Von der Leyen mit Soldatinnen. Bild: Flickr / Bundeswehr CC BY-ND 2.0

Nein, wir befinden uns nicht im Jahr 1940, sondern im Jahr 2015. Dennoch arbeitet man im Kriegs-, bzw. Verteidigungsministerium an einer neuen Militärdoktrin für Deutschland, die sich nun gegen Russland richtet. Damit folgt die Bundesrepublik der US-Vorlage, in dem Russland als Feindstaat deklariert werden soll.

Von Marco Maier

Im Auftrag der Bundesregierung erstell Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine neue Militärdoktrin. Diese sogenannte "Sicherheitsstrategie" soll demnach das Verhältnis zu Russland, welches bislang noch als "herausgehobener Partner" galt, grundlegend neu definieren. Laut von der Leyen würde Russlands Vorgehen in der Ukraine die Sicherheitsarchitektur in Europa grundlegend verändern. Dies teilte sie heute im Rahmen der Auftaktveranstaltung zur Erstellung eines neuen Weißbuchs der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik mit.

Demnach müsse die Bundesrepublik eine angemessene Antwort auf die Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin finden und dürfe sich keinen Illusionen hingeben. "Die neue Politik des Kreml hat schon lange vor der Ukraine-Krise begonnen und wird uns noch sehr, sehr lange beschäftigen", so von der Leyen auf der Veranstaltung. Man wolle sich im Rahmen des Weißbuchs unter anderem mit einer angemessenen Reaktion auf den Versuch Russlands befassen, "geostrategische Machtpolitik und militärische Gewalt als Form der Interessensdurchsetzung zu etablieren, wir müssen fast sagen zu re-etablieren", so die Ministerin weiter. Dabei gehe es darum, wie der Westen dem russischen Vorstoß begegne, "international vereinbarte Regeln" und "verbrieftes Recht" durch Dominanz und Einflusszonen zu ersetzen.

Für die Bundesregierung ist die Reintegration der Krim in den russischen Staatsverband trotz der dort abgehaltenen Volksabstimmung eine "Annexion". Entsprechend den US-amerikanischen Vorgaben, wonach eine solche "Annexion" zur Legitimation militärischer Maßnahmen führt, soll nun Russland als feindliche Nation aufgebaut werden. Dass der Beitritt der autonomen Region Krim zu Russland auf demokratischer Basis stattfand, während die USA und deren NATO-Verbündeten seit Ende des Zweiten Weltkriegs ständig Gebiete okkupieren, ist dabei offensichtlich irrelevant.

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Damit ergibt sich für die NATO – und somit für die dort vollintegrierte Bundeswehr – eine klare militärische Linie: die Absicherung und Verteidigung des NATO-Territoriums. Anstatt über Auslandseinsätze zu debattieren wird Deutschland seine Soldaten wieder einmal als Kanonenfutter an die Ostfront schicken. Und das 70 Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht.

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36 KOMMENTARE

    • Irrtum, Frauen und Kinder 'arbeiteten' vorrangig an Geschützen, zwecks Gewissenskonflikten. Kein Deutscher wollte auf Frauen und Kinder schießen.  

      • Irrtum, russische Frauen waren gleichberechtigt und wurden nicht nur als Zuchtsäue eingesetzt, und sie hatten auch genug Eier sich zu verteitigen. Kinder und Frauen waren oft die einzigen, die noch übrig waren, nachdem die Deutschen (ohne Gewissenskonflikt dafür gewisenhaft) vorgedrungen waren. 

         

  1. Die Gefahr für den Frieden im Europa ist nicht Rußland, sondern unsere "Verteidigungsministerin" im Einklag mit EU, USA und Nato.

    Wenn die Eurasische Union + BRICS-Staaten und noch einige Staaten aus Südamerika, Afrika und Asien sich fester zusammengeschlossen haben – weil sie vom ach so "demokratischen" Westen die Schnauze gestrichen voll haben – dann werden wir vielleicht noch einmal als Bittsteller an die Tür des Kreml klopfen.

    • Du hast noch nicht kapiert, um was es eigentlich geht!

      Noch vor 2020 wird Deutschland wieder seine Grenzen von vor 1945 haben. Einschließlich Kaliningrad!

