Ukraine: Kiew bittet um 1.500 OSZE-Beobachter

Die OSZE, die derzeit mit rund 200 Personen die brüchige Waffenruhe zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den Seperatisten überwacht, soll nach Wunsch von Petro Poroschenko die Zahl der Beobachter auf mindestens 1.500 aufstocken. Bislang ist eine Aufstockung auf 500 Beobachter geplant. Berlin und Paris wollen mehr Beobachter schicken.

Von Marco Maier

Wenn es nach dem ukrainischen Präsidenten geht, soll die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit deutlich mehr Beobachtern im bürgerkriegsgeplagten osteuropäischen Land präsent sein. Bislang ist lediglich eine Aufstockung auf 500 Personen geplant, gewünscht wird jedoch mindestens die dreifache Anzahl an Beobachtern.

Indessen kam ein Vorstoß aus Paris und Berlin, die OSZE-Mission in der Ukraine kräftig zu unterstützen. "Wir sind zuversichtlich, dass es uns jetzt gelingt, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein gemeinsames deutsch-französisches Angebot für diese von der OSZE gewünschte Hilfe unterbreiten zu können", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, in Berlin. Überwachungsdrohnen, wie sie bereits Österreich zur Verfügung stellte, werden jedoch so schnell nicht aus Deutschland und Frankreich in die Ukraine verlegt werden können.

Die Planung für einen deutsch-französischen Einsatz geht nach Darstellung des Verteidigungsministeriums auf den NATO-Gipfel vor vier Wochen zurück. Zudem habe es zwischen dem 16. und 20. September eine deutsch-französische Erkundungsmission in der Ostukraine gegeben, teilte der Sprecher von Ministerin Ursula von der Leyen mit. Es sei aber weder eine politische Entscheidung getroffen worden, noch stehe fest, wie viele Soldaten etwa für den Schutz eingesetzter Drohnen nötig wären, hieß es.

In den letzten Wochen kam es trotz der Ausrufung der Waffenruhe immer wieder zu Gefechten. Die ukrainische Nationalgarde hatte immer wieder Wohngebiete und sogar eine Schule mit Artillerie beschossen, so dass mehrere Menschen – darunter auch Kinder – den Angriffen der Regierungstruppen zum Opfer fielen. Eine Ausweitung der Beobachtermission könnte dazu führen, dass derartige Übergriffe kaum mehr möglich sind.

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