Österreich: Erfolgreiche Anti-TTIP-Demo in Graz

Am 8. Dezember zu Mariä Empfängnis fand in der steirischen Landeshauptstadt Graz eine Demonstration von rund 1.200 engagierten TTIP-Gegnern statt, die damit auf die Gefahren des transatlantischen Freihandelsabkommens aufmerksam machten.

Von Marco Maier

TTIP-Demo GrazAusgehend von der Aktionsplattform Graz, mobilisierte ein großes Bündnis aus Vereinen, Plattformen, Initiativen und Parteien – von den österreichischen Medien weitestgehend ignoriert – zum Protestzug. Mehr als 1.200 engegierte Menschen äußerten auf der Straße ihr klares "Nein!" zum transatlantischen Freihandelsabkommen. Dies war wohl eine der größten Demonstrationen, die Graz in den letzten Jahren gesehen hat. Der Verkehr in der Innenstadt kam während des Nachmittags zum erliegen, als die Demonstranten, vom Südtirolerplatz ausgehend, lauthals, mit Trommeln, Pfeifen, Bengalen, Transparenten und Sprüchen ihren Unmut über den drohenden Demokratieabbau durch Freihandelsabkommen wie TTIP kundtaten.

TTIP-Demo Graz1Internationale Abkommen wie TTIP würden für Europa eine erhebliche Minderung der Standards in Sachen Umweltschutz, Lebensmittelsicherheit und Arbeitnehmerrechten bedeuten. Durch die Errichtung von "Schiedsgerichten" bei denen Konzerne Staaten auf, durch höhere Standards, "entgangene Umsätze" klagen könnten, wäre die demokratische Instanz der Judikative zum Teil außer Kraft gesetzt und eine Paralelljustiz würde etabliert. Trotz massiver Ablehnung der europäischen Bevölkerung, und einer Petition, die mehr als eine Million EU-Bürger unterschrieben haben, verfolgen EU-Kommission und manche Regierungsparteien diesen Kurs weiter.

Die Aktionsplattform Graz und andere Organisationen wollen deshalb weiterhin mit Protestaktionen auf die Gefahren durch das transatlantische Freihandelsabkommen aufmerksam machen. Immerhin geht es hierbei um mehr als nur die Senkung von Zöllen und die angebliche Erleichterung des Handels zwischen der EU und den USA. Hier steht deutlich mehr auf dem Spiel.

Spread the love

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Loading...

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

Ein Kommentar

  1. Freier Handel ist doch gut!

    Er trägt zur Völkerverständigung bei, jedoch darf er nicht losgelöst von rechtsstaatlichen Prinzipien sein!

    Keine Geheimen Schiedsgerichte haben und wer wird das Chlorhühnchen schon wollen?

    Ich sicher nicht!

    Man sieht ja in den USA was das anrichtet, da gibt es tatsächlich Leute die sagen: "Wir sind doch die Guten, lasst nicht zu, dass die uns Folterer nennen."

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.