Contra Magazin Unabhängig, unbestechlich, unzensiert! 
Bremen hat gewählt. Ganz Bremen? Nein, nur etwa die Hälfte. Der Rest blieb zu Hause. Der Rest sorgt nun dafür, dass in der Hansestadt wohl weiterhin Rot-Grün regiert. Auch die AfD und die FDP sind den ersten Ergebnissen zufolge wohl drin. Konsequenzen für die Politik hat diese niedrige Wahlbeteiligung ohnehin keine. Den Politikern ist das schlichtwegs egal.
Von Marco Maier
Stell dir vor, es ist Wahl - und keiner geht hin. So in etwa verlief die Bürgerschaftswahl 2015 in der Hansestadt Bremen. Gerade einmal 50 Prozent der Wahlberechtigten fanden sich in den Wahlkabinen ein. Der Rest zeigt der Politik die Rote Karte. Laut Infratest dimap war für 67 Prozent der befragten Nichtwähler der Satz "Politiker verfolgen doch nur ihre eigenen Interessen" einer der Gründe, nicht zur Wahl zu gehen. 58 Prozent stimmten der Aussage zu, dass derzeit "keine Partei meine Interessen" vertritt. Immerhin noch 46 Prozent bejahten den Satz "Gehe bewusst nicht zur Wahl, um meine Unzufriedenheit mit der Politik zu zeigen." Das sind klare Stellungnahmen und Argumente.
Dementsprechend ist das (vorläufige) Wahlergebnis auch "für die Katz'". Denn unter Berücksichtigung der Nichtwähler (50,0 Prozent) hat die SPD gerade einmal 15,9 Prozent der Stimmen erhalten, die CDU 11,0 Prozent, die Grünen 7,4 Prozent, die Linke 4,7 Prozent, die FDP 3,2 Prozent und die AfD 2,4 Prozent. Rot-Grün hat demnach trotz Mandatemehrheit gerade einmal 23,4 Prozent der Bremer Bevölkerung hinter sich. Das ist noch nicht einmal ein Viertel aller Wahlberechtigten!
Vor allem der Umstand, dass sich die totale Verliererkoalition (SPD: -5,6 Prozentpunkte, Grüne: -7,3 Prozentpunkte) mit der den vorläufigen Ergebnissen entsprechend gerade noch knapp geschafften "Stimmenmehrheit" trotzdem noch irgendwie als Sieger sieht - eigentlich sehen sich ja immer fast alle als "Sieger" - ist angesichts des Desasters in Sachen Wahlbeteiligung ja typisch für die "Darsteller" auf der "politischen Bühne".
Genau genommen müsste man die Zahl der Abgeordneten entsprechend der Wahlbeteiligung auch um die Hälfte kürzen, so dass anstelle von 83 nur noch 41 oder 42 Abgeordnete in der Bürgerschaft sitzen. Es kann ja nicht sein, dass gerade einmal jeder Zweite zur Wahl geht und die Politikerkaste sich dennoch aus dem Vollen bedient. Aber so ein Schritt wird wohl nur Wunschdenken bleiben, weil sich die Politkaste ihre Pfründe nicht nehmen lassen wird.
Nur mal ein Tipp, was 50 von 100 wissen, der Rest kommt auch noch dahinter
https://youtu.be/SBkKsT-kGTs?t=13
Das macht für Rot/ Grün gerade mal 23,3 %. Wer noch nicht begriffen hat das wir in einer Diktatur leben dem ist nicht mehr zu helfen!! Wenn die Polit- KNILCHE auch nur einen Funken Anstand und Ehre im Laib hätten würden sie sich mit hängenden Fahnen in die Mauselöcher verkriechen! Aber bei solchen "Vorbildern" im Bund ist es natürlich kein Wunder!Nach den neuen Enthüllungen der Machenschaften des BND sind die Reaktionen, Rücktrittsforderung an Herrn Schindler, im Verhältnis zu dem über 1000- fachen Landesverrat dieses BND nur ein sanftes Streicheln! Wir wissen doch genau, dass diese Landesverräterorganisation dem Kanzleramt und damit Merkel direkt unterstellt ist. An diese Person und das ges. Kabinett sind also Rücktrittsforderungen zu stellen!!! Herr Schindler wäre ja nur ein Bauernopfer. Der letzte Kanzler, der noch Ehre im Laib hatte, Willy Brandt, ist wegen EINEM Landesverräter sofort zurückgetreten. Von Merkel kann man dieses jedoch nicht erwarten. Sie klebt mit PATEX aus der Produktion der Amis und des Weltfinanzimperiums an ihrem Sessel!! Daher macht es auch keinen Sinn dieser Person einen Strick (wie in Arabien) oder ein Samureischwert (wie in Japan) üblich zu schicken!! Stattdessen soll meiner Meinung nach der Bundesstaatsanwalt, längst Bekanntes, ermitteln, (vertuschen)!! Da die SPD in ihrer ganzen Geschichte immer ihre eigene Klasse verraten hat, könnte der Polit- KNILCH Gabriel, wenn er Eier in der Hose hätte, heute beweisen das die SPD, entgegen ihrer Geschichte EINMAL zu ihrer Klasse steht!! Herr Politknilch Gabriel, kündigen Sie sofort die Koalition mit der CDU/CSU auf und schaffen die Voraussetzungen für umgehende NEUWAHLEN!! Wir brauchen endlich ein Wahlgesetz welches die reellen Gegebenheiten in unserem DEUTSCHLAND wiederspiegelt und kein Ermächtigungsgesetz!! Die Deffinition für KNILCH bitte bei Wikipedia nachlesen!!
