Alexis Tsipras im Gespräch mit dem griechischen Fernsehen. Bild: Youtube

Bei der Abstimmung über die Gläubiger-Pakete musste sich Alexis Tsipras wieder auf die Opposition verlassen. Mehr Syriza-Abgeordnete als sonst stimmten gegen die Maßnahmen. Eine Abspaltung des linken Flügels bahnt sich an – und damit auch Neuwahlen.

Von Marco Maier

Wieder einmal konnte Premierminister Tsipras eine Abstimmung nur deshalb durchbringen, weil die Oppositionsparteien zustimmten. Dieses Mal jedoch war die Ablehnungsfront innerhalb der Regierungspartei Syriza deutlich größer als bei den letzten beiden Abstimmungen zu den Maßnahmen, welche die Gläubiger Griechenland aufoktroyieren. Ganze 43 Syriza-Abgeordnete wollten dies nicht mittragen.

Zwar gibt es bislang nur Dementi, doch die Wahrscheinlichkeit einer Neuwahl des Parlaments steigt. Denn Tsipras will weder eine Minderheitsregierung noch eine Regierung der nationalen Einheit anführen. Hinzu kommt der Umstand, dass er sich so den ganzen Abweichlern, die diese Kursänderung nicht mittragen wollen, entledigen kann. Denn entsprechend der griechischen Gesetze kann er als Premierminister die Liste seiner Partei selbst bestimmen.

Hinzu kommt, dass sich der linke Flügel derzeit nach neuen Möglichkeiten umsieht. Informationen zufolge soll die Linkspartei "Plan B" von Alekos Alavanos als möglicher Zufluchtsort für jene Syriza-Politiker gelten, die den Bruch der Wahlversprechen nicht einfach hinnehmen wollen. Das Potential für diese Partei dürfte recht groß sein, wenn die Menschen die Auswirkungen der Maßnahmen zu spüren bekommen.

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Umso wahrscheinlicher ist es, dass Tsipras die Neuwahlen möglichst früh ansetzen wird, damit sich die parteiinternen Gegner nicht neu formieren können. Denn noch liegen er und die Syriza in der Gunst der Griechen weit vorne. Damit wird die Spaltung der Partei jedoch gleichzeitig einzementiert.

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