      Polen wird seine Ukrainegebiete bekommen und wir unser Schlesien und Ostpreußen.

      Dafür die Ausrichtung Merkels voll nach Amerika!

      Danke Frau Bundeskanzlerin!

      Danke Präsident Obama!

      Die anderen werden die Arschkarte ziehen!

      • @Hoddler

        Das ist lächerlich! Deutschland wird nie wieder in diesen Grenzen existieren und falls doch – was hätte das für einen Wert?

        Bis dann ist alles Deutsche weg gezüchtet, wie es Churchill und die restliche Alliierten schon vor jahrzenhnten beschlossen haben.

        Mein Grossvater ist in Stalingrad gefallen, in einem Krieg der nur der angloamreikanischen Elite nutzte. Rassenreinheit wurde von A.H. aus den USA importiert und finanziert und der preussische Militarismus wurde in die USA exportiert.

        Wie sagte schon Napoleon: " Keine Lüge ist zu krude erdacht, als das sie der Deutsche nicht glauben würde."

      • Wer hatte eigentlich überhaupt Schuld das Deutschland gespalten wurde, bzw wer hat sowas aus welchem Grund veranlasst? Ich kenne kein Land das nach einem Krieg gespalten wurde!!!

        • Das waren die Westalliierten. Die UdSSR bestand darauf, dass Deutschland als Ganzes erhalten bleiben soll und setzte sich noch lange Zeit dafür ein, einen Friedensvertrag abzuschließen. Doch die Angloamerikaner setzten mit der Etablierung der Bi- später Trizone den Keim zur Spaltung des Landes.

      • Ganz im Gegenteil Russland wird Deutschland dem Erdboden gleich machen dieses mal wird es kein einziges aber auch ganzes Gebäude existieren .

        Deutschland begeht wieder mal einen riesen Fehler.

         

    • Geschieht schon 😉

      Ich habe hier in Brasilien eine kleine Ranch mit 36000 Fleischrindern.

      Verkaufe gerade mtl. einige tausend für den Export nach Russland. Der Export boomt. Durch die hohe Nachfrage steigt der Rinderpreis. Auch Schweine und Geflügel steigt im Preis sowie Getreide, Obst und Gemüse. Durch die deutsche Dummheit verdient unsere Landwirtschaft wieder gutes Geld. 

  2. v. d. Leyens selbstgefällige (Genderwahn-) Werbung für die Bundeswehr. Die "Soldatinnen" oder muss es heißen "weibliche Soldaten" gehen hoffentlich nicht davon aus, dass Uschi (a. d. Flinte) im Ernstfall auch in ihrer Mitte mitkämpft. Ganz sicher nicht. Große Reden schwingen, Feindbild schüren, Kriegshetze, Aufrüsten das geht gut, aber bestimmt hat v.d. Leyen (u. andere Möchte-Gern-Kriegsspieler) schon ein sicheres Loch zum Verkriechen, wenn es ernst werden sollte. Die Politik unterwirft sich fremden Machtinteressen u. missbraucht dafür ihr eigenes Volk ggf. stellt sie es auch noch als Kanonenfutter zur Verfügung. Das Feindbild Russland/Putin wird uns seit langem täglich von USA; EU; Presse/ TV, Politik usw. präsentiert. Ist irgendwas falsch, war es mit Sicherheit Russland bzw. Putin. Selbst vor Lügen u. Manipulation wird nicht zurückgeschreckt. Mittlerweile wirkt es schon echt lächerlich u. zweifelhaft. Selbst der träumerischste Politikdesinteressierte muss doch mal langsam (besser schnellstens) aufwachen, skeptisch nachdenken u. eine eigene Meinung finden. Von Deutschland darf kein weiteres Drohgebaren Richtung Russland ausgehen, sondern ein friedliches u. freundschaftliches Miteinander sollte angestrebt u. gelebt werden.

  3. Welchen Alternativen haben die Deutschen gegen diese Doktrin vorzugehen?

    Da die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, wie Sigmar Gabriel 2010 ja richtig verkündete (siehe hier: https://www.youtube.com/watch?v=8c9Kytsnje0), sollte jeder Deutsche seinen Personalausweis abgeben und sich unter Selbstverwaltung stellen oder es wird das Deutsche Reich, was ja gem. Bundesverfassungsgerichtsurteilen nicht untergegangen ist.

