Nach SNP-Wahlerfolg: Cameron verbietet Schotten neues Referendum

Beim Referendum 2014, welches mit Vorwürfen der Wahlmanipulation belegt ist, stimmten offiziell 55 Prozent der Schotten für den Verbleib bei Großbritannien. Nun nach dem fulminanten Sieg der Scottish National Party (SNP) bei den Unterhauswahlen, will Premierminister Cameron eine Wiederholung der Volksabstimmung verbieten.

Von Marco Maier

Wenn die Schotten sich tatsächlich von London lösen wollen, müssen sie wohl künftig auf "Bravehart-Methoden" zurückgreifen. Der demokratische Weg über eine Volksabstimmung wird ihnen vom konservativen britischen Premierminister versagt. Gegenüber dem TV-Sender Channel 4 News sagte er: "Wir hatten ein Referendum. Schottland hat entschieden dafür gestimmt, im Vereinigten Königreich zu bleiben." Dies ergänzte er mit der Aussage, dass es "kein weiteres Referendum geben" werde. Dabei kündigte er jedoch an, entsprechend der bereits getroffenen Vereinbarungen, dem nördlichen Landesteil mehr Rechte zu übertragen.

Entgegen der Nachwahlbefragungen erzielten die britischen Konservativen bei den Unterhauswahlen Dank des undemokratischen und verzerrenden Mehrheitswahlrechts die absolute Mandatsmehrheit. Die separatistische SNP konnte dabei ganze 56 der 59 schottischen Wahlkreise erobern, was den Unabhängigkeitsbefürwortern einen erneuten Schub gab. Entsprechende Spekulationen sorgten nun für Camerons klaren Schlussstrich.

Allerdings will Cameron ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union durchführen lassen. Auch in dieser Frage ist man in Schottland anderer Ansicht als in England: Die SNP und die ganzen Unabhängigkeitsbefürworter sprachen sich für die weitere Mitgliedschaft in der EU aus, Camerons Tories hingegen gelten grundsätzlich als EU-skeptisch und partiell gar als EU-feindlich. Sollte dieses Referendum tatsächlich dazu führen, dass das Vereinigte Königreich aus der EU austritt, dürfte dies zu einem erneuten Erstarken der schottischen Unabhängigkeitsbewegung führen.