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Was 2011 wegen Formalfehlern nicht klappte, wird nun vom 24. Juni bis zum 1. Juli möglich sein: die Unterzeichnung des EU-Austrittsvolksbegehrens. Mehr als 20 Jahre nach dem EU-Beitritt Österreichs ist dies eine Möglichkeit, direktdemokratisch Bilanz zu ziehen.
Von Marco Maier
EU-Kritiker gibt es in Österreich genügend. Noch im Frühjahr 2014 sagten 35 Prozent der Befragten einer Umfrage, dass Österreich durch den Beitritt zur EU mehr Nachteile erlitten als Vorteile erhalten hätte. Allerdings sprachen sich nur rund ein Viertel dafür aus, dass Österreich aus der EU austreten solle. Die Mehrheit der Befragten sahen jedoch mehr Vorteile in der EU-Mitgliedschaft. Allerdings sind solche Umfragen stets mit Vorsicht zu genießen, da sie nur bedingt die Ansichten der Bevölkerung repräsentieren.
Wie das Innenministerium nun bestätigte, wird es vom 24. Juni bis zum 1. Juli möglich sein, das EU-Austrittsvolksbegehren zu unterzeichnen. Die Initiative hatte nach der Schlappe durch Formalfehler im Jahr 2011 nun alles richtig gemacht, so dass dem Anliegen nun freie Fahrt gewährt werden konnte. Im Einleitungsantrag zum Volksbegehren werden vor allem die gebrochenen Versprechen, der Industrielobbyismus, die gemeinschaftlich verhängten Sanktionen gegen Russland, sowie die transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP als Gründe dafür genannt, weshalb Österreich die EU verlassen sollte.
Die Gruppe rund um Inge Rauscher von der "Initiative Heimat und Umwelt" nennt sich "unabhängiges und überparteiliches Personenkomitee" und freut sich, dass den Österreichern nun ermöglicht werde, "sich ganz offiziell für die Wiederherstellung eines freien und neutralen Österreichs ohne EU-Bevormundung zu deklarieren". Nun beruht die Hoffnung auf einen Erfolg des Volksbegehrens darin, dass die EU-Gegner das Volksbegehren möglichst zahlreich unterzeichnen. Ziel ist es, den Nationalrat dazu zu ermutigen, den EU-Austritt zu erklären und eine Volksabstimmung darüber zu initiieren.
Herzliche Gratulation zu diesem ersten ERFOLG. BRAVO
https://www.youtube.com/watch?v=RldQGT0lrNM&hd=1#t=19
Eine Mut machende Rede von Marine Le Pen.
Ich wünsche Ihnen auch viel Glück. Die Deutschen pennen weiter ….
Währen nur die Deutschen auch so schlau und mutig!
In Deutschand ist ein Volksbegehren (Referendum) auf Bundesebene gar nicht möglich.
Europas undemokratischstes Land hält die Zügel in der Hand.
Gratulation zu diesem gelungenen ersten Schritt!
Ich wünsche den Österreichern maximalen Erfolg bei ihren Bemühungen, aus dieser Brüsseler Bonzokratie auszutreten!
Gruß aus Deutschland!
"Österreich: EU-Austrittsvolksbegehren kommt im Juni"
Die erste gute Nachricht in diesem Jahr!
Das grosse Problem : Das Regime wird ein Wahlerfolg, nicht zulassen und das Wahlergebnis zu ihren Gunsten , wie in der Schweiz , seit Jahren praktiziert fälschen.
Wahlbetrug gehört zum politischen Geschäft .Das alles verpackt in "demokratischem" Gesäusel , ist dann ein weiterer Sargnagel für das Land !
"Erfolg" und "Gelungener erster Schritt". Das finde ich echt lustig. Für mich ist das ein weiterer Beweis dass die meisten Österreicher offensichtlich keine Ahnung von Politik haben. Wen wir jetzt aus der EU austreten, ist das für uns der Untergang. Österreich hat jetzt schon ziemliche finanzielle Probleme und Budget-Lücken, treten wir aus und haben in den nächsten Jahren eine Finanzkrise, gibt es keine EU die uns Hilfsgelder zur Verfügung stellt und dann jammern die Österreicher "Ach, wären wir doch nicht ausgetreten!". Alle EU internen Handelsbeziehungen sind gefährded, weil warum sollten deutsche Unternehmen österreichischen Stahl kaufen, wenn sie dann Zölle zahlen müssen? (Und Österreich bekommt garantiert keine Sonderbehandlung wie die Schweiz, wenn wir uns auf gut Österreichisch einfach schleichen). Das ganze "EU-Austritt" und "FPÖ, Team Stronach, etc." gewäsch ist nur komplette Spinnerei, ich hoffe Ihnen allen wird das irgendwann bewusst.
Wen wir jetzt aus der EU austreten, ist das für uns der Untergang. Österreich hat jetzt schon ziemliche finanzielle Probleme und Budget-Lücken, treten wir aus und haben in den nächsten Jahren eine Finanzkrise, gibt es keine EU die uns Hilfsgelder zur Verfügung stellt und dann jammern die Österreicher
Wo ist da das Problem, dann macht ihr das wie die EU, ihr druckt das Geld ganz einfach.
Welcher EU Staat hat ausser Schulden noch viel zu bieten ?
Alles gute für Österreich wenn das nur bei uns so wer das stimmt ????
Die Eu ist ein Lobbyverein, kriechend vor der amerikanischen Industrie und deren Banken. TTIP, CETA… dies wäre alles kein Thema mehr. Die EU dient nur den ganz Reichen die noch reicher werden und die normalen BÜRGER (die alles zahlen und bürgen) um vieles ärmer werden. Vielleicht tut sich da eine Chance auf um ein immerwährendes NEUTRALES ÖSTERREICH wieder herzustellen.
Das Europa sich vereinigen konnte und sollte haben wir der amerikanischen Zion-Eliete
zu verdanken . Das ist nach ihrem Plan . Das Europa zunehment amerikanischer wird , siehe
krimminelle Energie unserer Politiker , können sie selbst proplemlos feststellen .
Und mit dem - TTIP - wird EUROPA ein Teil AMERIKAS . Was wir eh schon zum Teil sind
siehe NATO . So einfach ist das . Ein nicht Mitmachen gibt es für die Amerikaner nicht .
Wer nicht mitmacht - fällt - . Warten sies ab und schauen sie nach Griechenland .