategie entwickelt 1966) – die Flüchtlinge werden dazu benutzt das Sozialsystem zu überlasten, damit es zusammenbricht. Das anschließende Chaos wird dazu genutzt neue Gesetze einzubringen, um die Freiheit des Bürgers weiter einzuschränken. Glaubt nicht das Merkel & Co ohne Plan regieren, es ist eine gewollte Zerstörung der Nationalität.

  5. Das Publikum sitzt in einem schlechten Theaterstueck…einer Tragoedie.
    Unfaehig zu sehen das es sich um die Realitaet handelt..und die Darsteller davonjagd..
    …wartet man auf den ueblen Ausgang dieses miserablen Stuecks…!

  6. Da kann ich Ihnen leider nur zustimmen. Und was das Perverse ist, sie klatschen auch noch und machen dann wieder brav ihre Kreutzerl.  Ich hoffe darauf, mir die nächsten 20 od.mehr  Jahre dieses Schmierentheaters nicht mehr anschauen zu müssen. Aber um unsere Kinder u. Enkel tuts mir leid. Unsere Eltern u. Großeltern haben sichs zwar auch nicht ausgesucht, aber gegen das, was sich in Zukunft auftut, war das wohl ein kleines Unwetter gegen einen globalen Tsunami.

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