Bild: gez-abschaffen.de

Eine besondere Form des Protestes gegen den GEZ-Wahnsinn versucht ein Wirtschaftsjournalist. Er besteht auf der Barzahlung des GEZ-Beitrags um so das System zu unterlaufen. Dabei hilft ihm das Bundesbankgesetz.

Von Marco Maier

Wie das Portal "golem.de" berichtet, will der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring auf Barzahlung der Rundfunktgebühr bestehen und damit so hohe Kosten verursachen, dass der Beitragsservice aufgibt. Denn dieser besteht – eigentlich gesetzeswidrig – auf eine elektronische Überweisung des Betrags.

Häring schreibt auf seinem Blog, dass er seine Einzugsermächtigung im Februar 2015 widerrufen habe, woraufhin ihm der GEZ-Beitragsservice eine Aufforderung zusandte, wonach er den fälligen Betrag zu überweisen haben. Am 22. März antwortete er dann wie folgt:

"Bitte teilen Sie uns mit, wo wir den Rundfunkbeitrag bar bezahlen können. Laut Paragraf 14 Bundesbankgesetz sind 'in Deutschland … auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel'. Das bedeutet meines Wissens, dass Sie die Bezahlung einer Schuld mit diesem unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel nicht ablehnen dürfen. Sollten Sie stattdessen auf Begleichung per Banküberweisung oder Einzug von Giralgeld bestehen, bitten wir um Angabe der gesetzlichen Grundlage hierfür."

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Da er seitdem nichts mehr vom Beitragsservice gehört hat, vermutet Häring nun, dass dieser lieber auf seine Rundfunkgebühr verzichte, als eine Bargeldeinzahlungsmöglichkeit zu schaffen. Nun ruft er weitere Menschen dazu auf, seinem Beispiel zu folgen. Er will mit seiner Kampagne erreichen, dass möglichst viele Menschen auf eine Barzahlung ihrer Rundfunkgebühren bestehen.

Laut dem Journalisten sei eine Bareinzahlung bei einer Bank wegen der hohen Bearbeitungsgebühren nicht möglich, da diese vom Beitragsservice zu tragen wären. Sollte ein Gerichtsvollzieher deswegen bei ihm auf der Matte stehen, will er klagen, um so sein Recht auf Barzahlung durchzusetzen.

Trotz diverser rechtlicher Vorbehalte, die viele GEZ-Gegner gegen die Zwangsabgabe haben, wurde der neue Rundfunkbeitrag als Haushaltsabgabe – derzeit in Höhe von 17,98 Euro pro Monat – konzipiert, die jeder Haushalt in Deutschland zu zahlen hat. Und das unabhängig davon, ob man ein Rundfunkgerät besitzt oder nicht.

Den Artikel von golem.de finden Sie hier, den Blog von Häring hier.

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12 KOMMENTARE

  1. Wenn die meisten Leute auf Einzahlung mittels Bargeld bestehen, dann werden die GEZ-Halunken sicherlich diese Möglichkeit der Bargeldeinzahlung schaffen und uns die zusätzlichen Kosten oben drauf schlagen. Die angestaute Forderung der Diebe gegenüber dem Bürger (od. Wahlvieh) würde weiterhin bestehen und würde durch die Gewalt des Staates (oder wie man dieses Konstrukt verstehen mag) dann eingetrieben werden. Es würden zusatzliche Kosten anfallen die die Verbrecher auf die GEZ-Zwangsgebühr aufrechnen und das dem Wahlvieh nach folgenden Motto verkaufen würden: "Tja selbst schuld, wenn Ihr euch wehrt den Betrag wie befohlen zu entrichten, müssen wir euch unsere zusätzlichen entstandenen Kosten doppelt und dreifach mit einer Mahnung das ihr euch nie wieder wehrt draufrechnen". Aber alle Unrechtssysteme finden ihr Ende. Ich bin sicher und zuversichtlich das nicht das natodominierte Imperium die Geschichte zu Ende schreiben werden in 50 oder 100 Jahren. 1789, 1848 und 1849 rücken näher. 