     

    PS: Es geht hier nicht um die 12jährige Hitler-Diktatur, denn das wäre das 3. Reich.

    • Gut erkannt Ute.

      Zumal die BRD am 19.07.1990 juristisch  durch löschung Artikel 23 GG aufgelöst wurde und ohne staatliche Befugnisse da steht.

      Bei der Bundeswehr handelt es sich um eine Söldnerarmee  und unterstehen nicht der Genfer Konvention. Bei Gefangennahme werden diese nicht als Kriegsgefangene Soldaten anerkannt.

      • Seit wann glauben wir Schäuble und Gabriel?

        Artikel 23 war eine parlamentarische Selbstermächtigung unter Vorspiegelung falscher Tatsachen und betrügerischer Versprechen. Zudem übergehen Sie die Vorgeschichte zur politischen EU, die von 60 Prozent des Bruttosozialprodukts ausgeheckt worden ist. Lassen wir mal die Kirche im Dorf.

        Immerhin war die Bundesregierung an das Völkerrecht und darüber an die Verfassung gebunden. Und schließlich an den völkerrechtlich bindenden Souveränitätsvertrag (2plus4-Vertrag). Deutschlands Status bei der UNO ist die "volle Souveränität". Oder steht noch eine Instanz über der UNO? Höchstens der liebe Gott.

        Über eine neue Verfassung hätte es ausserdem eine Volksabstimmung geben müssen – Artikel 146.

        Gabriel schlägt in die Kerbe von Schäuble. Wenn das Netz Schäuble als Wahrheitsprediger kommuniziert, dann ist es entweder nicht ganz dicht, oder lanciert Propaganda, um den Bürger in die Irre zu führen. 

        Gesetzt dem Falle, dann wäre die fortlaufende Irreführung über den Status Deutschlands ebenfalls völkerrechtswidrig.

        Der EU-Artikel ist Blendwerk mit butterweichen Formulierungen und flaumigen  Rechtsnormen, die nach Bedarf ausgelegt werden können. Was Schäuble und sein Anhang unter einer "gleichwertigen" Verfassung versteht ist etwas anderes, als was ein Jurist darunter versteht. Und wozu muß ein Ersatz her, wenn der sich nicht unterscheidet?

        Terrordiktaturen lieben die Verwendung unklarer Rechtsbegriffe, Rechtsstaaten hingegen lieben exakte Begriffe.

         

        • Solange die Feindstaatenklausel gilt ist gar nichts souverän.

           

          Ist aber auch egal. Es wird alles gut. Hauptsache nicht gegenseitig aufhetzen lassen das Europäer wieder Europäer schlachten.

      • Der Widerspruch liegt nicht im System, sondern in Ihrer Aussage. Sie stellen eine Behauptung auf, beziehungsweise, nehmen eine Aussage als "wahr" an, um sich im Folgenden darauf zu berufen. Die Behauptung ist falsch.

        Die BRD ist Rechtsnachfolger des Deutschen Reichs und mit ihm identisch. Auch in der Abgabe des Personalausweises und dem Bekenntnis zum Deutschen Reich liegt ein unlösbarer Widerspruch.

        Praktisch machen Sie, so ungerne ich das sage, fürs ein diktatorisches System Politik.

         

        • hope

          Ist nue Merkwürdig das die BRD keine gültigen Azsweise ausstellen kann. Weder der Reisepass noch der Perso sind ein Nachweis für die Deutsche Staatsbürgerschaft sondern äußern nur die Vermutung das man Deutscher sein könnte.

          Die BRD hat sich als Rechtsnachfolger des 3 Reiches bekannt das ist ein Unterschied.

          Außerdem ist die BRD bei der UNO als Nichtregierungsorganisation geführt (NGO)

          Ein besetztes Land kann nicht souverän sein.

           

        • Herr hope ,

          ich möchte Ihnen zwei Bücher ans Herz legen.

          Bitte Ruhig lesen.Das grundgesetz daneben und die Angegebenden Quellen im Net nachverfolgen.

          Hoffe das denn Ihrr Grundwissen über Deutschland besser ist.

