Contra Magazin Unabhängig, unbestechlich, unzensiert! Am 19.5.2015 fand bereits die 8. Pressekonferenz der Initiative "Heimat und Umwelt" statt, welche das EU-Austrittsvolksbergehren initiierte. TTIP, CETA, TISA, was steckt hinter disen Kürzeln wovon uns täglich aus den Medien berichtet wird? Alle Referenten kommen einstimmig zu einem Ergebnis. Um den undemokratischen Handelsabkommen zu entrinnen, kann nur ein Austritt aus der EU angestrebt werden.
Von Andre Eric Keller
Diesmal lud Inge Rauscher den renommierten Ressourcenökonomen Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer ein, welcher ebenfalls ein Mitglied des Personenkomitees für das Volksbegehren ist. Professor Wohlmeyer zitierte die derzeitige US-Botschafterin in Österreich, Alexa Wesner, wonach diese behauptete, dass unsere gemeinsame Sicherheit auf Freihandel beruht. Im Hinblick auf die aktuellen Bedrohungsszenarien - Ukraine und Nahost - müsse gewährleistet werden, das in punkto Wirtschaft und Sicherheit auf beiden Seiten des Atlantiks das Verbindende vor dem Trennenden stehe - und TTIP diene genau diesem Zweck. Wohlmeyer fügt hinzu: "Im Klartext, dies ist die ökonomische Umarmung Europas und über das TTIP wird die EU zur Wirtschafts-NATO."
Wahr ist vielmehr, daß der ungebremste Welthandel vor allem jene begünstigt, die Mensch und Natur am ‚effizientesten‘ ausbeuten. Es kommt dadurch zum Wettbewerb nach unten. Daher bedarf es einer Regel, daß nur jene Waren und Dienstleistungen freien Marktzutritt haben, die unter gleichen oder ähnlichen sozialen, ökologischen und tierschutzrechtlichen Standards, wie sie im Bestimmungsland gelten, erstellt wurden (Bestimmungslandprinzip). Diese Regel fehlt aber in allen drei Abkommen. Schon aus diesem Grund müssen alle drei Abkommen abgelehnt werden.
Prof.Dr. Heinrich Wohlmeyer
Die Geheimverhandlungen über die Handelsabkommen stellen eine erhebliche Bedrohung der Menschenrechte dar. Diese laufen sowohl dem internationalen Pakt über die bürgerlichen Rechte, als auch der Konvention über die Menschenrechte und der Charta der Vereinten Nationen zuwider. Konzern- und Großkapitalinteressen stehen hier über demokratischen Rechten.
Es wird immer wieder nur über die außerstaatlichen Schiedsgerichte diskutiert. In Wirklichkeit geht es aber um viel mehr: nämlich um die Übernahme der demokratischen Kontrolle durch das Großkapital und die internationalen Konzerne. Das TTIP ist ein Abkommen der Eliten gegen die Bevölkerung der eigenen Länder. Gesetzesinitiativen der Länder und der EU sollen im Voraus einem Überprüfungskomitee übergeben werden, welches dann entscheidet ob diese Maßnahmen handelsbehindernd sind oder nicht. Der perfideste Trick kommt aber erst. Man erstellt Businesspläne auf 30 Jahre im Vorraus, wenn der erwartete, erhoffte Gewinn nicht eintritt, dann schreibt man dies den geänderten Rahmenbedinungen der Staaten zu. Dies können Umweltschutzbestimmungen, arbeitsrechtliche Bestimmungen oder z.B auch Mindestlohn sein, auf dem alles aufgehängt wird und klagt dann den Staat auf Schadenersatz. Somit wird das Risiko auf den Bürger abgewälzt - dies grantiert die Gewinne. Diese Vorgehensweise widerspricht jeder Marktlogik. Es ist eine Aushebelung der Marktwirtschaft.
Anmerkung der Redaktion: Liebe Leser helfen sie die Artikel über das EU-Austrittsvolksbegehren zu verbreiten. Informieren sie die Menschen in ihrer Umgebung und gehen sie zwischen 24.6 und 1.7.2015 auf ihr Magistrat oder Gemeindamt. Ihre Stimme ist wichtig. Ihre Stimme ist eine Stimme für die Freiheit Österreichs.
Sehen sie hier das ganze Video der Pressekonferenz
Berichte über die Veranstaltungen im Rahmen des EU-Austrittsvolksbegehren finden sie nachstehend:
Und? Was ist dann? Das Volksbegehren wird, wie alle anderen davor, schubladisiert und keinen interessiert es mehr! Auch wenn 7 Millionen dafür unterschreiben! Wir sind in Österreich, schon vergessen? In Österreich ist nix normal! Da ist alles super, wie man an jeder Tankstelle feststellen kann!
