Wahlen in Spanien: Der Beginn eines demokratischen Neustarts?

Die Regional- und Kommunalwahlen in Spanien sind durch. Während es für die führenden Konservativen massive Verluste hagelte, etablierten sich mit Podemos und den Ciudidanos neue Parteien, die eine demokratische und soziale Veränderung in Spanien erreichen wollen. Jetzt kann man sie nicht mehr ignorieren.

Von Marco Maier

Wenn man ein Resumee aus den Wahlen in Spanien ziehen kann, dann folgendes: Die Spanier haben Mut zur demokratischen Veränderung bewiesen, indem sie den reformorientierten Kräften im Land – Podemos und Ciudidanos – vielerorts die Möglichkeit gaben, den wirtschaftlichen und politischen Gesundungsprozess des Landes voranzutreiben. Auch wenn die etablierten Großparteien der Konservativen und der Sozialdemokraten insgesamt noch ganz vorne liegen, so kommt man um die "Politrebellen" kaum mehr vorbei.

Zwar sind die kommunalen Ergebnisse für Podemos selbst angesichts des Umstands, dass die Bewegung mangels flächendeckend vorhandenem Personal auf lokaler Ebene über Bündnisse agierte, nicht direkt zu vergleichen – doch die herben Verluste (ca. -10 Prozent) des konservativen Partido Popular (PP) und die leichten Verluste (ca. -2,5 Prozent) der Sozialdemokraten (PSOE) sind eindeutig. Die eher bürgerlichen Ciudadanos kamen demnach auf etwa 6,5 Prozent. Auf regionaler Ebene konnte sich Podemos in beinahe allen Regionen als drittstärkste Kraft hinter PP und PSOE etablieren, gefolgt von den Ciudadanos.

Beeindruckend waren die Ergebnisse von Podemos, bzw. den Bündnissen unter anderem in der katalanischen Hauptstadt Barcelona, wo das von Podemos unterstützte Bündnis "Barcelona en Comú" siegte; sowie in Madrid, wo die PP die absolute Mehrheit verlor und die Macht nun wohl an eine Koalition von Sozialdemokraten und dem Linksbündnis "Ahora Madrid" abgeben muss. Weitere Erfolge gab es ebenso in Valencia, Zaragoza und in der konservativen Bastion Cádiz.

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Sollte dieser Trend anhalten, könnte es bei den Parlamentswahlen im November durchaus zu einem Machtwechsel kommen, der das nach wie vor wirtschaftlich stark angeschlagene Land auf einen neuen Kurs bringen dürfte. Damit hätte die Austeritätspolitik der EU neben der griechischen Regierung wenigstens noch in Madrid ein Gegengewicht. Vom ebenfalls im Herbst wählenden Portugal darf man sich hingegen keine großartigen Veränderungen erwarten.

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Auf jeden Fall könnten die Regional- und Kommunalwahlen eine Art demokratischer Neustart für Spanien sein, dessen politisches Establishment sich lieber den Wünschen der Finanzoligarchie und jenen Brüssels unterwirft, ansonsten jedoch eher durch Korruptionsskandale glänzt. Vor allem dann, wenn die Bürgerbewegung Podemos bei den Parlamentswahlen weiter zulegt, so dass man um sie nicht mehr herumkommt. Allerdings darf man dabei nicht vergessen, dass eine Regierungsbeteiligung wohl nur zusammen mit der PSOE möglich werden dürfte, so dass sich die Spanier auf Kompromisse seitens der Podemos-Riege einstellen wird müssen.

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