Der Europäischen Union sagt man nach, dass sie auf gewisse Werte wie etwa die Einhaltung der Menschrechte aufbaut. Umso merkwürdiger ist es, dass genau diese EU Kooperationen mit autoritären Regimen in Afrika eingehen möchte, welche wenig bis gar nichts von Menschenrechten halten. Ein reiner Selbstzweck um die Flüchtlingsströme zu stoppen.

Von Andre Eric Keller

Die Ursachen der Flucht von Menschen aus Afrika an der Wurzel zu packen ist eine berechtigte Forderung, der die EU ernsthaft nachkommen sollte. Über die Art und Weise wie das vonstatten gehen soll, darüber scheiden sich die Geister. Ob nun der richtige Weg eingeschlagen wird, nämlich den Menschen die Chance auf Flucht zu nehmen, ist mehr als fraglich. Es scheint so, als wäre der EU jedes Mittel recht um ja nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen zu müssen. 

Im sogenannten Karthum-Pozess, der im Novmeber 2014 ins Leben gerufen wurde, geht es um die engere Zusammenarbeit zwischen der EU und den afrikanischen Staaten, wenn es darum geht der Flüchtlingssituation Herr zu werden. Hier geht es um die Bekämpfung von irregulärer Migration, Menschenhandel und Schlepperei. Dabei sollen Flüchtlinge vor einer Überfahrt nach Europa abgehalten werden. So soll Flüchtlingspolitik nicht erst an den Grenzen der EU stattfinden, sondern in den Herkunftsländern den Schlepperbanden die Grundlage entzogen werden und auch eine koordinierte Rückführungspolitik soll ermöglicht werden.

Auch mit den Regimen von Nordsudan, Südsudan und Eritrea wird beraten. Aus diesen Ländern kommen die meisten Asylanträge, weil dort praktisch keine Menschenrechte eingehalten werden. Die Anerkennungsquote beträgt in Deutschland nahezu 99 Prozent. Kritik bekommt die EU nun dafür, dass sie jetzt sogar mit diesen autoritären Regierungen ein Bündnis eingehen möchte, um Flüchtlingsströme zu verhindern, obwohl genau diese für die Flucht verantwortlich sind, indem sie Menschen brutal unterdrücken, foltern und töten. Der zuständige Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, verteidigt die Position der EU. "Diese Diktaturen sind die Wurzel des Problems und deshalb müsse die EU sich auf diese einlassen uns sie vor ihre Verantwortung stellen", so Avramopoulos. 

Laut ARD-Magazin "Monitor" sollen die Beamten dieser Staaten bei der Bekämpfung der Fluchthelfer unterstützt werden. Die Strafverfolgungsbehörden sollen mit Hilfe der EU besser ausgebildet werden. In den vorliegenden Unterlagen ist auch von einer Verbesserung des "Migrationsmanagement" und "Grenzmanagement" die Rede.

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ARD Sendung "Monitor" vom 23.7.2015

https://www.youtube.com/watch?v=jMxFpPkrQoI

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2 thoughts on “EU und afrikanische Diktatoren: Kooperation zur Beseitigung der Fluchtursachen”

  1. Aha. Die EU will also „helfen, die Strafverfolgungsbehörden in diesen Ländern besser auszubilden“. Alles klar.
    Damit sie noch effektiver foltern und sonstige Gräueltaten begehen können, na bravo.

  2. Sie sollten USrael mit ins Boot holen, und das Problem wäre gelöst – allerdings nicht im Sinne USraels. Leider werden wir nur von kriminellen Bekloppten regiert und desinformiert. Wir werden untegehen.

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