Ich unterschreibe, aber wie der vorherige Kommentar richtig feststellt, ein positives Ergebnis wird in der Toilette des Bundeskanzleramtes hinunter gespült. Egal, ob ÖVP, SPÖ oder die Grünen, sie sind alle EU hörig! Sie sind besessen vom Geist der Globalisierung, egal welche Konsequenzen es für die Bevölkerung hat. Es kommt dann wieder die Phrasendrescherei von wegen "Man muß den Bürger ernst nehmen und seine Sorgen zerstreuen durch bessere Aufklärung und Information". Mehr gibt die politische Einsicht nicht.her.Nach einer Woche ist es vergessen und unsere Politkasperln machen auf die gleiche Weise weiter wie zuvor. Österreich`s Scheindemokratie hat über lange Zeit gelernt, die Bürger an der Nase herumzuführen. Aber das ist nicht schwer, den Herr und Frau Österreicher ist das lebendige Vorbild für die äußerst realistischen Deixfiguren..
Ich unterschreibe schon lange nichts mehr, weil ich 1. die Politaffen verachte und 2. weiß, daß sie meinen Willen ignorieren. Sie werden vom Geld regiert. Werte haben sie keine. Man kauft sie wie einen bunten Papageien.
Die Legitimation geben wir unseren Politikern wenn wir schweigen. Wenn Unrecht zu Recht wird, so wird Widerstand zur Pflicht! Die Österreicher haben mit dem Volksbegehren von 24.06. - 01.07.15 die Möglichkeit Demokratie zu leben. Man kann nur hoffen sie nutzen IHRE Chance, denn es wird für uns alle richtungsweisend sein, ob wir eine Demokratie od. Diktatur haben werden. Demokratie ist nur in kleinen Einheiten möglich!
Es ist eminent wichtig zu unterschreiben, wir dürfen uns das alles nicht länger gefallen lassen. Bitte animiert so viele Freunde wie möglich hinzugehen, auch wenn es für den einen oder anderen etwas mühsam ist, zum Gemeindeamt oder Magistrat zu gehen. Ein Hoch auf unser einst schönes, vielgeliebtes Österreich. Bertha von Suttner und Leopold Figl schaut's runter und haltet eure schützende Hand über uns! der Kleine Prinz
DANKE, Contra-Magazin dass ihr drauf aufmerksam macht. Habs schon geteilt und werde auf jeden Fall unterschreiben.
Denn mit einem hatte die Ami-Kriegstreiberin und Marionette des Geldregimes Nuland recht: "Fuck the EU!"
Also vorab einmal zur Orientierung! Wem bitte interessiert Heute in Wirklichkeit noch, was diese mehr als mäßigen Politikdarsteller von sich geben, und mittlerweile sollte es sich doch auch unter den einfältigsten im Volk herum sprechen was Wir in Zukunft zu erwarten haben, wenn Wir diesen zerstörerischen Kurs der Eskalation, Chaos Schaffung sowie Unterdrückung und Ausbeutung der Menschen weiter fahren. Natürlich ist Österreich in vielerlei Hinsicht ein Sonderfall, doch sollte man nicht vergessen, dass das Zustandekommen dieses Sonderfalls einer jahrzehnte Langen Versumpfung auf fast allen Ebenen beruht! Einer Versumpfung, die es auch schon vor dem Beitritt zur EU gegeben hat. Freunderlwirtschaft, Seilschaften, Interessensgruppen, ein Beamtenapperat dessen einzige Aufgabe es ist, die Interessen der Firma Österreich https://www.upik.de/282be7d3d36240e6ab12c4db0481069f/upik_datensatz.cgi?view=1&senden=Weiter&id=1&crypt=3337961dec18f906335eea820a232244&code=bu235&senden=Weiter … gegen die Interessen der Menschen die auf diesem Gebiet leben durchzusetzen, sowie eine Schattenregierung bestehend aus 8 Banken die Hier zu Lande tatsächlich das Sagen haben. Und Last but not Least eine Systempresse die ebenfalls fest in der Hand der sich oben angesprochenen Kabale sowie ihrer transatlantischen Herren und Meister befindet.
Was ich damit sagen will ist, dass sich dieses oder ein ähnliches Geschwür in fast jedem Land Europas wuchert. Aber das nur, weil Wir es zugelassen haben. Wir sind selbst schuld und waren einfältig genug unsere Souveränität an soche Vögel abzugeben, indem Wir Uns durch Wahlen (Urne = Aufbewahrungsort für die Überreste vonToten) jedlicher Verantwortung zu entledigen glaubten. Nun ist die Zeit gekommen unsere Souveränität zurück zu holen - Friedlich aber bestimmt!
tja - so ist es - dem ist nichts mildernd hinzuzufügen
Und was dann? abwarten was kommt ist auch keine gewinnbringende Einstellung
Natürlich wollen wir selbstbetimmt (frei) innerhalb unserer eigenen Gesetze leben. Wenn das aber stimmt, dass es öesterreich- und menschenfeindliche Gruppierungen gibt, dann wäre es absurd, diese Feinde Oesterreichs und der Menschenrechte zu bitten…
Was könnte man dann nur machen? Natürlich werden wir uns keine Drohnen anschaffen wie diese. Ihr Antrag müsste dann an ein Land gehen, welches Ihre Rechte achtet, keinen Krieg gegen das eigene Volk betreibt usw.
Wie wäre es dann, wenn Sie Putin bitten, geschlossen in sein Land aufgenommen zu werden. Vielleicht machen wir Rest“Deutschen“ dann dasselbe?