    • Ich bin ja kein Jurist …

      Aber wenn Sie als Zahlungspflichtiger auf dem einzig gesetzeskonformen Zahlungsweg bestehen – also Barzahlung mit Euro-Banknoten -, dann kann Ihnen der Zahlungsempfänger ganz sicher nicht irgendwelche Zusatz-Kosten berechnen für die Übermittlung des Betrags auf sein Konto.

      Ganz klar werden diese GEZ-Gauner versuchen, mit allen möglichen Tricks solche Kosten zu installieren, um diesen Weg zu verhindern.

      Entscheiden müssten dann die Gerichte, auf die man sich heutzutage leider nicht mehr verlassen mag …

      Möglicherweise wird der Gesetzgeber die Barzahlung bei der nächsten Gesetzesänderung (= Gebührenerhöhung) ganz unauffällig ausschließen – aus meiner Sicht der wahrscheinlichste Weg.

    • Diese "Möglichkeit" ist nicht nur sehr dumm sondern sogar gefährlich. Fehler. Mit dem Ansinnen der Barzahlung erkennt man schon die Forderung an. Ist der Anspruch anerkannt können weitere Zwangschrauben (Gerichtsvollzieher, Kontenpfändung…) gesetzt werden. Dazu braucht es dann keine Barzahlung mehr. Die faktische Macht reicht. Den Politikern wird es ausserdem nichts ausmachen die noch vorhandene Gesetzeslücke auf die eine oder andere Weise zu schliessen.

  2. Reine Theorie. Leider.

    Obwohl Herr Häring im Recht ist – wird er kein Recht kriegen. Jedenfalls nicht, ohne einen immensen Aufwand zu betreiben, der ggf. durch alle rechtlichen Instanzen zu betreiben ist.

    Es gibt ja schon andere Fälle, bei denen das -Staat verstößt gegen eigene Gesetze- auch nicht funktioniert. Hier gerade mal ein Beispiel:

    Frage:

    Kann ich im Finanzamt meine Steuern bar bezahlen? [41002]
    Antwort:

    Die Steuerverwaltung hat von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die zuständigen Kassen für die Übergabe von Zahlungsmitteln gegen Quittung zu schließen (§ 224 Abs. 4 AO). Eine Möglichkeit zur Barzahlung von Steuern im Finanzamt besteht daher nicht.

    Über die weiteren Zahlungsmöglichkeiten informiert Sie die Seite „Bankverbindungen“ im Internetauftritt der Finanzämter.

    Quelle:
    http://www.fa-ueberlingen.de/pb/,Lde/741403_741848_126869_1815668_1815684

    Nichts gegen Herrn Häring. Ich finde das gut. Jeder sollte das tun!

    Aber man sollte über die Konsequenzen informiert sein. Im Endeffekt wird die (quasi-staatliche Stelle der) GEZ nämlich gar nicht reagieren und einfach das Säumige-Schuldner-Programm durchlaufen lassen und darauf bauen – aller Voraussicht nach berechtigt – dass der Schuldner unter der Last der (rechtlichen) Instanzen zusammenbricht.

    Denn eins darf man nie vergessen:
    WENN DEMOKRATISCH GEWÄHLTE BUNDESKANZLER(INNEN) MORDEN, BETRÜGEN UND UNTERSCHLAGEN DÜRFEN (Z.B. UKRAINE), HABEN WIR IN DER PRAXIS KEINE DEMOKRATISCH FUNDIERTE RECHTSORDNUNG MEHR

  3. Nochwas:

    Ich selbst habe seit gut 20 J. kein TV mehr, und sehe auch bei Freunden -wenn vermeidbar- nicht in die Klotze. Nach den neuen Rundfunkgesetzen spielt das aber auch keine Rolle und mit dem Argument ‚hab ich kein Fernsehen‘ lässt sich lange kein Preis mehr gewinnen.

