Nachdem schon in Köln rund 5.000 Hooligans und Sympathisanten aus islamkritischen bzw. islamfeindlichen Kreisen gegen die radikalislamischen Salafisten demonstrierten, wobei es aus unterschiedlichen Gründen auch zu Ausschreitungen kam, hat die Polizei in Hannover eine HoGeSa-Demonstration verboten, die für den 15. November geplant war.

Von Marco Maier

Aus der Traum von einer weiteren HoGeSa-Demo. Die Polizei von Hannover untersagte die für den 15. November geplante Demonstration in der niedersächsischen Hauptstadt. Zur Begründung hieß es, dass man Ausschreitungen durch gewaltbereite Hooligans befürchten würde. Nach der kurzfristigen Absage eines für heute geplanten Gesprächs mit dem Organisator werde dem Anmelder aus Nordrhein-Westfalen dies nun schriftlich mitgeteilt, sagte Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe. Der Anmelder habe nun bis Anfang nächster Woche Zeit, sich zu dem Verbot zu äußern. Ungeachtet dessen stelle sich Polizei aber darauf ein, dass am 15. November dennoch Hooligans nach Hannover reisen würden.

Es gehe dem Anmelder und der "HoGeSa" auch in Hannover nicht um eine politische Botschaft, "wir gehen davon aus, dass die Gewalt gesucht wird", sagte Kluwe. Sollten die Veranstalter der Demonstration unter dem Titel "Europa gegen den Terror des Islamismus" gegen das Verbot der Polizei vorgehen wollen, bleibt ihnen nur noch der Gang vor das Gericht. Kluwe betonte aber, er halte die Verfügung für rechtssicher.

Bereits gestern hatte sich das Verbot durch die Polizeidirektion Hannovers schon abgezeichnet, nachdem eine Anzeige wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen den geplanten Versammlungsleiter Uwe M. bei der Staatsanwaltschaft eingegangen war. Die Polizei hatte daraufhin angekündigt, die Kundgebung, die am 15. November in der hannoverschen Innenstadt geplant war, verbieten zu wollen, sollten Anmelder und Leiter der Demo sich nicht bereit erklären einen neuen Veranstaltungsleiter zu benennen.

Grund für die Anzeige wegen Volksverhetzung waren holocaustverherrlichende Bilder auf der Facebookseite von M. Mittlerweile hat der 44-jährige Oldenburger seinen Account in dem sozialen Netzwerk so gesperrt, dass nur noch Freunde die umstrittenen Bilder sehen können. Zudem hatte M. kurz bereits vor dem Bekanntwerden der Ermittlungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft angekündigt, sich von seiner Funktion als Leiter der Demo in Hannover zurückzuziehen. Ein neuer Veranstaltungsleiter wurde jedoch bislang nicht genannt.

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Bislang wurden zudem ganze 14 Gegendemonstrationen mit insgesamt 2000 bis 2500 Teilnehmern zur Hooligan-Demo angemeldet. Polizeipräsident Kluwe geht davon aus, dass sich diese Anmeldungen ebenfalls erledigt haben werden, wenn die Hooligan-Demonstration abgeblasen werden müsse. Auch wenn das Verbot wie erwartet rechtskräftig werde, werde die Polizei sich trotzdem bereit halten, um eventuell doch nach Hannover reisende Hooligans und andere Demonstrationsteilnehmer notfalls in Empfang nehmen zu können.

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One thought on “HoGeSa: Polizei verbietet Demonstration in Hannover”

  1. Oh, die deutsche Obrigkeit hat die Revolution VERBOTEN!

    Tja, dann werden gute deutsche Hooligans wohl artig gehorchen, und Fernsehen gucken. Oder den Schäferhund füttern. Oder den Gartenzwerg polieren.

    Und brav warten, bis die Politik endlich die Revolution erlaubt.

    Leute, auf ein Demo-Verbot würde ich sch*!!!

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