Den obigen Vorschlag, die Anzahl der zu verteilenden Mandate entsprechend der Wahlbeteiligung anzupassen (nur 50% Wahlbeteiligung => nur 50 Prozent der Mandate zu vergeben) finde ich okay. Das erhöht den Druck auf scheinbar sichere Listenplätze, sich vielleicht doch wieder mehr um die Interessen seiner Wähler zu kümmern.
Viel schlimmer finde ich allerdings, dass unser angeblich so demokratisches Wahlrecht überhaupt nicht demokratisch ist, sondern so "justiert", dass nicht nur die große Zahl Nichtwähler keinerlei Auswirkung hat, sondern dass Stimmen unterschiedlich gezählt werden.
Wählt man nämlich eine Partei, die unter der 5%-Hürde bleibt, fällt diese - gültige und eindeutige Stimmabgabe - unter den Tisch und die "erfolgreichen" Parteien schnappen sich diese Prozente bei der Mandatsverteilung zusätzlich.
Das sind alle die "Sonstigen" unter 5% Stimmenanteil, die in der obigen Grafik (böswillig?) weggelassen wurden. Nur so kann man mit weniger als 50% der Stimmen auf eine absolute Mehrheit kommen.
Die Summe der in der Grafik aufgeführten Stimmanteil ist 44,6%. Das heißt es 5,4% gültige Wählerstimmen nicht für diese Parteien, die aber an diese Parteien oben verteilt werden. Eine klare Missachtung eindeutigen, gültigen Wählerwillens von immerhin 5,4% Wählern, die doch zur Wahl gingen und gültige Stimmen abgegeben haben. Aber eben nicht für die Parteien, die sich diese Anteile dann zuschanzen.
Hier in Bremen heißt das: SPD und Grüne haben mit zusammen 23,3% eben keine Mehrheit an gültigen Stimmen bekommen, dazu wären nach Adam Riese mindestens 25,1 % nötig.
Je höher der Anteil für "Sonstige" Parteien unter der Fünfprozenthürde ist, umso mehr Mandate sacken sich die großen Parteien ein, für die sie gar kein Votum haben. Bei der letzten Bundestragswahl waren es 15,8%! Für eine absolute Mehrheit reichen im absoluten Bundestag schon 42,1% - sehr undemokratisch!
Es müsste dringend eine Wahlrechtreform durchgesetzt werden: bei der Stimmenauszählung müssen alle gültigen Stimmen berücksichtigt werden und entsprechend der Stimmanteile für Parteien unter 5% bleiben diese Mandate leer im Parlament. Es darf nicht möglich sein, mit weniger als 50% eine absolute Mehrheit an Sitzen zu erlangen.
Undemokratisches Wahlrecht ist übrigens nicht nur eine deutsche Spezialität. Bei der aktuellen Unterhauswahl im UK haben die Tories mit nur 36,9% der Stimmen die absolute Mehrheit gewonnen. Das ist nur noch eine Perversion jegliche demokratischer Wahlen.
Frag mal die Katzen, ob sie dir das genehmigen….
Ja, immerhin 50 % der Bremer Bevölkerung haben es bereits erkannt: "Wenn Wahlen wirklich etwas bewirken könnten, dann wären sie verboten!" (Zitat nach K. Tucholsky).
Die anderen 50 % kommen (hoffentlich) auch noch dahinter.
Das ist unser Problem, es gibt keine Partei die aus Mäusen besteht und kommt doch mal ein ganz kleines Mäuschen, wird es gefressen oder wird zur Katze…Die Katzen leben hoch, hoch leben die katzen
Nachtrag: Wer weiterhin die Vollpfosten der CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN/LINKEN wählt, darf sich nicht wundern, wenn er kurz darauf geliefert bekommt, was er bestellt hat…
Was muß in diesem Land eigentlich noch alles passieren, damit Otto Normalverbraucher endlich erkennt, daß er schon lange nicht mehr in einer Demokratie lebt? Nicht allein, daß Wolfgang Schäuble, der Finanzminister der Verwaltungseinheit BRD, bereits vor Jahren verkündet hat, daß Deutschland seit dem 08. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt souverän gewesen, und es auch bis heute nicht ist. Solange hier immer noch 50% zur Wahl gegen ist doch für die oberen Kaoten alles in Butter oder?