    Für sehr viel erfolgsversprechender – wen auch mit noch höheren Aufwand als den von Herrn Häring betriebenen – würde ich ggf. den Versuch halten, die kriminellen Status der öffentlich-rechtlichen Medien offenzulegen und -im Ziel- rechtlich daran anzuknüpfen, dass Kriminalität von Gesetz wegen nicht gefördert werden (z.B. durch finanzielle Unterstützung) darf, ohne sich selbst mitschuldig zu machen.

    Beispiel:
    Allein in der Berichterstattung über die Ukraine sind ‚tausende‘ vorsätzliche Lügen rechtsicher beweisbar, was eindeutig eine Zuwiderhandlung gegen deutsche Recht (u.a. auch gg. den Rundfunkstaatsvertrag) darstellt.

    Das entspricht meiner Ansicht nach konkret schwerer und wiederholter, nachhaltiger Zuwiderhandlung gegen die §§ 80, 80a und 129 StGB (Strafgesetzbuch).

    Zur Beweislage:
    1. Das Internet ist voll von rechtsicheren Beweisen
    2. Es liegen gedruckte Ausgaben der Medien vor und
    3. Es sind Unmengen Ton- oder Videomitschnitte der öffentlich-rechtlichen Medien allgemein verfügbar.

    Da (zumindest mir) das alles hinlänglich bekannt ist, mache ich mich durch die Zahlung der Rundfunkbeiträge im Sinne der Mittäterschaft strafbar – und zwar wissentlich !. Ich unterstütze mit meinem Geld quasikriminelle Vereinigungen nach § 129 StGB (Bildung krimineller Vereinigungen). Durch die Zahlung werde ich -strafrechtlich- im Sinne des § 27 StGB zum Mittäter.

    Das jedoch darf ich verweigern. Niemand in Deutschland darf dazu gezwungen werden – schon gar nicht durch deutsche Gesetze – kriminelle Handlungen auszuüben oder durch finanzielle Zuwendungen zu unterstützen. In Deutschland darf niemand gezwungen werden, durch Anwendung eines Gesetzes gegen ein anderes Gesetz zu verstoßen.

    _______________________________________________________________

    Hier ein paar Gesetze im einzelnen, aus denen sich das rechtliche Konzept gestalten ließe. Im Endeffekt, wenn es greifen würde, hätte man mehere Erfolge auf einmal. Die Presse, die sich mit ihren Lügen für so besonders schlau hält, würde eine Schlappe kriegen, von der sie sich auf Jahrzehnte nicht mehr erholen würde, wenn sie -offiziell- als ‚kriminelle Vereinigung‘ offen darstehen würde UND der GEZ-Beitrag wäre für alle Zeiten vom Tisch. Anzetteln könnte man das mithilfe eines Zivilverfahrens im Verwaltungsrecht, indem man Rechtsmittel gg. die GEZ(Vollziehung) einlegt, in diesem Rahmen ein Strafverfahren mit den hier beschriebenen Angriffspunkten (§§ 80, 80a, 129 StGB) eröffnet und das Zivilverfahren bis zur strafrechtlichen Entscheidung ruhend stellen lässt.

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    § 80a StGB – Aufstacheln zum Angriffskrieg

    Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    § 80 StGB – Vorbereitung eines Angriffskrieges

    Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

    § 129 StGB – Bildung krimineller Vereinigungen

    (1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, 1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,
    2. wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
    3. soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.

    (3) Der Versuch, eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.

    (4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen; auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit der kriminellen Vereinigung darauf gerichtet ist, in § 100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, c, d, e und g mit Ausnahme von Straftaten nach § 239a oder § 239b, Buchstabe h bis m, Nr. 2 bis 5 und 7 der Strafprozessordnung genannte Straftaten zu begehen.

    (5) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, von einer Bestrafung nach den Absätzen 1 und 3 absehen.

    (6) Das Gericht kann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach diesen Vorschriften absehen, wenn der Täter 1. sich freiwillig und ernsthaft bemüht, das Fortbestehen der Vereinigung oder die Begehung einer ihren Zielen entsprechenden Straftat zu verhindern, oder
    2. freiwillig sein Wissen so rechtzeitig einer Dienststelle offenbart, daß Straftaten, deren Planung er kennt, noch verhindert werden können;

    erreicht der Täter sein Ziel, das Fortbestehen der Vereinigung zu verhindern, oder wird es ohne sein Bemühen erreicht, so wird er nicht bestraft.

