Tabubruch Rot-Blau? Vorbild Schweiz!

Während man in Österreich über den "Tabubruch" einer Koalition der SPÖ mit der FPÖ diskutiert, funktioniert die breite Regierungszusammenarbeit in der Schweiz gut. In einer Demokratie sollten alle Stimmen möglichst das selbe Gewicht haben und alle legalen Kräfte eingebunden werden. Von Marco Maier Eine Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und einer Rechtspartei […]

^

Integration vs. Assimilation

"Wir sind die Borg. Sie werden assimiliert werden. Deaktivieren Sie Ihre Schutzschilde und ergeben Sie sich. Wir werden ihre biologischen und technologischen Charakteristika den unsrigen hinzufügen. Ihre Kultur wird sich anpassen und uns dienen. Widerstand ist zwecklos!" Von Marcel Grasnick Wer kennt ihn nicht, diesen Spruch aus Star Trek – […]

^

Fracking-Gesetz womöglich grundgesetzwidrig

Einem Gutachten zufolge dürfte der Entwurf zum Fracking-Gesetz "in mehrfacher Hinsicht gegen die Verfassung" verstoßen. Der Bundestag übt sich wohl in Selbstentmachtung und ordnet sich bei Annahme den Wünschen der Fracking-Lobby unter. Von Marco Maier Sollte das Fracking-Gesetz durchgehen, wäre das Gutachten des Oldenburger Rechtsprofessors Volker Boehme-Neßler eine Steilvorlage für […]

^

Eine Lösung der Staatsschuldenkrise ist möglich

Immer mehr Staaten dieser Welt ächzen unter den angehäuften Schuldenbergen, die ihren Tribut in Form von Zinsen einfordern. Will man Staatspleiten und Hyperinflationen verhindern, braucht es einen globalen Kraftakt, bei dem die reichsten 10 Prozent ihren Anteil leisten müssen. Von Marco Maier Die Fürsten und Könige früherer Zeiten hatten es […]

^

GEZ-Protest: Mit der Forderung nach Barzahlung zum Erfolg?

Eine besondere Form des Protestes gegen den GEZ-Wahnsinn versucht ein Wirtschaftsjournalist. Er besteht auf der Barzahlung des GEZ-Beitrags um so das System zu unterlaufen. Dabei hilft ihm das Bundesbankgesetz. Von Marco Maier Wie das Portal "golem.de" berichtet, will der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring auf Barzahlung der Rundfunktgebühr bestehen und damit so […]

^

Türkei: Erdogan fordert lebenslange Haft für Chefredakteur

Ein Bericht über mutmaßliche illegale Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes nach Syrien führte dazu, dass der Chefredakteur der türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet" nun auf der Anklagebank sitzt. Von Marco Maier Um die Pressefreiheit in der Türkei ist es momentan nicht gut bestellt. Vor allem angesichts der Parlamentswahlen am Sonntag, bei der die […]