          Buch 1 Die Jahrhundertlüge 1 u. 2. v.Heika Schrang

          Buch 2 Wenn das die Deutschen wüssten … dann hätten wir morgen eine Revolution.

          Gebe die Hoffnung nicht auf.

    • Hierzu ergänzend noch folgende Zitate:

      “Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben”, sagte der US-Präsident Barack Obama am 5. Juni 2009 während eines Besuchs auf dem US-Luftwaffen-stützpunkt Ramstein.

       

      Wolfgang Schäuble, 18.11.2011; 21. Europäischen Bankenkongress: “Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen”.

  4. Kriegshetze von Politikern und Medien!

    Es waren schon immer die Politiker und Medien, die den Befehl Ihrer Befehlsgeber umsetzen mußten und das Volk in Leid, Verarmung und Tod stürzten. Sollen wir uns das Gefallen lassen?

    Wenn man sich unter den Menschen umhört, ist leider zu erkennen, dass sie den Lügen nur zu gerne glauben! Wie krank muss man sein, um immer noch nicht mitbekommen zu haben, dass die gekauften Medien und die korrupten Pollitiker das tun, was man ihnen auferlegt? Wie tief muss man als Politiker sinken, um als Volksverräter verachtet zu werden. Oder sind diese Leute gar keine Deutschen? Schaut Euch die Namen der Abgeordneten an!

  5. Sieht so aus, als hätten die USA ihr Ziel erreicht und einen Keil zwischen Russland und Deutschland getrieben!

    Mission accomplished!!

    • Thorsten

      Schon mal was von Geschichtsfälschung gehört.

      Die Geschichte schreibt stets der Sieger.

      Egal wer den Krieg beginnt Schuld ist immer der Verlierer.

      Warum sind nach wie vor Rundfunk, Fernsehen,und Zeitung unter Alliierter Obhut.

      Unsere Geschichte geben uns nach wie vor unserer Besatzer insbesondere die USA vor.

      Auch die der " Nazis"

       

       

       

       

       

       

  6. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem die russische Armee über diese Flintenweiber herfällt und das von degenerierten, TV verblödeten Konsumhomoniden bewohnte Westdeutschland unter Trümmern erstickt. Auf zum letzten Gefecht (die Internationale)

  7. Lächerlich! Die kämpft gegen die modernste Armee der Welt mit schwarzbemalten Besenstielen an Bundeswehr Panzern? Vielleicht hat die Merkel ne Haunebu Flugscheibe in Reserve sonst wird das nix gegen Russe n und Sibirische Winterkälte zu Kämpfen.Es scheint das diese Kasper mal nen Sibirischen Gulak live erleben wollen,ohne Paramount Movie Pictures.Glück auf BRD Personal bei trocken Brot Wasser und Arbeitslager!

  8. Und bitte nicht vergessen – der Plan "Babarossa" zum Überfall auf die UdSSR wurde ab Frühjahr 1940 erarbeitet und als "Weisung Nr. 21" im Dezember von Hitler unterzeichnet.

    Frau Kriegsministerin, ich empfehle Ihnen, den offenen Brief der russischen Veteranen aus der "Schlacht bei Stalingrad" im Winter 1942, damit Sie wissen, wohin Sie ihre, offensichtlich kriegsbereiten Damen schicken wollen !!

     

     

     

  9. Zitat: "Dass der Beitritt der autonomen Region Krim zu Russland auf demokratischer Basis stattfand, während die USA und deren NATO-Verbündeten seit Ende des Zweiten Weltkriegs ständig Gebiete okkupieren, ist dabei offensichtlich irrelevant."

    Frage: Wieviele ehemalige Ostblockstaaten wurden GEZWUNGEN, der NATO beizutreten ?

     

  10. Bismarck rotiert im Sachsenwald in seiner Gruft mit immer höher Umdrehung. Russland ist unser natürlicher Partner. Schmeißt endlich die Sch…-Amis raus.

    • Das wird eine gute russische Party wenn diese Truppe von oben auf russische Truppen treffen.

      Aber Scherz bei Seite ,ich hoffe deutsche Politiker werden nicht so dumm sein mit Russland Krieg anzufangen.

      Ich bin auf jedenfalls dagegen,Krieg überhaupt gegen ein anderen staat zu führen,wir haben doch wirklich andere Probleme oder???

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