    § 25 StGB – Täterschaft

    (1) Als Täter wird bestraft, wer die Straftat selbst oder durch einen anderen begeht.

    (2) Begehen mehrere die Straftat gemeinschaftlich, so wird jeder als Täter bestraft (Mittäter).

    § 27 StGB – Beihilfe

    (1) Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat.

    (2) Die Strafe für den Gehilfen richtet sich nach der Strafdrohung für den Täter. Sie ist nach § 49 Abs. 1 zu mildern.

    Ein steiniger Weg, ich weiß, aber er ist schon lange fällig.

  4. Seit der Zwangseintreibung der Rundfunkgebühren, sind die Sendeanstalten dazu übergegangen, vermehrt die Fernsehzuschauer mit Wiederholungen zu bombardieren.  Wo verbleibt also das Geld?  Fährt die Geschäftsleitung dafür öfters in Urlaub, oder haben zu viele arme Bürger eine Gebührenbefreiung beantragt ? Das zeigt uns mal wieder, dass in unserem System einiges im Argen liegt.

  5. hier ich zahl seit 3 jahren nicht, wohne erst seit 3 jahren alleine…anfänglich kamen paar briefe, dass es jetzt pflicht ist usw usw…falls ich schon zahlen sollte….bräuchte ich das schreiben nicht beachten…naja und seit 1 jahr kam garnix mehr…sollte es pflicht sein den beitrag zu zahlen, , wieso jagen sie nicht diese, die es nicht tun….ich glaube, hätten noch mehr leute es mir gleich getan…hätten die jetzt ein richtiges problem…ich finde auch man sollte nur noch das zahlen, was man sehen will…und ende

    • Da muss ich dich leider enttäuschen, die haben dich in keinem Fall vergessen. Leider ist dein Ansatz in keinem Fall von Erfolg gekrönt. Bist du beim Einwohnermeldeamt aktenkundig, ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis du erneut Post erhältst. Bis hin zur Zwangsvollstreckung. Deine Vogel-Strauß-Politik hilft im besten Fall kurz- bis mittelfristig. 

       

    • hähä 🙂
      Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt nach § 195 BGB drei Jahre. Je nach Eintritt der Forderung also praktisch zwischen drei Jahren, oder, wenn das Datum ungünstig liegt, drei Jahre und 364 Tage.

      Die Verzinsung liegt i.d.R. bei 5% über Basiszins, also 0,83% + 5% ==> 5,83%.

      Mit diesem Zinssatz ist eine GEZ – wenn sie so rechnet – in der heutigen Zeit, wo Banken kaum noch zinsen zahlen, verdammt gut bedient,
      d.h. :
      Die GEZ legt das Geld bei Ihnen an 🙂

      Soviel nur zur rechtlichen Theorie im Zusammenhang mit der regelmäßigen Verjährung nach § 195 BGB; also dem besten Fall, der dem Schuldner passieren kann.

      Leider mag die Judikative die Person des „Schwarzsehers“ nicht und lässt die Einrede der Verjährung nicht zu

      Die Einrede der Verjährung stellt bereits bei einem objektiven Verstoß gegen die Pflicht zur Anzeige eines Rundfunkgeräts, der die Verjährung verursacht, eine unzulässige Rechtsausübung dar.

      Quelle:
      http://www.judicialis.de/Niedersächsisches-Oberverwaltungsgericht_4-LA-521-07_Beschluss_07.05.2007.html?sid=uR7mxGyQuappZUq7JuCo8nOn

      Das heißt in nichtjuristischen Klartext, dass die GEZ zu jedem beliebigen Zeitpunkt – also auch noch in 20 J. – auf die gesamte Forderung zugreifen kann. Und eine Anlageform mit 5,83% Nettoverzinsung und 100% Sicherheit (vorausgesetzt der Schuldner geht nicht insolvent) gibt es heute kaum. Warum also soll es die GEZ eilig haben, das Geld anzufordern?

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