Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras. Bild: Wikimedia / FrangiscoDer CC-BY-SA 3.0

Weil ihm der linke Parteiflügel die Gefolgschaft verwehrt und sich Alexis Tsipras bei den Abstimmungen im Parlament auf die Oppositionsparteien verlassen muss, will er nun einen Parteitag durchführen.

Von Marco Maier

Vor dem politischen Sekretariat, dem höchsten Gremium des Linksbündnisses Syriza, schlug der griechische Ministerpräsident die Abhaltung eines Parteitags vor. Dort müsse die Krisenpolitik besprochen werden, zumal die innerparteilichen Meinungsverschiedenheiten zu groß wurden. Eine Politik, die nur von einem Teil der Parlamentsabgeordneten mitgetragen wird, ist für Tsipras nicht hinnehmbar. Deswegen müsse das Verfahren für einen Parteitag in die Wege geleitet werden, wie es das Statut der Syriza vorsehe.

Das Hauptproblem für Tsipras besteht darin, dass der linke Flügel des Bündnisses – jeweils mehr als 30 Abgeordnete – bereits zwei Mal gegen die aufoktroyierten Maßnahmen stimmte, mit der Griechenland noch weiter ins Elend gestürzt werden soll. Zudem wehren sich diese Politiker dagegen, dass Griechenland endgültig zu einem Protektorat Brüssels und Berlins wird.

Sollte der Parteitag keine Kompromissebene zwischen dem Tsipras-Lager und dem linken Flügel schaffen, wäre wohl eine Abspaltung des kritischen Lagers möglich. In diesem Fall wäre es sogar möglich, dass das Lager der Abweichler weiter wächst. Für Tsipras würde dies bedeuten, bald schon Neuwahlen ausrufen zu müssen, sofern er keine "Regierung der nationalen Einheit" mit den Brüssel-hörigen Parteien Nea Dimokratia, Pasok und To Potami an Bord schaffen kann.

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1 KOMMENTAR

  1. Ach, das ist alles Geplänkel. Griechenland ist pleite und kann seine Gläubiger nicht bedienen. Punkt. Ist doch letztlich völlig egal, wer da an der Regierung ist.
    Das kann die EU drehen und wenden wie sie will, es gibt kein Entrinnen vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch.

    Und weil das so ist, besprechen – gemäss neuesten Nachrichten – die deutschen obersten Politjockel hinter der Kulisse einen möglichen BRICS-Beitritt. Ist doch höchst spannend, und ohne Zweifel lösen diese Polit-Klimmzüge mehr als Verwunderung aus. Damit versuche sich Deutschland den Folgen eines unabwendbaren Kollapses des US-Dollar zu entziehen, verrät die Presse. Doch dafür dürfte es, nach meiner Einschätzung, zu spät sein. Die merkel’schen Winkelzüge flattern wie eine Fahne im Wind, da ist keine klare Linie auszumachen und zu viel Falschspielerei enthalten. Vertrauen verliert man eben nur einmal.

    Analyst: Deutschland will heimlich den BRICS beitreten
    http://www.gegenfrage.com/analyst-deutschland-will-heimlich-den-brics-beitreten/

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