Nein, auch die Skandale der letzten Monate, angefangen mit PEGIDA, LEGIDA, HoGeSa, der Initiierung, Unterstützung und Durchführung des Putsches in der Ukraine. Die wiederholten Abhörskandale des BNDs und der NSA, welche zweifelsfrei dem letzten Bürger klar gemacht haben sollten, wo der Bürger in diesem Land steht.
Wahrscheinlich muß es noch viel schlimmer werden…bis hier wenigstens ein paar von den “Pfosten” aufwachen.
Nach jeder Landtagswahl oder Bundestagswahl gewinnt immer die Partei der Konzern-Lobbyisten.
Verwechseln wir bitte nicht unseren vom Kapital erlaubten Freiaum nicht mit Freiheit,denn der erlaubte Freiraum ist nur ein Knast ohne Gitter der mit Freiheit nichts zu tun hat, aber die Kunst zu beherrschen sich Unabhängig zu versorgen ist die wahre Freiheit.Wir, das sind über 90% der Weltbevölkerung, dürfen nicht von Freiheit reden, da über 90% der Weltbevölkerung Lohnabhängig sind,was gleichbedeutend ist mit Versklavung durch Lohnabhängigkeit.
Die beste Demo gegen Kernkraft ist,wenn man sich den Strom mit Solar oder/und Wind oder Bachlauf,wenn möglich selbst macht.Der beste Widerstand gegen eine Diktatur ist es, wenn man sich so viel wie möglich das nötige zum Leben selbst macht.
jede wette, dass die mainstreammedien es auf ein "politisches desinteresse" der bevölkerung abstellen werden. besser - hingehen und "gegen alle" auf den zettel setzen. dann haben wir wenigstens qualitativere titelseiten.
Passt doch: Eine kleine Minderheit regiert die große Mehrheit. Nun kommt das auch mal zumindest tendenziell bei den Wahlergebnissen zum Ausdruck: Wir werden von (weniger als) einer Sperrminorität regiert…
http://neuland.mustermann.org/politik/deutschland/bremer-buergerschaft-wahlen-2015.php
Alles richtig, was bisher geschrieben wurde - doch es ist jedermann freigestellt, sich ebenfalls zu engagieren. Hohle Phrase? Eher nein, oder hätte sich Merkel zu Ihrem 30. Geburtstag realistisch vorstellen können, Bundeskanzlerin eines vereinigten Deutschlands sein zu können? Und ein Pfarrer aus der DDR zur gleichen Zeit Bundespräsident?
Ich kenne viele Argumente dagegen, sich selber zu engagieren. Die zwei oben genannten sind meine Besten, es zu tun.
Ich komme aus Berlin. Vor einigen Jahren wollten Stundenten die Berliner F.D.P. durch Masseneintritt übernehmen. Das war ein Plan.
Bei einer Grenzwertbetrachtung würde sich die Frage stellen, was wäre, wenn 99,99% nicht mehr ihre Stimme in die Wahltonne werfen wollen.
Wäre dann die Macht aus 0,o1% noch eine demokratisch legitimierte Volksvertretung?
„Demokratie“ ist eine fragwürdige Angelegenheit, wenn sie nur auf einer rechnerischen Mehrheiten basiert, die sich aus einer Mindertheit des Volkes ergibt.
Hier wird spätestens klar wie schwachsinnig es ist allein nur Mehrheiten über die richtigen Dinge entscheiden zu lassen.
Je weniger Gesetze es gibt und in so weniger Gewehrläufe der Obrigkeit man blickt, um so sicherer kann man sein, in einem ordentlichen Staat zu leben.
Ich gründe ab sofort "die Nichtwähler Partei – kurz NWP", wer ist dabei?
Sowas gibt es doch schon: http://www.parteidernichtwaehler.de/programm.php
Ist aber durch den Akt der Parteigründung dann genau das, was sie nicht sein wollen: eine Partei wie die anderen auch.
Das ist eine steile Idee. - Die Kunst ist dabei nur: Wie bekommt man die Nichtwähler dazu diese Superpartei zu wählen.
Von der Wahlkampfpauschale könnte man dann ja erst einmal ein rieseges Volksfest machen mit Freibier und Freiessen für alle. Wenn das Geld dann alle ist, fordern wir zu einer erneuten Wahl auf. usw.,usw.
Das Leben kann so schön sein wenn man alles tun darf, aber nur das tut was man nicht lassen kann.