Moldawiens Regierungschef tritt zurück – Prowestlicher Kurs möglicherweise vor dem Aus

Chiril Gaburici war erst im Februar 2015 zum Regierungschef Moldawiens ernannt worden. Nach knapp vier Monaten Amtszeit stolperte Gaburici über sein angeblich gefälschtes Zeugnis. Ein Geständnis dazu liegt noch nicht vor, sein Rücktritt könnte aber als ein Solches verstanden werden. 

Von Andre Eric Keller

Gaburicis prowestliche Minderheitsregieriung, welche sich aus seinen Liberaldemokraten und den Demokraten zusammensetzte und von den Kommunisten geduldet wurde, ist schon wieder Geschichte. Grund dafür ist ein angeblich gefälschtes Abitur-Zeugnis, über das der Premier stolperte. Der prowestliche Kurs soll aber nach den am Sonntag staffindenden Kommunalwahlen weitergeführt werden. Zumindest dann, wenn sich eine mehrheitsfähige Koalition oder eine geduldete Minderheitsregierung herauskristallisiert. Die Sozialisten, die als prorussisch gelten, stellen aber die stärkste Fraktion im moldawischen Parlament.

Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen am kommenden Sonntag haben die prorussischen Kräfte die besten Karten. Sollte es in weiterer Folge in Moldawien zu Neuwahlen kommen und diese Kräfte gewinnen, dann würden diese ein mit der EU abgeschlossenes Partnerabkommen wieder kündigen und in eine Zollunion mit Russland eintreten wollen. 

Moldawien auf dem Sprung nach Russland?

Moldawien hat aber auch noch ein anderes Problem. Transnistrien hat sich 1992 für unabhängig erklärt und wartet immer noch auf eine Anerkennung durch Russland und durch die Internationale Staatengemeinschaft. Die Seperationsbestrebungen lösten damals einen Krieg aus, der nur durch russische Friedenstruppen beendet werden konnte. Seitdem gilt dieser Konflikt als eingefroren. Die Bevölkerung besteht zum größten Teil aus ethnischen Russen, welche allesamt an Russland angegliedert werden wollen. Würden die prorussischen Kräfte auch in Moldawien das Ruder übernehmen, wäre es möglich dieses gespaltene Land als Ganzes dem westlichen Einfluß zu entziehen. Transnistrien könnte somit heraus aus der Isolation. Das kleine Land kann derzeit nicht mehr über die Ukraine versorgt werden, Russland will daher eine Luftbrücke einrichten. 

Poroschenko klinkt sich in den Transnistrienkonflikt ein

Transnistrien hat zwar keine Grenze mit Russland, grenzt aber an die ukrainische Oblast Odessa. Diese Oblast wurde gerade mit dem ehemaligen georgischen Premier Saakaschwili besetzt. Der eben erst eingebürgerte Saakaschwili gilt als loyal und soll hier eine Eroberung der prorussischen Kräfte verhindern. Denken wir nun mal wie Poroschenko: Prorussische Kämpfer könnten Odessa erobern und das dahinterliegende Transnistrien würde über den Hafen Odessa und mittels Luftbrücke versorgt werden können. Als Vorwand könne man gelten lassen – wenn auch nicht wahrscheinlich –  dass es Poroschenko wirklich um die ca. 80.000 Transnistrier welche einen ukrainischen Pass besitzen, gehe. Auch von der etwa 1.000 Mann starken russischen Friedenstruppe in Transnistrien kann eigentlich keine Gefahr für die Ukraine ausgehen. Dies wird aber von Poroschenko behauptet.

Loading...

Sollte sicher aber Moldawien politisch vom Westen entfernen, dann haben wir plötzlich ein ganz anderes Szenario. Die kommenden Kommunalwahlen und die möglichen Neuwahl des Parlaments werden es zeigen.

Spread the love

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.